Kleine Anfrage des Abg. Merz (SPD) vom 08.10.2015 betreffend "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung des Fragestellers: "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" ist ein Projekt des Vereins Aktion Courage e.V. und wurde im Juni 1995 ins Leben gerufen. "Schule ohne Rassismus" ist das größte Schulnetzwerk in Deutschland. Ihm gehören über 1.700 Schulen an, die von rund einer Million Schülerinnen und Schülern besucht werden (Stand: Mai 2015). "Schule ohne Rassismus" ist ein Projekt von und für Schülerinnen und Schüler. Es bietet Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, das Klima an ihrer Schule aktiv mitzugestalten, indem sie sich bewusst gegen jede Form von Diskriminierung, Mobbing und Gewalt wenden. In Hessen gibt es derzeit 65 Schulen, die den Titel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" tragen dürfen. Eine Landeskoordination wie in allen anderen Bundesländern gibt es in Hessen nicht. Vorbemerkung des Kultusministers: Das Hessische Kultusministerium unterstützt Schulen in vielfältiger Weise in ihrem Engagement gegen jede Form von Diskriminierung, Mobbing und Gewalt. Beispielhaft sollen an dieser Stelle nur das HKM-Projekt "Gewaltprävention und Demokratielernen" sowie die Kooperation mit buddY e.V. genannt werden. Ferner fördert das Land auch Netzwerke mit entsprechender Zielsetzung . Dazu gehören die UNESCO-Projektschulen, die Europaschulen und das Modellschulnetzwerk für Kinderrechte. Die Landesregierung stimmt darüber hinaus mit der grundsätzlichen Zielsetzung des Projekts "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" überein, weshalb der Hessische Kultusminister an der Brüder-Grimm-Schule in Steinau eine Patenschaft für das Projekt übernommen hat. Über eine Landeskoordination, die es derzeit auch in Hamburg nicht gibt, entscheidet alleine die Bundeskoordination des Netzwerks. Diese Vorbemerkungen vorausgestellt beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung wie folgt: Frage 1. Wie beurteilt die Landesregierung das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"? Die Landesregierung unterstützt nachdrücklich die Zielsetzung des Netzwerks "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage". Besonders hervorzuheben ist, dass die Schülerinnen und Schüler der beteiligen Schulen selbst das Klima an ihrer Schule mitgestalten sollen, indem sie sich bewusst gegen jede Form von Diskriminierung, Mobbing und Gewalt wenden. Jede Schule kann den Titel erwerben, wenn mindestens 70 % aller Menschen, die in einer Schule lernen und arbeiten, sich mit ihrer Unterschrift verpflichten, "sich künftig gegen jede Form von Diskriminierung an ihrer Schule aktiv einzusetzen, bei Konflikten einzugreifen und regelmäßig Projekttage zum Thema durchzuführen". (www.schule-ohne-rassismus.org/wer-wir-sind/10-fragen-10- antworten/) Frage 2. Fördert die Landesregierung das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" und wenn ja, seit wann und in welcher Form? Der Hessische Kultusminister fördert das Projekt, indem er eine Patenschaft übernommen hat. Weitere Anfragen seitens des Netzwerks oder einzelner Schulen sind der Landesregierung nicht bekannt. Eingegangen am 23. November 2015 · Ausgegeben am 25. November 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/2509 23. 11. 2015 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2509 Frage 3. Stellt sie den Schulen oder dem Verein Aktion Courage e.V. Mittel für die Durchführung des Projekts zur Verfügung? (Bitte nach Jahr und geförderter Schule aufschlüsseln) Dies ist nicht der Fall. Frage 4. Wenn nein, warum fördert die Landesregierung dieses Projekt nicht? Eine Förderung wurde bislang nach Kenntnis des Hessischen Kultusministeriums nicht beantragt . Wird sie beantragt, würde sie wie bei jeder anderen privaten Initiative geprüft. Frage 5. An welche Kooperationspartner können sich die Schulen in Hessen wenden bzw. durch wen werden sie standortnah unterstützt? Wenn die Schulen in Hessen Unterstützung bei ihrer Arbeit gegen Diskriminierung, Mobbing und Gewalt suchen, können sie sich an das Hessische Kultusministerium oder an das HKM- Projekt "Gewaltprävention und Demokratielernen" wenden, das dann je nach Bedarf Kooperationspartner einbezieht. Frage 6. Welche Angebote von Partnern des Projekts gibt es in Hessen? Das Netzwerk "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" selbst benennt folgende hessische Kooperationspartner: GEW Landesverband Hessen, Haus am Maiberg - Akademie für politische und soziale Bildung der Diözese Mainz, MBT Hessen, Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus - für demokratische Kultur in Hessen e.V., Pro Asyl e.V., Schwalm-Eder-Kreis, Fachbereich Jugend und Familie; Projekt "Gewalt geht nicht!", Verband deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen. Frage 7. Welche Mitglieder der Landesregierung sind als Schul-Paten für "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" aktiv? Für die Brüder-Grimm-Schule in Steinau hat der Hessische Kultusminister eine Patenschaft übernommen und für die Rudolf-Koch-Schule in Offenbach ist der Hessische Wirtschaftsminister als Schul-Pate aktiv. Frage 8. Befürwortet die Landesregierung die Einrichtung einer Landeskoordination für das Projekt? Die Landesregierung würde die Einrichtung einer Landeskoordination in Hessen für das Projekt begrüßen. Frage 9. Wenn ja, welchen Beitrag wird die Landesregierung zur Realisierung dieser Landeskoordination leisten? Die Einrichtung einer Landeskoordination obliegt allein der Bundeskoordination des Projekts, das vom Verein "Aktion Courage e.V." getragen wird. Wiesbaden, 11. November 2015 Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz