Kleine Anfrage des Abg. Rock (FDP) vom 20.07.2015 betreffend Auswirkungen der Absenkung der Stellenzuweisungen für die Grundschulen und gymnasialen Oberstufen auf die Schulen im Main-Taunus-Kreis und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung des Fragestellers: Im Erlass des Hessischen Kultusministeriums zur Lehrerzuweisung für das Schuljahr 2015/16 sind Kürzungen für die Grundschulen, die gymnasialen Oberstufen, die Oberstufen der Abendgymnasien und Hessenkollegs sowie die Beruflichen Gymnasien vorgesehen. In den gymnasialen Oberstufen sinkt nach Angaben der Lehrerverbände der Schülerfaktor von 1,73745 auf 1,60165 in der Einführungsphase ab dem kommenden Schuljahr sowie auf 1,66020 in der Qualifikationsphase ab dem Schuljahr 2016/2017 für Q1/Q2 bzw. 2017/18 für Q3/Q4. In den Grundschulen soll der bisher pauschale Zuschlag zum Grundunterricht in Höhe von 1,5 Wochenstunden pro Sollklasse bei einer durchschnittlichen Schülerzahl pro Sollklasse von 18 bis 21 Schülerinnen und Schüler auf 1,0 und bis einschließlich 17 Schülerinnen und Schülern auf 0,5 abgesenkt werden. Vorbemerkung des Kultusministers: Die Ausstattung der Schulen mit ausreichend personellen Ressourcen genießt in Hessen einen besonders hohen Stellenwert. Das wird daran deutlich, dass der Bereich der Lehrerstellen der einzige innerhalb der Landesverwaltung ist, der in dieser Legislaturperiode vollständig von Kürzungen ausgenommen ist. Die demografische Rendite bleibt demnach vollständig im System . Gleichwohl müssen hinsichtlich der Verteilung der Stellen Prioritäten gesetzt werden, um die großen Herausforderungen für die hessischen Schulen in den kommenden Jahren zu meistern . Vier Schwerpunktbereiche für eine zusätzliche Ausstattung mit personellen Ressourcen sind dafür definiert worden: Neben der Ausweitung des Ganztagsangebots (+230 Stellen) zählen hierzu die Förderung des inklusiven Unterrichts (+100 Stellen), der Ausbau von Intensivmaßnahmen zur Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund (+210 Stellen) sowie die Erhöhung der sozial indizierten Zuweisung (+60 Stellen). Diese Maßnahmen werden schulformübergreifend viele hessische Schulen unterstützen und zur Entwicklung eines den aktuellen Herausforderungen entsprechenden Unterrichts- und Betreuungsangebots beitragen . Stellenkontingente, die hierfür benötigt werden, müssen - da die demografische Rendite allein dafür nicht ausreichen wird - aus anderen Bereichen umgelenkt werden. Dies erfordert eine besonders effiziente und gerechte Verteilung der begrenzten Ressourcen. In diesem Zusammenhang hat sich das Kultusministerium für eine behutsame Umlenkung von Stellenressourcen über mehrere Jahre entschieden. Der Schülerfaktor in der Oberstufe wird schulformspezifisch in den nächsten drei Schuljahren gemäß dem folgendem Verlaufsplan angepasst: Schulform Schuljahr Schülerfaktor in Wochenstunden Jahrgangsstufe 11 Jahrgangsstufe 12 Jahrgangsstufe 13 Gymnasiale Oberstufe 