Kleine Anfrage der Abg. Faulhaber (DIE LINKE) vom 23.05.2017 betreffend Barrierefreiheit der Bahnhöfe entlang der S-Bahn-Linie 6 und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Fragestellers: Mehrere Bahnhöfe entlang der Main-Weser-Bahn zwischen Frankfurt und Friedberg, zum Beispiel die Bahnhöfe Groß-Karben, Nieder-Wöllstadt und Friedberg sind nicht barrierefrei. Sie sollen erst im Rahmen des viergleisigen Ausbaus der Strecke barrierefrei umgestaltet werden. Nach der derzeitigen Planung soll der barrierefreie Ausbau des südlichen Bauabschnitts frühestens 2022 abgeschlossen sein, der Zeitplan für den 2. Bauabschnitt zwischen Bad Vilbel und Friedberg ist noch völlig offen. Das Beispiel Bad Vilbel zeigt jedoch, dass es durchaus möglich ist, auf dieser Strecke befindliche Bahnhöfe bereits vorher barrierefrei umzugestalten. Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Das positive Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung für die S 6 Frankfurt-Friedberg vom März dieses Jahres ist der Durchbruch für eines der zentralen Schienenprojekte des Rhein- Main-Gebietes. Das zusätzliche Gleispaar für die S 6 stabilisiert die Betriebsqualität und ermöglicht Reisezeitverkürzungen im Pendlerverkehr. Für den 2. Bauabschnitt der S 6 von Bad Vilbel bis Friedberg kann das laufende Planfeststellungsverfahren nunmehr zielgerichtet fortgeführt und das Anhörungsverfahren voraussichtlich Ende nächsten Jahres abgeschlossen werden. Für den 2. Bauabschnitt der S 6 liegt damit eine aktualisierte Zeitplanung vor. Die Vorhabenträgerin DB Netz AG hat den barrierefreien Ausbau von Stationen in den Ausbau der S 6 integriert, wenn in technischer Hinsicht Abhängigkeiten bestanden. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Gibt es Pläne, den geplanten barrierefreien Ausbau zu mindestens an den viel genutzten Bahnhöfen Groß-Karben und Friedberg vorzuziehen? Frage 2. Wenn nein, bestehen Pläne, zur Herstellung einer provisorischen Barrierefreiheit zur Überbrückung bis zum Baubeginn - z.B. Fahrstühle? Frage 3. Hält die Landesregierung die derzeitige Situation an diesen Bahnhöfen noch auf unbestimmte Zeit für zumutbar? Die Fragen 1, 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Für den Bahnhof Friedberg bestehen nur in geringem Umfang technische Abhängigkeiten zum Ausbau der S 6. Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Friedberg ist Gegenstand der vom Land Hessen, den Verkehrsverbünden und der Deutschen Bahn im Jahre 2011 abgeschlossenen Rahmenvereinbarung . Nach dem derzeitigen Sachstand wird voraussichtlich Ende 2018 das Baurecht für dieses Vorhaben vorliegen. Dabei werden die Bahnsteige 1 bis 4, auf denen derzeit u.a. auch der S-Bahn-Verkehr abgewickelt wird, mit Aufzügen stufenfrei erschlossen. Der außen gelegene Bahnsteig 5 wird im Rahmen des Projektes S 6, 2. Ausbaustufe, barrierefrei erschlossen , da erst mit der Inbetriebnahme der 2. Ausbaustufe der S 6 der Bahnsteig 5 für den S- Bahn-Verkehr genutzt werden wird. Für den Bahnhof Groß-Karben hat die DB Netz AG als Vorhabenträgerin eine Integration des barrierefreien Ausbaus in die Planung zur S 6 vorgenommen. Die Herstellung der Barrierefreiheit durch eine Rampe oder ersatzweise einen Aufzug hängt in technischer Hinsicht mit dem Ausbau der S 6 zusammen. Der derzeitige Mittelbahnsteig ist zu schmal, um eine Rampe oder Eingegangen am 11. Juli 2017 · Bearbeitet am 12. Juli 2017 · Ausgegeben am 14. Juli 2017 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/4932 11. 07. 2017 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/4932 einen Aufzug einzubauen und weiterhin das Ein- und Aussteigen zu ermöglichen. Die Verbreiterung des Mittelbahnsteigs kann auf Grund der räumlichen Verhältnisse vor Ort erst im Rahmen des Ausbaus der S 6 erfolgen. Für den barrierefreien Ausbau der Station Groß-Karben ist daher die in der Vorbemerkung dargestellte Zeitplanung zum Ausbau der S 6 maßgeblich. Die DB Netz AG wurde durch die Landesregierung und die Stadtverwaltung Karben gebeten zu prüfen , ob und in welchem Umfang Treppenhublifte, ggf. mit Servicepersonal, eine Zwischenlösung darstellen können. Die Prüfung dauert noch an. Wiesbaden, 28. Juni 2017 Tarek Al-Wazir