Kleine Anfrage 

des Abg. Rudolph (SPD) vom 13.04.2016 

betreffend Förderung von Straßenbaumaßnahmen im Schwalm-Eder-Kreis 

und  

Antwort  

des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung 
 
 
 
Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: 
 
Frage 1. Welche Straßenbaumaßnahmen (Neubau und Sanierung von Kreisstraßen) hat das Land Hessen in 

den Jahren 2011 bis 2015 im Schwalm-Eder-Kreis gefördert? 
 
In den Jahren 2011 bis 2015 hat das Land Hessen die nachfolgend aufgeführten Vorhaben des 
Schwalm-Eder-Kreises gefördert. 
 

Kurzbezeichnung Zuwendungen 

GVFG/Entflechtungsmittel 

Um- und Ausbau der K 5 innerhalb der Ortsdurchfahrt (OD) 

Felsberg, Stadtteil Neuenbrunslar 

311.600 €  

K 147, Neubau der Unterführung (UF) der Fulda bei  

Guxhagen-Grebenau 

1.338.100 €  

K 34, Um- und Ausbau in der OD Knüllwald-Nenterode 270.400 €  

K 25/27, Um- und Ausbau in der OD Homberg (Efze),  

Stadtteil Mörshausen 

614.900 €  

K 30, Um- und Ausbau in der OD Knüllwald-Berndshausen 462.100 €  

K 56 Um- und Ausbau OD Neuental, Ortsteil (OT) Schlierbach
 

228.900 €  

K 91, Um- und Ausbau in der OD Knüllwald-Oberbeisheim 322.000 €  

K 20, Ersatzneubau der UF-Fulda bei Malsfeld, OT Beiseförth
 

1.618.600 €  

K 68, Um- und Ausbau zwischen Neuental-Zimmersrode  

und Neuental-Römersberg 

357.500 €  

K 21, Um- und Ausbau in der OD Wabern-Rockshausen  

und freie Strecke bis L 3149 

498.500 €  

 
Frage 2. Welche Maßnahmen sind für die Haushaltsjahre 2016/2017/2018 vorgesehen? 
 
Für die Förderung des Kreisstraßenbaus standen in den letzten Jahren insgesamt rund 18 Mio. € 
pro Jahr zur Verfügung. Bei der Bewilligung der Kreisstraßenmaßnahmen wurde hierbei grundsätzlich
 die Prioritätensetzung der Kreise von der Bewilligungsbehörde Hessen Mobil beachtet. 
Unter diesen Gesichtspunkten werden im Schwalm-Eder-Kreis in 2016 die zwei priorisierten 
Maßnahmen gefördert: 
 

Kurzbezeichnung geplante Zuwendungen 

GVFG/Entflechtungsmittel 

K 29, OD Obermelsungen und freie Strecke und UF Kesselbach
 

1.288.600 €  

K 145, OD Felsberg Altenburg 526.500 €  
 

Eingegangen am 8. Juni 2016   ·   Ausgegeben am 9. Juni 2016 

Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags   ·   Postfach 3240   ·   65022 Wiesbaden   ·   www.Hessischer-Landtag.de  

Drucksache 19/3286  

 

 08. 06. 2016 

 

 

19. Wahlperiode 

HESSISCHER LANDTAG 



2 Hessischer Landtag   ·   19. Wahlperiode   ·   Drucksache 19/3286  

 

Für die Jahre 2017 und 2018 können noch keine Aussagen getroffen werden, da mit der Bewilligung
 des Förderprogramms 2016 im Kommunalen Straßenbau (KSB) grundsätzlich alle Zuwendungsmittel
, die bis 2019 zur Verfügung stehen, bewilligt wurden. Umso dringender ist es, 
dass es endlich zu einer Einigung in den Bund-Länder-Finanzbeziehungen kommt und damit 
auch die zukünftige Regelung der sogenannten "Entflechtungsmittel" klar wird. Dann könnten 
auch für den KSB neue Fördermittel bereitgestellt werden und Kreisstraßen (unter Beachtung 
der Priorisierung durch die Landkreise) gefördert werden. 
 
 
Wiesbaden, 31. Mai 2016  

Tarek Al-Wazir