Kleine Anfrage des Abg. Siebel (SPD) vom 06.05.2014 betreffend Stand des Neubaus der Autobahn A 67 zwischen Darmstadt und Lorsch, Autobahnkreuz Darmstadt und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Fragestellers: Der Neubau der A 67 zwischen Darmstadt und Lorsch kann den Standort des Tierheims Darmstadt betreffen . Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Der sechsstreifige Ausbau der A 67 zwischen Lorsch und Darmstadt ist im derzeit gültigen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2004 in der Kategorie "Vordringlicher Bedarf" enthalten. Die Planung des Ausbaus steht in engem Zusammenhang mit der Eisenbahn-Neubaustrecke (NBS) Frankfurt - Mannheim und wird daher gemeinsam betrieben. Dadurch sollte die gewünschte Trassenbündelung beider Verkehrswege zur Minimierung der Eingriffe in Natur und Landschaft erzielt und das Baurecht gemeinsam geschaffen werden. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen bezüglich des Ausbaus der Autobahn A 67 zwischen Darmstadt und Lorsch? Die Planungen zum Ausbau der A 67 zwischen Darmstadt und Lorsch befinden sich in der Planungsphase "Vorentwurf". Im Vorentwurf werden die technische Planung und alle zugehörigen Fachbeiträge (z.B. Landschaftspflegerischer Begleitplan, Verkehrsuntersuchung, Entwässerung) detailliert ausgearbeitet. Aufgrund der ausstehenden Entscheidungen zur NBS Frankfurt - Mannheim ruht die Planung derzeit. Frage 2. Welche Ergebnisse liegen zur Korridoruntersuchung der NBS Frankfurt-Mannheim der Deut- schen Bahn vor? Die Untersuchung des Eisenbahnkorridors Mittelrheinachse-Rhein/Main-Rhein/Neckar-Karlsruhe (Köln-Karlsruhe) ist vom Bund beauftragt und Gegenstand der derzeit laufenden Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) 2015. Mit der Korridoruntersuchung (KölnKarlsruhe ) werden u.a. die Prämissen für die Streckenplanung der Vorhaben - NBS FrankfurtMannheim und Ausbau der A 67 neu bestimmt. Die Ergebnisse der Korridoruntersuchung (Köln-Karlsruhe) liegen noch nicht vor und werden im Verlauf der 2. Jahreshälfte 2014 erwartet . Frage 3. Welchen Zeitrahmen gibt es für die Ausbaupläne und deren Verwirklichung? Die Fortsetzung des Planungsprozesses für das Vorhaben Rhein/Main - Rhein/ Neckar und Ausbau der A 67 ist eng mit der derzeit beim Bund laufenden Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 verknüpft. Hessen setzt sich beim Bund mit Nachdruck für die schnellstmögliche Fortsetzung des Planungsprozesses Rhein/Main - Rhein/Neckar ein. Voraussetzung hierfür ist der Abschluss der Korridoruntersuchung (Köln-Karlsruhe). Eine Aussage zum Zeitrahmen der Ausbaupläne und deren Verwirklichung sowohl für die NBS Frankfurt - Mannheim als auch die A 67 kann daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht gegeben werden. Wiesbaden, 1. Juni 2014 Tarek Al-Wazir Eingegangen am 20. Juni 2014 · Ausgegeben am 25. Juni 2014 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/366 20. 06. 2014 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG