Kleine Anfrage des Abg. Holschuh (SPD) vom 25.06.2015 betreffend sogenannte "Sanierungsoffensive Landesstraßenbau" im Landkreis Odenwald und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Für die Auswahl der im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 zu realisierenden Projekte hat Hessen Mobil eine Dringlichkeitsbewertung des gesamten Landesstraßennetzes vorgenommen . Aufbauend auf den Ergebnissen der Dringlichkeitsbewertung gibt es damit in Hessen erstmalig eine mittelfristige Landesstraßenbau-Planung, die über das Folgejahr hinausgeht. Damit löst die Landesregierung das Versprechen ein, mehr Transparenz, mehr Planungssicherheit und mehr Ehrlichkeit im Landesstraßenbau zu schaffen. Mit der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 setzt die Landesregierung darüber hinaus ein deutliches Zeichen, dass sie die dringend erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen im Landesstraßenbau in den nächsten Jahren engagiert in Angriff nehmen will. Im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 will die Landesregierung allein im Odenwaldkreis 5 Straßenbaumaßnahmen realisieren (s. Maßnahmenliste). Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Nach welchen Kriterien wurden die zu sanierenden Straßen ermittelt? Das Landesstraßennetz umfasst mehr als 7.000 Kilometer. Davon ist über ein Fünftel in einem sehr schlechten Zustand. Aus den Streckenzügen wurden Einzelmaßnahmen entwickelt. Diese sind anhand fachlicher, objektiver Kriterien bewertet worden. Zu den Kriterien zählen die Verkehrssicherheit , die Verkehrsbedeutung und Verkehrsqualität sowie die Umfeldsituation der Einzelmaßnahme. Die Datengrundlage bildeten die Berichte der Bauwerksprüfung, die Ergebnisse der Straßenzustandserfassung, Statistiken und Verkehrszählungen des Landesstraßennetzes . Frage 2. Wie wurden die Kommunen bei der Erstellung der Prioritätenliste einbezogen? Hinweise von Kommunen sind in die fachliche Bewertung eingeflossen. Frage 3. Welche Priorität haben die Einzelprojekte innerhalb der Maßnahmen im Landkreis Odenwald? Alle Vorhaben der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 haben die gleiche Priorität. Frage 4. In welchem Jahr wird jeweils mit der Sanierung der Einzelmaßnahmen begonnen? Die konkrete zeitliche Einplanung der Vorhaben der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 erfolgt mit der Aufstellung der jährlichen Landesstraßenbauprogramme. Maßgebliche Kriterien für die Berücksichtigung der einzelnen Vorhaben sind u.a. das Vorliegen des Baurechts, Zusammenhänge und Verknüpfungen mit anderen Infrastrukturvorhaben oder Anforderungen der Verkehrsführung im Streckennetz. Verbindliche zeitliche Festlegungen können erst getroffen werden , wenn die dazu notwendigen Randbedingungen abschließend geklärt sind. Eingegangen am 10. August 2015 · Ausgegeben am 13. August 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/2145 10. 08. 2015 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2145 Frage 5. Wie hoch sind die Verpflichtungsermächtigungen für derzeit laufende Projekte bis 2022? Gemäß Haushaltsplan 2015, Einzelplan 07, Kapitel 0720 sind 89.900.000 € an Verpflichtungsermächtigungen und deren Inanspruchnahme im Haushaltsjahr 2015 festgesetzt. Frage 6. In welchem Zustand befinden sich die Landesstraßen im Kreis Odenwald, die nicht in der Sanierungsliste enthalten sind? Bitte einzeln aufführen. Der Zustand der Landesstraßen ist der beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen. Frage 7. Welchen Bedarf an Radwegebau entlang von Landesstraßen gibt es im Landkreis Odenwald? Der Dringlichkeitsreihung lagen keine zu bewertenden Radwege zu Grunde. Frage 8. Teilt die Landesregierung, die Auffassung des ADFC, dass insgesamt viel zu wenige Mittel für den Radwegebau bis 2022 zur Verfügung stehen? Zusätzlich zur Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 wird das in Hessen an Landesstraßen unterdurchschnittlich entwickelte Radwegenetz erweitert. Hessen wird daher in den kommenden sieben Jahren rund 60 Radwege mit einem Volumen von jährlich 4 Mio. € neu bauen. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für den Landesstraßenbau setzt die Hessische Landesregierung damit einen Schwerpunkt auf den Radwegebau. Ein vergleichbares Programm gab es in der Geschichte des Landes Hessen noch nie. Frage 9. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass der Etat für den Landesstraßenbau zu gering ist? Die Landesregierung beschließt nur den Entwurf des Landeshaushalts, er wird nicht von der Landesregierung beschlossen, sondern vom Hessischen Landtag. Es liegt in der Natur der Sache , dass bei der Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel, die unterschiedlichsten Aufgaben des Landes in einer sachgerechten Abwägung ausgeglichen werden müssen. Die Landesregierung ist der Auffassung, dass es angesichts der Begrenztheit der zur Verfügung stehenden Mittel einerseits und dem teilweise schlechten Zustand der Landesstraßen andererseits angebracht ist, den Grundsatz "Sanierung vor Neubau" konsequent in die Tat umzusetzen. Genau dies ist der Grund für die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022. Der Hessische Landtag hat mit Zustimmung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 15.12.2010 den Entwurf einer Verfassungsänderung beschlossen , die zum Ziel hat, spätestens ab dem Jahr 2020 ohne Neuverschuldung auszukommen und damit erstmals seit 1969 einen ausgeglichenen Landeshaushalt zu erreichen. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Verfassung am 27.03.2011 per Volksentscheid in diesem Sinne geändert . Der vermeintlich leichte Ausweg der Erfüllung zusätzlicher Ausgabenwünsche durch Verschuldung am Kreditmarkt ist damit nicht mehr möglich, die Landesregierung hält dies für ausdrücklich richtig. Die Erhöhung von Einnahmen ist den Ländern nur in sehr begrenztem Umfang möglich. Die Landesregierung hat ihre in der Verfassungsänderung ebenfalls beschlossene Einnahmenverantwortung bereits wahrgenommen, indem sie die Erhöhung der Grunderwerbsteuer vorgeschlagen hat. Sie stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die Erhöhung der Grunderwerbsteuer am 15.05.2014 nur die Zustimmung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefunden hat. Angesichts der beschriebenen Rahmenbedingungen hält die Landesregierung einen Etatansatz für den Landesstraßenbau von 90 Mio. € nicht für zu gering. Wiesbaden, 31. Juli 2015 Tarek Al-Wazir Anlagen ASV Darmstadt ASV Bensheim 437 010 010 Breitenbrunn 437 010 030 Lützel-Wiebelsbach 437 010 050 Seckmauern 437 010 020 Haingrund 437 001 050 Kimbach 437 011 060 Vielbrunn 437 011 070 Weiten-Gesäß Dusenbach 437 009 020 437 004 030 Rai-Breitenbach Mümling-Grumbach Fürstengrund437 001 020 Etzen-Gesäß 437 001 030 437 009 080 437 010 040 Rimhorn 437 001 000 Bad König 437 001 070 Momart Wald-Amorbach 437 004 050 432 010 010 Dorndiel 432 010 020 Frau-Nauses 432 010 070 Raibach Ober-Nauses Annelsbach 437 009 010 432 017 060 437 009 090 Pfirschbach 432 017 070 Schloß Nauses Birkert 437 005 010 437 009 030 Forstel 437 001 090 Ober-Kinzig 437 005 020 437 013 100 Ober-Kainsbach 437 003 010 Affhöllerbach Böllstein 437 003 000 Brensbach 432 019 040 432 017 050 Ober-Klingen 432 010 090 Semd 437 013 050 437 013 010 Bockenrod Ober-Gersprenz 437 013 000 Reichelsheim (Odenwald) 437 013 170 Beerfurth 437 007 000 437 013 090 Freiheit-Laudenau 432 007 060 Steinau Reinheim 432 019 000 432 019 030 Spachbrücken Rodau 432 007 010 Billings Fränkisch-Crumbach 432 009 020 Kailbach 437 008 010 Hesselbach 437 008 020 Mangelsbach Ernsbach 437 006 080 437 011 080 Würzberg Bullau 437 006 010 437 006 060 Erbuch Bullauer Eutergrund Ober-Sensbachtal 437 006 030 Ebersberg 437 015 020 437 008 030 Schöllenbach 437 006 070 Erlenbach 437 011 000 Michelstadt 437 006 090 Elsbach 437 006 040 Günterfürst 437 011 020 Rehbach Beerfelden 437 002 000 437 002 030 Etzean 437 006 100 Haisterbach Airlenbach 437 002 010 437 013 030 Erzbach Grasellenbach 431 021 010 Affolterbach 431 009 000 Siedelsbrunn 431 021 020 Aschbach 431 021 030 Gadern 431 021 080 Steinbach Eulsbach 431 007 020 Ellenbach 431 015 010 431 007 000 Fürth 431 007 110 Dorf-Erbach 437 006 020 437 011 050 437 006 120 Schönnen Lauerbach 437 006 110 437 002 060 Hetzbach Marbach Erbach 437 006 050 Olfen 437 012 020 437 012 010 Güttersbach Hüttenthal 437 002 070 437 012 040 Ober-Mossau 437 013 150 Rohrbach 431 021 000 Wald-Michelbach Kuhklingen Leonhardshof Seckenrain Straßburg Steingrund Unter-Mossau 437 012 030 Ober-Hiltersklingen 437 012 050 Unter-Hiltersklingen 437 012 060 437 015 030 437 015 010 Gammelsbach 437 002 050 Hebstahl Unter-Sensbach Salmshütte 437 002 040 Falken-Gesäß 437 014 010 Finkenbach 437 014 031 431 012 011 Igelsbach Kortelshütte 437 014 000 Rothenberg Ersheim 437 014 011 Hinterbach 437 014 020 Raubach Ober-Hainbrunn 431 012 020 Langenthal 437 014 032 Hirschhorn Unter-Hainbrunn Frankel Ober-Schönmattenwag 431 021 070 431 021 090 Unter-Schönmattenwag Lanzenbach Neckarsteinach Darsberg 431 018 010 431 018 030 Neckarhausen 431 018 000 431 018 020 Grein Kleingemünd 431 001 030 Unter-Abtsteinach 431 008 020 Trösel 437 004 040 Hainstadt 437 004 010 Neustadt Sandbach 437 004 020 Stockheim 437 004 000 Breuberg 432 010 040 Heubach 437 009 000 Höchst im Odenwald Hetschbach Herrenwäldchen 437 001 080 Nieder-Kinzig 437 001 100 437 005 040 Kirchbrombach 437 005 050 Langenbrombach Zell 437 011 030 Felsenkeller 437 011 040 Steinbuch Steinbach Gumpersberg 437 001 040 437 009 070 Hummetroth 437 001 060 Mittel-Kinzig 437 003 050 Wallbach Hering 437 009 040 Hassenroth 432 017 020 Wiebelsbach Lengfeld 432 017 030 432 017 040 Nieder-Klingen 432 010 100 432 017 031 Zipfen 432 017 010 Habitzheim NiederKainsbach 437 003 030 Höllerbach 437 003 040 437 013 050 UnterGersprenz Bierbach Stierbach 437 005 030 HembachHutzwiese437 013 020 Eberbach 432 009 000 Groß-Bieberau 432 007 020 Lichtenberg 432 007 030 Meßbach 432 007 040 Niedernhausen 432 007 050 Nonrod 437 013 080 Klein-Gumpen 431 015 030 Kolmbach 437 013 090 Laudenau Hahn 432 016 050 Neunkirchen Lützelbach 432 013 070 Klein-Bieberau 432 013 080 432 013 090 Asbach 432 013 020 432 013 050 Herchenrode 431 014 030 432 013 030 Brandau Gadernheim 431 007 030 Erlenbach Glattbach Knoden 431 014 040 431 015 020 Hoxhohl 432 013 040 Ernsthofen 432 013 060 432 013 100 Neutsch Wahlen Hartenrod 431 021 040 431 009 050 Unter-Scharbach 431 009 060 Weschnitz 437 013 060 Groß-Gumpen 437 013 120 Ober-Ostern 431 007 120 431 009 020 Hammelbach 431 009 030 Litzelbach 431 009 040 Ober Scharbach Tromm 431 021 050 Kocherbach OberMengelbach Stallen kandel UnterMengelbach Hardberg Ober-Abtsteinach 431 021 060 Kreidach 431 001 020 Lindenfels 431 007 060 Kröckelbach 431 007 070 Krumbach 431 015 000 431 007 040 431 007 040 Lörzenbach-Fahrenbach Fahrenbach 431 019 050 Zotzenbach Münschbach 431 019 000 Rimbach 431 017 060 Löhrbach 431 001 010 Mackenheim Vöckelsbach Geisenbach 431 004 040 Unter-Flockenbach 431 008 030 431 007 080 Linnenbach 431 015 050 Schlierbach 431 015 060 Seidenbuch 431 007 090 Lörzenbach 431 019 030 Mitlechtern Gertelsklingen 431 017 000 Mörlenbach Breitenbach GrossKlein - 431 007 100 431 011 060 Lauten-Weschnitz 431 019 020 Mittershausen Seidenbach Scheuerberg NiederLiebersbach 431 004 050 431 017 040 Ober-Mumbach 431 017 070 Weiher Bettenbach Birkenau 431 004 020 Hornbach 431 004 060 Reisen Buchklingen 431 004 000 431 008 000 Gorxheimertal Juhöhe Albersbach 431 019 010 431 011 080 Sonderbach 431 011 090 Wald-Erlenbach 431 015 070 437 013 160 Unter-Ostern Winkel 431 015 080 Winterkasten Webern 432 013 110 437 003 060 Wersau Zeilhard 432 019 010 Georgenhausen 432 019 050 432 014 020 Nieder-Beerbach Hippelsbach Traisa Ober-Ramstadt 432 016 000 432 020 000 Roßdorf 432 014 040 432 020 010 Gundernhausen 432 011 020 Klein-Zimmern Stetteritz Siedlung Tann 431 014 060 Breitenwiesen Nieder Modau Waschenbach 432 014 010 Frankenhausen 432 014 050 432 016 020 Ober Modau 432 016 010 Raidelbach 431 014 010 Beedenkirchen 431 014 050 Lautern 432 018 020 Eschollbrücken UeberauEberstadt 411 000 070 432 018 000 Pfungstadt Nieder-Ramstadt 432 014 030 432 014 051 Trautheim 431 014 020 Elmshausen 431 002 030 Gronau 431 014 080 Schannenbach Ober-Beerbach Allertshofen 432 013 010 432 022 040 432 022 041 Steigerts 432 022 042 Stettbach 431 014 090 431 014 070 Reichenbach 431 014 010 SchmalBeerbach Staffel Wurzelbach 432 016 060 Modau 432 016 040 Rohrbach 432 016 050 Wembach 431 002 040 HochstädtenAuerbach 431 002 011 431 002 070 Wilmshausen Schönberg 431 002 000 Bensheim Seeheim 432 022 030 Malchen 432 022 050 Jugenheim 432 001 010 Alsbach 432 022 010 Balkhausen 432 022 020 431 022 000 Zwingenberg Sandwiese Am Felsenkeller Kornsand Erbach 431 017 010 Bonsweiher 431 011 010 431 011 020 Ober-Hambach 431 017 030 Ober-Liebersbach Ober-Laudenbach 431 011 070 Unter-Hambach 431 011 050 Kirschhausen Fischweiher Zell 431 002 013 431 020 000 Viernheim Hüttenfeld Heppenheim (Bergstraße) 431 011 000 431 016 000 Lorsch 431 006 000 Einhausen 431 005 030 Riedrode Boxheimerhof 431 013 000 Lampertheim Gärtnersiedlung Neuschloß 431 005 000 431 005 010 Bobstadt Bürstadt Nordheim 431 013 010 Hofheim 431 003 020 Rosengarten 431 013 030 Wehrzollhaus 432 003 000 Bickenbach 432 001 020 Hähnlein Rodau Fehlheim 431 002 020 431 002 050 Langwaden 431 022 010 431 002 060 Schwanheim 433 011 050 Wolfskehlen 432 008 000 Griesheim Eich 432 018 010 Gernsheim 433 004 010 Allmendfeld 433 004 000 432 018 030 Hahn 433 011 010 Crumstadt 433 011 030 Goddelau Philippshospital 433 001 000 Biebesheim am Rhein 433 004 030 Klein-Rohrheim Stockstadt am Rhein Erfelden 433 011 020 433 011 040 Leeheim 433 013 000 Groß Rohrheim 431 003 000 Biblis 431 003 000 Elektrizitätswerk 431 010 000 431 003 030 Wattenheim 6220 6221 6320 6321 6419 6420 6519 6219 6319 6518 6618 6619 6418 6217 6218 63186317 