Kleine Anfrage der Abg. Hofmann und Dr. Sommer (SPD) vom 09.01.2017 betreffend Maßregelvollzug in Hessen und Antwort des Ministers für Soziales und Integration Vorbemerkung der Fragesteller: Im Maßregelvollzug werden psychisch kranke oder suchtkranke Straftäterinnen und Straftäter entsprechend den Maßregeln zur Besserung und Sicherung untergebracht. Maßregelvollzugseinrichtungen sollen ein Höchstmaß an Sicherheit für die Bevölkerung und eine sinnvolle Therapie für die Patientinnen und Patienten gewährleisten. Patientinnen und Patienten haben Anspruch auf differenzierte, ihren Bedürfnissen und Besonderheiten entsprechende Arbeits-, Bildungs-, Betreuungs- und sonstige Behandlungsangebote. Vorbemerkung des Ministers für Soziales und Integration: In Hessen wird im Maßregelvollzug großen Wert auf schulische Bildung und berufliche Maßnahmen gelegt. Hierbei werden die jeweils individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten berücksichtigt . Dies ist ein wesentlicher Bestandteil, um den Behandlungserfolg nach der Entlassung abzusichern und ein delinquenzfreies Leben zu führen. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Welche Möglichkeiten der Ausbildung haben Patientinnen und Patienten im hessischen Maßregelvollzug (bitte ggf. getrennt nach einzelnen Einrichtungen auflisten)? Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal In Bad Emstal können während der geschlossenen Behandlung innerhalb der Klinik keine vollständigen Ausbildungen durchgeführt werden. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar Klinikintern keine. Externe Berufsausbildungen: Frankfurter Verein, Ausbildung zum Maler und Lackierer, Außendienstakademie Koblenz, Personalreferent, Ausbildung bei Dehner Gartenmarkt, Koblenz, GAB Limburg, Schreiner, Ausbildung zum Tankwart, TAZ Frankfurt: Elektriker, Bürokaufmann, Koch, Schlosser, Ausbildung in Wiesbaden zum Maler und Lackierer, Ausbildung zum Karosseriebauer, Ausbildung im Zahnlabor Limburg, Ausbildung in Frankfurt, Gas-Wasser-Heizung, Ausbildung in Frickhofen zum Maler und Lackierer. Eingegangen am 17. Februar 2017 · Bearbeitet am 20. Februar 2017 · Ausgegeben am 24. Februar 2017 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/4365 22. 02. 2017 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville Klinikintern keine. Aber Vermittlung von externen Praktikums- und Ausbildungsplätzen nach Bedarf. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina Klinikintern: Gartenbauhelfer (vereinfachte Ausbildung), Gärtner, Florist, Bauten- und Objektbeschichter (vereinfachte Ausbildung), Maler + Lackierer, Holzbearbeiter, Holzmechaniker, Teilezurichter (Metall) Vitos jugendforensische Klinik Marburg Aufgrund des Alters der Patientinnen und Patienten keine Frage 2. Wie viele Patientinnen und Patienten haben in den letzten fünf Jahren in hessischen Maßregelvollzugseinrichtungen eine Ausbildung begonnen (bitte nach Jahren und Einrichtungen getrennt auflisten )? Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal Beginn von Ausbildungen aus dem offenen Therapiebereich heraus (ausgewertet wurden die Patienten , die in dem jeweiligen Kalenderjahr aus der Maßregel bedingt entlassen wurden): Ausbildungen: 2012: 0, 2013: 0, 2014: 1, 2015: 1, 2016: 6. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar Externe Berufsausbildungen 22 (m= männlich w= weiblich) 2012: 5 (m, w), 2013: 5 (m), 2014: 6 (m), 2015: 5 (m, w), 2016: 1 (m). Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville Keine. Die Patienten der Klinik sind gelegentlich in tagesstrukturierende Reha Maßnahmen (WfbM) integrierbar . Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt Keine. 4 Patienten absolvierten externe, berufsassoziierte Praktika und Weiterbildungskurse. Die meisten Patienten der Klinik sind aufgrund der vorliegenden schwersten psychischen Störungen bestenfalls an arbeitsähnliche Prozesse heranführbar. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina 1 Floristin, 1 Gärtner, 2 Holzmechaniker, 1 Maler, 1 Teilezurichter. Vitos jugendforensische Klinik Marburg Keine. Frage 3. Welche Voraussetzungen müssen Patientinnen und Patienten erfüllen, um eine Ausbildung im hessischen Maßregelvollzug absolvieren zu können? Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal Es gibt keine generellen Voraussetzungen von Seiten der Klinik für den Antritt einer Ausbildung . Die Klinik unterstützt in der Entlassungsvorbereitung die berufliche Integration oder Reintegration intensiv, da diese einen wichtigen protektiven Faktor darstellt. Allerdings muss die Ausbildung in den allgemeinen Therapieplan eingebettet werden, d.h. unbedingt notwendige therapeutische Maßnahmen können nicht wegen einer Ausbildung entfallen. Entsprechend steht der Antritt einer Ausbildung üblicherweise am Ende der Behandlung in der rehabilitativen Behandlungsphase . Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 3 Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar Für die schulischen Maßnahmen müssen vorgelegt werden: Geburtsurkunde, letztes Abgangszeugnis (Hauptschule) bzw. Hauptschulzeugnis (Realschule), für die ausbildungsvorbereitenden Maßnahmen sind entsprechendes berufliches Interesse und Motivation sowie körperliche und intellektuelle Fähigkeiten erforderlich, für die externe Beschulung und Berufsausbildungen müssen nicht nur das Interesse und die Befähigung (körperlich und intellektuell) der Patienten, sondern die Lockerungsvoraussetzungen erfüllt sein. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville Für Ausbildungen gelten auch innerhalb des Maßregelvollzuges die generellen schulischen, körperlichen und berufsspezifischen Eignungsvoraussetzungen für den Beginn einer Ausbildung. Darüber hinaus muss abschätzbar sein, dass die Patienten die Ausbildung voraussichtlich erfolgreich abschließen (durchhalten) werden. Die Patienten müssen die Lockerungsvoraussetzungen für evtl. notwendige externe Maßnahmen erfüllen. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt Für Ausbildungen gelten auch innerhalb des Maßregelvollzuges die generellen schulischen, körperlichen und berufsspezifischen Eignungsvoraussetzungen für den Beginn einer Ausbildung. Darüber hinaus muss abschätzbar sein, dass die Patienten die Ausbildung voraussichtlich erfolgreich abschließen (durchhalten) werden. Die Patienten müssen die Lockerungsvoraussetzungen für evtl. notwendige externe Maßnahmen erfüllen. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina Allgemein: Der individuelle psychopathologische Zustand sowie mögliche Einschränkungen aufgrund medikamentöser Behandlung müssen abgeklärt sein. Die Maßnahme muss sich in den forensischen Gesamtbehandlungsplan integrieren lassen (zeitliche Inanspruchnahme Berufsausbildung 30 h/Woche versus sonstige forensische Gruppen, Einzelgespräche, etc.) Konkret: Bei Anmeldung eines Patienten durch das Case Management startet die diagnostische Abklärung . Dabei können je nach Fragestellung folgende Verfahren bzw. Tests zum Einsatz kommen: Arbeitsprobe zur berufsbezogenen Intelligenz (AZUBI-BK), handlungsorientierte Testverfahren zur Erfassung und Förderung beruflicher Kompetenzen (hamet2; hamet e), Profilvergleichsverfahren zur Erfassung von relevanten tätigkeitsrelevanten Schlüsselqualifikationen . Anforderungen einer Tätigkeit einerseits und den Fähigkeiten von Personen andererseits (MELBA: Merkmalprofile zur Eingliederung Leistungsgewandelter und Behinderter in Arbeit sowie MAI: Merkmale aus IMBA (Integration von Menschen mit Behinderungen in die Arbeitswelt) Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Diese Ergebnisse und die Beobachtungen bzw. Erfahrungen der Ergotherapie (speziell bei diesem Procedere Erkenntnisse aus der Arbeitstherapie) münden in den ebenfalls standardisierten "Beurteilungs -und Planungsbogen für Ausbildungen" ein. Dieser wird abschließend mit dem Patienten besprochen und von Patient, Ausbilder, Lehrer, Case Manager und dem Abteilungsleitenden Arzt unterschrieben und fließt ggf. in den Gesamtbehandlungsplan des Patienten ein. Vitos jugendforensische Klinik Marburg Antwort entfällt. Frage 4. Sind der Landesregierung Fälle aus den letzten fünf Jahren bekannt, in denen Patientinnen und Patienten des hessischen Maßregelvollzugs eine Ausbildung beginnen wollten, dies aber nicht möglich war oder nicht genehmigt wurde? Wenn ja, wie viele Fälle waren es und was waren die jeweiligen Gründe für die nicht genehmigte oder nicht mögliche Ausbildung Landesregierung keine Fälle bekannt. Der Landesregierung sind hierzu keine Fälle bekannt. 4 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 Frage 5. Welche anderen Bildungsmaßnahmen stehen für Patientinnen und Patienten im hessischen Maßregelvollzug zur Verfügung (bitte ggf. getrennt nach einzelnen Einrichtungen auflisten)? Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal In Bad Emstal stehen folgende berufliche Bildungsmaßnahmen zur Verfügung: Im Rahmen der Arbeitstherapie ist der Erwerb von zertifizierten Qualifizierungsbausteinen (bei der IHK oder Handwerkskammer zertifiziert) möglich in folgenden Bereichen: Schreiner, Maler und Lackierer, Interne Dienstleistungen (Bereiche Einzelhandelskaufmann bzw. Systemgastronomie), Raumausstatter. Patienten können Fernunterricht zur Erlangung eines Schulabschlusses in Anspruch nehmen. Die Klinik verlangt von den Patienten einen Eigenanteil, dieser wird bei erfolgreichem Abschluss von der Klinik an die Patienten zurückerstattet (dies hat motivationale Hintergründe). Das klinikinterne schulische Angebot umfasst: Alphabetisierungskurs und Deutsch für Anfänger, Förderunterricht Deutsch Basisniveau, Förderunterricht Deutsch Aufbauniveau, Integrationskurs "Deutsch für Immigranten" Niveau A1-A2, Förder- und Nachhilfekurs für Fernschüler, Förderkurs Mathematik, Englisch Grundkurs. Weitere Angebote: EDV-Kurse, Nähkurs (Basiskurs Nähen und Arbeiten mit der Nähmaschine), Koch- und Ernährungslehre, Kurse: Basis, Aufbaukurs und Fortgeschrittenenkurs. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar Schulische Bildung mittels Inanspruchnahme von Honorarkräften: Hauptschule: Englisch für Hauptschüler, Realschule, Alphabetisierung und Deutsch für Migranten und Ausländer. Ausbildungsvorbereitende Maßnahmen: Lager- und Logistikkurs incl. Gabelstaplerführerschein, Gabelstaplerführerscheinauffrischungskurs, EDV-Comeback-Kurs. Qualifizierungszertifikate (von der Handwerkskammer anerkannt): Schreinerei, Schlosserei, Elektrowerkstatt, Leder- und Nähwerkstatt. Die Inhalte und Tätigkeiten sind eng an die staatlichen Ausbildungsberufe geknüpft. Zur praktischen Durchführung der Einstiegsqualifizierung hat die Handwerksorganisation zahlreiche Qualifizierungsbausteine entwickelt. Die Laufzeit der jeweiligen Qualifizierungsbausteine kann zwischen sechs und zwölf Monaten betragen. Dabei können verschiedene Qualifizierungen miteinander kombiniert werden. Am Ende der Einstiegsqualifizierung stellt der Arbeitgeber (Berufsfortbildungswerk , Mitarbeiter der Arbeitstherapie) eine Bescheinigung über die vermittelten Kenntnisse und Fähigkeiten aus: das betriebliche Zeugnis. Es bildet die Basis für ein Zertifikat der Handwerkskammer über die erfolgreiche Teilnahme. Externe Beschulung/Studium: Fernabitur, Fernstudium, VHS Limburg, Allg. Hochschulreife, Friedrich- Dessauer Schule in Limburg an der Lahn, Fachabitur, Hermann Hesse Schule Frankfurt am Main, Studium Frankfurt am Main, Sozialarbeit, Schule in Gießen, EDV, IT, Schule in Wetzlar, Fachabitur. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 5 Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville Schulische Bildung: Alphabetisierung, Rechnen, Deutsch für Ausländer durch angestellten Lehrer . Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt Schulische Bildung: Alphabetisierung, Deutsch für Ausländer im Rahmen der Ergotherapie oder mittels Inanspruchnahme von Honorarkräften. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina Im Rahmen der Ergotherapie werden "Berufliche Qualifizierungsmodule" vorgehalten: Lagerlogistik/Güterbewegung (Bereich Industrielle Fertigungen), Gabelstaplerfahrer (Bereich Industrielle Fertigungen), Plattenzuschneider (Bereich Schreinerei), Maschinenschein für Handmaschinen (Bereich Schreinerei), Selbständige Maschinenarbeit (Bereich Schreinerei), Regal und Bildmontage (Bereich Schreinerei), Instandsetzung mit Schwerpunkt Anstrich (Bereich Malerei), Schriften und Applikationen (Bereich Malerei), Abbeizer (Bereich Malerei), Rasenpflege (Bereich Gärtnerei), Gehölzschnitt (Bereich Gärtnerei), Gedenktagsfloristik (Bereich Gärtnerei), Kranzbinden (Bereich Gärtnerei), Blechbearbeitung (Bereich Schlosserei), MIG (Metall Inter Gas, Aluminium)+ MAG (Metall Aktiv Gas, Stahl) Schweißen (Bereich Schlosserei). Im Rahmen von Schule werden folgende Inhalte vorgehalten: Deutsch als Fremdsprache, Alphabetisierung, Elementarkurse in Deutsch und Rechen, Sexualkundekurse, Spezifischer Förderunterricht, EDV-Kurse, Grundbildung für die Berufs-und Arbeitswelt, Ausbildungsbegleitender Unterricht. Vitos jugendforensische Klinik Marburg In der der Klinik angegliederten Schule für Kranke wird Unterricht differenziert von praktisch Bildbar bis Gymnasium erteilt. Staatlich anerkannte Haupt- und Realschulabschlüsse können erteilt werden. Frage 6. Welche Beschäftigungsmöglichkeiten gibt es für Patientinnen und Patienten im hessischen Maßregelvollzug (bitte ggf. getrennt nach einzelnen Einrichtungen auflisten)? Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal Die Patienten auf der Aufnahmestation (n=12) erhalten zweimal in der Woche ein ergotherapeutisches Angebot mit dem Ziel der Vorbereitung auf die Arbeitstherapie. Die Patienten des gesicherten Therapiebereichs (n=48) haben alle einen Platz in der Arbeitstherapie . Dort durchlaufen sie zunächst alle Bereiche (interne Dienstleistungen, Raumausstatter, Maler und Lackierer, Manufaktur, Schreiner) bevor sie länger in einem Bereich bleiben können und einen Qualifizierungsbaustein erwerben können: Die Patienten haben im Schnitt 12 Stunden Arbeitstherapie in der Woche, da zahlreiche andere therapeutische Angebote wahrgenommen werden müssen. 6 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 Im offenen Therapiebereich sollen die Patienten nach Möglichkeit in Praktika und Arbeitsverhältnissen außerhalb der Klinik erprobt werden. Darüber hinaus gibt es indikative Therapieverfahren wie Musik- und Kunsttherapie, Bewegungstherapie und Entspannungsverfahren. Diese werden im Behandlungsplan geplant und festgelegt . Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar Hausintern: Auftragsarbeiten durch externe Auftraggeber in Form von Konfektionierung der Waren im Rahmen der Ergotherapie (industrielle Fertigung) und Elektrowerkstatt. Externe und interne Auftragsarbeiten in der Schreinerei und Schlosserei, Leder- und Nähwerksatt . "Hausmann" in eigener Wohngruppe, sorgt für den geregelten Ablauf und die regelmäßigen Mahlzeiten der Wohngruppe ( Sieben Personen). Diverse Patientenämter auf der Station (Patientensprecheramt, Einkäuferamt, Getränkeeinkäuferamt , Putzamt etc.). Gärtnereiarbeiten auf dem Klinikgelände. Hausextern: Kooperationspartner für Praktika und ggf. Weiterbeschäftigung: KFZ-Werkstätte/Oldtimerservice (z.B. Heiko Schmidt im Ort oder Bens Oldtimer Restauration Henninger Ortsnähe, Niederzeuzheim), Bauhof der Stadt Hadamar, Arbeiterwohlfahrt Hadamar-Küche, Baufirmen in Hadamar und Umgebung, Gärtnerei Dehner in Limburg, Toom-Baumarkt in Diez, Fa. Tritsch - Bäder und Wärme, CASABELLA - Interieur –Bad Camberg, AKP Adiküzel Putz e.K., Innen- und Außenputz, Dimitri Maier GmbH Schlosserei und Metallbau, Hadamar-Oberweyer. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville Hausintern: Holzwerkstatt, Industrielle Fertigung, Büro/Buchbinderei/Druckerei, Werktherapie/Kreativtechniken/BT, Mitarbeit im hausinternen Kiosk/Cafeteria. Extern: Wäscherei der Vitos Rheingau gGmbH, Fahrdienst der Vitos Rheingau gGmbH, Kooperation mit WfbM und Reha-Werkstätten. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt Hausintern: Holzwerkstatt, Töpferei, Näherei, Industrielle Fertigung, Fahrradwerkstatt, Werktherapie/Kreativtechniken/BT, Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 7 Mitarbeit in der hausinternen Cafeteria, Instandhaltung und Ausleihe Patientenbibliothek. Extern: Technischer Dienst der Vitos Riedstadt gGmbH Kooperation mit WfbM Kooperation mit lokalen Firmen für Praktikumsplätze (Metallbau, Fahrrad, Lagerhaltung, Entsorgung) Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina Im Rahmen der Ergotherapie: Beschäftigungstherapie (Malen; Schwerpunkt: Ausdruckszentrierte Angebote), Werktherapie (Ton, Holz, Papier, Metall, Peddigrohr, etc; Schwerpunkt: Kompetenzzentrierte und interaktionelle Angebote), Arbeitstherapie (Malerei, Gärtnerei, Schlosserei, Schreinerei, Industrielle Tätigkeiten; Schwerpunkt: Kompetenzzentrierte, interaktionelle und berufsrelevante Angebote), Externe Praktika bei entsprechender Lockerungsstufe. Vitos jugendforensische Klinik Marburg Intern in der Arbeits- und Beschäftigungstherapie, extern in diversen individuell vereinbarten Praktikumsstellen. Frage 7. Stehen die Ausbildungs-, Bildungs- oder Beschäftigungsmaßnahmen allen Patientinnen und Patienten offen oder gibt es Einschränkungen und wenn ja, welche? Die Ausbildungs-, Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen stehen den Patienten immer abhängig von Behandlungs- und Lockerungsstand zur Verfügung. Frage 8. Welche Regelungen gelten für Patientinnen und Patienten im hessischen Maßregelvollzug in Bezug auf Einkaufen für den persönlichen Bedarf und Telefonieren, insbesondere im Hinblick auf die Preisgestaltung und die Häufigkeit (bitte ggf. nach einzelnen Einrichtungen getrennt angeben)? Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal Einkauf: Die Patienteneinkäufe und deren Abläufe sind im Qualitätsmanagement-System geregelt. Es existieren umfangreiche Sortimentslisten. Die Patienten haben die Möglichkeit nach entsprechender Beantragung, Bestellungen im Versandhandel zu tätigen. Telefonate: Die Patiententelefonate sind im QM-System in einer Telefonregelung geregelt. Telefonzeiten: Die Telefonzeiten für private Telefonate in therapiefreien Zeiten sind: Mo.-Fr. 16:00 bis 20:00 Uhr, Sa. und So. 10:00 bis 20:00 Uhr. Entgeltordnung: Für ausgehende Telefonate in Handynetze wird ein pauschalisiertes Entgelt von 1,00 Euro erhoben . Das Telefonat wird kostenpflichtig, sobald der andere Teilnehmer das Gespräch entgegennimmt . Telefonate, bei denen sich die Mailbox meldet, bleiben kostenfrei, auch wenn eine Nachricht auf die Mailbox gesprochen wird. Bei Annahme durch die Mailbox sind in der beantragten Telefonzeit auch 2 bis 3 Versuche möglich. Meldet sich bei allen Versuchen niemand, bleibt das Gespräch kostenlos. Für Festnetzgespräche wird kein Entgelt erhoben. Für Gespräche ins Ausland wird das Entgelt der Telefonrechnung entnommen, die der Klinik zur Verfügung gestellt und rückwirkend dem Patienten in Rechnung gestellt wird. Die Kosten werden von der Station ermittelt und berechnet. Die Stationen erfassen abgehende gebührenpflichtige Telefonate auf einer monatlichen Buchungsliste . Am 1. eines jeden Monats wird diese von den Stationen zur Durchführung der Abbuchung vom Patientenkonto an die Zentralkasse Vitos Kurhessen weitergereicht. 8 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 Der Patient erhält eine monatliche Abrechnung über kostenpflichtige Telefonate von der Station und trägt die Summe in sein Kontobuch (Hausgeld) ein. Hochgesicherter Bereich: Im hochgesicherten Bereich sind grundsätzlich 5 Telefonate pro Woche von maximal je 10 Minuten Dauer möglich, die schriftlich angemeldet werden müssen. Der Anruf wird grundsätzlich von der Stationszentrale vermittelt. Gesicherter Bereich: Das Patiententelefon ist für Festnetznummern freigeschaltet und die Patienten können direkt nach extern telefonieren. Mobilnetznummern, R-Gespräche, Service, Not- und Auskunftsnummer wie 0800, 0180, 0900 etc. sind gesperrt. Telefonate zu Mobilnetznummern werden von der Kanzel vermittelt. Dem Patienten stehen zehn Minuten für ein Telefonat zur Verfügung. Die Wohngruppen einer Station teilen sich ein Telefon. Die Patienten führen tgl. eine Telefonliste die wochentags bis 16:00 Uhr und am Wochenende bis 10:00 Uhr bei den Mitarbeitern des Pflege- und Erziehungsdienstes abgegeben werden muss. Die Patienten haben die Möglichkeit, in der Woche pro Tag ein ausgehendes Telefonat (10 Min.) und vier ausgehende Telefonate pro Tag am Wochenende zu führen, wobei maximal zwei Telefonzeiten zusammenhängend genutzt werden können (20 min.). Angehörige/Freunde haben die Möglichkeit, die Patienten auf Station telefonisch zu erreichen. Telefontermine für eingehende Anrufe werden durch den Pflege- und Erziehungsdienst vergeben . Eingehende Telefonate sind nicht begrenzt. In der Liste werden die gewünschte Telefonzeit, der Name des Patienten und des Gesprächsteilnehmers und die Angabe des Telefonnetzes eingetragen. Der Pflege- und Erziehungsdienst überprüft die Liste und achtet darauf, dass die Zeiten gerecht verteilt sind. Die Liste wird in einem Ordner auf der Station archiviert. Handytelefonate werden mit Datum und Nennung des Telefonpartners in der jeweiligen Patientendokumentation verzeichnet und am Ende des Monats abgerechnet. Überwachung: Telefonate können durch die Mitarbeiter überwacht werden. Der Patient telefoniert dann im Therapeutenzimmer mit Lautsprecher. Die Kontrolle wird stichprobenartig bei jedem Patienten durchgeführt. Telefonate mit Organen der Rechtspflege werden grundsätzlich nie überwacht, jedoch kann die Überprüfung der Identität des Anrufers durch einen Rückruf des Mitarbeiters ermöglicht werden. Telefonate sind grundsätzlich in deutscher Sprache zu führen. Telefonate in fremder Sprache sind nur nach Genehmigung zulässig, ohne die vorherige Genehmigung können die Gespräche sofort durch Mitarbeiter unterbrochen werden. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar Einkauf: a) Einkauf über externen Einzelhandel: Einmal pro Woche können dort alle persönlichen Dinge z.B. Tabak, Zeitschriften, Lebensmittel, Kosmetikprodukte eingekauft werden. Der Einkauf erfolgt durch dafür benannte Patienten (Einkaufsamt). Der Einkauf wird von den Mitarbeitern der Station entgegengenommen und überprüft. Im Anschluss wird der Einkauf dem dafür zuständigen Patienten übergeben, dieser verteilt dann die Waren an die einzelnen Patienten und rechnet die Beträge mit diesen ab. Die Endabrechnung und Bezahlung erfolgt über die Stationsleitung. b) Einkauf über Drogeriemarkt: Der Patienten-Einkäufer gibt 1x im Monat (nach Absprache mit dem Team) eine nach Artikeln sortierte Einkaufsliste und das eingesammelte Geld bei der Stationsleitung oder einem Stellvertreter ab. Nach Besetzung und Verfügbarkeit eines Dienstfahrzeuges fährt mind. ein Teammitglied zum Einkaufen in den Drogeriemarkt. Bezahlung erfolgt direkt vor Ort. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 9 Der Einkauf und das "Restgeld" werden dem Patienten-Einkäufer übergeben. Dieser verteilt die Artikel und rechnet ab. c) Ab Lockerungsstufe 2.4 können alle Patientinnen und Patienten in der Stadt Hadamar zum Einkaufen gehen. Mitgebrachte Sachen werden bei Einlass in die Klinik kontrolliert. d) Getränkeeinkauf = 14-tägig über Patientenamt. Telefonate: Telefonzeiten: Montag bis Donnerstag von 15:00 Uhr bis 21:40 Uhr und Freitag von 15:00 Uhr bis 21:40 Uhr. Samstag, Sonn- und Feiertage 10:00 Uhr bis 21:40 Uhr Die Häufigkeit der Telefonate ist gebunden an das Stufenkonzept: Stufe 1.1: Erste 4 Wochen: 1x am Wochenende, ab 5. Woche: 2x am Wochenende. Stufe 1.2: 2x am Wochenende und 1 Zusatztelefonat in der Woche bzw. 3 Telefonate in der Woche. Stufe 1.3: 5 Telefonate in der Woche. Stufe 1.4: (Optional) unbegrenzt zwischen 07:00 Uhr und 21:40 (1 Std. zwischen zwei Telefonaten . Stufe 2: Unbegrenzt zwischen 07:00 Uhr und 21:40 (1 Std. zwischen zwei Telefonaten). Stufe 3: Unbegrenzt zwischen 07:00 Uhr und 21:40 (1 Std. zwischen zwei Telefonaten). Dauer eines Gespräches max. 20 Minuten. Von den Patienten, die auch außerhalb der Telefonzeiten telefonieren können, wird Rücksichtnahme und Verständnis gegenüber den Patienten, die nur während der Telefonzeiten telefonieren können, erwartet. Telefongespräche mit dem Verteidiger können in allen Stufen jederzeit stattfinden, müssen jedoch immer bei den Mitarbeitern angemeldet werden. Der Verteidiger muss mit den Eintragungen in der Patientenakte übereinstimmen. Preise für Telefonate: Der Telefonanbieter musste die in JVAen bestehenden Standards erfüllen. Da die Orts-/Nahbereichs - und Ferngespräche ebenfalls durch den Telefonanbieter vermittelt werden, sind diese ebenfalls kostenpflichtig. Bei dem Telefonanbieter handelt es sich um die Firma "Telecross". Eingehende Telefonate sind kostenfrei. Ausgehende Telefonate ins Festnetz (Orts-/Nahbereich und Ferngespräche): 0,07 € /Min. in Mobilfunknetze: 0,16 €/Min. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville Einkauf: Für Patienten im geschlossenen Vollzug steht das Angebot eines lokalen Einzelhändlers zur Verfügung. Der Einkauf erfolgt aus der Sortimentsliste der Firma einmal wöchentlich. (Marktüblicher Aufpreis für die Anlieferung.) Patienten, denen begleitete (ab Stufe 2.3) oder unbegleitete Ausgänge (ab Stufe 3.3) in die nahgelegenen Ortschaften erlaubt sind, versorgen sich im dortigen Einzelhandel. Telefonate: Einschränkungen sind nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen des § 23 HMRVG oder durch richterliche Anordnung möglich. Im Rahmen der Haus- und Stationsordnung sind Telefonate grundsätzlich außerhalb der festgelegten Ruhezeiten möglich. Alle Stationen sind mit einem Patienten-(Karten-)telefon ausgestattet. Die Patienten erhalten eine Guthaben-Telefonkarte des Patiententelefoniebetreibers, die sie mit eigenem Geld aufladen müssen: (clinicphonecard [http://clinicphonecard.de/]). Eingehende Telefonate am Patiententelefon sind kostenfrei. Ausgehende Telefonate werden von Beginn an im Minutentakt abgerechnet. Ein Telefonat kostet also jeweils immer mindestens einen Minutenbetrag. 10 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 Preise: Festnetz Orts-/Nah-/Fern-: ........... 0,08 € In Mobilfunknetze: .................... 0,15 € Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt Einkauf: Für Patienten im geschlossenen Vollzug steht das Angebot der Fa. Massak (Dienstleister, der auch diverse JVA bedient) zur Verfügung. Der Einkauf erfolgt aus der Sortimentsliste der Firma einmal wöchentlich. Patienten, denen begleitete (ab Stufe 2.3) oder unbegleitete Ausgänge (ab Stufe 3.3) in die nahgelegenen Ortschaften erlaubt sind, versorgen sich im dortigen Einzelhandel. Telefonate: Einschränkungen sind nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen des § 23 HMRVG oder durch richterliche Anordnung möglich. Im Rahmen der Haus- und Stationsordnung sind Telefonate grundsätzlich außerhalb der festgelegten Ruhezeiten möglich. Alle Stationen sind mit einem Patienten-(Karten-)telefon ausgestattet. Die Patienten erhalten eine Guthaben-Telefonkarte des Patiententelefonbetreibers (Fa. Telio), die sie mit eigenem Geld aufladen müssen. Eingehende Telefonate am Patiententelefon sind kostenfrei. Ausgehende Telefonate werden von Beginn an im Minutentakt abgerechnet. Ein Telefonat kostet also jeweils immer mindestens einen Minutenbetrag. Preise: Orts-/Nahbereich: ...................... 0,05 € Ferngespräche: ......................... 0,15 € In Mobilfunknetze: .................... 0,25 € Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina Einkauf: Einkaufen ist für die Patienten über Lieferungen in die Klinik grundsätzlich täglich möglich. In Haina kommt zusätzlich an sechs Tagen pro Woche ein externer Lieferant auf die Stationen, der auch Bestellungen außerhalb des Lebensmittelsegments entgegennimmt; in Gießen erfolgt der gleiche Service durch den gleichen Lieferanten einmal pro Woche. Patienten mit entsprechenden Lockerungsstufen können im durch die Lockerungsstufe vorgegebenen Rahmen außerhalb der Klinik begleitet oder unbegleitet einkaufen gehen. Telefonate: Die Telefonzeiten richten sich nach der Hausordnung und somit nach den Bestimmungen des Hessischen Maßregelvollzugsgesetzes. Für eine Gebühreneinheit wird ein Betrag von 0,05 € erhoben . Die Taktung der Gebühreneinheit erfolgt durch den Gebührenimpuls der Telekom. In Haina werden Telefonate über Münztelefone geführt. Hier wird zusätzlich eine Grundgebühr von 0,20 € pro Verbindung erhoben. Vitos jugendforensische Klinik Marburg Einkauf: Je nach Lockerungsstufen bestehen folgende Möglichkeiten: Einkauf erfolgt über die sorgeberechtigten Personen, zuständigen gesetzlichen Betreuer oder Wohngruppenmitarbeiter Internet- Bestellungen bei diversen Versandhäusern begleitetes Einkaufen mit Mitarbeitern oder eigenverantwortliches Einkaufen in der Klinikcafeteria oder in Einkaufsmärkten in der nahen Klinikumgebung. Telefonate: Je nach Lockerungsstufe besteht die Möglichkeit, Anrufe zu erhalten und Anrufe zu tätigen. Frage 9. Welche Möglichkeiten der Freizeitgestaltung innerhalb von Maßregelvollzugsanstalten gibt es derzeit in Hessen (bitte ggf. nach Einrichtungen getrennt aufschlüsseln)? Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal In der Freizeit haben die Patienten –soweit bei Nachteinschluss darstellbar - weitere Möglichkeiten des Freizeitsports, können die Kunsttherapie nutzen, ggfs. den Bandraum. Die zusätzlichen Angebote stehen nur Patienten zur Verfügung, die sich in der Therapie bewähren (Verstärkersystem) und sind in ein Stufensystem eingebunden. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 11 Die Patienten können darüber hinaus individuellen Freizeitinteressen nachgehen, sofern sie Sicherheit und Ordnung der Klinik nicht gefährden (z.B. Schachspiel, Spielen von Musikinstrumenten , Basteln etc.). Bei angemessenem Patientenverhalten werden die Innenhöfe zusätzlich für Freizeitangebote (Sport, Grillen etc.) genutzt. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar Intern für alle interessierten Patientinnen und Patienten: Tischtennis im Tischtennisverein, TTC Mönchberg Hadamar. TTC ist ein eingetragener Verein mit eigener Satzung, Vorstand und zurzeit mit ca. 20 registrierten in der HTTV (Hessischer Tischtennis-Verband) Spielern/Patienten. Sie spielen mit zwei Mannschaften in der 3. Kreisklasse und zwar recht erfolgreich. Die erste Mannschaft befindet sich auf dem 3. Platz in der Tabelle. Dank kontinuierlicher Arbeit sind die Mannschaften mehrmals in der Vergangenheit in die zweite und sogar erste Kreisklasse aufgestiegen. Patienten trainieren zweimal in der Woche, dienstags und donnerstags: 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr. An Sonntagen (9:00 Uhr bis ca. 12:30 Uhr) werden die Punktspiele ausgetragen. Patienten spielen nur Heimspiele (in der Turnhalle der Vitos-Klinik für forensische Psychiatrie), die Gegnermannschaften kommen in die Klinik aus dem Kreis Limburg-Weilburg. Da die Fluktuation der Patienten/Spieler in der Klinik sehr hoch ist, sorgen die Sporttherapeuten dauerhaft für "Nachwuchsspieler" - d.h. neue Patienten. In insgesamt 13 zurückliegenden Jahren (so lange besteht bereits der Spielbetrieb) haben mehr als 80 Patienten/Spieler Tischtennis in einer Vereinsform angeboten bekommen und wurden trainiert. Die Spiele verlaufen reibungslos und dienen der Resozialisierung. Andere Angebote der Sporttherapie, z.B. Turniere in Volley- und Fuß- oder Softball usw. Schach-AG einmal pro Woche. Möglichkeiten auf den