Kleine Anfrage der Abg. Feldmayer und Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 20.03.2017 betreffend Förderung des sozialen Wohnungsbaus über das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) und Förderprogramme im Bereich Stadtentwicklung in Hessen und Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: (A) Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) Frage 1. In welche hessischen Gemeinden und Landkreise sind in den Jahren 2015 und 2016 Fördergelder aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) für das Darlehensprogramm Wohnraum geflossen und wie hoch waren diese Mittel jeweils? Die beigefügte Anlage 1 zeigt eine Aufstellung (Stand 18. April 2017) der bereitgestellten Fördermittel für Projekte, die 2016 in das KIP-Programmteil Wohnen aufgenommen wurden. Frage 2. Welche hessischen Gemeinden und Landkreise haben für 2017 Fördergelder, jeweils in welcher Höhe, aus dem KIP für das Darlehensprogramm Wohnraum beantragt? Die nachfolgende Tabelle zeigt die bis zum 18. April 2017 beantragten Fördergelder im KIP- Programmteil Wohnen. Erfahrungsgemäß kommt es unterjährig noch zu weiteren vereinzelten Anmeldungen, sodass sich die für 2017 genannte Summe noch ändern kann. Anmeldungen KIP-Programmteil Wohnen 2017 RP Darmstadt Stadt Wiesbaden 21.600.000,00 € LK Bergstraße 5.700.000,00 € Hochtaunuskreis 970.000,00 € Main-Taunus-Kreis 4.490.000,00 € RP Gießen Vogelsbergkreis 960.000,00 € Hessen insgesamt 33.720.000,00 € (B) Städtebauprogramm/Stadtentwicklung Frage 3. Wie hoch waren die Fördermittel, die jeweils in den Jahren 2015 und 2016 für die Programme zur Stadtentwicklung Stadtumbau in Hessen, Soziale Stadt, Aktive Kernbereiche in Hessen, Städtebaulicher Denkmalschutz vergeben wurden? In den Jahren 2015 und 2016 wurden folgende Fördermittel nach Programmen bewilligt: Eingegangen am 9. Mai 2017 · Bearbeitet am 9. Mai 2017 · Ausgegeben am 12. Mai 2017 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/4698 09. 05. 2017 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4698 Jahr Soziale Stadt Stadtumbau in Hessen Städtebaulicher Denkmalschutz Aktive Kernbereiche in Hessen Bewilligungsvolumen in € 2015 13.654.000 11.492.000 4.490.000 9.858.000 2016 20.884.000 13.112.000 5.730.000 14.398.000 Frage 4. Wie teilen sich diese o.g. Mittel auf die jeweiligen beteiligten Kommunen bzw. Stadtbezirke auf? Aufgrund der Vielzahl der geförderten Kommunen/Fördergebiete erfolgt eine listenhafte Darstellung in den beigefügten Anlagen 2 bis 5. Frage 5. Welche Kommunen und Stadtbezirke nehmen derzeit an den einzelnen Programmen im Bereich der Stadtentwicklung teil und welche Förderschwerpunkte und Maßnahmen werden dort jeweils umgesetzt? Welche Kommunen/Fördergebiete 2017 Förderungen aus dem Programm erhalten, ist derzeit noch in der Prüfung. Aufgrund der erforderlichen Prüf- und Zustimmungsverfahren können Aussagen hierzu ab September/Oktober 2017 getroffen werden. Frage 6. Wie hoch ist das derzeitige Interesse der hessischen Gemeinden für eine Neuaufnahme in die Programme Soziale Stadt, Stadtumbau, Aktive Kernbereiche und Städtebaulicher Denkmalschutz und welche Gemeinden wurden bis jetzt neu in die Förderprogramme aufgenommen? Aufgrund von beschränkten Aufnahmekapazitäten in den Programmen Stadtumbau in Hessen und Soziale Stadt wurden die Neuaufnahmemöglichkeiten in diesen Programmen öffentlich ausgeschrieben . Im Programm Stadtumbau in Hessen wurden zur Antragsfrist 34 Anträge auf Neuaufnahme vorgelegt. Dies überschreitet die Aufnahmekapazitäten in diesem Programm erheblich. Für das Programm Soziale Stadt endet die Antragsfrist zum 30. April 2017. Aussagen zur Anzahl der Neubewerbungen lassen sich daher noch nicht treffen. In den Programmen Aktive Kernbereiche in Hessen und Städtebaulicher Denkmalschutz bestehen 2017 keine bzw. auf Einzelfälle beschränkte Aufnahmekapazitäten. Daher erfolgte hier kein Bewerbungsaufruf. Gleichwohl wird von kommunaler Seite regelmäßig ein sehr hohes Interesse an Neuaufnahmen in diesen Programmen bekundet. Frage 7. Welche konkreten Zielrichtungen haben die neuen Städtebauförderungsprogramme "Stadtgrün" und "Integration im Quartier" und ab wann beginnt die Ausschreibung hierfür? Der Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" verfolgt laut der einschlägigen Bund- Länder-Verwaltungsvereinbarung (VV InvP) folgende Ziele: Schaffung von Orten der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier, Qualifizierung von Einrichtungen der unmittelbaren und mittelbaren öffentlichen sozialen Infrastruktur , auch durch Herstellung von Barrierearmut- und -freiheit, Errichtung, Erhalt, Ausbau und Weiterqualifizierung von Grün- und Freiflächen, Beitrag zur Quartiersentwicklung durch Verbesserung der baukulturellen Qualität. Ein Entwurf der Förderrichtlinien wurde bereits erstellt und befindet sich in der Abstimmung mit den zu beteiligenden Stellen. Der Antragsaufruf erfolgt im Anschluss an diese Abstimmung. Das Programm "Zukunft Stadtgrün" zielt laut ergänzender Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung (ErgVV Städtebauförderung 2017) auf die Schaffung und Weiterentwicklung von grüner Infrastruktur in Städten und Gemeinden. Die Fördermittel sind bestimmt für städtebauliche Maßnahmen der Herstellung, Sanierung bzw. Qualifizierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen in Stadtquartieren. Die Maßnahmen sollen der Steigerung der Lebens - und Wohnqualität, der gesellschaftlichen Teilhabe, der Verbesserung des Stadtklimas und der Umweltgerechtigkeit insbesondere durch eine gerechte Verteilung qualitativ hochwertigen Stadtgrüns sowie dem Erhalt der biologischen Vielfalt und der Naturerfahrung dienen. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4698 3 Die ErgVV Städtebauförderung 2017 liegt dem Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erst seit 29. März vor. Nach Prüfung der ErgVV wird das weitere Verfahren festgelegt. Wiesbaden, 21. April 2017 Priska Hinz Anlagen Hessenübersicht Bereitstellung KIP 2016 - 1. Tranche Anlage 1 RP Darmstadt Darlehen in € Wohneinheiten Stadt Darmstadt 4.561.000 36 Stadt Frankfurt am Main 8.488.350 166 Stadt Wiesbaden 20.174.000 148 LK Bergstrasse 1.592.900 16 LK Darmstadt-Dieburg 1.281.000 10 LK Groß-Gerau 4.822.350 40 Hochtaunuskreis 9.071.300 73 Main-Kinzig-Kreis 3.422.816 35 Main-Taunus-Kreis 9.518.560 74 LK Offenbach 10.500.000 85 Rheingau- Taunus-Kreis 16.285.700 151 Wetteraukreis 1.788.300 18 Summe 91.506.276 852 RP Gießen Stadt Marburg 8.059.400 87 Stadt Wetzlar 3.690.100 42 LK Gießen 1.782.300 24 LK Limburg-Weilburg 9.790.100 97 LK Marburg-Biedenkopf 1.717.000 21 Summe 25.038.900 271 RP Kassel Stadt Fulda 1.049.800 13 LK Fulda 3.262.500 29 LK Kassel 1.012.500 12 LK Waldeck-Frankenberg 1.017.000 12 Summe 6.341.800 66 Hessen 122.886.976 1.189 Stand: 18. April 2017 KA 19/4698 1 Anlage 2 zu Frage 4: Programm Soziale Stadt Stadt / Gemeinde Fördergebiet Bewilligte Fördermittel Euro 2015 Bewilligte Fördermittel Euro 2016 1. Baunatal Braunsberg 55.000 963.000 2. Bischofsheim Am alten Gerauer Weg 1.603.000 - 3. Butzbach Degerfeld 349.000 545.000 4. Darmstadt Pallaswiesen / Mornewegviertel 697.000 681.000 5. Dreieich Hirschsprung / Breitensee 274.000 246.000 6. Frankfurt a.M. Ben Gurion Ring 269.000 700.000 7. Frankfurt a.M. Nied 0 175.000 8. Fulda Ostend / Ziehers Süd 697.000 817.000 9. Gemünden Innenstadt 299.000 1.677.000 10. Gießen Flussstraßenviertel 307.000 183.000 11. Gießen Nördliche Weststadt 265.000 1.167.000 12. Groß-Zimmern Ortskern 384.000 1.293.000 13. Hanau Freigerichtsviertel 648.000 545.000 14. Hanau Südliche Innenstadt 0 2.178.000 15. Hofheim a. T. Nord 329.000 642.000 16. Hünfeld Nord- und Ostend 0 55.000 17. Kassel Forstfeld und Waldau 0 208.000 KA 19/4698 2 18. Kassel Rothenditmold 796.000 858.000 19. Kassel Wesertor 549.000 432.000 20. Kelsterbach An der Niederhölle 329.000 875.000 21. Marburg Ockershausen / Stadtwald 83.000 209.000 22. Marburg Waldtal 384.000 241.000 23. Neu-Isenburg Stadtquartier West 395.000 113.000 24. Neustadt (Hessen) Stadtkern 58.000 1.167.000 25. Offenbach a.M. Südliche Innenstadt 549.000 1.575.000 26. Stadtallendorf Inseln in der Stadt II 0 185.000 27. Steinbach (Taunus) Östliches Stadtgebiet und Innenstadt 1.036.000 506.000 28. Wetzlar Dahlheim / Altenberger Straße 697.000 2.109.000 29. Wiesbaden Gräselberg 78.000 102.000 30. Wiesbaden Inneres Westend 0 108.000 31. Wiesbaden Schelmengraben 2.524.000 329.000 Summe 13.654.000 20.884.000 KA 19/4698 1 Anlage 3 zu Frage 4: Programm Stadtumbau in Hessen Stadt / Gemeinde Fördergebiet Bewilligte Fördermittel Euro 2015 Bewilligte Fördermittel Euro 2016 Stadt-Land-Schloss Alsfeld (Kernstadt), Antrifttal (Rühlkirchen), Romrod (Bahnhof Zell, Kernstadt) 193.000 --- Altkreis Hünfeld Hessisches Kegelspiel Burghaun (Ortskern, Sport- und Freizeitanlage Am Weiher) Hünfeld (Bahnbereich, Innenstadt), Nüsttal (ohne SUH) und Rasdorf (Ortskern, Sport- und