2015/16 1,60165 1,73745 1,73745 2016/17 1,60165 1,66020 1,73745 2017/18 1,60165 1,66020 1,66020 Berufliches Gymnasium 2015/16 1,67805 1,8216 1,8216 2016/17 1,67805 1,74735 1,8216 2017/18 1,67805 1,74735 1,74735 Oberstufe an Abendgymnasien 2015/16 1,23998 1,3473 1,3473 2016/17 1,23998 1,27215 1,3473 2017/18 1,23998 1,27215 1,27215 Hessenkolleg 2015/16 1,5444 1,6743 1,6743 2016/17 1,5444 1,60133 1,6743 2017/18 1,5444 1,60133 1,60133 Eingegangen am 5. Oktober 2015 · Ausgegeben am 8. Oktober 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/2257 05. 10. 2015 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2257 Der Differenzierungszuschlag in der Grundschule wird nach der durchschnittlichen Klassenstärke einer Stufe gestaffelt: Klassenstärke Zuschlag 1 <= SuS-Zahl <= 17 0,5 17 < SuS-Zahl <= 21 1 21 < SuS-Zahl <= 25 1,5 Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Mit welcher Zuweisung an Lehrerstellen können die öffentlichen Schulen mit gymnasialer Oberstufe , Beruflichen Gymnasien und Grundschulen im Main-Taunus-Kreis sowie die Brühlwiesenschule im Schuljahr 2015/16 nach der neuen Erlasslage jeweils rechnen und welche Zulage hätten sie gemäß der Berechnungsgrundlage des alten Schuljahrs (bitte für jede Schule einzeln aufführen )? Auf Basis des Lehrerstellenzuweisungserlasses vom 21.07.2015 und der den Schulen am 20.07.2015 mitgeteilten 3. Sollmitteilung ist in der Anlage 1 für alle allgemeinbildenden staatlichen Schulen im Main-Taunus-Kreis in Spalte (A) die auf jede Schule entfallende Grundunterrichtszuweisung dargestellt, welche sich fiktiv unter Zugrundelegung des bisherigen, alten Schülerfaktors in der E-Phase der Oberstufe und ohne die Staffelung der Zuschläge in der Grundschule ergeben würde. Diese beträgt in der Summe ca. 1.121,7 Stellen. In der Spalte (B) ist die für das Schuljahr 2015/16 unter Berücksichtigung der angekündigten Zuweisungsänderungen auf jede Schule tatsächlich entfallende Grundunterrichtszuweisung abgebildet, die zu einer Summe von ca. 1.112,1 Stellen führt. Im Bereich der Spalten (C) sind die Änderungen aus der sozial indizierten Lehrerzuweisung, der Zuweisung für den Ganztag und der Migrationsförderung dargestellt, die in jedem einzelnen dieser drei Bereiche in der Summe zu einer Erhöhung der im Main-Taunus-Kreis zugewiesenen Ressource führen. Festzustellen ist, dass im Rahmen des noch laufenden Prognoseverfahrens bis zur LUSD-basierten Zuweisungsfeststellung am 27.09.2015 weitere Zuweisungen durch die Staatlichen Schulämter aus der für die Migrationsförderung bereitgestellten Ressource erfolgen werden. Die Veränderungen im Bereich der Förderung der inklusiven Beschulung wurden nicht aufgenommen, da aufgrund der regionalen Bereitstellung der Ressourcen an Beratungs- und Förderzentren eine schulbezogene Aufgliederung nicht möglich ist. In der Summe zeigt sich, dass unter Berücksichtigung der beschriebenen Teilmenge der Ressourcenumlenkungen die allgemeinbildenden