Kleine Anfrage der Abg. May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Wolff (CDU) vom 11.12.2015 betreffend Programm HSP2020 Invest für Fachhochschulen und Antwort des Ministers für Wissenschaft und Kunst Vorbemerkung des Ministers für Wissenschaft und Kunst: Der Hochschulpakt (HSP) 2020 Invest ist ein Investitionsprogramm zur schnell wirksamen Behebung von infrastrukturellen Engpässen im Kontext der Ausweitung von Studienkapazitäten in Hessen. Durch bauliche Maßnahmen und ggf. auch durch Anmietungen sollen kurzfristig Ausbildungsflächen (insbesondere Hörsaal- und Seminarraumflächen) zusätzlich hergerichtet bzw. qualitativ verbessert werden. Seit 2012 wurden in den Phasen I und II des HSP 2020 Invest-Programms den hessischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) - frühere Fachhochschulen - und den Universitäten bereits Mittel in Höhe von rund 178 Mio. € zur Verfügung gestellt. Der Anteil der HAW für konkrete Maßnahmen beträgt bislang rund 66 Mio. €. In der gerade anlaufenden Phase III (bis 2019) wird im Gesamtprogramm mit rund 300 Mio. € ein Schwerpunkt bei den HAW gesetzt , da diese sich auch weiterhin verpflichtet haben, einen höheren Anteil an Studienanfängern aufzunehmen, während sich die Universitäten auf dem erreichten Stand konsolidieren wollen. Insgesamt stehen für die fünf hessischen HAW in der Phase III des HSP 2020 Invest- Programms 155 Mio. € anteilig zur Verfügung. Auf der Grundlage der Projektanmeldungen wird das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst das Gesamtbudget den HAW zu gleichen Teilen zur Verfügung zu stellen, woraus sich jeweils ein Budget von 31 Mio. € ergibt. Die Projektlisten befinden sich derzeit in der Endabstimmung und sollen nach deren Festlegung Teil der Zielvereinbarung mit der jeweiligen Hochschule werden, mit deren Abschluss im ersten Quartal 2016 gerechnet wird Die Einzelvorhaben stehen unter dem Vorbehalt, dass von den Hochschulen genehmigungsfähige Bedarfsanmeldungen eingereicht werden, was zum Teil bereits erfolgt ist. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Welche Mittel erhält die Hochschule Darmstadt aus dem Programm HSP2020 Invest und wie werden sie verwendet? Die Hochschule Darmstadt erhält 31 Mio. € aus der III. Phase des HSP 2020 Invest-Programms und beabsichtigt, ein Studierendenhaus mit Lernzentrum und Serviceeinrichtungen als große Baumaßnahme sowie eine Laborhalle für Produktionstechnik neu zu errichten. Frage 2. Welche Mittel erhält die Frankfurt University of Applied Science aus dem Programm HSP2020 Invest und wie werden sie verwendet? Die Frankfurt University of Applied Science erhält 31 Mio. € aus der III. Phase des HSP 2020 Invest-Programms und bereitet den Bau eines "Seminarhauses mit Mehrzweckhalle für große Veranstaltungen" vor. Es sollen dadurch vor allem zusätzliche Seminarräume sowie Labor- und Praktikumsflächen geschaffen werden. Eingegangen am 26. Januar 2016 · Ausgegeben am 28. Januar 2016 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/2948 26. 01. 2016 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/2948 Frage 3. Welche Mittel erhält die Technische Hochschule Mittelhessen aus dem Programm HSP2020 Invest und wie werden sie verwendet? Die Technische Hochschule Mittelhessen erhält 31 Mio. € aus der III. Phase des HSP 2020 Invest -Programms und unterteilt ihr Budget in eine größere Baumaßnahme "Laborgebäude Bau und ME (Maschinenbau/Elektrotechnik)", in dem experimentelle Laborflächen eng mit computergestützten Berechnungs- und Simulationsarbeitsplätzen zusammen gebunden werden sollen sowie fünf kleinere Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen. Frage 4. Welche Mittel erhält die Hochschule RheinMain aus dem Programm HSP2020 Invest und wie werden sie verwendet? Die Hochschule RheinMain erhält 31 Mio. € aus der III. Phase des HSP 2020 Invest- Programms und bereitet eine große Baumaßnahme am Kurt-Schumacher-Ring vor, in dem vor allem neu eingeführte Studiengänge sowie ein Lernzentrum und eine Cafeteria untergebracht werden sollen. Frage 5: Welche Mittel erhält die Hochschule Fulda aus dem Programm HSP2020 Invest und wie werden sie verwendet? Die Hochschule Fulda erhält 31 Mio. € aus der III. Phase des HSP 2020 Invest-Programms und bereitet derzeit den Architektenwettbewerb für ein Großprojekt für den Fachbereich Pflege und Gesundheit auf dem Gelände "Mühle Heyl" vor. Hier sollen zunächst mehrere Bestandsgebäude abgebrochen und einige denkmalgeschützte Gebäude integriert werden. Wiesbaden, 10. Januar 2016 Boris Rhein