Freizeitanlage) 466.000 --- Hinterland Gemeinde Angelburg (Angelburg-Frechenhausen), Gemeinde Bad Endbach (Verbindung Bad Endbach – Hartenrod), Stadt Biedenkopf (Altstadt), Gemeinde Breidenbach (Ortsmitte), Gemeinde Dautphetal (Ortsmitte), Stadt Gladenbach (Innenstadtinsel), Gemeinde Lohra (Ortsmitte), Gemeinde Steffenberg (Gewerbegebiet Niedereisenhausen), Kooperationspartner: Stadt Bad Laasphe (NRW) 591.000 --- Mittlere Bergstraße Stadt Bensheim (Südwest und westliche Innenstadt), Gemeinde Einhausen (Ortszentrum), Stadt Heppenheim (An der Innenstadt), Gemeinde Lautertal (Felsenmeer Reichenbach, Ortsmitte Reichenbach in Lautertal), Stadt Lorsch (Stadt- und Kulturzentrum), Stadt Zwingenberg (Rund um die historische Markthalle) 494.000 --- Schwalm-Eder-Mitte Homberg (Efze) (Altstadt um den Marktplatz, Stadtteil Mühlhausen) Knüllwald (Remsfeld, Niederbeisheim), Schwarzenborn (Altstadtkern, Standort Kulturhalle) 513.000 --- ProRegion Mittleres Fuldatal Alheim (Alheim-Heinebach), Bebra (Göttinger Bogen, Kernstadt-Nord, Bahnhof) und Rotenburg an der Fulda (Kernstadt) 11.000 --- Mittleres Fuldatal Felsberg (Ortskern), Malsfeld (Rittergut/ Brauerei), Melsungen (Innenstadtränder, Bahnhof), Morschen (Ortskern/ Bahnhof Altmorschen) und Spangenberg (Freizeitgelände, Salzmann-Areal) 598.000 1.060.000 Mittleres Werratal Bad Sooden-Allendorf (Altstadt Bad Sooden- Allendorf bestehend aus den Teilbereichen Östliches Teilgebiet und Teilgebiet Haupteinkaufsstraße), Eschwege (Gesamte Altstadt + Brückenhausen innerhalb des Grabenrings), Meißner (Ortskern Germerode), Wanfried (Stadtkern), Wehretal (Reichensachsen) 513.000 --- Nordwaldeck Bad Arolsen (Wetterburg/ Twistesee), Diemelstadt (Diemelstadt-Wrexen Mitte), Volkmarsen (Volkmarsen-Külte), Twistetal (Twistetal-Berndorf) 443.000 --- Rheingau Eltville (Rheingauhalle, Rheinufer), Geisenheim (Gewerbepark, Rheinufer), Kiedrich (Bangert, Rathaus), Lorch (Nördliche Schwalbacher Straße, Hilchenhaus-Komplex), Oestrich-Winkel (Kerbeplatz), Rüdesheim (Asbach-Gelände) und Walluf (Niederwalluf und Rheinufer) 494.000 --- Schwalm Frielendorf (Ortslage Frielendorf, Ortslage Verna), Gilserberg (Ortslage Gilserberg, Ortslage Sachsenhausen), Schrecksbach (Ortskern), Schwalmstadt (Bahnhof - Wieragrund im Stadtteil Treysa, Festung Ziegenhain, Ortslage Wiera) und Willingshausen (Ortslage Willingshausen) --- --- Sontra/Herleshausen/ Nentershausen Herleshausen (Ortsmitte, Bahnhof und Umfeld), Nentershausen (Bergarbeitersiedlung und Ortsmitte), Sontra (Breitwiese, Bahnhof mit Umfeld und Große Au, Husarenkaserne) --- --- Kirchhain/Stadtallendorf/ Rauschenberg Kirchhain (Mitte), Rauschenberg (Mitte), Stadtallendorf (Mitte) --- --- KA 19/4698 2 Westliches Meißnerland Großalmerode (Kernstadt), Helsa (Helsa Wickenrode), Hessisch Lichtenau (Kernstadt), Kaufungen (Oberkaufungen) und Waldkappel (Kernstadt, Bischhausen) 513.000 --- Rüsselsheim/ Raunheim/ Kelsterbach Stadt Rüsselsheim (Kernbereich), Stadt Raunheim (Ortskern), Stadt Kelsterbach (Stadtkern/ Enka- Areal) 556.000 499.000 Schlangenbad/Bad Schwalbach Bad Schwalbach (Kurbereich-Oberstadt), Schlangenbad (Kurbereich-Ortsmitte) 598.000 400.000 Schwalm-Eder-West Bad Zwesten (Ortskern), Borken (Hessen) (Ortskern), Jesberg (Ortskern), Neuental (Neuental- Zimmersrode) und Wabern (Bahnhofsareal) 289.000 --- Babenhausen Konversions- und Gewerbeflächen in der Kernstadt 266.000 --- Büdingen „Kerngebiet Bahnhofstraße“ und „Seemenbachaue“ 240.000 --- Frankenau Frankenau Kernstadt --- --- Frankfurt/Main Bahnhofsviertel Frankfurt am Main 171.000 --- Fulda Südlicher Innenstadtring Fulda 219.000 --- Gießen „Technologie- und Gewerbepark Leihgesterner Weg“, „Untere Nordstadt (Dammstr./ Steinstr.)“ und „Bahnhofsumfeld“ 333.000 --- Idstein „Idstein Nord“ und „Idstein West“ 261.000 --- Kassel Oberzwehren 238.000 --- Korbach „Altstadt – Mitte“ und „Berndorfer Tor – Am Hauptbahnhof“ 299.000 1.079.000 Langen „Stadtmitte / Geschäftszone Bahnstraße“, „Westliche Stadtmitte“ und „Gewerbe“ --- --- Lauterbach Raiffeisengelände-Alte Bahntrasse, Brennerwasser- Nordbahnhof-Bleiche, (Ehemaliges Schlachthofgelände aufgehoben 2012) 356.000 --- Obertshausen „Mittlerer Stadtbereich“, „Alter Ortskern und Einkaufsbereich Obertshausen“ und „Alter Ortskern und Einkaufsbereich Hausen“ 205.000 --- Offenbach Ehemaliges MAN-Roland-Hauptwerk in der Christian Pleß Straße 277.000 --- Wiesbaden Wiesbaden Kostheim / Kastel 309.000 281.000 Bebra Stadtgebiet Bahnhof der Stadt Bebra 214.000 576.000 Eschwege Stadtgebiet Bahnhofsumfeld der Stadt Eschwege 463.000 --- Felsberg Bahnhofsumfeld in den Stadtteilen Felsberg und Gensungen 207.000 --- Frankenberg Sanierungsgebiet III Bahnhofstraße 435.000 537.000 Gelnhausen Stadtgebiet Bahnhofsumfeld 228.000 --- Gießen Stadtgebiet Schanzenstraße / Mühlstraße 133.000 --- Linsengericht Gemeindegebiet Bahnhofsumfeld 100.000 --- Rüsselsheim Stadtgebiet Innenstadt der Stadt Rüsselsheim 266.000 2.885.000 Bad Arolsen Kernstadt Bad Arolsen --- 360.000 Bad Hersfeld Östliche Kernstadt --- 336.000 Buseck Ortskern Großen-Buseck --- 94.000 Darmstadt Kapellenviertel/Woogsviertel/Ostbahnhof --- 671.000 Frankfurt/Main Griesheim-Mitte --- 133.000 Fulda Langebrücke/Hinterburg --- 470.000 Gelnhausen Bindeglied Altstadt-Kinzig-Südstadt --- 312.000 Gernsheim Innenstadtentwicklung Gernsheim --- 370.000 Gießen Margaretenhütte/Südliche Lahnstraße --- 80.000 Hanau Klima-Pionier-Quartier --- 101.000 Heringen (Werra) Kernstadt Heringen --- 106.000 Idstein Im Rauental --- 58.000 Kassel Unterneustadt/Bettenhausen --- 705.000 Lampertheim Lampertheim Kernstadt --- 291.000 Niestetal Ortskern Sandershausen --- 69.000 Offenbach Revitalisierung ehem. Farbwerk --- 420.000 Viernheim Viernheim Weststadt --- 269.000 Wächtersbach Historischer Stadtkern Wächtersbach --- 144.000 Wetzlar Quartiere an der Lahn --- 470.000 Witzenhausen Kernstadt --- 336.000 Summe 11.492.000 13.112.000 KA 19/4698 Anlage 4 zu Frage 4: Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Stadt / Gemeinde Fördergebiet Bewilligte Fördermittel Euro 2015 Bewilligte Fördermittel Euro 2016 Alsfeld Altstadt 0 56.000 Bad Hersfeld Innenstadt Teil D 439.000 549.000 Bad Karlshafen Barocker Stadtkern 72.000 807.000 Bad Nauheim Südöstliche Innenstadt 333.000 309.000 Bad Soden- Salmünster Stadtkern 357.000 294.000 Diemelstadt Stadtteil Rhoden 267.000 598.000 Groß-Umstadt Stadtgebiet Vorstadt 0 137.000 Grünberg Innenstadt Bereich 2 357.000 445.000 Immenhausen Stadtgebiet Glashütte und Umfeld 784.000 822.000 Kelkheim Stadtkern 400.000 509.000 Marburg Stadtgebiet Nordstadt / Bahnhofsquartier 272.000 431.000 Ober-Mörlen Ortskern 210.000 225.000 Weilburg Stadtgebiet Weilburger Brückenköpfe 571.000 0 Wölfersheim Ortskern Wölfersheim / Södel 428.000 548.000 Summe 4.490.000 5.730.000 KA 19/4698 Anlage 5 zu Frage 4: Programm Aktive Kernbereiche in Hessen Stadt / Gemeinde Fördergebiet Bewilligte Fördermittel Euro 2015 Bewilligte Fördermittel Euro 2016 Kommunale Arbeitsgemeinschaft Wirtschaftsregion Mittleres Edertal (Bad Wildungen, Fritzlar, Edertal) Brunnenallee/Brunnenstr. in Bad Wildungen Ortsteile Bergheim und Giflitz Altstadtkern Fritzlar 577.000 858.000 Kommunale Arbeitsgemeinschaft Kom-AG WamiGra (Waldmichelbach, Grasellenbach) Ortskern Hammelbach Ortskern Wald-Michelbach 541.000 1.359.000 Baunatal Zentrum Baunatal 265.000 132.000 Bürstadt Innenstadt Bürstadt 361.000 572.000 Frankenberg Aktive Alt- und Neustadt 289.000 1.068.000 Frankfurt am Main Aktiver Kernbereich Frankfurt am Main - Fechenheim 173.000 492.000 Fulda Kernstadt Fulda 404.000 601.000 Grebenstein Aktive Kernbereiche 361.000 34.000 Hanau Aktive Kernbereiche 313.000 534.000 Hattersheim Aktiver Kernbereich Hattersheim 0 0 Heppenheim Aktiver Kernbereich Innenstadt 750.000 1.659.000 Herborn Aktiver Kernbereich Innenstadt Herborn 577.000 86.000 Hofgeismar Innenstadt 604.000 1.788.000 Kassel Friedrich-Ebert-Straße; Fördergebiet B - Königsstraße 606.000 701.000 Limburg Limburger Altstadt / Neustadt und Bahnhofsgelände 289.000 458.000 Mörfelden-Walldorf Innenstadt Mörfelden, Innenstadt Walldorf 145.000 118.000 Offenbach Aktive Innenstadt Offenbach 468.000 309.000 Schlüchtern Schlüchtern Innenstadt 433.000 1.073.000 Schotten Zentrale Kernstadt Schotten 433.000 1.359.000 Viernheim Fördergebiet Aktive Kernbereiche 404.000 334.000 Wiesbaden Wiesbaden Innenstadt-West 313.000 434.000 Wolfhagen Innovative Wolfhager Innenstadt 721.000 143.000 Darmstadt (Übergang aus Sanierung) Stadtgebiet westliche Innenstadt der Stadt Darmstadt 270.000 0 Ginsheim-Gustavsburg (Übergang aus Sanierung) Ortskern Ginsheim (Entwicklungsschwerpunkt 1) Ortskern Ginsheim (Entwicklungsschwerpunkt 2) Ortslage Gustavsburg 157.000 286.000 Taunusstein (Übergang aus Sanierung) Ortskern Wehen der Stadt Taunusstein 404.000 0 Summe 9.858.000 14.398.000 KA 19/4698 4698_Anlagen.pdf 4698_anl. 1 2016 1. Tranche KIP 4698_anl. 2 4698_anl. 3 4698_anl. 4 4698_anl. 5