Kleine Anfrage der Abg. Dr. Sommer (SPD) vom 18.02.2016 betreffend Projekt "Schulkrankenschwester" und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung der Fragestellerin: Das Projekt "Schulkrankenschwester", das einen transnationalen Austausch zum Innovationskonzept schuleigene Krankenpflegekräfte an Schulen in öffentlicher Hand im Land Brandenburg fokussierte, fand am 17.10.2014 in Potsdam seinen Abschluss. Darin heißt es, dass weitere Projektphasen gemeinsam von bzw. in enger Abstimmung zwischen den Bundesländern Brandenburg und Hessen durchgeführt werden. Es wurde berichtet, dass in Hessen mit dem Ministerium für Soziales und Integration, dem Hessischen Kultusministerium , dem AWO Bezirksverband Hessen-Süd e.V., der Hochschule Darmstadt, dem Kreisgesundheitsamt Fulda sowie der Hessischen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitserziehung e.V. (HAGE) eine Steuergruppe installiert wurde, um eine Anpassung, Finanzierung und Antragstellung zur Umsetzung des Konzeptes Schulpflegekräfte , so genannte School Nurses, auch hier umzusetzen. Das hessische Projektteam führt ebenfalls die Evaluation des Modellprojektes in beiden Bundesländern durch. Vorbemerkung des Kultusministers: Seit vielen Jahrzehnten sind vor allem in angloamerikanischen und skandinavischen Ländern spezialisierte Pflegekräfte in Schulen tätig, die als sogenannte School (Health) Nurses die Kinder und Jugendlichen in allen gesundheitlichen Angelegenheiten betreuen. Im März 2014 stellte das Land Brandenburg eine Anfrage an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) zur Teilnahme von Hessen als zweites Bundesland an dem Pilotprojekt "Einführung von schuleigenen Pflegefachkräften". Das HMSI gab sein Einverständnis und benannte die HAGE-Hessische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V. für die operative Durchführung in Hessen. Der 118. Deutsche Ärztetag forderte die Bundesregierung auf, die strukturellen und ökonomischen Voraussetzungen für den Einsatz von Schulgesundheitsschwestern zu schaffen. Unter dem Aspekt der Inklusion von Flüchtlingskindern stehen die Schulen vor besonderen Herausforderungen . Schulgesundheitsfachkräfte können als Vertrauenspersonen mit Verpflichtung zur Verschwiegenheit wichtige Ansprechpartner sowohl für die Kinder als auch für die Eltern sein und durch die Einbindung in das außerschulische Netzwerk notwendige Hilfen und Angebote vermitteln. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Welche Zielsetzung verfolgt das Projekt "Schulkrankenschwester" und welche Zielgruppen werden durch das Projekt in Hessen angesprochen? Mit dem Modellprojekt "Einführung von Schulgesundheitsfachkräften in Brandenburg und Hessen " wollen die Länder gemeinsam die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler im Setting Schule stärken und den Bildungserfolg fördern. Frage 2. Wie sieht das Tätigkeitsprofil der zukünftigen Schulpflegekräfte aus? Folgende Aufgabenbereiche sollen abgedeckt werden: Akutversorgung von erkrankten und verletzten Personen auf dem Schulgelände, Betreuung chronisch kranker und behinderter Schüle- Eingegangen am 5. April 2016 · Ausgegeben am 7. April 2016 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/3150 05. 04. 2016 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3150 rinnen und Schüler, Früherkennung von Gesundheits- und Entwicklungsstörungen, Planung und Durchführung von Gesundheitsförderungs- und Präventionsmaßnahmen, unterrichtsbegleitende Unterstützung und Beratung des Schulpersonals zu gesundheitsrelevanten Themen, Wahrnehmung der Funktionen als Ansprech- und Vertrauensperson für alle Schülerinnen und Schüler, Initiierung von Maßnahmen zur Umsetzung eines gesunden Schullebens durch interdisziplinäre Zusammenarbeit. Frage 3. Wie ist das Projekt in Hessen rechtlich verankert? Wer sind die Träger? Es wurde keine eigene rechtliche Grundlage für die Durchführung des Projektes geschaffen. Einige rechtliche Detailfragen befinden sich noch in der Prüfung. Projektträger in Hessen ist die hessische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V. (HAGE). Anstellungsträger der Schulpflegefachkräfte sind die jeweiligen Schulen. Frage 4. Wie wird das Projekt in Hessen finanziert? Für Hessen erfolgt die Finanzierung durch die AOK Hessen. Die HAGE, als Projektträger zur Umsetzung in Hessen, übernimmt im Rahmen eines Eigenanteils 10 % der Projektkosten. Frage 5. Wo und in welcher Form können Schulen in Hessen Anträge zur Umsetzung des Konzepts Schulpflegekräfte stellen? Welche Schulen setzen das Konzept bereits um? Die Einführung des Modellprojektes ist zum Beginn des Schuljahres 2016/2017 geplant. Demzufolge gibt es derzeit keine Schulen, in denen das Projekt bereits umgesetzt wird. Das Interessenbekundungsverfahren der Schulen läuft bis zum Ende des Monats März 2016 bei der HAGE. Ein Schwerpunkt wird auf Schulen mit einem Ganztagsangebot gelegt. Frage 6. Liegen bereits erste Ergebnisse der Evaluation des Modellprojektes vor? Wenn ja, wie lauten die zentralen Ergebnisse? Wenn nein, wann werden die ersten Ergebnisse voraussichtlich vorliegen und veröffentlicht? Zunächst wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. Geplant ist eine projektbegleitende Evaluation über die Laufzeit von zwei Jahren mit einem Abschlussbericht 2018. Frage 7. Wie könnte das Projekt "Schulkrankenschwester" auch für die gesundheitliche Versorgung von Kommunen, gerade im ländlichen Raum bzw. in unterversorgten Gebieten, außerschulisch genutzt werden? Nach Abschluss der Modellphase und Vorliegen des Evaluationsberichtes erscheint - abhängig von den Ergebnissen - eine außerschulische Nutzung grundsätzlich denkbar. Wiesbaden, 24. März 2016 Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz