Kleine Anfrage des Abg. Franz (SPD) vom 17.10.2016 betreffend Tunnelsicherheit in Hessen und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Der Brandschutz in den hessischen Tunneln richtet sich nach den Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006). Danach findet eine Überwachung der Tunnel durch eine entsprechende Brandmeldetechnik statt. Das Brandfall-Lüftungskonzept für Tunnel hängt im Wesentlichen von deren Länge und der Verkehrsführung (Gegenverkehr, Richtungsverkehr) im Tunnel ab. Automatische Brandbekämpfungsanlagen wie zum Beispiel Sprinkler sind gemäß RABT 2006 nicht vorzusehen. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Welche Tunnel gibt es in Hessen und welche Tunnel sind aktuell geplant bzw. im Bau? (Bitte Aufschlüsselung nach Bundesautobahn, Bundesstraße und Baujahr bzw. geplantes Fertigstellungsjahr ). Die unter Verkehr befindlichen sowie die aktuell geplanten und in Bau befindlichen Straßentunnel sind nachstehenden Tabellen zu entnehmen: Tabelle 1 - Tunnel unter Verkehr Tunnel Straße Baujahr Rollwegbrücke West A 3 2009-2012 Rollwegbrücke Ost A 3 2009-2012 Schulbergtunnel A 44 2009-2014 Walbergtunnel A 44 2002-2005 Hopfenbergtunnel A 44 2002-2005 Neuhofer Tunnel A 66 2008-2014 Seckbacher Galerie A 661 1990-1994 Schiedetunnel B 8 1978-1982 Schürzebergtunnel B 27 1990-1992 (Fluchtstollen: 2011-2013) Hirschhorner Tunnel B 37 1979-1981 Wetzlar-Dalheimer Lärmschutzeinhausung B 49 2001-2003 Schloßbergtunnel B 277 2003-2008 Lohbergtunnel B 426 2003-2009 Feldbergzubringer B 455 1996-1998 Mühlbergtunnel B 456 2002-2003 Eingegangen am 12. Dezember 2016 · Bearbeitet am 12. Dezember 2016 · Ausgegeben am 16. Dezember 2016 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/3899 12. 12. 2016 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3899 Tabelle 2 - Tunnel in Bau Tunnel Straße Baujahr Hirschhagener Tunnel A 44 2013-2020 Küchener Tunnel A 44 2012-2018 Trimbergtunnel A 44 2016-2020 Frankenhainer Tunnel A 49 2012-2021 Tabelle 3 - Tunnel in Planung Tunnel Straße Baujahr Helsaer Tunnel A 44 offen Spitzenbergtunnel A 44 2017-2020 Boyneburgtunnel A 44 2017-2022 Holsteintunnel A 44 2018-2022 Bubenradtunnel A 44 2019-2022 Dachslochtunnel A 44 2020-2022 Alberbergtunnel A 44 2018-2021 Berkersklemmtunnel B 38 offen Riederwaldtunnel A 66 offen Kisselhöhentunnel B 38 offen Wambacher Tunnel B 260 offen Frage 2. Gibt es in Hessen Tunnel mit automatischen Brandbekämpfungsanlagen? Falls ja, an welchen Standorten wurden automatische Brandbekämpfungsanlagen installiert? Frage 3. Falls die zweite Frage mit nein beantwortet wurde, wurden für jeden Tunnelbau gutachterliche Stellungnahmen zur Errichtung von automatischen Brandbekämpfungsanlagen eingeholt? Wie hoch waren die ermittelten Kosten für die Errichtung von automatischen Brandbekämpfungsanlagen ? Die Fragen 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Nein, automatische Brandbekämpfungsanlagen sind gemäß der Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006) nicht vorzusehen. Im Zuge der Tunnelplanung wurden keine gutachterlichen Stellungnahmen zur Errichtung von automatischen Brandbekämpfungsanlagen eingeholt. Frage 4. Wie hoch waren bzw. sind derzeit die investiven Ausgaben für die Installation von Brandbekämpfungsinstrumenten (Entrauchungsanlagen etc.) in hessischen Tunneln? (Bitte Aufschlüsselung nach Tunnel und Art des Brandbekämpfungsinstruments). Bei sämtlichen Brandbekämpfungsinstrumenten handelt es sich um Lüftungsanlagen nebst zugehöriger Sensorik und Steuerung. Daneben sind diese Tunnel mit Handfeuerlöschern ausgerüstet, die im Weiteren jedoch nicht berücksichtigt sind. Für den Schürzebergtunnel liegen hierzu keine Unterlagen mehr vor. Für die übrigen entsprechend ausgerüsteten Tunnel sind die investiven Ausgaben der folgenden Tabelle zu entnehmen: Tunnel Jahr Betrag in € Schulbergtunnel 2014 389.194 Neuhofer Tunnel 2014 777.277 Schloßbergtunnel 2007 1.072.091 Lohbergtunnel 2007 823.165 Die restlichen unter Verkehr stehenden Tunnel besitzen aufgrund ihrer Länge und der jeweiligen Verkehrsführung im Tunnel keine Lüftungsanlagen. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/3899 3 Frage 5. Wie hoch belaufen sich die Ausgaben für die Wartung der Brandbekämpfungsinstrumente (Entrauchungsanlagen etc.) in hessischen Tunneln von 2010 bis heute? (Bitte Aufschlüsselung nach Jahr, Tunnel und Art des Brandbekämpfungsinstruments). Die Ausgaben für die Wartung der Brandbekämpfungsinstrumente in den entsprechend ausgerüsteten Tunneln sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Die Angaben für 2016 sind vorläufig . Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Jahr/Betrag Tunnel 2010 [€] 2011 [€] 2012 [€] 2013 [€] 2014 [€] 2015 [€] 2016 [€] Schulberg - - - - - 19.266 19.266 Neuhofer - - - - 3.262 3.262 3.262 Schürzeberg - - - - 7.642 7.642 11.608 Schloßberg 3.420 3.420 3.420 21.716 22.990 41.963 41.963 Lohberg 22.642 22.642 24.362 24.362 28.582 28.582 29.940 Wiesbaden, 30. November 2016 Tarek Al-Wazir