Kleine Anfrage der Abg. Faeser, Eckert, Franz, Gnadl, Hartmann, Holschuh und Rudolph (SPD) vom 03.05.2016 betreffend Schießtraining der hessischen Polizei und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1. Welche Schießanlagen stehen für das Schießtraining der hessischen Polizei zur Verfügung? Wir bitten um Aufschlüsselung nach Standorten, Betreibern der Anlage, im Training eingesetzte Schusswaffen, Anzahl der Trainer, Anzahl der 2015 stattgefundenen Trainings und ob die jeweilige Anlage betriebsbereit ist. Die hessische Polizei nutzt derzeit 24 landeseigene Schießstätten mit insgesamt 50 Schießanlagen . Zur Übersicht wird auf die beigefügte Anlage 1 verwiesen. Zusätzlich zu den landeseigenen Schießstätten wird die Schießstätte Wackernheim (Rheinland- Pfalz) der US-Streitkräfte regelmäßig durch Kräfte des HLKA, der Polizeiakademie Hessen (HPA) und der hessischen Spezialeinheiten genutzt. Weiterhin werden insbesondere für die hessischen Spezialeinheiten, sowie vereinzelt für die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten und die operativen Einheiten, Schießstätten der Bundeswehr angemietet. Die Wahrnehmung der Betreiberpflicht der landeseigenen Schießstätten obliegt der jeweiligen Behördenleitung. Die Delegation der Betreiberaufgaben an einen geeigneten Beschäftigten ist möglich. Die hessischen Einsatzkräfte verwenden im Training die Pistolen Heckler & Koch P30 und P30 FX (Ausbildungswaffen) sowie die Maschinenpistolen Heckler & Koch MP 5 und MP 5 FX (Ausbildungswaffen). Durch die Spezialeinheiten und die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten werden zusätzlich weitere Kurz- und Langwaffen für spezielle Einsatzszenarien vorgehalten . In Hessen sind (Stand 11.05.2016) 105 hauptamtliche Einsatztrainerinnen und -trainer sowie 79 nebenamtliche Einsatztrainerinnen und -trainer für die Durchführung der Schießausbildung und des Einsatztrainings verantwortlich. Im Kalenderjahr 2015 haben insgesamt 49.100 Stunden Schießausbildung stattgefunden; die Anzahl der Trainingsstunden der Spezialeinheiten sind hierbei nicht aufgeführt. Mit Ausnahme jeweils einer Raumschießanlage (RSA) in der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung (BPA) in Kassel und im Polizeipräsidium Südhessen in Darmstadt sowie der RSA im Hessischen Landeskriminalamt (HLKA) in Wiesbaden sind alle in der Anlage 1 aufgeführten Schießanlagen in Betrieb. Frage 2. a) Wie viele Beamtinnen und Beamte sind in Hessen schießpflichtig? b) Wie viele Stunden umfasst die Schießausbildung der Beamtinnen und Beamten der hessischen Polizei? c) Wie verteilen sich die schießpflichtigen Beamtinnen und Beamten auf die einzelnen Ausbildungs -/Trainingsstandorte? d) Wie aufwendig sind die An- und Abfahrten für die Beamtinnen und Beamten? Die Fragen 2 a und b werden zusammen wie folgt beantwortet: Eingegangen am 14. Juni 2016 · Bearbeitet am 15. Juni 2016 · Ausgegeben am 17. Juni 2016 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/3335 14. 06. 2016 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3335 Die Schießausbildung/Einsatztraining der Beamtinnen und Beamten der hessischen Polizei richtet sich nach dem Erlass "Einsatztraining bei der hessischen Polizei" vom 17.12.2013 (Anlage 2). Je nach deren Tätigkeit/Einsatzbereich werden die Beamtinnen und Beamte in zwei Zielgruppen (ZG) unterteilt. Für die ZG 1 sind pro Jahr min. 17 Einsatztrainingsstunden vorgesehen. Die 17 Einsatztrainingsstunden beinhalten zwei Trainingstage á acht Stunden (kombiniertes Einsatztraining /Schießausbildung) sowie zwei Schießtermine á 30 Minuten. Die ZG 2 hat insgesamt drei Schießtrainingseinheiten (á ca. 30 Minuten) zu absolvieren. Sofern die Behörden über entsprechende Ressourcen verfügen, können bis zu max. 24 Trainingsstunden pro Jahr und Teilnehmerin/Teilnehmer angeboten werden. Insgesamt sind in Hessen - ohne die an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) im Rahmen ihrer Ausbildung schießpflichtigen Studierenden (zurzeit ca. 1.700 Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter) - mit Stand 11.05.16 insgesamt 14.351 Beamtinnen und Beamte der Zielgruppen 1 und 2 schießpflichtig. Die Fragen 2 c und d werden zusammen wie folgt beantwortet: Die aufgeführten Wegstreckenentfernungen ergeben sich aus der Entfernung des Dienstortes der Schießpflichtigen bis zur jeweiligen Trainingsstätte (RSA). Polizeipräsidium Nordhessen RSA Baunatal - 1.665 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 70 km, einfache Strecke. RSA Homberg - 1.665 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2 (gleiche Nutzer wie RSA Baunatal ). Sie wird nur bedarfsorientiert und sporadisch genutzt. Die weiteste Entfernung beträgt 50 km, einfache Strecke. Außenschießstand Holzhausen - 1.665 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2 (gleiche Nutzer wie RSA Baunatal). Sie wird bedarfsorientiert und sporadisch genutzt. Die weiteste Entfernung beträgt 50 km, einfache Strecke. Polizeipräsidium Osthessen RSA Fulda - 790 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 70 km, einfache Strecke. MaSy-Trainingsstätte Fulda wird von 510 Beamtinnen und Beamten der ZG 1 benutzt. Die weiteste Entfernung beträgt 70 km. Polizeipräsidium Mittelhessen RSA Marburg - 360 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 47 km, einfache Strecke. RSA Wetzlar - 430 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 44 km, einfache Strecke. RSA Friedberg - 894 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 40 km, einfache Strecke. Trainingsstätte MaSy Gießen - 844 Beamtinnen und Beamte der ZG 1. Die weiteste Entfernung beträgt 65 km, einfache Strecke. Trainingsstätte MaSy Wetzlar - 844 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 (gleiche Nutzer wie Trainingsstätte MaSy Gießen). Die weiteste Entfernung beträgt 73 km, einfache Strecke. Polizeipräsidium Südostosthessen RSA Hanau - 1.568 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 55 km, einfache Strecke. MaSy-Trainingsstätte Hanau wird von 790 Beamtinnen und Beamten der ZG 1 benutzt. Weiteste Entfernung beträgt 55 km, einfache Strecke. Polizeipräsidium Frankfurt/Main RSA FFM - 3.206 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 18 km, einfache Strecke. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3335 3 MaSy-Trainingsstätte FFM wird von 1918 Beamtinnen und Beamten der ZG 1 benutzt. Die weiteste Entfernung beträgt 18 km. Polizeipräsidium Westhessen RSA Wiesbaden - 1.200 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 30 km, einfache Strecke. RSA Bad Homburg - 800 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 60 km, einfache Strecke. RSA Limburg - für 60 Beamtinnen und Beamte der ZG 2 der Polizeidirektion Limburg findet hier ein Training mit Farbmarkierungssystemen statt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im gleichen Gebäude untergebracht. Polizeipräsidium Südhessen RSA Rüsselsheim - 306 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 12 km, einfache Strecke. RSA Heppenheim - 398 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 44 km, einfache Strecke. RSA Darmstadt - 848 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 61 km, einfache Strecke. Hessisches Landeskriminalamt 425 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2 benutzen die RSA der I. BPA sowie den Schießstand Lorch. Die weiteste Entfernung beträgt 50 km, einfache Strecke. Die Entfernung zur I. BPA beträgt 6,3 km, einfache Strecke. Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung RSA Mainz-Kastel und Schießstand Lorch - 140 Beamtinnen und Beamte der ZG 2. Die weiteste Entfernung beträgt 50 km, einfache Strecke. Die Entfernung zur I. BPA beträgt 7,1 km, einfache Strecke. Polizeiakademie Hessen RSA HPA - 165 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Für den Standort Wiesbaden wird keine Entfernung aufgeführt, da sich die RSA auf dem Gelände der HPA befindet. An den Außenstellen in Kassel und Mühlheim am Main werden die auf dem Gelände der BPA befindlichen RSA mitgenutzt, so dass dort keine Anfahrt erforderlich ist. Die Beamtinnen und Beamten der HPA, Fachbereich Diensthundwesen, müssen zur III. BPA in Mühlheim am Main 5 km einfache Strecke zurücklegen. MaSy-Trainingsstätte HPA - 21 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 der HPA sowie weitere Beamtinnen und Beamte anderer Behörden im Rahmen der Aus- und Fortbildungsseminare an der HPA. Hessisches Bereitschaftspolizeipräsidium I. Bereitschaftspolizeiabteilung RSA Mainz-Kastel - 