Kleine Anfrage der Abg. Hofmann, Di Benedetto, Lotz und Müller (Schwalmstadt) (SPD) vom 07.03.2017 betreffend Deutschunterricht an hessischen Justizvollzugsanstalten und Antwort der Ministerin der Justiz Vorbemerkung der Ministerin der Justiz: Der Bildung und Beschäftigung von Gefangenen und Arrestierten kommt im hessischen Justizund Arrestvollzug eine zentrale Bedeutung zu. § 27 Abs. 4 des Hessischen Jugendstrafvollzugsgesetzes (HessJStVollzG) und § 27 Abs. 6 des Hessischen Strafvollzugsgesetzes (HStVollzG) enthalten insofern entsprechende Verpflichtungen der Justizvollzugsanstalten. Gefangenen, die nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, ist zur Vorbereitung auf Ausbildung oder Arbeit Deutschunterricht anzubieten. Nach § 15 des Hessischen Jugendarrestvollzugsgesetzes (HessJAVollzG) sind den Jugendlichen Maßnahmen zur lebenspraktischen, schulischen und beruflichen Entwicklung anzubieten, mithin auch Deutschunterricht. Dieser kann in unterschiedlicher Form erteilt werden. Der Begriff Deutschkurs/Deutschunterricht wird im hessischen Vollzug als Sammelbegriff für Lehrveranstaltungen unterschiedlichster Formen (z.B. Deutsch als Fremdsprache (DaF), Deutsch als Zweitsprache (DaZ)) verstanden. Neben klassischen Präsenzveranstaltungen werden im hessischen Vollzug auch Fernunterricht oder E-Learning ("elis"-Lernplattform) angeboten. Auch das im Vollzug verfügbare Lernportal "ich-will-lernen" mit Übungen im Bereich Alphabetisierung und Grundbildung (Mathematik, Deutsch, Englisch) sowie zur Förderung der Abschluss - und Beschäftigungsfähigkeit eignet sich für Lernende unabhängig von ihren Vorkenntnissen . Nach einem Diagnosetest können - je nach Lernstand - vielfältige interaktive Übungen für jeden Lehrenden bzw. jeden Lernenden individuell zusammengestellt werden. In den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch können sich Lernende auf einen möglichen Abschluss vorbereiten. Übungen zum Beruf geben zugleich einen Einblick in das Arbeitsleben. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. In welchen hessischen Justizvollzugsanstalten wird derzeit durch wen Deutschunterricht angeboten (bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt und Anbieter)? In der nachfolgenden Tabelle werden die Anbieter von Deutschunterricht in den einzelnen Justizvollzugsanstalten sowie in der Jugendarrestanstalt dargestellt. Justizvollzugsanstalt Anbieter von Deutschunterricht Butzbach Der Unterricht wird von hauptamtlichen Lehrkräften, Mitarbeiterinnen der Volkshochschule (VHS) Wetterau, Berufsschullehrerinnen und -lehrern sowie Lehrern des Bildungszentrums MEMORY angeboten. Darmstadt Der Unterricht wird von einer nebenamtlichen Lehrkraft, Mitarbeitern der VHS Darmstadt-Dieburg und von den Berufsschullehrerinnen und -lehrern angeboten. Dieburg Der Unterricht wird von einer nebenamtlichen Lehrkraft angeboten sowie von Mitarbeiterinnen der VHS Darmstadt-Dieburg. Frankfurt am Main I Die Deutschkurse werden von einer im hessischen Justizvollzug erfahrenen Mitarbeiterin des pädagogischen Dienstes durchgeführt. Frankfurt am Main III Der Unterricht wird von hauptamtlichen Lehrkräften, sowie von Mitarbeiterinnen der VHS Frankfurt am Main, von Berufsschullehrerinnen und -lehrern und von Lehrkräften des Bildungsträgers Berufsbildungswerk Dr. Fritz Bauer e.V. (BWB) erteilt. Eingegangen am 13. April 2017 · Ausgegeben am 19. April 2017 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/4625 13. 04. 