Kleine Anfrage der Abg. Tipi und der Abg. Arnoldt, Banzer, Bauer, Bächle-Scholz, Dietz, Hofmeister, Klein, Müller-Klepper, Pentz, Ravensburg, Schwarz, Serke, Stephan, Utter, Veyhelmann, Wiegel, Wiesmann, Wolff (CDU) vom 21.02.2017 betreffend Radwegeausbau in Hessen und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung der Fragesteller: Im Land Hessen ist die Nachfrage nach einem ausgebauten Radroutennetz besonders hoch. Vor allem in Städten wird aus praktischen und umweltfreundlichen Gründen vermehrt auf das Fahrrad als Verkehrsmittel zurückgegriffen . Diese positive Entwicklung sollte unterstützt werden. Neben den Städten werden auch die ländlichen Regionen Hessens von vielen Touristen und Bewohnern besucht, um sich zu erholen oder sportlich zu betätigen. Um Hessen für Touristen attraktiver zu machen und um Fahrradfahren zu fördern, sollte weiter in den Ausbau der Radwege investiert werden. Ein wichtiges Element sind dabei die Radwege an Bundesund Landesstraßen. Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Die verstärkte Fahrradnutzung ist Teil eines modernen Verständnisses von Mobilität. Dies gilt für den Freizeit- und den Alltagsverkehr genauso wie für den gerade im ländlichen Raum wirtschaftlich bedeutenden Fahrradtourismus. Fahrradfahren trägt dem Bedürfnis nach individueller Mobilität Rechnung, ist dabei emissionsfrei und eine hervorragende Ergänzung des öffentlichen Verkehrs. Daher fördert die Landesregierung den Ausbau von sicheren und attraktiven Radrouten in ganz Hessen. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie viele Kilometer Radweg wurden seit 2014 in Hessen an Bundes- und Landesstraßen neu gebaut bzw. ausgebaut? In den Jahren 2014 bis 2016 wurden rund 30 Kilometer Radwege an Bundes- und Landesstraßen fertiggestellt. Frage 2. In welchen hessischen Landkreisen bzw. kreisfreien Städten wurden seit 2014 vergleichsweise die meisten Radwege an Bundes- und Landesstraßen neu gebaut? Die 2014 bis 2016 neu gebauten Radwege an Bundes- und Landesstraßen verteilen sich auf die Kreise und kreisfreien Städte wie folgt: Landkreis Gießen rund 5,7 km Kreis Darmstadt-Dieburg rund 4,9 km Kreis Waldeck-Frankenberg rund 2,9 km Kreis Groß-Gerau rund 2,9 km Kreis Bergstraße rund 2,3 km Odenwaldkreis rund 2,3 km Rheingau-Taunus-Kreis rund 2,1 km Main-Taunus-Kreis rund 1,8 km Vogelsbergkreis rund 1,4 km Main-Kinzig-Kreis rund 1,0 km Kreis Offenbach rund 1,0 km (mit Anteilen in Frankfurt) Kreis Fulda rund 0,5 km Kreis Limburg-Weilburg rund 0,3 km Eingegangen am 29. März 2017 · Bearbeitet am 29. März 2017 · Ausgegeben am 31. März 2017 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/4561 29. 03. 2017 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4561 Frage 3. Welche Maßnahmen und Projekte existieren, um Fahrradfahren im Land Hessen zu fördern und zu erleichtern? Frage 4. Welche Maßnahmen und Projekte existieren, um Städte und Kommunen beim Ausbau der Radwege zu unterstützen und ihn voranzutreiben? Die Fragen 3 und 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Das Land fördert den interkommunalen Austausch in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH). Diesem Kompetenznetzwerk mit inzwischen 200 Mitgliedern gehören neben Städten, Gemeinden und Landkreisen auch Verkehrsverbünde, Verbände sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft und der Wissenschaft an. Im Rahmen des Programms "Mobiles Hessen 2020" werden Pilotprojekte der AGNH unterstützt, finanziert und begleitet. Darüber hinaus fördert das Land den Ausbau von kommunalen Radverkehrsinfrastrukturprojekten im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßenbaus. Dazu gehört auch die Entwicklung von Radschnell- und Raddirektverbindungen in Hessen zur Verbesserung der Alltagsmobilität. Das im Landeshaushalt mit 4,0 Mio. € pro Jahr ausgestattete neue Förderprodukt Nahmobilität ergänzt die Verkehrsinfrastrukturförderung. Es dient sowohl der Erarbeitung von umfangreichen kommunalen Fuß- und Radverkehrsplanungen und -konzepten als auch der Umsetzung von passgenauen preiswerten Lösungen in hessischen Kommunen. Weitere Maßnahmen zur Förderung der Fahrradnutzung im Alltag sind die Unterstützung von Projekten wie "bike+business", "Stadtradeln", "Schulradeln" und "Mit-dem-Rad-zur-Arbeit". Der digitale Radroutenplaner Hessen ist seit 2007 im Internet verfügbar. 2010 wurde er um die Meldeplattform zur Meldung von Mängeln erweitert. Er ist auch für die mobile Nutzung kostenfrei und verfügt über die klassische Routenplanung hinaus über zahlreiche weitere Informationen für Alltags- und Freizeitradler sowie Fahrradtouristen. Der digitale Schülerradroutenplaner ist ein Instrument zur Förderung der selbstständigen (Fahrrad -)Mobilität von Schülern ab der 5. Klasse. Auch dieser ist sowohl online als auch mobil nutzbar. Seit 1992 werden die Hessischen Radfernwege von Hessen Mobil ausgewiesen und ständig weiterentwickelt . Sie bilden das Rückgrat des Fahrradtourismus in Hessen. Die Radwanderkarte Hessen gibt eine Übersicht über die Hessischen Radfernwege und weitere überregionale und regionale Radwege. Sie wird 2017 aktualisiert und neu aufgelegt. Um eine landesweit einheitliche Beschilderung aller Radrouten zu unterstützen, wird aktuell ein Handbuch zur Radwegweisung Hessen als Handlungsempfehlung für Kommunen erarbeitet. Veranstaltungen wie z.B. der Nahmobilitätskongress am 17. Mai 2017, die Präsenz der AGNH auf dem Hessentag und auf der Messe "Velo Frankfurt" am 10. und 11. Juni 2017 ergänzen die Radverkehrsförderung in Hessen sinnvoll. Frage 5. Wie viele Kilometer Radweg an Bundes- und Landesstraßen sollen in Hessen in den kommenden fünf Jahren neu gebaut werden? In den nächsten 5 Jahren sollen rund 120 Kilometer Radwege an Bundes- und Landesstraßen gebaut werden. Wiesbaden, 21. März 2017 Tarek Al-Wazir