Kleine Anfrage der Abg. Quanz, Grüger und Eckert (SPD) vom 30.07.2015 betreffend fehlende Unterrichtsabdeckung an den Beruflichen Schulen im Schulamtsbezirk Lahn-Dill / Limburg-Weilburg und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung der Fragesteller: Die Schulleitungen der Beruflichen Schulen im Lahn-Dill-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg teilten mit, dass sie befürchten, dass im kommenden Schuljahr 2015/2016 Unterrichtsausfall im Bereich des berufsbezogenen Unterrichts an ihren Schulen drohe. Das Staatliche Schulamt habe mitgeteilt, dass keine Planstellen zur Einstellung von Lehrkräften mit dem Lehramt an Beruflichen Schulen zur Verfügung stehen. Aufgrund von Überbesetzungen an allgemeinbildenden Schulen gäbe es keine Möglichkeiten zu weiteren Einstellungen . Vorbemerkung des Kultusministers: Die Beruflichen Schulen im Lahn-Dill-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg haben in den vergangenen Wochen ihre Fachbedarfswünsche dem Staatlichen Schulamt gemeldet. Über Planstellen , Abordnungen und TV-H-Verträge konnte der aktuell absehbare Bedarf grundsätzlich gedeckt werden, so dass nicht mit Unterrichtsausfall im berufsbezogenen Bereich zu rechnen ist. Die Vorbemerkungen voran gestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Stimmt die Aussage, dass es aufgrund von Überbesetzungen an allgemeinbildenden Schulen beim Staatlichen Schulamt Lahn-Dill und Limburg-Weilburg nicht möglich ist, Einstellungen im Bereich der Beruflichen Schulen vorzunehmen? Insgesamt wurden im Staatlichen Schulamt Lahn-Dill und Limburg-Weilburg zum 1. Februar 2015 und zum 1. August 2015 20,23 Planstellen für die beruflichen Schulen eingestellt. Dies beinhaltet auch vorgenommene Umwandlungen von befristeten TV-H-Verträgen in unbefristete Verträge (4,23 Stellen). Über schulbezogene Ausschreibungen wurden insgesamt drei Planstellen umgesetzt bzw. eine veranlasst. An Einstellungen für die beruflichen Schulen wurden 12 umgesetzt bzw. veranlasst. Bei dieser Gelegenheit wird darauf verwiesen, dass für bestimmte Fachbereiche (hier: METT/GESU/ELET/SOZA) keine weiteren Bewerber/innen zur Verfügung stehen. Hier wurden über TV-H-Verträge entsprechende Einstellungen bzw. die Abdeckung des Unterrichtes vorgenommen. Frage 2. Mit welchen Ausfällen bzw. Kürzungen im berufsbezogenen Unterricht sowohl in der TeilzeitBerufsschule als auch in den Beruflichen Vollzeitschulformen muss im Schuljahr 2015/2016 an den einzelnen Schulen gerechnet werden? (Bitte aufschlüsseln nach den einzelnen Schulen und den jeweiligen Fächern) Da die beruflichen Schulen im Aufsichtsbezirk des Staatlichen Schulamts Lahn-Dill/LimburgWeilburg gemäß ihren Fachbedarfswünschen über Planstellen und TV-H-Verträge entsprechend versorgt wurden, ist derzeit davon auszugehen, dass der berufsbezogene Unterricht entsprechend abgedeckt wird. Dabei ist zu berücksichtigen, dass speziell im Bereich der TeilzeitBerufsschule gesicherte Schülerzahlen erst zu Beginn des neuen Schuljahres vorliegen. Zum jetzigen Zeitpunkt können daher nur stichtagsbezogene Aussagen gemacht werden. Von Kürzungen kann in diesem Zusammenhang jedoch nicht gesprochen werden. Eingegangen am 18. September 2015 · Ausgegeben am 22. September 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/2323 18. 09. 2015 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2323 Frage 3. Welche Auswirkungen hat die fehlende Möglichkeit neue Lehrer einzustellen für die in der Ausbildung befindlichen Referendarinnen und Referendare im Schulamtsbezirk? Für die im Staatlichen Schulamt Lahn-Dill und Limburg-Weilburg befindlichen Referendare ergeben sich unmittelbar keine anderen Auswirkungen, als dies bisher der Fall war. Die beruflichen Schulen werden im Laufe der Schuljahres- bzw. Schulhalbjahresvorbereitung, wenn ein Einstellungsinteresse besteht, zu gegebener Zeit eine entsprechende Fachbedarfsanforderung formulieren und beim Staatlichen Schulamt einreichen. Konkrete Einstellungsmöglichkeiten werden unter den gegebenen Rahmenbedingungen bzw. gesetzlichen Regelungen geprüft und ggf. veranlasst bzw. umgesetzt. Frage 4. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung Referendarinnen und Referendare in Hessen weiter zu beschäftigen, besonders in den Bereichen des beruflichen Schulwesens, in denen bereits jetzt Mangel an Lehrkräften herrscht? Die Landesregierung sieht im Rahmen der Bestenauslese hessenweit sehr gute Einstellungschancen für Lehrkräfte mit Mangelfachrichtungen wie z.B. Metall- und Elektrotechnik. Frage 5. Wie hoch ist der Bedarf an Lehrkräften bei den Lehrämtern für die Sekundarstufe II (berufliche Fächer) und für die Beruflichen Schulen derzeit in den einzelnen Schulamtsbezirken und in welchen Fächern ist die Unterdeckung besonders hoch? Die Einstellungsmöglichkeiten für Lehrkräfte mit dem Lehramt an beruflichen Schulen sind derzeit hessenweit bis auf die Fachrichtungen Wirtschaft/Verwaltung und Ernährung/Hauswirtschaft als positiv zu bewerten. Besonders hohe Bedarfe ergeben sich für die Fachrichtungen Metalltechnik , Elektrotechnik, Informatik, Chemie-, Physik- und Biologietechnik, Gesundheit und Sozialwesen/Sozialpädagogik. Frage 6. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung trotz der Überbesetzung im o.a. Schulamtsbezirk den Unterrichtsausfall bzw. die Kürzungen im berufsbezogenen Unterricht zu verhindern bzw. zu minimieren? Wie bereits in der Antwort zu Frage 2 ausgeführt, ist aus heutiger Sicht davon auszugehen, dass der berufsbezogene Unterricht über Planstellen und TV-H-Verträge entsprechend abgedeckt werden kann. Frage 7. Welche weiteren Schulamtsbezirke sind von ähnlichen Kürzungen bzw. Ausfällen betroffen? (Bitte aufschlüsseln nach den einzelnen Schulen und den Fächern) Es liegen derzeit keine Erkenntnisse über Kürzungen und Ausfälle in Schulamtsbezirken vor. Alle Schulen erhalten eine Lehrerstellenzuweisung in Höhe von durchschnittlich 105 v.H.. Konkrete Fachbedarfe und Einstellungsmöglichkeiten werden unter den gegebenen Rahmenbedingungen bzw. gesetzlichen Regelungen in allen Staatlichen Schulämtern geprüft und ggfs. in enger Abstimmung mit dem Hessischen Kultusministerium veranlasst bzw. umgesetzt. In den Fällen, in denen berufsbezogener Unterricht nicht über die Einstellung auf Planstellen versorgt werden kann, erfolgt eine Versorgung so weit möglich über befristete Arbeitsverträge. Frage 8. Wie haben sich die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer im Beamten- und im Angestelltenverhältnis sowie die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den Beruflichen Schulen im o.g. Schulamtsbezirk in den vergangenen fünf Jahren entwickelt? (bitte nach Jahren getrennt) Nachfolgend werden die Entwicklungen zahlenmäßig dargestellt: Tabelle 1: Schülerinnen und Schüler an beruflichen Schulen im Schulamtsbereich LDLM Schuljahr Schülerzahl 2010/2011 16458 2011/2012 16177 2012/2013 16088 2013/2014 15936 2014/2015 15947 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2323 3 Tabelle 2: Lehrkräfte an beruflichen Schulen im Schulamtsbereich LDLM Schuljahr Anzahl Lehrkräfte 2010/2011 878 2011/2012 903 2012/2013 890 2013/2014 905 2014/2015 876 Wiesbaden, 9. September 2015 Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz