Kleine Anfrage des Abg. Kummer (SPD) vom 08.10.2015 betreffend Ausbau des Radwegenetzes bei Riedstadt-Leeheim und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Fragestellers: Die Antwort auf die Kleine Anfrage zum selben Sachverhalt unter der Drucksache 19/2318 erfordert einige Nachfragen. Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. In der Antwort auf die Frage nach den Kriterien der Dringlichkeitsbewertung der Projekte der "Sanierungsoffensive 2016 bis 2020" werden nur allgemein die Verkehrsbelastung, die Verkehrsbedeutung der Straße und Radwege, sowie die Verkehrssicherheit und die Bedeutung von Zielen entlang der Streckenabschnitte aufgelistet. Wie stellt sich aber die detaillierte Bewertung der 165 Projekte in den Vergleichswerten und nach den genannten Bewertungskriterien dar? (Eine nachvollziehbare Darstellung in Tabellenform wäre ausreichend) Da hessenweit nicht alle gewünschten Radwegeprojekte gleichzeitig umgesetzt werden können, wurden alle gemeldeten Radwegeprojekte in einem einheitlichen Verfahren bewertet, um die dringlichsten Vorhaben nach objektiven Kriterien zu ermitteln. Die Bewertung der erwogenen Radwege erfolgte unter Berücksichtigung der vorhandenen Verkehrsbelastung der jeweiligen Landesstraße. Dieser Verkehrsbelastung wurde die Zahl der Radfahrenden in der Spitzenstunde gegenübergestellt, wobei auch der sogenannte potentielle Bedarf (d.h. wie viele Radfahrende gäbe es zusätzlich auf dieser Relation, wenn ein Radweg vorhanden wäre?) addiert wurde. Zudem wurden bei der Bewertung weitere Randbedingungen eingerechnet (ist der Streckenzug Bestandteil Hessischer Radfernwege, ist zusätzlicher Fußgängerverkehr vorhanden, liegt die Maßnahme im Ballungs- oder ländlichen Raum). Nach dieser Bewertungssystematik wurde jede einzelne erwogene Radwegemaßnahme bewertet. Dabei erreichte das Projekt "L 3096, Radweg Trebur-Geinsheim - Riedstadt-Leeheim" im hessenweiten Vergleich nur eine nachrangige Bewertung . In den anliegenden Listen sind die vordringlichen Radwegeprojekte, die in die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 aufgenommen wurden und die bewerteten Radwegeprojekte, für die lediglich ein nachrangiger Bedarf ermittelt wurde, dargestellt. Frage 2. In der Antwort auf Frage 2 wird ausgeführt, dass eine Radwegeverbindung zwischen Geinsheim und Leeheim bestehe, die eine Ausweichmöglichkeit zur Landesstraße L 3096 darstelle. Wie kommt die Landesregierung zu der Bewertung, dass die bestehende Verbindung eine beispielsweise nach den Kriterien der Verkehrssicherheit ausreichende Alternative zur L 3096 darstellt und ein fahrradgerechter Weg ist? Die zwischen Trebur-Geinsheim und Riedstadt-Leeheim vorhandene Radwegeverbindung entlang des Baggersees Kiebert und des Riedsees ist als Kreisradroute "GG31" und als "Rhein- Main-Vergnügen RMV10" ausgewiesen. Dazu werden vorhandene Wirtschaftswege in Anspruch genommen, die durchgängig und in voller Breite, zum Teil mit Betonplatten und teilweise mit einer Asphaltdecke, befestigt sind. Da die Fahrbahnbreite für Wirtschaftswege angelegt ist, ist die Wegeverbindung auch als Radweg geeignet. Eingegangen am 14. Dezember 2015 · Ausgegeben am 16. Dezember 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/2505 11. 