Kleine Anfrage des Abg. Degen (SPD) vom 26.03.2015 betreffend Liegenschaften in Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen im Main-Kinzig-Kreis und Antwort des Ministers für Wissenschaft und Kunst Vorbemerkung des Ministers für Wissenschaft und Kunst: Laut Kabinettbeschluss vom 09.02.2004 waren die Liegenschaften des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst grundsätzlich in das wirtschaftliche Eigentum des Hessischen Immobilienmanagements (HI) und damit in die Ressortzuständigkeit des Hessischen Ministeriums der Finanzen zu überführen. Dazu gehören auch die im Main-Kinzig-Kreis gelegenen Liegenschaften, die das HI im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten (VSG) als eine dem HMWK nachgeordneten Dienststelle zur Nutzung überlassen hat. Im Fall der Burg Schwarzenfels beschränkt sich die Zuständigkeit der VSG nach dieser Vereinbarung auf die denkmalpflegerische Betreuung. Die Erhaltung der kulturhistorischen Bausubstanz gehört zu den vorrangigen Pflichten der Einrichtungen der Denkmalpflege und staatlicher Eigentümer und Besitzer wie VSG und HI. Sie stellt als Daueraufgabe eine große Herausforderung dar: Sanierungsmaßnahmen an historischen Gebäuden und Parkanlagen sind in der Regel forschungs- und kostenintensiv und erfordern große Umsicht und intensive Betreuung. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Welche Schlösser, Burgen und Gärten im Main-Kinzig-Kreis stehen unter der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen? Die Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten betreut im Main-Kinzig-Kreis den Staatspark Hanau Wilhelmsbad, die Kaiserpfalz Gelnhausen, das Schloss Steinau an der Straße und die Burg Schwarzenfels. Frage 2. Welcher Instandsetzungs- und Sanierungsbedarf ist für diese Liegenschaften innerhalb der nächs- ten zehn Jahre für welche Maßnahmen absehbar? Frage 3. Welche Zeiträume sind für die Behebung des Instandsetzungs- und Sanierungsbedarfs der betref- fenden Liegenschaften vorgesehen? Die Fragen 2 und 3 werden im Zusammenhang beantwortet. Im Staatspark Wilhelmsbad erfolgt zurzeit die Instandsetzung des Karussells für einen Gesamtaufwand von rd. 4,6 Mio. € (Mitfinanzierung durch den Verein "Förderverein für das Karussell im Staatspark Hanau-Wilhelmsbad e.V." und die Stadt Hanau, siehe auch Antwort zu Frage 6); die Fertigstellung ist in 2016 geplant. Die Instandsetzung der Dachhaut und der Fassade des Arkadenbaus (vierter Bauabschnitt) ist mit 2.438.000 € im Landeshaushalt etatisiert; sie soll in 2015/ 2016 zur Ausführung kommen. Sobald die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, sind zudem die Instandsetzung der Parkpartie Boskett am Karussell mit rd.150.000 € ab 2016 sowie die Instandsetzung von Klein- Eingegangen am 12. Mai 2015 · Ausgegeben am 19. Mai 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/1793 12. 05. 2015 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/1793 architekturen und Skulpturen samt Umfeld (Bogenbrücke, Eremitage, Grotte am Spielplatz, Brunnentempel) für rd. 1,75 Mio. € ab 2020 geplant. Die Instandsetzung Große Wirtschaft, Stallbau und Langer Bau wird zurzeit vorbereitet. Weiterer Bedarf besteht in der Instandsetzung von Bergküche (derzeit vorgesehen ab 2017) und Badhaus (derzeit vorgesehen ab 2020 ff.). In der Kaiserpfalz Gelnhausen wird zurzeit die Baumaßnahme Instandsetzung von Torturm und Kapelle für eine Gesamtsumme von 1.330.000 € ausgeführt, deren Fertigstellung für 2018/2019 vorgesehen ist. Außerdem wird in 2015 mit der Instandsetzung der Ringmauer für eine Gesamtsumme von 3.423.000 €, die in vier Bauabschnitten erfolgen soll, begonnen. Für das Schloss Steinau a. d. Straße ist eine Grundinstandsetzung notwendig; ein erster Bauabschnitt ist mit 634.000 € im Landeshaushalt etatisiert. Die Baumaßnahme, die die Instandsetzung der Fachwerkfassade und der Erker sowie die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Westflügels umfasst, soll in 2015/2016 ausgeführt werden. Außerdem ist geplant, die Sanierung der Ringmauern in 2016 ff. für rd. 1,065 Mio. € fortzuführen. In der Burg Schwarzenfels werden seit 2007 Mauerwerksinstandsetzungen in der Kernburg mit geplanten Gesamtkosten von 2.656.000 € ausgeführt; die Maßnahme soll bis 2017 abgeschlossen werden. Frage 4. Gibt es Vereine, die die Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten unterstützen und fördern? Es gibt den Förderverein für das Karussell im Staatspark Hanau-Wilhelmsbad e.V. und den Verein Ritter Schwarzenfels e.V. Frage 5. Mit welchen Vereinen gesellschaftlichen Gruppen oder Interessenvertretungen bestehen seitens der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen Vereinbarungen zum Erhalt und Betrieb von Schlösser, Burgen und Gärten im Main-Kinzig-Kreis und welche sind das? Frage 6. In welchem Umfang bzw. für welche Projekte setzen sich diese ein? Die Fragen 5 und 6 werden im Zusammenhang beantwortet. Seitens der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten besteht mit dem Förderverein für das Karussell im Staatspark Hanau-Wilhelmsbad e.V. eine Vereinbarung über die gemeinsame Finanzierung der Wiederherstellung des Karussells. Der Förderverein trägt mit Spenden von mehr als einer Million Euro für die Instandsetzung des Karussells bei und wird künftig in die Präsentation des Karussells eingebunden sein. Frage 7. Mit welchen Einschränkungen muss für Besucherinnen und Besucher durch die Arbeiten gerech- net werden Im Staatspark Hanau Wilhelmsbad ist die Zugänglichkeit der Gebäude während der Baumaßnahmen eingeschränkt, der Park aber weiterhin zugänglich. In der Kaiserpfalz Gelnhausen wird die Kapelle während der Bauausführung gesperrt. Die Gesamtanlage bleibt jedoch immer zugänglich, auch während der Arbeiten an der Ringmauer. Im Schloss Steinau wird es während der Ausführung des ersten Bauabschnittes nur zu geringfügigen Beeinträchtigungen durch die Baustelleneinrichtung kommen. In der Burg Schwarzenfels werden jeweils nur einzelne Burgbereiche während der Maßnahmen gesperrt, die anderen Bereiche der Burganlage bleiben zugänglich. Frage 8. Welchen Beitrag leistet das Land zum dauerhaften Betrieb der Schlösser und Gärten im Main- Kinzig-Kreis? Für den Betrieb der Liegenschaften wendet das Land derzeit jährlich einen Betrag in Höhe von ca. 1,2 Mio. € auf. Hierin enthalten sind alle Personal- und Sachkosten. Wiesbaden, 17. April 2015 Boris Rhein