2017 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4625 Frankfurt am Main IV Der Unterricht wird von einer Mitarbeiterin des Vereins Perspektivwechsel e.V. sowie von Mitarbeiterinnen der VHS angeboten. Fulda Der Unterricht wird von einem Dolmetscher angeboten, der insbesondere für Behörden im Umgang mit Flüchtlingen tätig ist. Gießen Der Unterricht wird von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der VHS Gießen angeboten. Hünfeld Der Unterricht wird von zwei Lehrern des privaten Betreibers (Firma steep GmbH) angeboten. Ergänzend zu diesem Angebot führt die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland jährlich drei jeweils 100-stündige Kurse projektbezogen (vorwiegend für die Russlanddeutschen) durch. Limburg Die Durchführung eines Deutschkurses wird derzeit geprüft; entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Kassel I Der Unterricht wird von hauptamtlichen und nebenamtlichen Lehrkräften, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der VHS Kassel und von Berufsschullehrerinnen und -lehrern erteilt. Kassel II - Sozialtherapeutische Anstalt - Der Unterricht wird von nebenamtlichen Lehrkräften, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BWB und von Berufsschullehrerinnen und -lehrern angeboten. Rockenberg Der Unterricht wird von hauptamtlichen Lehrkräften, Berufsschullehrerinnen und -lehrern, von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Mittelhessischen Bildungsverbands e.V. und der Firma DIWAN angeboten. Nebenamtliche Lehrkräfte führen im Auftrag des Fördervereins Rockenberg schulische bzw. ausbildungsbegleitende Hilfen durch. Schwalmstadt Der Unterricht wird von haupt- und nebenamtlichen Lehrkräften und von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der VHS Schwalm-Eder-Kreis sowie von den Berufsschullehrerinnen und -lehrern angeboten. Weiterstadt Der Deutschunterricht wird von haupt- und nebenamtlichen Lehrkräften, Berufsschullehrerinnen und -lehrern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der VHS Darmstadt-Dieburg und von externen Bildungsträgern erteilt. Wiesbaden Der Unterricht wird von haupt- und nebenamtlichen Lehrkräften, Berufsschullehrerinnen und -lehrern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der VHS Wiesbaden und des Bildungswerks der Hessischen Wirtschaft e.V. erteilt. Jugendarresteinrichtung Gelnhausen Der Unterricht wird von einer pädagogischen Mitarbeiterin angeboten. Frage 2. Wie viele Stunden umfasst das wöchentliche Unterrichtsangebot (bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt )? Das wöchentliche Unterrichtsangebot ist in der nachfolgenden Übersicht dargestellt. Eine Deutsch-Unterrichtseinheit entspricht 45 Minuten Unterricht. Justizvollzugsanstalt Wöchentliches Unterrichtsangebot Butzbach 65 Unterrichtseinheiten Darmstadt 18 Unterrichtseinheiten Dieburg 6 Unterrichtseinheiten Frankfurt am Main I 12 Unterrichtseinheiten Frankfurt am Main III 31 Unterrichtseinheiten Frankfurt am Main IV 33 Unterrichtseinheiten Fulda 4 Unterrichtseinheiten Gießen 22 Unterrichtseinheiten Hünfeld 33,5 Unterrichtseinheiten Limburg Zurzeit kein Angebot Kassel I 68 Unterrichtseinheiten Kassel II - Sozialtherapeutische Anstalt - 26 Unterrichtseinheiten Rockenberg 72 Unterrichtseinheiten Schwalmstadt 19 Unterrichtseinheiten Weiterstadt 44 Unterrichtseinheiten Wiesbaden 49 Unterrichtseinheiten Jugendarresteinrichtung Gelnhausen Unterrichtung nach Bedarf Frage 3. Wird der Deutschunterricht ehrenamtlich angeboten oder erhält der jeweilige Anbieter einen finanziellen Ausgleich (bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt)? Alle Unterrichtsmaßnahmen werden aus Landesmitteln, insbesondere aus Haushaltsmitteln der Justiz, finanziert. Auf die nachfolgende Übersicht - aufgeschlüsselt nach Justizvollzugsanstalten - wird Bezug genommen. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4625 3 Justizvollzugsanstalt Mitteleinsatz für Deutschunterricht Butzbach Landesmittel für hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug sowie für das Projekt MEMORY; Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und -lehrer sowie für den Hessischen Volkshochschulverband (HVV), der die entsprechenden Mittel an die örtlichen Volkshochschulen (VHS) weiterleitet. Darmstadt Landesmittel für eine nebenamtliche Lehrkraft im Justizvollzug, Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und -lehrer sowie für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Dieburg Landesmittel für nebenamtliche Lehrkräfte sowie Haushaltsmittel des Kultusministeriums für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Frankfurt am Main I Landesmittel für einen hauptamtlichen Lehrer im Justizvollzug und für nebenamtliche Lehrkräfte sowie Haushaltsmittel des Kultusministeriums für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet . Frankfurt am Main III Landesmittel für hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug und für das BWB, Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und -lehrer sowie für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Frankfurt am Main IV Landesmittel für eine nebenamtliche Lehrkraft (Perspektivwechsel e.V.) sowie Haushaltsmittel des Kultusministeriums für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Fulda Landesmittel für nebenamtliche Lehrkräfte sowie Haushaltsmittel des Kultusministeriums für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Gießen Haushaltsmittel des Kultusministeriums für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Hünfeld Landesmittel für den Vertrag mit der Fa. steep GmbH und für die Landsmannschaft. Limburg Die Durchführung eines Deutschkurses wird derzeit geprüft; entsprechende Haushaltsmittel (Landesmittel für nebenamtliche Lehrkräfte sowie Haushaltsmittel des Kultusministeriums für den HVV) stehen zur Verfügung. Kassel I Landesmittel für hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug , Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und -lehrer sowie für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Kassel II - Sozialtherapeutische Anstalt - Landesmittel für nebenamtliche Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug sowie für das BWB, Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und -lehrer. Rockenberg Landesmittel für hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug für das Projekt DIWAN, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Mittelhessischen Bildungsverbands e.V. und den Förderverein Rockenberg, Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und -lehrer und für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Schwalmstadt Landesmittel für hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug und für das BWB, Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und -lehrer sowie für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Weiterstadt Landesmittel für hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug sowie für externe Bildungsträger (bfw des DGB und IB Darmstadt), Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und - lehrer sowie für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet. Wiesbaden Landesmittel für hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug , Haushaltsmittel des Kultusministeriums für Berufsschullehrerinnen und -lehrer sowie für den HVV, der die entsprechenden Mittel an die örtlichen VHS weiterleitet; Haushaltsmittel der Agentur für Arbeit für das Bildungswerk der Hessischen Wirtschaft e.V. Jugendarresteinrichtung Gelnhausen Landesmittel für eine pädagogische Fachkraft. 4 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4625 Frage 4. Wie hoch ist der Anteil an Inhaftierten mit unzureichenden Deutschkenntnissen (bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt)? Statistisches Datenmaterial über den Anteil an Inhaftierten mit unzureichenden Deutschkenntnissen liegt nicht vor. Der Begriff "unzureichend" lässt auch keine genaue Definition zu. Die Sprachniveaustufen in den hessischen Justizvollzugsanstalten sind nach dem "Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen" wie folgt festgelegt: Elementare Sprachanwendung: A1 und A2 A1: Hat ein sehr begrenztes Repertoire an Wörtern und Wendungen, die sich auf Informationen zur Person und einzelne konkrete Situationen beziehen. A2: Verwendet elementare Satzstrukturen mit memorierten Wendungen, kurzen Wortgruppen und Redeformeln , um damit in einfachen Alltagssituationen begrenzte Informationen auszutauschen. Selbstständige Sprachanwendung: B1 und B2 B1: Verfügt über genügend sprachliche Mittel, um zurechtzukommen; der Wortschatz reicht aus, um sich, wenn auch manchmal zögernd und mit Hilfe von Umschreibungen, über Themen wie Familie, Hobbys und Interessen, Arbeit, Reisen und aktuelle Ereignisse äußern