Kleine Anfrage des Abg. Lotz (SPD) vom 14.06.2017 betreffend Fischereiabgabe und Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Vorbemerkung der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz : Wer in Hessen die Fischerei ausüben möchte, muss gemäß § 25 Hessisches Fischereigesetz (HFischG) Inhaber eines gültigen Fischereischeines sein. Gemäß § 30 HFischG ist dem Gemeindevorstand die Entscheidung über die Erteilung von Fischereischeinen als Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung übertragen. Bei der Erteilung von Fischereischeinen wird durch den Gemeindevorstand eine Fischereiabgabe erhoben, die durch die Gemeinde gemäß § 31 Abs. 2 Satz 2 HFischG an das Land abgeführt wird. Das Land setzt die Mittel der Fischereiabgabe nach Abzug der dem Land entstehenden Verwaltungskosten in Höhe von 15 vom Hundert zur Förderung des Fischereiwesens, für den Auslagenersatz des Landesfischereibeirates und der Fischereiberater sowie für Maßnahmen der Ausund Fortbildung der Fischereiaufsicht ein. Bei der Fischereiabgabe handelt es sich somit um zweckgebundene Abgabenmittel. Die Mittel können bei Projekten, die durch ein übergeordnetes landesweites Interesse gekennzeichnet sind, durch die oberste Fischereibehörde im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz , Landwirtschaft und Verbraucherschutz beschieden werden. Das Land Hessen engagiert sich beispielsweise in einem Projekt gemeinsam mit allen Rheinanrainern bei der Wiederansiedlung des Maifisches im Rheineinzugsgebiet. Regelmäßig werden die Mittel im Rahmen der "Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur nachhaltigen Sicherung und Erhaltung der heimischen Fische sowie zur Förderung von Investitionen in den Bereich Aquakultur und Verarbeitung und Vermarktung (Fischereiförderrichtlinie )" zu den o.g. Zwecken durch die oberen Fischereibehörden bei den Regierungspräsidien eingesetzt. Einen großen Anteil dabei nimmt die Unterstützung der Angelfischerei durch Förderung der Vereine ein. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Welche Höhe ergibt sich aus der vereinnahmten Fischereiabgabe in den Jahren 2009 bis 2016? In den Jahren 2009 bis 2016 wurden durch die Gemeindevorstände bei der Erteilung von Fischereischeinen folgende Abgabenmittel erhoben und an das Land abgeführt. Jahr erhobene Fischereiabgabe 2009 481.917,38 € 2010 540.490,58 € 2011 503.396,95 € Eingegangen am 4. August 2017 · Bearbeitet am 7. August 2017 · Ausgegeben am 9. August 2017 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/5011 04. 08. 2017 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/5011 2012 469.023,35 € 2013 511.890,14 € 2014 538.091,73 € 2015 573.476,88 € 2016 512.937,91 € Summe 4.131.224,92 € Frage 2. Wie hoch war in den Jahren 2009 bis 2016 die entsprechend einbehaltene Verwaltungsgebühr? Die dem Land entstehenden Verwaltungskosten in Verbindung mit der Fischereiabgabe werden seit dem HFischG vom 5. Dezember 2010 und somit ab dem Jahr 2011 erhoben. Folgende Mittel zur Deckung der dem Land entstehenden Verwaltungskosten wurden in Abzug gebracht. Jahr abgezogene Abgabenmittel zur Deckung der dem Land entstehenden Verwaltungskosten in