Schulen im Main-Taunus-Kreis ca. 6,5 Stellen (1.121,7 Stellen zu 1.115,2 Stellen) weniger erhalten werden. Für den Bereich der Beruflichen Schulen, des Hessenkollegs und der Abendschulen erfolgt keine prognostische Zuweisungsberechnung, sodass für das Schuljahr 2015/16 keine Prognosedaten vorliegen. Die aktuellste Zuweisung für diesen Schulbereich, bei dem die Zuweisung stets kalenderjahrbezogen (Haushaltsjahr) erfolgt, liegt für das Haushaltsjahr 2015 vor. Aus diesem Grund wurde in Spalte (A) der Anlage 2 die Grundunterrichtszuweisung aus dem Haushaltsjahr 2015 als Prognosewert und somit ohne die Veränderung des Oberstufenfaktors dargestellt. Die Kürzung des Oberstufenfaktors wurde fiktiv in Spalte (B) einberechnet. Demnach würde die Änderung des Schülerfaktors zu einem Stellenrückgang im Bereich der Beruflichen Schulen im Main-Taunus-Kreis in Höhe von ca. einer Stelle führen. Diese Stellenreduzierung wird jedoch aller Voraussicht nach deutlich von dem erheblichen Ressourcenmehreinsatz zur Beschulung von Seiteneinsteigern in der Maßnahme "Integration und Abschluss" (InteA) übertroffen. Frage 2. Wie hoch wäre die Zuweisung an Lehrerstellen im Schuljahr 2014/15 für die öffentlichen Schulen mit gymnasialer Oberstufe, Beruflichen Gymnasien und Grundschulen im Main-Taunus-Kreis sowie die Brühlwiesenschule zum Stichtag drei Wochen nach dem Schuljahresbeginn unter Anwendung des neuen Schülerfaktors bzw. gestaffelten Zuschlags zum Grundunterricht jeweils gewesen und wie war sie tatsächlich (bitte für jede Schule einzeln aufführen)? Auf Basis des Lehrerstellenzuweisungserlasses vom 08.10.2014 und der den Schulen am 06.10.2014 mitgeteilten 4. Sollmitteilung ist in der Anlage 3 für alle allgemeinbildenden staatlichen Schulen im Main-Taunus-Kreis in Spalte (A) die tatsächlich auf jede Schule im Schuljahr 2014/15 entfallene Grundunterrichtszuweisung enthalten. In der Spalte (B) wurde fiktiv unter Zugrundelegung des neuen Schülerfaktors in der E-Phase der Oberstufe und mit der Staffelung der Zuschläge in der Grundschule die sich ergebende Zuweisung für den Grundunterricht berechnet . Somit hätte sich im Schuljahr 2014/15 in diesem Bereich fiktiv eine Stellenreduzierung in Höhe von ca. 10,3 Stellen ergeben. Eine fiktive Zuweisung für das Haushaltsjahr 2014 bei den Beruflichen Schulen ist in der Anlage 4 dargestellt, in der sich eine Stellenreduzierung in Höhe von ca. 0,9 Stellen ergibt. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2257 3 Auf die Gegenrechnung mit den anderweitig zusätzlich zur Verfügung gestellten Ressourcen wird mit Verweis auf die bereits zu Frage 1 gegebene Antwort verzichtet. Wiesbaden, 24. September 2015 Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz Anlagen KA 2257: Anlage 1: Schujahr 2015/16 ‐ Allgemeinbildende Schulen sozial indizierten  Zuweisung Zuweisung Ganztag  (Stellen und Mittel) Migrationsförderung 3913 Altenhainer Schule G Bad Soden am Taunus  3,41  3,29 3915 Comenius‐Schule G Eppstein  10,23  10,17  0,50 ‐0,21 3918 Eddersheimer Schule G Hattersheim am Main  8,38  8,31  0,50  0,03 3919 Burg‐Schule‐Eppstein G Eppstein  9,44  9,34 ‐0,35 3920 Westerbach‐Schule G Eschborn  10,23  10,07  0,21 3921 Hartmutschule G Eschborn  12,71  12,64 ‐0,17 3922 Grundschule Süd‐West G Eschborn  11,01  10,94  0,02 ‐0,07 3923 Albert‐von‐Reinach‐Schule G Kelkheim (Taunus)  7,60  7,51 3925 Riedschule G Flörsheim am Main  14,68  14,56  0,09 3926 Grundschule Am Weilbach G Flörsheim am Main  6,82  6,61 3927 Goldborn‐Schule G Flörsheim am Main  6,03  5,83 3929 Robinson‐Schule G Hattersheim am Main  14,42  14,28  0,02 3930 Weinbergschule G Hochheim am Main  12,71  12,64  0,50 ‐0,03 3931 Heiligenstockschule GF Hofheim am Taunus  16,46  16,25  0,94 ‐0,28 3932 Marxheimer Schule G Hofheim am Taunus  6,82  6,64 3933 Pestalozzi‐Schule G Hofheim am Taunus  10,23  10,17 ‐0,03 3934 Steinbergschule G Hofheim am Taunus  8,52  8,38 3935 Philipp‐Keim‐Schule G Hofheim am Taunus  6,82  6,82  0,17 3936 Wilhelm‐Busch‐Schule G Hofheim am Taunus  9,30  9,15 ‐0,10 3937 Max‐von‐Gagern‐Schule G Kelkheim (Taunus)  7,60  7,41 ‐0,07 3939 Pestalozzischule G Kelkheim (Taunus)  11,01  10,89  0,50  0,14 3940 Grundschule In den Sindlinger Wiesen G Kelkheim (Taunus)  14,56  14,49 ‐0,02 3941 Linden‐Schule G Kriftel  15,34  15,27  0,50 ‐0,38 3942 Liederbachschule G Liederbach am Taunus  13,63  13,50  0,75 ‐0,05 3943 Lorsbacher Schule G Hofheim am Taunus  4,33  4,28 3946 Drei‐Linden‐Schule G Bad Soden am Taunus  9,30  9,15 3949 Albert‐Schweitzer‐Schule G Hattersheim am Main  11,79  11,55  0,07 3952 Rossert‐Schule G Kelkheim (Taunus)  4,33  4,23 3955 Georg‐Kerschensteiner‐Schule G Schwalbach am Taunus  11,01  10,78  0,07  0,12 3956 Geschwister‐Scholl‐Schule G Schwalbach am Taunus  11,01  11,01 3958 Theodor‐Heuss‐Schule G Bad Soden am Taunus  10,23  10,12 ‐0,38 3959 Cretzschmar‐Schule G Sulzbach (Taunus)  10,23  10,12 ‐0,31 3960 Taunusblick‐Schule G Hofheim am Taunus  6,82  6,61 4283 Astrid‐Lindgren‐Schule G Hochheim am Main  8,66  8,56 4307 Regenbogenschule G Hattersheim am Main  10,23  10,02  0,08 ‐0,02 4308 Paul‐Maar‐Schule G Flörsheim am Main  10,09  10,02  0,15 ‐0,07 4318 Sophie‐Scholl‐Schule HR Flörsheim am Main  37,62  37,62  0,22 ‐0,26 4703 Johann‐Hinrich‐Wichern‐Schule LER Hofheim am Taunus  8,17  8,17  0,07 ‐0,11 4705 Friedrich‐von‐Bodelschwingh‐Schule SOFS Hofheim am Taunus  18,72  18,72  0,07  0,20 4706 Anne‐Frank‐Schule LER Kelkheim (Taunus)  6,86  6,86 ‐0,06 ‐0,04 4797 Otfried‐Preußler‐Schule G Bad Soden  9,17  9,04  0,21 4798 Gesamtschule Fischbach KGS Kelkheim  26,93  26,93  0,50  0,19 5189 Main‐Taunus‐Schule GYM Hofheim am Taunus  85,41  84,06 5190 Albert‐Einstein‐Schule GYM Schwalbach am Taunus  73,07  72,26  0,10 6078 Heinrich‐von‐Kleist‐Schule KGS Eschborn  72,41  71,70 ‐0,11  0,23 6080 Heinrich‐Böll‐Schule KGS Hattersheim am Main  74,83  74,14  0,00  0,04 6081 Eichendorffschule KGS Kelkheim‐Münster  67,64  66,94 ‐0,00 ‐0,50 ‐0,11 6082 Friedrich‐Ebert‐Schule IGS Schwalbach am Taunus  25,89  25,89 ‐0,08 ‐0,23 6086 Heinrich‐von‐Brentano‐Schule IGS Hochheim am Main  38,64  38,64 ‐0,08 6095 Graf‐Stauffenberg‐Gymnasium GYM Flörsheim am Main  70,57  69,73 6113 Gesamtschule Am Rosenberg KGS Hofheim am Taunus  42,26  42,26  0,08 ‐0,10 6114 Weingartenschule KGS Kriftel  36,55  36,55 ‐0,07 6119 Mendelssohn‐Bartholdy‐Schule KGS Sulzbach (Taunus)  36,23  36,23  0,083809524 ‐0,03  0,04 6120 Freiherr‐vom‐Stein‐Schule KGS Eppstein  34,74  34,74  0,04 (B) Grundunterrichtszuweisung für die  Schule im Schuljahr 2015/16 (mit Änderung der Zuweisung) (C) Veränderungen im Schuljahr 2015/16 im Bereich der Schul‐ nummer SchultypSchulname Ort (A) Fiktive Zuweisung Grundunterricht  im Schuljahr 2015‐16 (ohne Änderung der Zuweisung)  sozial indizierten  Zuweisung Zuweisung Ganztag  (Stellen und Mittel) Migrationsförderung (B) Grundunterrichtszuweisung für die  Schule im Schuljahr 2015/16 (mit Änderung der Zuweisung) (C) Veränderungen im Schuljahr 2015/16 im Bereich der Schul‐ nummer SchultypSchulname Ort (A) Fiktive Zuweisung Grundunterricht  im Schuljahr 2015‐16 (ohne Änderung der Zuweisung)  Summe ‐ ‐ ‐ 1121,7 1112,1 0,7 4,3 ‐1,9 1115,2 (Differenz: ‐6,5 Stellen) KA 2257: Anlage 2: Schujahr 2015/16 ‐ Berufliche Schulen, Abendschulen, Hessenkollegs sozial indizierten  Zuweisung Zuweisung Ganztag  (Stellen und Mittel) Migrationsförderung 6302 Brühlwiesenschule BS Hofheim  81,91  80,92 6359 Konrad‐Adenauer‐Schule BS Kriftel  67,92  67,92 ‐0,03 Summe ‐ ‐ ‐ 149,8 148,8 0,0 0,0 0,0 (Differenz: ‐1 Stellen) (B) Fiktive Grundunterrichtszuweisung  (Basis Haushaltsjahr 2015) (mit Änderung der Zuweisung) (C) Veränderungen im Schuljahr 2015/16 im Bereich der 148,8 Schul‐ nummer SchultypSchulname Ort (A) Zuweisung Grundunterricht  (aus Haushaltsjahr 2015)  (ohne Änderung der Zuweisung)  KA 2257: Anlage 3: Schujahr 2014/15 ‐ Allgemeinbildende Schulen 3913 Altenhainer Schule G Bad Soden am Taunus  3,41  3,29 3915 Comenius‐Schule G Eppstein  10,23  10,17 3918 Eddersheimer Schule G Hattersheim am Main  8,38  8,24 3919 Burg‐Schule‐Eppstein G Eppstein  9,44  9,39 3920 Westerbach‐Schule G Eschborn  10,23  10,12 3921 Hartmutschule G Eschborn  12,85  12,78 3922 Grundschule Süd‐West G Eschborn  11,93  11,79 3923 Albert‐von‐Reinach‐Schule G Kelkheim (Taunus)  8,52  8,33 3925 Riedschule G Flörsheim am Main  14,82  14,70 3926 Grundschule Am Weilbach G Flörsheim am Main  6,82  6,57 3927 Goldborn‐Schule G Flörsheim am Main  6,82  6,54 3929 Robinson‐Schule G Hattersheim am Main  12,71  12,52 3930 Weinbergschule G Hochheim am Main  12,85  12,78 3931 Heiligenstockschule GF Hofheim am Taunus  17,28  17,07 3932 Marxheimer Schule G Hofheim am Taunus  6,82  6,64 3933 Pestalozzi‐Schule G Hofheim am Taunus  10,23  10,12 3934 Steinbergschule G Hofheim am Taunus  9,30  9,06 3935 Philipp‐Keim‐Schule G Hofheim am Taunus  6,82  6,75 3936 Wilhelm‐Busch‐Schule G Hofheim am