12. 2015 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2505 Frage 3. Gelten für einen Weg unter dem Verkehrszeichen 237 die gleichen Anforderungen wie für einen Land- und Forstwirtschaftsweg? Bei den Anforderungen für einen Wirtschaftsweg bzw. einen benutzungspflichtigen Radweg sind zwei Kriterien entscheidend. Die nutzbare Verkehrsfläche bei einem Wirtschaftsweg ist in der Regel breiter als bei einem straßenbegleitenden Fuß- und Radweg und somit für die Nutzung durch Radfahrer ausreichend. Zum anderen kann die Oberflächenbeschaffenheit der Wirtschaftswege je nach Bedeutung stark variieren. Da der Kreis Groß-Gerau bei der Ausweisung seines Radroutennetzes aber insbesondere das Kriterium einer guten Befahrbarkeit beachtet, sind im konkreten Fall die Alternativwege gut befahrbar. Frage 4. Aus welchen Gründen und nach welchem Bewertungsergebnis ist die Verkehrsbedeutung der L 3094 für Radfahrende höher als die der L 3096? Aufgrund der in der Antwort zu Frage 1 genannten Kriterien weist die L 3094 einen deutlich höheren Radverkehrsanteil auf und verbindet zudem den hessischen Radfernweg R6 und die Veloroute Rhein (auf hessischer Seite und über die Rheinfähre auch auf rheinland-pfälzischer Seite ) mit dem nachgeordneten regionalen Radwegenetz. Der Nutzen für die Radfahrenden ist auf dieser Strecke somit deutlich größer als auf einem Radweg entlang der L 3096, zumal es dort die Alternativroute gibt. Frage 5. In der Antwort auf die Frage 6 wird darauf gewiesen, dass andere Gesichtspunkte als die schwierige Dammlage des Radweges zwischen Riedstadt-Leeheim und Trebur-Geinsheim dazu führten den Streckenabschnitt nicht zu berücksichtigen. Welches sind nachvollziehbar andere ausschlaggebende Gesichtspunkte und Gewichtungen für diese Bewertung? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Wiesbaden, 7. Dezember 2015 Tarek Al-Wazir Anlagen 1 Kleine Anfrage 19/2505 Anlage zu Frage 1 Landesstraßenbauhaushalt 2016 - 2022 - nachrangiger Bedarf Radwege Straße Projektbezeichnung Kreis L 3105 Hischhorn/Langenthal - LaGr Baden-Württemberg Bergstraße L 3120 Heppenheim KP B3/L3120 - Einmündung "Am Friedhof" Bergstraße L 3065 Ober - Klingen - B 426 Darmstadt-Dieburg L 3095 Richen - Altheim Darmstadt-Dieburg L 3097 Darmstadt - Kranichstein / Messel Neubau Radweg Darmstadt-Dieburg L 3099 Nieder-Modau - Ober-Ramstadt Darmstadt-Dieburg L 3099 Ober-Modau - Ernsthofen Darmstadt-Dieburg L 3103 Seeheim-Jugenheim / Jugenheim - Seeheim-Jugenheim / Balkhausen Darmstadt-Dieburg L 3104 Ober-Ramstadt - Roßdorf Darmstadt-Dieburg L 3114 Spachbrücken - Groß-Zimmern Darmstadt-Dieburg L 3115 Schaafheim - Landesgrenze Darmstadt-Dieburg L 3115 Kleestadt - Schaafheim Darmstadt-Dieburg L 3115 Klein-Zimmern - Semd Darmstadt-Dieburg L 3317 Messel - L3097 Darmstadt-Dieburg L 3318 Zipfen - Hering Darmstadt-Dieburg L 3477 Groß-Bieberau - Wembach Darmstadt-Dieburg L 3101 Balkhausen - Schmal-Beerbach Darmstadt-Dieburg - Bergstraße L 3094 Braunshardt - Worfelden Darmstadt-Dieburg - Groß-Gerau L 3113 Gräfenhausen - Mörfelden Darmstadt-Dieburg - Groß-Gerau L 3303 Griesheim - Büttelborn Darmstadt-Dieburg - Groß-Gerau L 3065 zw. Mainhausen/OT Zellhausen und Babenhausen Darmstadt-Dieburg - Offenbach L 3097 Messel - Rödermark Darmstadt-Dieburg - Offenbach L 3307 Fulda/Bronnzell - Eichenzell Fulda L 3429 AS K12(Steinhaus)-AS B27(Marbach-Süd) Fulda L 3430 AS K100 ( Eichenzell, OT Kerzell) - AS B 27 Fulda L 3430 AS B 27 - AS L 3307 (Eichenzell) Fulda L 3458 Ebersbg. Ried - Schmalnau Fulda L 3007 Hungen/Nonnenroth Münsterer Kreuz Gießen L 3126 Gießen, Rödgenauer Str. Gießen L 3126 Gießen - Rödgen - Großen/Buseck Gießen L 3146 Staufenberg/Treis - Allendorf (Lumda) Gießen L 3146 Staufenberg/Mainzlar - Staufenberg/Treis Gießen 2 Straße Projektbezeichnung Kreis L 3481 Lich/Oberr-Bessingen - L 3007 Gießen L 3094 Klein-Gerau - Worfelden Groß-Gerau L 3096 Geinsheim - Leeheim Groß-Gerau L 3112 OD Gernsheim - Hafen Groß-Gerau L 3361 Biebesheim - Hahn Groß-Gerau L 3482 Bischofsheim - Groß-Gerau (Bischofsheim - AS Bischofsheim) Groß-Gerau L 3482 Bischofsheim - Groß-Gerau (Gustavsburg - Bischofsheim) Groß-Gerau L 3251 Ronshausen - Gemeindestr. Hersfeld-Rotenburg L 3251 L 3251 zwischen OT Hönebach und Ronshausen Hersfeld-Rotenburg L 3254 L 3254 (Besengrund) zwischen OT Rohrbach und OT Beenhausen Hersfeld-Rotenburg L 3008 Bad Homburg/Ober-Erlenbach - Nieder-Erlenbach - Bad Vilbel/Massenheim Hochtaunuskreis L 3025 B 8 - L 3024 (Glashütten - Königstein nach Nieder/Ober-Reifenberg Hochtaunuskreis L 3270 Westerfeld - Usingen bis Umspannwerk (Sonnenhof) Hochtaunuskreis L 3210 Trendelburg/Eberschütz - Hofgeismar/Hümme (Diemelbrücke -Ww Ri. Sielen) Kassel L 3217 Rasenalle zw. Schlosspark Wilhelmsthal u. Bergpark Wilhelmshöhe Kassel L 3214 Naumburg/Altendorf - Fritzlar/Züschen BA: Altendorf - Kgr. HR Kassel Schwalm-Eder-Kreis L 3214 Fritzlar/Züschen - Naumburg/Altendorf (KGR KS bis OD-A Züschen) Kassel Schwalm-Eder-Kreis L 3044 OD Oberroßbach - OD Niederroßbach Lahn-Dill-Kreis L 3442 Offdilln - Dillbrecht Lahn-Dill-Kreis L 3442 Dillbrecht - Fellerdilln Lahn-Dill-Kreis L 3046 OD Mengerskirchen-Kreisgrenze Limburg-Weilburg L 3278 Dornburg/Frickhofen - Hadamar/Niederzeuzheim 2.BA Limburg-Weilburg L 3448 Limburg/Lindenholzhausen - LM/Eschhofen Limburg-Weilburg L 3202 LSG/Lützelhausen K 897 - Einmündung Gemeindestr. Main-Kinzig-Kreis L 3216 WÄ/Aufenau - BSS/Salmünster Main-Kinzig-Kreis L 3014 RW Kelkheim / OT Münster "Limes - Spange" - Bad Soden Main-Taunus-Kreis L 3015 Bad Soden/Neuenhain "Schwalbacher Str." Main-Taunus-Kreis L 3015 Bad Soden - Kronberg (zw. L 3367 und L 3327) Main-Taunus-Kreis L 3017 zwischen Flörsheim/ST Wicker und Massenheim Main-Taunus-Kreis L 3017 zwischen Massenheim und K 786 Main-Taunus-Kreis L 3017 zwischen K 786 un AS 66 (Anschluss an bestehenden Radweg) Main-Taunus-Kreis 3 Straße Projektbezeichnung Kreis L 3017 Hofheim/Wildsachsen - Breckenheim ASV FFM von OD bis Kläranlage und ASV WI bis Breckenheim Main-Taunus-Kreis L 3028 Flörsheim (Keramag) - Hochheim Main-Taunus-Kreis L 3264 Hofheim/Diedenbergen (OD "Casteller Str.") Main-Taunus-Kreis L 3266 Bad Soden (Königsteiner Str.) - Königstein Main-Taunus-Kreis L 3367 Eschborn/Nieder-Höchstadt - Steinbach Main-Taunus-Kreis Hochtaunuskreis L 3042 Steffenberg/Niedereisenhausen - Dautphetal/Hommertshausen Marburg-Biedenkopf L 3088 Kirchhain - Marburg Marburg-Biedenkopf L 3091 Wetter - Wetter/Amönau Marburg-Biedenkopf L 3093 Fronhausen - Niederwalgern Marburg-Biedenkopf L 3125 L 3125 - Ebsdorfergrund/ Heskem Radweg Beltershausen - Heskem Marburg-Biedenkopf L 3290 Stadtallendorf/Schweinsberg - Stadtallendorf/Niederklein Marburg-Biedenkopf L 2310 Mainhausen RW zw. der K 185 und der A 45 (LGR) Offenbach L 2310 B45 - Seligenstadt/Froschhausen Offenbach L 3001 Dietzenbach/Steinberg - L 3117 Heusenstamm Offenbach L 3001 Dreieich/Offenthal - Dietzenbach/Hexenberg Offenbach L 3095 Rödermark / Urberach - Eppertshausen Offenbach L 3097 zw. Ober-Roden (Kläranlage) und Rollwald Offenbach L 3262 Neu-Isenburg/Zeppelinheim - Dreieich/Buchschlag Offenbach L 3317 zw. Götzenhain (Schl. Philippseich) u. Dreieich/Offenthal (Geißberg) Offenbach L 3317 Messel - Offenthal Offenbach L 3272 Johannisberg - Geisenheim (Industriestraße) Rheingau-Taunus-Kreis L 3273 Engenhahn - Niederseelbach Rheingau-Taunus-Kreis L 3277 Idstein/Wörsdorf - Hünst./Wallrabenstein 2. BA (Golfplatz - Wallrabenstein) Rheingau-Taunus-Kreis L 3456 Heimbach - Bad Schwalbach (B 275) Rheingau-Taunus-Kreis L 3074 Bad Zwesten-Niederurff - Neuental-Bischhausen Schwalm-Eder-Kreis L 3150 Fritzlar/Werkel - Gudensberg/Dorla Schwalm-Eder-Kreis L 3155 Gilserberg (K 100) - Schwalmstadt/Treysa (K 101) Schwalm-Eder-Kreis L 3008 RW L3008 Stadgrenze Bad Homburg/ Ober Erlenbach - Stadtgrenze Bad Vilbel Massenheim Frankfurt Stadtgebiet Stadt Frankfurt/Hochtaunus-Kreis L 3028 WI/Auringen - WI/Medenbach (K791 - DB) Bauwerkverbreiterung Stadt Wiesbaden L 3140 Schlitz/Willofs - Schlitz Vogelsbergkreis 4 Straße Projektbezeichnung Kreis L 3464 L 3464 OD Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis L 3010 Büdingen/Kernstadt - Büdingen/Rinderbügen Wetteraukreis L 3010 Büdingen/Rinderbügen - Büdingen/Wolferborn Wetteraukreis L 3010 Büdingen/Wolferborn - Kefenrod Wetteraukreis L 3136 nördlicher OE Münzenberg (OD) Wetteraukreis L 3186 Reichelsheim/Beienheim - Reichelsheim/Weckesheim Wetteraukreis L 3351 FB/Bruchenbrücken - FB/Fauerbach Wetteraukreis L 3352 Karben/Petterweil - Rosbach/Rodheim Wetteraukreis Stand: 09.06.2015 Strasse Projektbezeichnung Projektlänge (km) gesch. Gesamtkosten (Tsd) Kreis L 3111 Radweg zwischen Hüttenfeld und Viernheim 5,500 1.200 Bergstraße L 3261 Radweg zwischen Lampertheim/Rosengarten und Wehrzollhaus einschließlich Fahrbahnerneuerung 0,560 750 Bergstraße L 3398 Radweg Lückenschluss zwischen Hüttenfeld und Heppenheim 1,160 450 Bergstraße L 3097 Radweg Querungshilfe R 8 bei Darmstadt (Messel) 0,200 130 Darmstadt-Dieburg L 3100 Radweg Lückenschluss von Malchen bis zur B 426 1,170 600 Darmstadt-Dieburg L 3115 Radweg mit Ausbau der Strecke zwischen Groß-Zimmern und Klein Zimmern einschließlich UF Katzengraben bei Groß - Zimmern 1,150 2.900 Darmstadt-Dieburg L 3413 Radweg zwischen Groß Umstadt und Raibach 1,681 1.000 Darmstadt-Dieburg L 3206 Radweg Ortsdurchfahrt Neuhof 0,597 120 Fulda L 3377 Radweg zwischen AS K55(Pilgerzell) und AS L3258(Dietershausen) 3,845 740 Fulda L 3418 Radweg zwischen AS B458(Petersbg. Straße) und AS L3079 (Lehnerz) 2,673 520 Fulda L 3054 Radweg zwischen Kreisgrenze und Gießen/Lützelinden 0,900 250 Gießen L 3128 Radweg zwischen Buseck/Alten-Buseck und Buseck/Großen-Buseck 1,670 330 Gießen L 3128 Radweg zwischen Gießen/Wieseck und Buseck/Alten Buseck 1,945 780 Gießen L 3012 Radweg zwischen Trebur und Rüsselsheim 2,950 590 Groß-Gerau L 3040 Radweg zwischen Nauheim und Rüsselsheim 5,842 1.460 Groß-Gerau L 3094 Radweg zwischen Kornsand und Geinsheim 3,150 1.330 Groß-Gerau L 3482 Radweg zwischen Bischofsheim und Groß-Gerau (Nauheim - L 3040) 0,400 80 Groß-Gerau L 3482 Radweg zwischen Bischofsheim und Groß-Gerau (AS Bischofsheim - Bauschheim) 0,400 200 Groß-Gerau L 3482 Radweg zwischen Bischofsheim und Groß-Gerau (L 3040 - Groß-Gerau) 0,400 440 Groß-Gerau L 3482 Radweg zwischen Bischofsheim und Groß-Gerau (Bauschheim - L 3012) 0,400 400 Groß-Gerau L 3482 Radweg zwischen Bischofsheim und Groß-Gerau (L 3012 - K 159) 0,400 160 Groß-Gerau L 3482 Radweg zwischen Bischofsheim und Groß-Gerau (K 159 - Nauheim) 0,400 460 Groß-Gerau L3303 Radweg zwischen Büttelborn und B 42 0,640 700 Groß-Gerau L 3172 Radweg zwischen Ortsteil Heimboldshausen und Ortsteil Harnrode 0,700 200 Hersfeld-Rotenburg L 3172 Radweg OD Heringen/Leimbach 0,410 90 Hersfeld-Rotenburg L 3019 Radweg am Weiskirchener Berg zwischen L3004 und Altenhöferallee 2,000 500 Hochtaunuskreis L 3019 Radweg Kalbach zwischen L3004 und Altenhöferallee 1,200 300 Hochtaunuskreis L 3041 Radweg zwischen B 456 und Friedrichsdorf/Köppern 1,800 700 Hochtaunuskreis L 3041 Radweg Lochmühle - Köppern, Erneuerung und Verbreiterung des vorh. Radweges 3,000 400 Hochtaunuskreis L 3203 Radweg Lückenschluss zwischen Fuldabrück/Bergshausen und Lohfelden/Crumbach 