Kleine Anfrage der Abg. Waschke (SPD) vom 20.09.2016 betreffend Förderung von Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Fulda und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1. Welche Straßenbaumaßnahmen (Neubau und Sanierung von Kreisstraßen) hat das Land Hessen in den Jahren 2011 bis 2015 im Landkreis Fulda gefördert? In den Jahren 2011 bis 2015 hat das Land Hessen die nachfolgend aufgeführten Vorhaben im Landkreis Fulda gefördert. Kurzbezeichnung Zuwendungen GVFG/Entflechtungsmittel K 66, Ausbau 3. Bauabschnitt (BA) zw. Rommers und Gersfeld 1.278.500 € K 31, Ausbau zw. Tann/Neuwarts bis Günthers sowie Ortsdurchfahrt (OD) Günthers 968.900 € K 90 und K 82, Ausbau zw. Ausfahrt A 66 (Flieden Mitte) und Schweben 972.000 € K 32, Ausbau zw. B 278 bis Tann/Theobaldshof 1.509.600 € K 15, Ausbau im Zuge der Ortsumgehung (OU) Dipperz B 458, zw. L 3258 und Wissels 286.200 € K 1/K 6 Neubau DB-Unterführung (UF) und Ausbau zw. K 1 und L 3174 3.149.500 € K 119, Ausbau zw. L 3429 und Fulda/Bernhards 175.200 € Frage 2. Welche Maßnahmen sind für die Haushaltsjahre 2016/2017/2018 vorgesehen? Für die Förderung des Kreisstraßenbaus standen in den letzten Jahren rund 18 Mio. €/Jahr zur Verfügung. Bei der Bewilligung der Kreisstraßenmaßnahmen wurde hierbei grundsätzlich die Prioritätensetzung der Kreise von der Bewilligungsbehörde Hessen Mobil beachtet. Unter diesen Gesichtspunkten wurden in 2016 die folgenden priorisierten Maßnahmen gefördert: Kurzbezeichnung Geplante Zuwendungen GVFG/Entflechtungsmittel K 164 / B 254 Umbau Knotenpunkt (KP) 'Feuerwache' 297.000 € K 120, Ausbau freie Strecke von B 27 bis OD Fulda/Dietershan 582.000 € K 50, Ausbau Brücke UF Ulster bei Aura 388.800 € K 132, Ausbau freie Strecke zw. K 131 u. Stadtteil Hünfeld/Kirchhasel 282.000 € Eingegangen am 19. Oktober 2016 · Bearbeitet am 19. Oktober 2016 · Ausgegeben am 24. Oktober 2016 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/3805 19. 10. 2016 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3805 Über die Förderung in den Jahren 2017 und 2018 kann noch keine Aussage getroffen werden, da die jeweiligen Förderprogramme für 2017 und 2018 unter Beachtung der v. g. Prioritätensetzung des Landkreises erst noch aufgestellt werden müssen. Wiesbaden, 10. Oktober 2016 Tarek Al-Wazir