Taunus  8,52  8,38 3937 Max‐von‐Gagern‐Schule G Kelkheim (Taunus)  6,82  6,64 3939 Pestalozzischule G Kelkheim (Taunus)  10,23  10,12 3940 Grundschule In den Sindlinger Wiesen G Kelkheim (Taunus)  15,34  15,18 3941 Linden‐Schule G Kriftel  15,34  15,27 3942 Liederbachschule G Liederbach am Taunus  12,85  12,85 3943 Lorsbacher Schule G Hofheim am Taunus  4,19  4,10 3946 Drei‐Linden‐Schule G Bad Soden am Taunus  9,44  9,29 3949 Albert‐Schweitzer‐Schule G Hattersheim am Main  11,79  11,58 3952 Rossert‐Schule G Kelkheim (Taunus)  5,11  4,94 3955 Georg‐Kerschensteiner‐Schule G Schwalbach am Taunus  11,01  10,78 3956 Geschwister‐Scholl‐Schule G Schwalbach am Taunus  11,15  11,08 3958 Theodor‐Heuss‐Schule G Bad Soden am Taunus  10,23  10,02 3959 Cretzschmar‐Schule G Sulzbach (Taunus)  10,23  10,07 3960 Taunusblick‐Schule G Hofheim am Taunus  6,82  6,61 4283 Astrid‐Lindgren‐Schule G Hochheim am Main  8,52  8,42 4307 Regenbogenschule G Hattersheim am Main  10,23  10,02 4308 Paul‐Maar‐Schule G Flörsheim am Main  10,09  9,97 4318 Sophie‐Scholl‐Schule HR Flörsheim am Main  38,70  38,70 (B) Fiktive Grundunterrichszuweisung  im Schuljahr 2014/15 Schul‐ nummer SchultypSchulname Ort (A) Grundunterrichtszuweisung im  Schuljahr 2014/15 (B) Fiktive Grundunterrichszuweisung  im Schuljahr 2014/15 Schul‐ nummer SchultypSchulname Ort (A) Grundunterrichtszuweisung im  Schuljahr 2014/15 4703 Johann‐Hinrich‐Wichern‐Schule LER Hofheim am Taunus  10,56  10,56 4705 Friedrich‐von‐Bodelschwingh‐Schule SOFS Hofheim am Taunus  19,25  19,25 4706 Anne‐Frank‐Schule LER Kelkheim (Taunus)  6,86  6,86 4797 Otfried‐Preußler‐Schule G Bad Soden  7,60  7,55 4798 Gesamtschule Fischbach KGS Kelkheim  28,65  28,65 5189 Main‐Taunus‐Schule GYM Hofheim am Taunus  85,00  83,77 5190 Albert‐Einstein‐Schule GYM Schwalbach am Taunus  72,49  71,53 6078 Heinrich‐von‐Kleist‐Schule KGS Eschborn  74,85  74,13 6080 Heinrich‐Böll‐Schule KGS Hattersheim am Main  77,04  76,37 6081 Eichendorffschule KGS Kelkheim‐Münster  69,13  68,45 6082 Friedrich‐Ebert‐Schule IGS Schwalbach am Taunus  27,11  27,11 6086 Heinrich‐von‐Brentano‐Schule IGS Hochheim am Main  38,57  38,57 6095 Graf‐Stauffenberg‐Gymnasium GYM Flörsheim am Main  67,54  66,70 6113 Gesamtschule Am Rosenberg KGS Hofheim am Taunus  42,73  42,73 6114 Weingartenschule KGS Kriftel  37,21  37,21 6119 Mendelssohn‐Bartholdy‐Schule KGS Sulzbach (Taunus)  35,33  35,33 6120 Freiherr‐vom‐Stein‐Schule KGS Eppstein  32,67  32,67 Summe ‐ ‐ ‐ 1128,6 1118,3 ‐10,3 KA 2257: Anlage 4: Schujahr 2014/15 ‐ Berufliche Schulen, Abendschulen, Hessenkollegs 6302 Brühlwiesenschule BS Hofheim  73,48  72,53 6359 Konrad‐Adenauer‐Schule BS Kriftel  67,22  67,22 Summe ‐ ‐ ‐ 140,7 139,8 ‐0,9 (B) Fiktive Grundunterrichtszuweisung  Schuljahr 2014/15 (Basis: Haushaltsjahr 2014) Schul‐ nummer SchultypSchulname Ort (A) Grundunterrichtszuweisung  Schuljahr 2014/15 (Basis: Haushaltsjahr 2014) 2257_Anlagen.pdf 2257_Anl1 2257_Anl2 2257_Anl3 2257_Anl4