Kleine Anfrage des Abg. Eckert (SPD) vom 20.04.2016 betreffend Breitbandausbau in Hessen bis 400 Mbit/s und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Fragestellers: Im Rahmen der 3. Sitzung des Wirtschaftsbeirates in Hessen am 18. April 2016 wurde in Anlehnung an die Digitalstrategie des Landes Hessen das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2016 bis zu 60 Prozent der Haushalte mit 400-Mbit/s-Breitbandanschluss zu versorgen. Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Die hessische Breitbandstrategie berücksichtigt die dynamische Entwicklung des Telekommunikationsmarktes und erwartet die Versorgung mit bis zu 400 Mbit/s für mehr als 60 % der Haushalte bis zum Jahr 2020. Diese marktgetriebene Versorgung mit 400 Mbit/s für einen Teil der hessischen Haushalte stellt einen Zwischenschritt auf dem Weg zum bedarfsgerechten Ausbau ultraschneller Netze dar. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Über welche Versorgungsquote von 100 Mbit/s und 400 Mbit/s verfügt Hessen bereits und wie steht das Land im bundesweiten Vergleich im Ausbau von bis zu 400 Mbit/s dar? Der NGA-Versorgungsgrad (≥ 50 Mbit/s) der hessischen Haushalte liegt gemäß TÜV Rheinland (Betreiber des Bundesbreitbandatlasses) zum Stand Ende 2015 bei 72,1 % (Bundesdurchschnitt : 70,1%). Hessen nimmt damit bei der Breitbandversorgung eine Spitzenposition unter den Flächenländern ein (Rang 3). Die Versorgungsquote mit mindestens 100 Mbit/s liegt gemäß TÜV Rheinland für Hessen bei 62,6 % (Stand Ende 2015). Die entsprechende Versorgungsquote des Bundesgebiets liegt bei 64,3 % (Stand Ende 2015). Raumeinheit Name Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte) ≥ 100 Mbit/s Land Deutschland 64,3 Bundesland Hessen 62,6 Breitbandversorgung mit 100 Mbit/s in Hessen und im Bundesgebiet (Breitbandatlas des Bundes / TÜV Rheinland, Stand Ende 2015, berücksichtigt wurden FTTH- und CATV-Versorgung; Vectoring-Daten liegen dem TÜV noch nicht vor.) Eine Versorgungsquote von 400 Mbit/s für Hessen oder das Bundesgebiet liegt der Hessischen Landesregierung nicht vor. Eingegangen am 2. Juni 2016 · Ausgegeben am 6. Juni 2016 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/3309 02. 06. 2016 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3309 Frage 2. Wie schlüsselt sich die jeweilige Versorgungsquote in den einzelnen hessischen Landkreisen und kreisfreien Städten auf (bitte getrennt nach Quoten der Landkreise und kreisfreien Städte aufführen )? Raumeinheit Name Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte) ≥ 100 Mbit/s Landkreis Bergstraße 52,5 Kreisfreie Stadt Darmstadt 84,2 Landkreis Darmstadt-Dieburg 49,4 Kreisfreie Stadt Frankfurt am Main 93,5 Landkreis Fulda 63,4 Landkreis Gießen 55,7 Landkreis Groß-Gerau 66,0 Landkreis Hersfeld-Rotenburg 46,2 Landkreis Hochtaunuskreis 80,8 Landkreis Kassel 34,2 Kreisfreie Stadt Kassel 83,3 Landkreis Lahn-Dill-Kreis 33,9 Landkreis Limburg-Weilburg 26,6 Landkreis Main-Kinzig-Kreis 52,7 Landkreis Main-Taunus-Kreis 63,0 Landkreis Marburg-Biedenkopf 37,7 Landkreis Odenwaldkreis 28,7 Landkreis Offenbach 80,7 Kreisfreie Stadt Offenbach am Main 89,5 Landkreis Rheingau-Taunus-Kreis 67,2 Landkreis Schwalm-Eder-Kreis 19,9 Landkreis Vogelsbergkreis 27,4 Landkreis Waldeck-Frankenberg 58,8 Landkreis Werra-Meißner-Kreis 33,9 Landkreis Wetteraukreis 54,7 Kreisfreie Stadt Wiesbaden 93,6 Breitbandversorgung mit 100 Mbit/s in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Hessen (Breitbandatlas des Bundes/TÜV Rheinland, Stand Ende 2015) Für 400 Mbit/s liegen der Hessischen Landesregierung keine Versorgungsquoten in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten vor. Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Frage 3. Wie schätzt die Landesregierung die Realisierung von flächendeckendem schnellem Internet von bis zu 400 Mbit/s in Hessen bis 2020 ein (bitte getrennt mit den, nach Einschätzung der Landesregierung , realisierbaren Quoten der Landkreise und kreisfreien Städte aufführen)? Die Hessische Landesregierung geht in ihrer Digitalstrategie davon aus, dass bis zum Jahr 2020 60 % der Haushalte in Hessen durch den marktgetriebenen Ausbau und Einsatz innovativer Technologien über bestehende Infrastrukturen mit bis zu 400 Mbit/s versorgt werden. Eine Prognose in Bezug auf Landkreise und kreisfreie Städte wurde bislang nicht vorgenommen. Frage 4. Welche Rolle spielt für die Landesregierung die Nutzung der Vectoring-Technologie für den Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit bis zu 400 Mbit/s? Nach derzeitigem Stand der Technik ist es unklar, wann und in welchem Umfang die Vectoring- Technologie, bzw. die darauf aufbauenden Folgestandards, eine zuverlässige Versorgung mit Bandbreiten größer oder gleich 400 Mbit/s bieten wird. Frage 5. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefahr einer Monopolisierung des Breitbandnetzwerkes durch einen Anbieter mit dem Einsatz der Vectoring-Technologie und die damit verbundene Gefahr , zukunftsfähige Technologien wie Glasfaserausbau zu beeinträchtigen? Der Einsatz der Vectoring-Technologie kann zu einer Verringerung des regionalen Wettbewerbs im Breitband-Festnetz führen. Dieser wettbewerbliche Einschnitt wird durch die Verpflichtung zur Bereitstellung von Ersatz-Zugangsprodukten vermindert. Die Hessische Landesregierung setzt sich deshalb für die Verpflichtung zur Bereitstellung solcher adäquaten Substitutionsprodukte ein. Regionaler Wettbewerb besteht darüber hinaus nach wie vor zwischen verschiedenen Technologien und auf der Diensteebene. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3309 3 Der Ausbau von Glasfaserinfrastruktur bis zum Endkunden wird durch den Regulierungsrahmen für den Einsatz von Vectoring direkt nicht beeinträchtigt. Allerdings wird aufgrund der Leistungsfähigkeit der Vectoring-Technologie der Wettbewerb um die Endkunden verschärft. Somit ist bei zunehmendem Einsatz der Vectoring-Technologie insbesondere in Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte so lange eine Verzögerung des Glasfaser-Ausbaus bis zum Endkunden zu erwarten, bis die technische Leistungsfähigkeit von Vectoring den Kundenbedarf nicht mehr decken kann. Frage 6. Wie hoch ist nach Ansicht der Landesregierung die notwendige Investitionssumme für eine flächendeckende Breitbandversorgung von 400 Mbit/s in Hessen? Hierzu liegen der Hessischen Landesregierung keine Informationen vor. Wiesbaden, 23. Mai 2016 Tarek Al-Wazir