Stationen: umfangreiche Bibliotheken, Playstation (nach der Therapiezeit ), Tischfußball, Dartspiel, div. Gesellschaftsspiele, Kreativ-AG 1- bis 2mal pro Monat. Hofgänge. Verschiedene Freizeitgruppen z.B. Spielegruppe, Kochgruppen, Gartengestaltungsgruppe usw. Extern für die Patientinnen und Patienten mit entsprechenden Lockerungsvoraussetzungen : Teilnahme an sportlichen und kulturellen Aktivitäten in Begleitung, z.B. Ausflüge (in der Gruppe) ins Kino, Freizeitpark, Museum, Fußball usw., Von der Sporttherapie organisierte Ausflüge z.B. Kanutouren, Kletterpark usw., Ausgänge im Ort, gemäß Lockerungsstufe 2 begleitet, inklusive Einkäufe, Spaziergänge, sportliche Aktivitäten. Gemäß Lockerungsstufe 3 unbegleitete Ausgänge bis nach Limburg und Diez mit erweiterten Möglichkeiten für diverse Besuche der Selbsthilfegruppen, Religionsgemeinschaften, Eis- und Schwimmhalle, Kino etc. sowie der Möglichkeit, eine Praktikumstelle oder ggf. Ausbildung oder Arbeitsstelle zu finden, Aufsuchen von ARGE, Fahrten zu den Angehörigen und zu den potentiellen Übergangseinrichtungen für die Dauerbelastungserprobung in Begleitung der Bezugstherapeuten , aktive Vorbereitung des Empfangsraumes, Teilnahme an Praktika, Schul/- Berufsausbildung und ggf. einer Arbeitsstelle. In den Lockerungsstufe 3.4 (in Sonderfällen 3.3) Heimfahrten mit Übernachtungen möglich. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville Für Patienten im geschlossenen Vollzug Nutzung des Gymnastikraumes unter Aufsicht, sportliche Betätigung während der Hofgangzeiten, Besuch des klinikinternen Kiosk, personalbegleitete Spaziergänge, Stationsangebote (z.B. Koch- & Backgruppe, Gesellschaftsspiele, Musikraum, DVD, WII), personalbegleitete Besuche des KUZ Eichberg (Cafeteria & kultureller Veranstaltungen ). 12 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4365 Für Patienten mit Stufe 3.4 und im offenen Vollzug zusätzlich freie Gestaltungsmöglichkeit der Inanspruchnahme von externen Angeboten im Rahmen der Ausgangszeiten. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt Für Patienten im geschlossenen Vollzug Nutzung des Gymnastikraumes unter Aufsicht, sportliche Betätigung während der Hofgangzeiten, Besuch der klinikinternen Cafeteria, personalbegleitete Spaziergänge, Stationsangebote (z.B. Koch- & Backgruppe, Gesellschaftsspiele, Musikraum , WII, DVD, Bastelarbeiten), personalbegleitete Besuche externer kultureller oder sportlicher Veranstaltungen. Es wird eine Patientenbibliothek vorgehalten. Für Patienten mit Stufe 3.4 und im offenen Vollzug zusätzlich freie Gestaltungsmöglichkeit der Inanspruchnahme von externen Angeboten im Rahmen der Ausgangszeiten. Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina Innerhalb der Klinik gibt es an beiden Standorten zahlreiche Möglichkeiten der Freizeitgestaltung . Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind hier zu erwähnen: Fernsehen, DVD, Playstation, WII und andere digitale Unterhaltungsmöglichkeiten, Musik hören und Musizieren, Freizeiträume mit Kicker, Billard etc., Sporträume mit Fitnessgeräten analog zu Fitnessstudios, Sporthallen mit den auch in öffentlichen Sporthallen existenten Möglichkeiten wie Fußball, Tennis, Tischtennis, Volleyball, Handball, Basketball, Badminton etc., Sportfelder mit den gleichen Möglichkeiten, Spiele am Tisch auf den Stationen (Brettspiele, Kartenspiele, Schach etc.), Klinikeigene Patientenbibliothek mit ca. 4500 Büchern und vielen Hörbüchern, Handarbeiten, Bastelarbeiten etc., Freizeitgestaltungsgruppen unter pflegerischer Leitung. Gerade im Bereich Freizeitgestaltung sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pflegedienstes über pflegerisch geleitete Freizeitgruppen auf der Station sehr bemüht, die Patientinnen und Patienten zu sinnvoller Freizeitgestaltung zu motivieren und anzuleiten. Vitos jugendforensische Klinik Marburg Je nach Lockerungsstufen bestehen folgende Möglichkeiten: Allgemeine Freizeitgestaltung (Gesellschaftsspiele, TV, Kickern, Wii-Konsolenspiele, Musikhören, Nutzung von Musikinstrumenten, Billardspielen, Puzzeln, Parkspaziergänge, Grillen), sportliche Aktivitäten auf Station/Turnhalle/Gelände: Fußball, Basketball, Sportgeräte wie Crosstrainer, Laufband, etc., Fahrradfahren, Joggen, Trampolin; Kreative Freizeitangebote wie Basteln, Malen, kreative Projekte, Klinik-Schwimmbad, Kochgruppen, Außenaktivitäten (Stadtgänge: Kino, Schwimmbad, Eislaufen, Minigolf etc.), Gartengestaltung, Nutzung der Klinik-Bibliothek. Wiesbaden, 9. Februar 2017 Stefan Grüttner