Kleine Anfrage 

des Abg. Dr. h.c. Hahn (FDP) vom 11.05.2017 

betreffend Zukunft der hessischen Staatsweingüter 

und  

Antwort  

des Ministers der Finanzen 
 
 
 

Vorbemerkung des Ministers der Finanzen: 
Die Hessische Staatsweingüter GmbH Kloster Eberbach hat nicht nur Weinberge, sondern auch 
einen umfangreichen Bestand an Gebäuden, Wegen und sonstigen Flächen, die historisch zu den 
früheren Weinbaudomänen gehören, gepachtet. Eine Abgabe von Weinbergsflächen, ohne eine 
Regelung zur Verwendung der übrigen verpachteten Liegenschaften zu treffen, ist nicht möglich
. 
 
Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit 
der Hessischen Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 
wie folgt: 
 
 
Frage 1. Welche Weinberge in Hessen befinden sich im Eigentum des Landes Hessen (bitte mit Größe und 

Gemarkung aufführen)? 
 
Im Eigentum des Landes Hessen befinden sich insgesamt 184.5168 ha, die sich auf folgende 
Gemarkungen verteilen:  
 
  Assmannshausen  .......... 19.1741 ha, 

  Erbach  ....................... 6.4213 ha, 

  Eltville  ...................... 9.4028 ha, 

  Rauenthal ................... 32.9809 ha, 

  Hochheim ................... 16.4864 ha, 

  Hattenheim ................. 44.1911 ha, 

  Rüdesheim .................. 22.0243 ha, 

  Heppenheim ................ 19.2031 ha, 

  Bensheim .................... 5.2153 ha, 

  Schönberg ................... 9.4175 ha. 
 
 
Frage 2. Gibt es Pläne der Landesregierung, die im Eigentum des Landes befindlichen Weinberge, die 

derzeit an die Hessischen Staatsweingüter GmbH Kloster Eberbach verpachtet werden, an eine 
neu zu gründende Gesellschaft, die Stiftung Kloster Eberbach oder an die Hessischen Staatsweingüter
 direkt zu übertragen? 

 
Das Land Hessen beabsichtigt, die Grundstücke, die derzeit an die Hessische Staatsweingüter 
GmbH Kloster Eberbach verpachtet sind, in diese Gesellschaft einzubringen.  
 
 
Frage 3. Wenn ja, mit welchem Kaufpreis ist im Falle einer Veräußerung der Weinberge zu rechnen? 
 
Die Grundstücke werden nicht veräußert, sondern im Rahmen einer Kapitaleinlage in die Hessische
 Staatsweingüter GmbH Kloster Eberbach eingebracht. 
 
 
 

Eingegangen am 25. August 2017   ·   Bearbeitet am 28. August 2017   ·   Ausgegeben am 1. September 2017 

Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags   ·   Postfach 3240   ·   65022 Wiesbaden   ·   www.Hessischer-Landtag.de  

Drucksache 19/4892  

 

 25. 08. 2017 

 

 

19. Wahlperiode 

HESSISCHER LANDTAG 



2 Hessischer Landtag   ·   19. Wahlperiode   ·   Drucksache 19/4892  

 

Frage 4. Gibt es einen Zeitplan für den Verkauf/die Übertragung der entsprechenden Grundstücke? 
 
Frage 5. Gibt es in diesem Zusammenhang rechtliche Voraussetzungen auch auf europäischer Ebene, die 

zu berücksichtigen sind und wenn ja, gibt es diesbezüglich bereits Kontakte zur Europäischen 
Kommission bzw. erste Ergebnisse der Prüfung? 

 
Wegen des Sachzusammenhanges werden die Fragen 4. und 5. gemeinsam beantwortet.  
 
Das Land bzw. offiziell die Bundesrepublik Deutschland hat die geplante Einlage von Grundstücken
 in die Hessische Staatsweingüter GmbH Kloster Eberbach als Nichtbeihilfe bei der Europäischen
 Kommission angemeldet. Die Europäische Kommission hat mit Schreiben vom 27. Juli 
2017 mitgeteilt, „dass sie nach Prüfung der von Ihren Behörden vorgelegten Informationen zu 
dem Ergebnis gekommen ist, dass es sich bei der oben genannten Maßnahme nicht um eine 
staatliche Beihilfe gemäß Artikel 107 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen
 Union handelt“.  
 
Damit ist der Weg für die Grundstücksübertragung frei. 
 
 
Frage 6. Gibt es weitere Pläne, das Verhältnis zwischen der Stiftung Kloster Eberbach und der Hessischen 

Staatsweingüter GmbH zu verändern? 
 
Die Prüfung, Synergien zwischen der Stiftung Kloster Eberbach und der Hessische Staatsweingüter
 GmbH Kloster Eberbach zu heben und insbesondere die Finanzierung der Stiftung für die 
Zukunft zu sichern, ist ein stetiger Vorgang.  
 
 
Frage 7. Wie beurteilt die Landesregierung die Zukunft der Hessischen Staatsweingüter GmbH? 
 
Die Hessische Staatsweingüter GmbH Kloster Eberbach hat sich von einem defizitären Unternehmen
 zu einem Unternehmen entwickelt, das seit dem Geschäftsjahr 2011 positive Jahresergebnisse
 erwirtschaftet. Allerdings ist die Eigenkapitalbasis im Verhältnis zu anderen Weingütern
 bisher sehr schwach. Mit der Stärkung des Eigenkapitals durch die beabsichtigte Einlage 
der Grundstücke, die auch historisch zu den Staatsweingütern gehören, wird die Gesellschaft in 
die Lage versetzt, sich frei am Markt zu finanzieren und u.a. das vom Land zur Finanzierung 
des Neubaus der Kellerei gewährte partiarische Darlehen abzulösen. 
 

Wiesbaden, 14. August 2017 
Dr. Thomas Schäfer