Kleine Anfrage des Abg. Degen (SPD) vom 01.03.2016 betreffend Kulturinvestitionsprogramm und Antwort des Ministers für Wissenschaft und Kunst Vorbemerkung des Fragestellers: Im Oktober 2015 kündigte der Hessische Minister für Wissenschaft und Kunst an, dass mit einem Kulturinvestitionsprogramm (KIP) Sanierungen und Restaurierungen hessischer Kulturschätze mit 10 Mio. € bis 2019 unterstützt würden. Vorbemerkung des Ministers für Wissenschaft und Kunst: Mit dem Kulturinvestitionsprogramm (KIP) wird der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag erfüllt: "Für die zahlreichen, aus den jeweiligen Etats der Schlösserverwaltung und des Denkmalschutzes nicht mehr zu leistenden dringend notwendigen Baumaßnahmen zum Erhalt des Kulturellen Erbes wollen wir das Kulturinvestitionsprogramm neu auflegen.". Zu unterscheiden ist hier grundsätzlich zwischen Sanierungs- und Bauunterhaltungsmaßnahmen. Das neu aufgelegte KIP ist eine deutliche Stärkung und Unterstützung der laufenden Bauunterhaltungsmittel , die dem Mandanten Historisches Erbe jährlich zur Verfügung stehen. Ziel dieses Programms ist die Durchführung dringend notwendiger Baumaßnahmen zur Substanzerhaltung , Optimierung der Nutzung, der Erschließung von Kulturdenkmalen aber auch zur Verbesserung der Besucherfreundlichkeit, auch im Hinblick auf die Barrierefreiheit. Dieses Programm stellt zusätzlich zu den Bauunterhaltungsmitteln des Einzelplan 15 für das Historische Erbe Hessens (Kapitel 15 37) weitere Finanzmittel von 10 Mio. € von 2015 bis 2019 zur Verfügung . Damit kann eine Auswahl von Projekten realisiert werden, die aus baufachlicher und denkmalpflegerischer Sicht prioritär sind und nach Dringlichkeit und Bedeutung einzelner Kulturdenkmale berücksichtigt werden. Das Programm ist unabhängig von den großen Baumaßnahmen, die im Einzelplan 18 projektbezogen etatisiert sind, zu betrachten. Die nachfolgenden Antworten beziehen sich deshalb nur auf die laufende Bauunterhaltung und das dazu aufgelegte KIP-Programm. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie schlüsselt sich die Fördersumme des KIP auf die einzelnen geförderten Projekte auf? Gefördert werden 28 Maßnahmen an 21 Standorten, die sich über ganz Hessen in unterschiedlichen Ausprägungen und Größenordnungen verteilen. Zu den größten Maßnahmen zählen die Instandsetzung der Klosterkirche und des Nonnenhauses des Klosters Konradsdorf (1,4 Mio. €), die Instandsetzung der Tiergartenmauer im Bergpark Wilhelmshöhe (0,9 Mio. €), die Einrichtung des Elfenbeinmuseums im Schloss Erbach (1,0 Mio. €) sowie Maßnahmen im Schlosspark Wilhelmsthal und im Staatspark Karlsaue in Kassel, unter anderem zur Verbesserung des Besucherempfangs (2,04 Mio. €). Ein nicht unerheblicher Teil wird für die Ruinenpflege an verschiedensten Standorten aufgewendet, insgesamt rd. 1,7 Mio. €. Die Verbesserung der Zugänglichkeit und Barrierefreiheit der Gebäude und baulichen Anlagen wird im Rahmen des Programms bei allen Maßnahmen soweit wie möglich berücksichtigt und dafür mehr als 700.000 € aufgewendet. Darüber hinaus erfolgen Restaurierungen von Brunnen und Außenskulpturen an verschiedenen Standorten. Eingegangen am 13. April 2016 · Ausgegeben am 15. April 2016 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/3188 13. 04. 2016 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3188 Im Übrigen verweise ich auf die beigefügte Maßnahmenliste. Bei den in der Liste ausgewiesenen Beträgen handelt es sich um Schätzkosten. Es ist zunächst eine Reserve für unvorhersehbare Kosten von ca. 10 % des Gesamtvolumens gebildet worden. Frage 2. Welcher Zeitraum ist vorgesehen, bis die geförderten Maßnahmen an den einzelnen Baudenkmälern abgeschlossen sind? Da das Programm für den Zeitraum von 2015 bis 2019 angelegt ist, sollen alle Maßnahmen bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Frage 3. Wie hoch ist der derzeitig kalkulierte finanzielle Sanierungs- und Restaurierungsbedarf aller historischer Liegenschaften im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst (a. kurzfristig, b. mittelfristig, c. langfristig)? Im Zuständigkeitsbereich des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst werden vom Mandanten Historisches Erbe (Museumslandschaft Hessen Kassel - mhk, Verwaltung Staatliche Schlösser und Gärten - VSG, Landesamt für Denkmalpflege Hessen - LfDH, Museum Wiesbaden und Hessisches Landesmuseum Darmstadt) an rd. 60 Standorten ca. 535 Gebäude und bauliche Anlagen betreut. Wie in der Vorbemerkung bereits erläutert ist zwischen Bauunterhaltungsmaßnahmen und Sanierungsmaßnahmen zu unterscheiden. Das vom Fragesteller thematisierte KIP-Programm unterstützt den Bauunterhalt der Liegenschaften