Kleine Anfrage 

des Abg. Weiß (SPD) vom 29.07.2016 

betreffend Förderung von Straßenbaumaßnahmen im Rheingau-Taunus-Kreis 

und  

Antwort  

des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung 
 
 
 
Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: 
 
 
Frage 1.  Welche Straßenbaumaßnahmen (Neubau und Sanierung von Kreisstraßen) hat das Land Hessen in 

den Jahren 2011 bis 2015 im Rheingau-Taunus-Kreis gefördert? 
 
In den Jahren 2011 bis 2015 hat das Land Hessen die nachfolgend aufgeführten Vorhaben im 
Rheingau-Taunus-Kreis gefördert.  
 

Kurzbezeichnung 
Zuwendungen GVFG/ 
Entflechtungsmittel 

K 630; Ausbau zw. Abfahrt Marienthal und L 3454 1.748.200 € 

K 612; Ausbau zw. Niedermeilingen und Egenroth    893.200 € 

K 530; Ausbau zw. Rückershausen und Landesgrenze 2.083.200 € 

K 530; Gehwegausbau OD Rückershausen      82.100 € 

K 748, Um- und Ausbau zwischen Reinborn und Niederems 
inkl. der OD Niederems 

   632.800 € 

K 703, Ausbau zw. Taunusstein, OT Seitzenhahn und OT Bleidenstadt
, von NK5814031 km 0,00 - NK5814011 km 1,665 

   466.500 € 

K 669; Fahrbahnausbau zw. L 3035 und Fischbach sowie 
OD Hausen 

1.039.800 € 

 
 
Frage 2.  Welche Maßnahmen sind für das Haushaltsjahr 2016 vorgesehen? 
 
Für die Förderung des Kreisstraßenbaus standen in den letzten Jahren rund 18 Mio. €/Jahr zur 
Verfügung. Bei der Bewilligung der Kreisstraßenmaßnahmen wurde hierbei grundsätzlich die 
Prioritätensetzung der Kreise von der Bewilligungsbehörde Hessen Mobil beachtet. Unter diesen 
Gesichtspunkten werden in 2016 die folgenden priorisierten Maßnahmen gefördert: 
 

Kurzbezeichnung 
geplante Zuwendungen 

GVFG/Entflechtungsmittel 

B 42/K 630, Ausbau des Kreisels Monrepos in Geisenheim 154.400 € 

B 42/K 630, Ausbau Geh-/Radwege Kreisel Monrepos,Geisenheim  42.200 € 

K 641; Ausbau der OD Rauenthal 809.200 € 

K 641, Ausbau der Gehwege in der OD Rauenthal 143.000 € 

 

Eingegangen am 30. August 2016   ·   Bearbeitet am 2. September 2016   ·   Ausgegeben am 5. September 2016 

Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags   ·   Postfach 3240   ·   65022 Wiesbaden   ·   www.Hessischer-Landtag.de  

Drucksache 19/3670  

 

 30. 08. 2016 

 

 

19. Wahlperiode 

HESSISCHER LANDTAG 



2 Hessischer Landtag   ·   19. Wahlperiode   ·   Drucksache 19/3670  

 

 
 
Frage 3.  Welche Maßnahmen sind für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 vorgesehen? 
 
Über die Förderung in den Jahren 2017 und 2018 kann noch keine Aussage getroffen werden, 
da die jeweiligen Förderprogramme für 2017 und 2018 unter Beachtung der v.g. Prioritätensetzung
 des Landkreises erst noch aufgestellt werden müssen. 
 
Wiesbaden, 22. August 2016 

Tarek Al-Wazir