6416 6417 6216 6316 019O 020O 017O 020O 004O 003O 006O 016O 018O 007O 009O 002O 013O 014O 015O 008O 011O 021O 034C 023A 038O 025O 028O 029O 030O 058O 009O 010O 005O 021O 006O 201O 010O 028O011O 203O 012O 204O 060O 072O 070O 071I 056O 055O 062O 052O 053O 051O 012O 001O 028O 020O 005O 064O 030O 050O 029O 053O 049O 055O 018O 063O 062O 025O 022O 023O 024O 008O 038O 057O 062A 062O 044O 056O 013O 056B 003O 004A 021O 037O 078O 079O 059O 048A 001O 042O005O 023O 024O 059O 070O 040O 067O 068O 022O 023O 013O 014O 067A 067O 003O 004O 041O 046O 047O 036O 043O 074O 086O 090O 058B 053O 056O 230O 235O 314O 316O 312O 034O 310A 310O 315I 001O 069O 064O 065O 015O 016O 014O 303O 224O 209O 210O 009O 223O 204A 204O 203O 007O 222O 206O 220O 035O 039O 045O 008O 088O 003O 032O 010O 025O 026O 031O 029O 030O 013O 012O 028O 006O 052O 047O 026O 051O 061B 061O 040O 027O 011O 017O 018O 020O 019O 015O 019O 036O 021O 018O 020O 035O 022O 014O 023O036O 016O 008O 013O032O 052O 057A 057O 008O 011O 033O 034O 010O 043O 099O 011O 201O 202O 207O 237O 096O 017O 215O 217O 082O 060O 073O 006O 009O 019O 004O 005O 008O 075O 309O 314A 314O 315A 315O 100A 100O 053O 308W 302O 306C 079A 044O 058A 058O 003O 057O 058O 012O 050O 030O 009O 039O 015O 029O 019A 002O 003O 022B 022O 002O 008B 015O 029O 091A 091O 067O 083B 083O 077O 010O 024X 030D 033A 033O 021O 029O 003O 018O 006O007O 011O L 3318 L 3318 L 3349 L 3106 L 3106 L 3259 L 3349 L 3349 L 3413 L 3413 L 3318 L 3318 L 3105 L 3260 L 3260 L 3414 L 3065 L 3115 L 3413 L 3065 L 3106 L 3318 L 3099 L 3102 L 3346 L 3399 L 3399 L 3104 L 3104 L 3114 L 3477 L 3098 L 3099 L 3099 L 3106 L 3098 L 3120 L 3120 L 3101 L 3103 L 3303 L 3100 L 3303 L 3097 L 3303 L 3345 L 3103 L 3111 L 3261 L 3112 L 3111 L 3110 L 3112 L 3261 L 3411 L 3096 L 535 L 3111 L 3110 L 3094 L 3108 L 2311 L 3108 L 3120 L 3120 L 3119 L 3105 L 3410 L 3119 L 3120 L 3120 L 3105 L 3119 L 3105 L 3105 L 535 L 3257 L 3408 L 3120 L 3408 L 3398 L 3409 L 3261 Zustandsbewertung und Visualisierung: HELLER Ingnieurgesellschaft mbH, Darmstadt www.heller-ig.com Datenbasis: ZEB2012L_0600_ERG_v_3_0_1 10 km6 8 Maßstab 1:125 000 2 40 Landesgrenze ASV-Grenze TK-Nummer Kreisgrenze Orte / Bebaute Gebiete 4459 Bundesstraße Landesstraße mit Angabe des Straßennamens mit Anzeige der Stationierungsrichtung Netzknoten mit NK-Nummer Kreisstraße Autobahn 0250 L 300 4,50 - 5,00 Schwellenwert überschritten 3,50 - 4,49 Warnwert überschritten keine gültigen Zustandswerte vorhanden 1,00 - 1,49 besser als 1,5-Wert 2,50 - 3,49 2,5-Wert überschritten 1,50 - 2,49 1,5-Wert überschritten Hessen Zustandserfassung und -bewertung 2012 auf Landesstraßen Merkmal: Substanzwert (Oberfläche) Zeichenerklärung: Erstellungsdatum: 16.08.2013 ASV Bensheim Alle Auswerteabschnitte innerhalb der Ortsdurchfahrten sind ohne Umrandungen dargestellt. Strasse Projektbezeichnung Projektlänge (km) gesch. Gesamtkosten (Tsd) Kreis L 3106 Deckenerneuerung Brensbach - Brensbach/Höllerbach 1,77 300 Odenwaldkreis L 3119 Grundhafte Erneuerung OD Beerfelden 2,96 850 Odenwaldkreis L 3260 Bauwerksinstandsetzung UF Kainsbach in Nieder-Kainsbach 0,17 300 Odenwaldkreis L 3410 Bauwerksinstandsetzung UF Finkenbach bei Rothenberg/Kortelshütte 0,01 110 Odenwaldkreis L 3413 Deckenerneuerung Abzweig K 102 - OD Wald-Amorbach - OD Hainstadt 3,63 760 Odenwaldkreis Im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016-2022 sollen folgende Maßnahmen realisiert werden: 2145_Anlagen.pdf KLA 2145-Bensheim KLA 2145-Einzellisten komplett