zu können. B2: Verfügt über ein ausreichend breites Spektrum von Redemitteln, um in klaren Beschreibungen oder Berichten über die meisten Themen allgemeiner Art zu sprechen und eigene Standpunkte auszudrücken; sucht nicht auffällig nach Worten und verwendet einige komplexe Satzstrukturen. Kompetente Sprachanwendung: C1 und C2 C1: Verfügt über ein breites Spektrum von Redemitteln, aus dem sie/er geeignete Formulierungen auswählen kann, um sich klar und angemessen über ein breites Spektrum allgemeiner, wissenschaftlicher, beruflicher Themen oder über Freizeitthemen zu äußern, ohne sich in dem, was sie/er sagen möchte, einschränken zu müssen. C2: Zeigt viel Flexibilität, Gedanken mit verschiedenen sprachlichen Mitteln zu formulieren, um feinere Bedeutungsnuancen deutlich zu machen oder um etwas hervorzuheben, zu differenzieren oder um Mehrdeutigkeit zu beseitigen. Verfügt auch über gute Kenntnisse umgangssprachlicher und idiomatischer Wendungen. Soweit möglich werden die Gefangenen individuell eingestuft. Das Sprachniveau der nicht deutschen Gefangenen liegt in der Regel bei A1 und A2, in Ausnahmefällen auch bei B1. Gefangene , die einen Haupt- oder Realschulkurs im Justizvollzug absolvieren, haben ein Niveau von B2 bis C1. Die nachfolgende Tabelle enthält grobe Schätzwerte bezüglich unzureichender Deutschkenntnisse (Niveau A1 bis B2), welche mittels einer aktuellen Anfrage bei den pädagogischen Kräften im Justizvollzug sowie in der Jugendarresteinrichtung Gelnhausen erhoben wurden. Justizvollzugsanstalt Anteil an Inhaftierten mit "unzureichenden" Deutschkenntnissen Butzbach ca. 50 % Darmstadt ca. 65 % Dieburg ca. 60 % Frankfurt am Main I ca. 60 % Frankfurt am Main III ca. 65 % Frankfurt am Main IV ca. 20 % Fulda ca. 15 % Gießen ca. 40 % Hünfeld ca. 65 % Limburg ca. 30 % Kassel I ca. 40 % Kassel II - Sozialtherapeutische Anstalt - unter 5 % Rockenberg ca. 40 % Schwalmstadt ca. 20 % Weiterstadt ca. 20 % Wiesbaden ca. 75 % Jugendarresteinrichtung Gelnhausen unter 5 % Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4625 5 Frage 5. Wie viele Inhaftierte nehmen das Angebot zur Teilnahme am Deutschunterricht in Anspruch (bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt)? Im Jahr 2016 haben insgesamt 1.739 Gefangene am Deutschunterricht teilgenommen. Auf die nachfolgende Übersicht - aufgeschlüsselt nach Justizvollzugsanstalten - wird Bezug genommen. Justizvollzugsanstalt Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Deutschunterricht Butzbach 88 Darmstadt 28 Dieburg 59 Frankfurt am Main I 204 Frankfurt am Main III 116 Frankfurt am Main IV 50 Fulda 90 Gießen 50 Hünfeld 157 Limburg --- Kassel I 113 Kassel II - Sozialtherapeutische Anstalt - 57 Rockenberg 311 Schwalmstadt 75 Weiterstadt 67 Wiesbaden 254 Jugendarresteinrichtung Gelnhausen 10 Frage 6. Inwiefern können nach Auffassung der Landesregierung mit dem Angebot von Deutschunterricht in hessischen Justizvollzugsanstalten Integrationshindernisse abgebaut werden? Mangelnde Deutschkenntnisse werden in diversen Studien als zentrales Integrationshindernis beschrieben . Die unterschiedlichen Angebote wie z.B. Deutsch als Fremdsprache, der berufsschulvorbereitende Unterricht aber auch alle anderen Maßnahmen, bei denen das Erlernen bzw. die Vertiefung der Sprachkenntnisse im Vordergrund stehen, fördern neben den weiteren Behandlungsmaßnahmen des Justizvollzugs maßgeblich die Resozialisierung und unterstützen somit die Integration der Gefangenen in die Gesellschaft. Frage 7. Plant die Landesregierung den Ausbau des Unterrichtsangebots? Falls ja, wann und inwiefern? Das Unterrichtsangebot in der schulischen Bildung wird jährlich in Budgetverhandlungen mit den Justizvollzugsanstalten und der Jugendarresteinrichtung auf Auslastung und Effizienz überprüft . Bei eventuellen zusätzlichen Bedarfen wird versucht, diese mit weiteren Haushaltsmitteln abzudecken. Konkret wird derzeit in der Justizvollzugsanstalt Limburg die Durchführung eines Deutschkurses geprüft; entsprechende Mittel stehen zur Verfügung. Wiesbaden, 31. März 2017 Eva Kühne-Hörmann