des Historischen Erbes. Es werden regelmäßig Begehungen der Objekte durchgeführt, um den wiederkehrenden Bedarf dem Grunde nach zu ermitteln. Jährlich kommen so beim Mandanten Historisches Erbe zwischen 160 und 200 Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Ausführung . Frage 4. Wie hoch ist der Anteil daran, der von KIP gedeckt wird? Da der Bedarf nicht abschließend erhoben ist, kann hierzu keine konkrete Aussage getroffen werden. Die Bauunterhaltungsmittel ohne das KIP-Programm betragen pro Haushaltsjahr rund 5,5 bis 6,0 Mio. € für den Mandanten Historisches Erbe und werden im Zeitraum von 2015 bis 2019 um die KIP-Rate erhöht. Frage 5. Ist die Landesregierung der Ansicht, dass mit Hilfe des KIP der Sanierungs- und Restaurierungsbedarf bis 2019 vollständig bewältigt werden kann? Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. Bei den Bauunterhaltungsaufgaben handelt es sich um Daueraufgaben, d.h. um regelmäßig sich wiederholende Maßnahmen zur Werterhaltung und dem Erhalt der Sicherheit und Nutzbarkeit der baulichen und technischen Anlagen. Sie ist als generationsübergreifende Aufgabe zu verstehen und wird nie als vollständig erfüllt betrachtet werden können. Frage 6. Ist davon auszugehen, dass bis 2019 alle staatlichen Schlösser und Burgen barrierefrei begangen werden können? Um eine Verbesserung der Barrierefreiheit und Zugänglichkeit bei den historischen Objekten herzustellen, werden verschiedene Projekte im Rahmen des KIP-Programms realisiert. Bei den ausgewählten Projekten kann davon ausgegangen werden, dass diese bis 2019 umgesetzt sind. Auf die Antworten zu Fragen 1 und 2 wird verwiesen. Im Hinblick auf den in der Fragestellung hinterlegten Wunsch, alle staatlichen Schlösser und Burgen barrierefrei zu gestalten, wird angemerkt , dass dies immer einer Prüfung des konkreten Einzelfalls unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit, als auch der denkmalpflegerischen und technischen Gegebenheiten bedarf. Wiesbaden, 30. März 2016 Boris Rhein Anlage Projektliste zum Kulturinvestitionprogramm Mandant historisches Erbe lfd. Nr. Liegenschaft Maßnahme geschätzte Kosten (€) 1 Schloss Erbach Einrichtung des Deutschen Elfenbeinmuseums 1.000.000 2 Schloss Erbach Herrichten der ehem. Wachstube zum Inforaum 30.000 3 Konradsdorf Instandsetzung Klosterkirche und Nonnenhaus 1.400.000 4 Schlosspark Wilhelmsthal Restaurierung und Umnutzung der Wachhäuser 530.000 5 Burg Münzenberg Sicherung Mauerkronen 300.000 6 Bad Homburg Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderung und Restaurierung von Portalen 180.000 7 Schloss Steinau Instandsetzung der musealen Räume, Ausstellung und Besucherinformation 275.000 8 Ruine Ehrenfels Sicherung Mauerkronen und Mauerwerk, Abschnitt A und B (Vorburg und Innenhof) 240.000 9 Ruine Ehrenfels Sicherung Mauerkronen und Mauerwerk, Abschnitt C (Süd-Ost- West-Wand) 90.000 10 Staatspark Karlsaue Kassenhaus Siebenbergen, Aufwertung des Standortes 595.000 11 Schlosspark Wilhelmsthal Metallrestaurierung des Skulpturenschmucks am Grottenkanal 920.000 12 Römerkastell Saalburg Sanierung von Mauerresten des sog. Kaufhauses 292.000 13 Katharinenturm Bad Hersfeld Instandsetzung Mauern und Grünpflege 200.000 14 Burg Merenberg Instandsetzung der Mauern (Ruinenpflege) 150.000 15 Oberreiffenberg Instandsetzung der Mauern (Ruinenpflege) 50.000 16 Schröck bei Marburg Instandsetzung der Mauern (Ruinenpflege) des Elisabethenbrunnens 100.000 17 Römerkastell Saalburg Sanierung und Instandsetzungen an der Exerzierhalle 239.000 18 Tierpark Bergpark Wilhelmshöhe Instandsetzung der Tiergartenmauer an der Löwenburg 917.000 19 Kloster Seligenstadt Pflasterung des Klosterhofes zur Schaffung von Barrierefreiheit 270.000 20 Schloss Weilburg Verkehrssicherung im Bereich des Zugangs Unteres Parterre 80.000 21 Fürstenlager Bensheim Instandsetzung Zugang Voliere und der Gartenpartie 50.000 22 Schloss Bad Homburg Instandsetzung von Treppenanlagen 140.000 23 Schloss Weilburg Instandsetzung von Treppenanlagen 220.000 24 Diverse Liegenschaften Neuanlage aller Buchsbaumpflangzungen für das gestalterische Erscheinungsbild der Parkpartien 75.000 25 Schloss Weilburg Neuanlegen Unteres Parterre für das gestalterische Erscheinungsbild 50.000 26 Staatspark Hanau-Wilhelmsbad Kleinarchitekturen 145.000 27 Prinz-Georg-Garten Darmstadt Pflaster- und Kanalarbeiten vor dem Prinz-Georg-Palais, Verbesserung der Zugänglichkeit 150.000 28 Diverse Liegenschaften Brunnen und Außenskulpturen (1. Teil) 80.000 Diverse Liegenschaften Leitsysteme liegenschaftsübergreifend 225.000 Summe 8.993.000 Diverse Liegenschaften 10%-ige Reserve für weitere kleinere Maßnahmen 1.000.000 Anlage zu KA 19/3188