0,500 100 Kassel L 3218 Radweg zwischen Schauenburg/Elgershausen und Baunatal/Altenritte 0,400 80 Kassel L 3219 Radweg zwischen Baunatal/Altenbauna und Kassel/Mattenberg 0,800 300 Kassel L 3020 Radweg zwischen Leun/Biskirchen und Leun/Stockhausen 0,400 100 Lahn-Dill-Kreis L 3451 Radweg Dutenhofen 0,685 150 Lahn-Dill-Kreis L 3052 Radweg Leun (R7) - Beginn Braunfels (L 3451) 2,500 450 Lahn-Dill-Kreis L 3020 Radweg Ortsdurchfahrt Weilburg Löhnberger Weg 0,800 550 Limburg-Weilburg Sanierungsoffensive 2016 - 2022 Radwege 1/2 Stand: 09.06.2015 Strasse Projektbezeichnung Projektlänge (km) gesch. Gesamtkosten (Tsd) Kreis Sanierungsoffensive 2016 - 2022 Radwege L 3063 Radweg zwischen Villmal/Aumenau K469 und Abzweig Wirtschaftsweg Richtung Fürfurt 0,100 100 Limburg-Weilburg L 3193 Radweg zwischen Bärensee und Fliegerhorst Erlensee 0,440 120 Main-Kinzig-Kreis L 3195 Radweg zwischen Bruchköbel G.Scholl Straße und KVA Roßdorf 0,550 150 Main-Kinzig-Kreis L 3202 Radweg zwischen Gelnhausen Lohmühlenweg und Gelnhausen Knotenpunkt L 3333 0,070 20 Main-Kinzig-Kreis L 3209 Radweg zwischen Maintal/Bischofsheim (L3205) und Maintal/Hochstadt 1,826 350 Main-Kinzig-Kreis L 3209 Radweg zwischen Frankfurt/Bergen-Enkheim (B521) und Maintal/Bischofsheim 3,048 800 Main-Kinzig-Kreis L 3006 Radweg Hattersheim/Okriftel (Rheinstr.) 0,500 170 Main-Taunus-Kreis L 3011 Radweg zwischen Eppstein und Lorsbach 1,800 250 Main-Taunus-Kreis L 3028 Radweg Lückenschluß "Elisabethenstraße" zwischen Hochheim und Wiesbaden/Delkenheim 0,800 120 Main-Taunus-Kreis L3265 Radweg zwischen Flörsheim/Weilbach und Hattersheim 3,500 900 Main-Taunus-Kreis L 3092 Radweg zwischen Lahntal/Caldern und B 62 0,600 210 Marburg-Biedenkopf L 3092 Radweg Marburg Lahnberge 3,100 1.090 Marburg-Biedenkopf L 3125 Radweg zwischen Ebsdorfergrund/Beltershausen und Marburg 3,300 1.160 Marburg-Biedenkopf L 3117 Radweg zwischen Neu-Isenburg und L 3001 "Wildhof" 5,000 2.000 Offenbach L 3121 Radweg Seligenstadt (von Westring bis Wasserturm) 0,500 250 Offenbach L 3313 Radweg zwischen Dreieich/Sprendlingen und Neu-Isenburg (L 3317) 0,400 180 Offenbach L 3317 Radweg zwischen Dreieich/Götzenhain und Neu-Isenburg 3,700 440 Offenbach L 3026 Radweg Lückenschluss R6 zwischen Gänseberg und B 275 1,020 180 Rheingau-Taunus-Kreis L 3001 Radweg zwischen Carl-Ulrich-Brücke und OD Grenze (Adem Opel Str) 1,700 430 Stadt Frankfurt am Main L 3028 Radweg Wiesbaden/Nordenstadt "Stollbergerstr." zwischen Borsigstraße und Ostring 0,250 130 Stadt Wiesbaden L 3008 Radweg zwischen Bad Vilbel/Gronau und Niederdorfelden (B521) 1,500 400 Wetteraukreis L 3189 Radweg zwischen Altenstadt und Altenstadt/Oberau 1,000 120 Wetteraukreis L 3351 Radweg zwischen Friedberg/Fauerbach und Friedberg/Dorheim 1,723 610 Wetteraukreis 2/2 2505_Anlagen.pdf KLA 2505-Liste-Radwege nachrangiger Bedarf KLA 2505-Sanierungsoffensive Einzelmaßnahmen Radwege (2)