Kleine Anfrage des Abg. Rock (FDP) vom 18.02.2016 betreffend synthetische Drogen und Antwort des Ministers für Soziales und Integration Die Kleine Anfrage beantworte ich im Einvernehmen mit dem Minister des Innern und für Sport wie folgt: Frage 1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zum Konsum synthetischer Drogen in Hessen? Es werden verschiedene Berichte herangezogen, um Erkenntnisse zur allgemeinen Drogensituation zu gewinnen, z.B. der Europäische Drogenbericht, die Berichte des nationalen REITOX- Knotenpunkts in dem die neuen Entwicklungen und Trends für Deutschland dargestellt werden sowie die Drogen- und Suchtberichte der Bundesdrogenbeauftragten, um nur einige zu nennen. Als konkretes Informationsmaterial für Hessen stehen die Jahresberichte des Monitoring-System Drogentrends (MoSyD) aus Frankfurt am Main zur Verfügung. Im aktuellen Jahresbericht 2014 wird u.a. ausgeführt, dass die Popularität von Ecstasy in der Techno-Party-Szene wieder zunimmt und die Pillen teilweise hoch dosiert seien. Erwähnt wird auch, dass die neuen psychoaktiven Substanzen (auch "Legal Highs" genannt) in Frankfurt - wie in den Jahren zuvor - kaum in Erscheinung treten (vgl. MoSyD Jahresbericht 2014, Drogentrends in Frankfurt am Main, Juli 2015, S.24). Darüber hinaus wird jährlich auf Grundlage der "Computergestützten Basisdokumentation der Suchthilfe in Hessen ("COMBASS") die Arbeit der ambulanten Suchthilfe in Hessen ausgewertet . In dieser Auswertung sind die Daten von über 100 Einrichtungen der hessischen ambulanten Suchthilfe erfasst, die jährlich von rund 20.000 Klientinnen und Klienten sowie rund 1.200 Angehörigen mit mindestens zwei Terminen in Anspruch genommen wurden. Die Auswertung wird vom Institut für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung (ISD), Hamburg vorgenommen . Aus allen hier genannten Berichten ist für Deutschland auszumachen, dass die Bedeutung von Amphetaminen zu steigen scheint. Diese Aussage wird auch von der MoSyD-Studie bezüglich Ecstasy gestützt. Eine weitergehende Analyse ist aufgrund des vorhandenen Datenmaterials nicht möglich. Frage 2. Wie viele Fälle des Konsums synthetischer Drogen sind der Landesregierung in der Zeit von 2007 bis heute bekannt geworden? Bitte nach Art bzw. Namen der synthetischen Drogen differenzieren. Der reine Drogenkonsum ist nach den Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes nicht strafbar; insoweit kann zum Konsum verschiedener Drogenarten aus der Polizeilichen Kriminalstatistik keine Aussage getroffen werden. Frage 3. Wie viele Todesfälle sind in dem genannten Zeitraum der Frage 2 aufgrund des Konsums synthetischer Drogen aufgetreten? In Hessen wurden dem Hessischen Landeskriminalamt im Zeitraum von 2007 bis heute insgesamt 81 Drogentodesfälle gemeldet, in denen Hinweise auf den Konsum synthetischer Drogen vorlagen. In allen Fällen lagen jedoch Hinweise auf Mischkonsum der Verstorbenen vor, d.h. Eingegangen am 15. April 2016 · Ausgegeben am 20. April 2016 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/3151 15. 04. 2016 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3151 die Drogenopfer hatten gemäß den polizeilichen Ermittlungen auch andere Drogen konsumiert, so dass synthetische Drogen als alleinige Todesursache nicht feststehen. Frage 4. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu psychischen Erkrankungen infolge des Konsums synthetischer Drogen vor? Bitte die Art der Erkrankungen und ihre Häufigkeit so differenziert wie möglich darstellen. Es existiert keine Erhebung zu psychischen Erkrankungen, die infolge des Konsums von synthetischen Drogen auftreten. Mögliche Folgeschäden und die Frage der Abhängigkeit bei einem Konsum der verschiedenen Substanzen wird in diversen Informationsflyer ausführlich dargestellt, z.B. im Faltblatt "Die Sucht und ihre Stoffe - Amphetamine", herausgegeben von der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS), um nur eines zu nennen. Frage 5. Welche präventiven Maßnahmen hat die Landesregierung ergriffen, um den Konsum dieser Drogen zu verhindern? In Hessen gibt es ein flächendeckendes Netzwerk suchtpräventiver Unterstützung und Information , da in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt eine Fachstelle für Suchtprävention existiert, die vom Land Hessen und den kommunalen Gebietskörperschaften gemeinsam finanziert wird. Die Aufgaben der Fachstellen sind u.a. Informations- und Kommunikationsveranstaltungen , Projektkonzeption und -durchführung sowie Multiplikatorenschulungen. Der Dot-sys-Dokumentation über die Aktivitäten der Fachkräfte für Suchtprävention aus dem Jahr 2014 ist zu entnehmen, dass die Nachfrage der Maßnahmen mit Substanzbezug konkret zu Amphetaminen in den Jahren von 2011 bis 2014 zunahm: Im Jahr 2011 hatten 9,4 %, im Jahr 2012 hatten 11,9 %, im Jahr 2013 hatten 16,0 % und im Jahr 2014 hatten 16,7 % der durchgeführten substanzbezogenen Maßnahmen u.a. das Thema Amphetamine (vgl. 2014 - Ambulante Suchthilfe und Suchtprävention in Hessen, Landesauswertung der COMBASS-Daten 2014 und Dot.sys-Daten 2011 - 2014, Frankfurt a.M. 2015, S. 60). Frage 6. Wie viele Straftaten wurden in Hessen im Zusammenhang mit synthetischen Drogen verübt? In der Polizeilichen Kriminalstatistik des Landes Hessen sind von 2007 bis Ende 2015 insgesamt 175.493 Fälle wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz zu entnehmen. Der statistischen Erfassung der Jahre 2008 bis 2015 sind 21.535 Fälle im Zusammenhang mit synthetischen Betäubungsmitteln zu entnehmen. Im Jahr 2007 waren Amphetamine in der PKS noch nicht gesondert erfasst, so dass diese Fälle nicht gesondert ausgewiesen werden können. Frage 7. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur Herkunft und dem Vertrieb dieser Drogen? In Hessen wurden seit 2011 drei illegale Labore zur Herstellung synthetischer Betäubungsmittel durch die Polizei aufgedeckt. In zwei Laboren wurden Amphetamine, in einem Labor Meth- Amphetamin hergestellt. Polizeilichen Erkenntnissen folgend werden synthetische Drogen vorwiegend in illegalen Laboren im Ausland hergestellt. Insbesondere werden Amphetamin bzw. Ecstasy aus den Niederlanden und im geringeren Umfang aus Belgien illegal auf dem Landweg eingeführt. Meth- Amphetamin (sogenanntes "Crystal-Meth") wird vorwiegend in Tschechien hergestellt und ebenfalls meist per Kraftfahrzeug ins Bundesgebiet eingeführt. In der weitaus überwiegenden Zahl der Sicherstellungsfälle ließen sich allerdings keine gesicherten Hinweise auf konkrete Schmuggel- und Verbringungsrouten gewinnen. Seit einigen Jahren kommt auch dem Handel von Rauschgift über das Internet zunehmend Bedeutung zu. Wiesbaden, 11. April 2016 Stefan Grüttner