411 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 57 km, einfache Strecke. MaSy-Trainingsstätte Mainz-Kastel - 294 Beamtinnen und Beamte der ZG 1. Die weiteste Entfernung beträgt 57 km. II. Bereitschaftspolizeiabteilung RSA Lich - 234 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 53 km, einfache Strecke. III. Bereitschaftspolizeiabteilung RSA Mühlheim - 371 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 35 km, einfache Strecke. MaSy-Trainingsstätte 294 Beamtinnen und Beamte der ZG 1. Die weiteste Entfernung beträgt 14 km. 4 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3335 IV. Bereitschaftspolizeiabteilung RSA Kassel - 140 Beamtinnen und Beamte der ZG 1 und 2. Die weiteste Entfernung beträgt 55 km, einfache Strecke. Die Entfernungen bei den Beamtinnen und Beamten des Hessischen Bereitschaftspolizeipräsidiums ergeben sich aufgrund der weit verzweigten dezentralen Dienststellen (Polizeifliegerstaffel Hessen, Polizeireiterstaffel Hessen sowie den Dienststellen der Wasserschutzpolizeiabteilung ). Frage 3. Hält die Landesregierung die Trainingsmöglichkeiten für die hessischen Polizeibeamtinnen und -beamten für ausreichend? Für die per Erlass (siehe 2 b) vorgegebenen Trainingszeiten stehen ausreichend Trainingsmöglichkeiten zur Verfügung. Frage 4. Wie beurteilt die Landesregierung den Umstand, dass Termine zum Schießtraining häufig aufgrund defekter Schießanlagen kurzfristig abgesagt werden müssen? Im Jahr 2015 kam es lediglich in elf Fällen zu kurzfristigen Absagen von Trainingszeiten. Danach ist bereits die Aussage, dass "Termine zum Schießtraining häufig aufgrund defekter Schießanlagen kurzfristig abgesagt werden müssen", nicht zutreffend. Gleichwohl sind in Anbetracht der komplexen Technik der RSA vereinzelte Ausfälle nicht immer zu vermeiden. Der für die Wartung und Instandhaltung zuständige Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen ist bemüht , die Ausfallzeiten so gering als möglich zu halten. Wiesbaden, 7. Juni 2016 Peter Beuth Anlagen Spalte1 Spalte2 Spalte3 Spalte4 Betreiber Standort Art Schießanlagen PP Nordhessen August-Vilmar-Str. 20 Raumschießanlage 1 x 15 Meter 34576 Homberg / Efze Fasanenweg 1a Raumschießanlage 1 x 15 Meter 34225 Baunatal 1 x 25 Meter 1 x 180° 34376 Immenhausen-Holzhausen offener Schießstand 1 x 25 Meter 1 x 200 Meter PP Osthessen Severingstraße 1-7 Raumschießanlage 1 x 15 Meter 36041 Fulda 1 x 25 Meter MaSy Trainingsstätte 1 x MaSy Trainingsstätte PP Mittelhessen Raiffeisenstr. 1 Raumschießanlage 1 x 25 Meter 35043 Marburg Grüner Weg 3 Raumschießanlage 1 x 35 Meter 61169 Freidberg Frankfurter Str. 61 Raumschießanlage 2 x 25 Meter 35578 Wetzlar Karl-Benz-Straße 13 MaSy Trainingsstätte 1 x MaSy Trainingsstätte 35398 Gießen Frankfurter Straße 61 MaSy Trainingsstätte 1 x MaSy Trainingsstätte 35578 Wetzlar PP Westhessen Calvinstraße 8 Raumschießanlage 1 x 25 Meter 65199 Wiesbaden Saalburgstr. 116 Raumschießanlage 1 x 38 Meter 61350 Bad Homburg Offheimer Weg 44 Raumschießanlage 1 x 15 Meter Nur MaSy 65549 Limburg PPSüdosthessen Cranachstr. 1 Raumschießanlage 2 x 25 Meter 63452 Hanau MaSy Trainingsstätte 1 x MaSy Trainingsstätte PP Frankfurt Adickesallee 70 Raumschießanlage 2 x 15 Meter 60322 Frankfurt 1 x 25 Meter 2 x 180° Nur MaSy Anlage 1 KA 19/3335 PP Südhessen Klappacher Str. 145 Raumschießanlage 1 x 15 Meter 64285 Darmstadt 1 x 25 Meter 1 x 50 Meter Gesperrt Weiherhausstr. 21 Raumschießanlage 1 x 25 Meter 64646 Heppenheim Eisenstr. 60 Raumschießanlage 1 x 30 Meter 65428 Rüsselsheim HBPP Wiesbadener Str. 99 Raumschießanlage 2 x 25 Meter 55252 Mainz-Kastel 1 x 100 Meter MaSy Trainingsstätte 1 x MaSy Trainingsstätte Garbenteicher Str. 103 Raumschießanlage 2 x 25 Meter 35423 Lich Tilsiter Str. 13 Raumschießanlage 2 x 25 Meter 63165 Mühlheim 1 x 100 Meter MaSy Trainingsstätte 1 x MaSy Trainingsstätte Frankfurter Str. 365 Raumschießanlage 2 x 15 Meter 34134 Kassel 1 x 35 Meter Gesperrt HPA Schönbergstr. 100 Raumschießanlage 1 x 25 Meter 65199 Wiesbaden MaSy Trainingsstätte 1 x MaSy Trainingsstätte HLKA Hölderlinstr. 5 Raumschießanlage 1 x 25 Meter Gesperrt 65187 Wiesbade PTLV 65391 Lorch offener Schießstand 2 x 25 Meter 1 x 300 Meter Anlage 2 KA 19/3335 3335_Anlagen.pdf KA19.3335_Anlage01 KA19.3335_Anlage02