Höhe von 15 % der abgeführten Fischereiabgabe 2011 75.509,54 € 2012 70.353,50 € 2013 76.783,52 € 2014 80.713,76 € 2015 86.021,53 € 2016 76.940,69 € Summe 469.322,54 € Frage 3. Haben die Fischereiverbände in den Jahren 2009 bis 2016 Mittel als Organisationszuschuss erhalten ? Falls ja: In welcher Höhe? (Bitte für jedes Jahr einzeln angeben.) Gemäß den im § 31 Abs. 2 HFischG festgelegten Verwendungszwecken werden generell keine Organisationszuschüsse aus Mitteln der Fischereiabgabe gezahlt. Frage 4. Welchen Zuschuss erhielt der Verband Hessischer Fischer e.V. in den Jahren 2009 bis 2016 aus der Fischereiabgabe? (Bitte für jedes Jahr einzeln angeben.) Der Verband Hessischer Fischer e.V. ist im Jahr 2007 durch die Fusion des Verbands Hessischer Sportfischer e.V. und dem Fischereiverband Kurhessen e.V. entstanden. Im Jahr 2010 wurde durch Fusion des Verbands Hessischer Fischer e.V mit dem Landesverband Deutscher Sportfischer e.V. der heutige Zuschnitt des Verbandes Hessischer Fischer e.V. beschlossen. Dem Verband Hessischer Fischer e.V wurden in den Jahren 2009 bis 2016 folgende Fördermittel aus der Fischereiabgabe bewilligt. Jahr Fördermittel 2009 26.897,99 € 2010 31.945,78 € 2011 35.981,56 € 2012 47.371,98 € 2013 52.167,47 € 2014 52.267,07 € 2015 40.112,22 € 2016 41.424,98 € Summe 328.169,05 € Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/5011 3 Frage 5. Welchen Zuschuss aus der Fischereiabgabe erhielten weitere Einrichtungen und/oder Verbände? (Angaben bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2009 bis 2016.) Folgende Mittel der Fischereiabgabe wurden an weitere Einrichtungen und/oder Verbände verausgabt . Jahr Zuwendungsempfänger Vereine | Fischerzünfte | Hegegemeinschaften 2009 120.525,37 € 2010 61.092,95 € 2011 89.956,73 € 2012 161.242,69 € 2013 123.481,06 € 2014 162.639,66 € 2015 89.066,28 € 2016 106.699,60 € Summe 914.704,34 € Jahr Weitere Verbände 2009 22.771,00 € 2010 14.797,00 € 2011 15.507,00 € 2012 2.042,00 € 2013 7.781,00 € 2014 1.992,00 € 2015 8.619,00 € 2016 7.377,00 € Summe 80.886,00 € Frage 6. Wurden Mittel aus der Fischereiabgabe an konkrete Projekte vergeben? Falls ja: An welche Projekte und bitte aufgeschlüsselt nach den Jahren 2009 bis 2016. Folgende konkrete Projekte wurden in den Jahren 2009 bis 2016 durch die oberen Fischereibehörden bewilligt. Den größten Anteil nehmen dabei Wiederansiedelungsprojekte, Besatzprojekte sowie dazugehörige wissenschaftliche Begleitungen ein. Hierzu wird auf Anlage 1 verwiesen. Frage 7. In welcher Höhe kamen dem Landeshaushalt in den Jahren 2009 bis 2016 allgemein Mittel zu Gute? Eine Abführung von Mitteln der Fischereiabgabe in den Landeshaushalt entspricht nicht den in § 31 Abs. 2 HFischG fixierten Verwendungszwecken und wird daher nicht praktiziert. Wiesbaden, 21. Juli 2017 Priska Hinz Anlagen Anlage 1 Projekttitel /-beschreibung Zuwendungshöhe Zuwendungsjahr Wiederansiedlung der Bachmuschel 4.000,00 € 2009 Projekt Aalmonitoring (Bestand und Habitatbedingungen) 16.480,00 € 2009 Bachmuschelsuche und Aussetzen der infizierten Fische (Dill und Weil) 4.950,00 € 2009 Lachswarte 2.000,00 € 2009 Ankauf von Junglachsen 2.900,00 € 2009 wissenschaftliche Begleitung des Lachsprogramms 5.300,00 € 2009 Auslagenersatz Hälteranlage Aumenau und Lachsfang Lahnstein 6.100,00 € 2009 Bachmuschelbroschüre 1.300,00 € 2009 Untersuchung der Universität Kassel 9.920,00 € (1. Rate) 2009 Untersuchung der Universität Kassel 9.920,00 € (2. Rate) 2009 Wiederansiedlung Edelkrebs 3.161,40 € 2009 Wiederansiedlung Atlantischer Lachs und Meerforelle 21.301,00 € 2009 Lachsbesatz in den Fließgewässern Wisper, Kinzig, Schwarzbach 14.766,54 € 2009 Schadstoffuntersuchung im Rhein 4.403,24 € 2009 Wiederansiedlung Edelkrebs 3.184,40 € 2010 Wiederansiedlung der Bachmuschel 4.000,00 € 2010 Fischbesatz (Bachforellen) 332,00 € 2010 Fischbesatz (Äschen, Bachforellen) 5.074,00 € 2010 Projekt Aalmonitoring 16.483,78 € 2010 Bachmuschelsuche und Aussetzen der infizierten Fische (Dill und Weil) 5.250,00 € 2010 Monitoring von Bachmuscheln aus dem Seenbach 2.375,49 € 2010 Flussperlmuschel-Suche 342,36 € 2010 Ankauf von Junglachsen 1.712,00 € 2010 wissenschaftliche Begleitung des Lachsprogramms 5.321,68 € 2010 Auslagenersatz Hälteranlage Aumenau und Lachsfang Lahnstein 5.801,19 € 2010 Ausstattung Gewässerinformationszentrum Lahnfenster 2.408,04 € 2010 Elektrobefischung der Losse 333,20 € 2010 Untersuchung Wasserrad Morschen 440,30 € 2010 Wiederansiedlung Atlantischer Lachs und Meerforelle 21.420,00 € 2010 Lachsbesatz in den Fließgewässern Wisper, Kinzig, Schwarzbach 12.959,23 € 2010 Wiederansiedlung Schneider 9.994,75 € 2010 Artenhilfsprojekt (Schlammpeitzger) 1.309,00 € 2010 Artenhilfsprojekt (Steinkrebs Schwarzbach) 4.798,08 € 2010 Anlage KA 19/5011 Petry Rechteck Artenhilfsprojekt (Steinkrebs Weschnitz) 7.696,92 € 2010 Eignungsprüfung für ein Artenhilfsprojekt Edelkrebs 8.721,51 € 2010 Wiederansiedlung der Bachmuschel 4.000,00 € 2011 Fischbesatz (Bachforellen) 1.527,00 € 2011 Fischbesatz (Äschen) 5.101,00 € 2011 Ausbildung von Aalwarten 1.466,14 € 2011 Aalmanagement: Zwischenhälteranlage und Aalreuse 3.524,50 € 2011 Aalmonitoring 21.176,53 € 2011 Jungmuschelzucht in einer Aufzuchtstation 3.250,00 € 2011 Bachmuschelprojekt Seenbach und Felda 2.497,88 € 2011 Jungmuschelzucht, Vorbereitung der Freilandaufzuchtzonen, Elritzenbesatz 20.800,00 € 2011 Nachsuche nach Flussperlmuscheln im Weißmühlgraben 1.934,84 € 2011 Wartung / Kontrolle Weißmühlgraben wg. Flussperlmuschel 436,00 € 2011 wissenschaftliche Begleitung des Lachsprogramms 6.270,11 € 2011 Auslagenersatz Hälteranlage Aumenau und Lachsfang Lahnstein 4.474,47 € 2011 Wiedereinbürgerung des Schneiders in der hessischen Lahn 4.337,55 € 2011 Totholz-Projekt: Holzlieferung u. Material 2.442,10 € 2011 Totholzprojekt: Einbau; Untersuchung und Bewertung verschiedener Einbauvarianten von Totholz bei Renaturierungen zur Erhöhung der Biodiversität in Fließgewässern 26.146,55 € 2011 Ausbildung von Maifischwarten 158,54 € 2011 Wassertester (für Maifischaufzucht) 271,95 € 2011 Kartierung Fische im Wiesenbrüterprojekt 1.600,29 € 2011 Ausstattung, Planung Gewässerinformationszentrum Lahnfenster 12.799,30 € 2011 Elektrobefischung Bodenhäuser Teiche 544,48 € 2011 Wiederansiedlung Atlantischer Lachs und Meerforelle 22.491,00 € 2011 Lachsbesatz in den Fließgewäsern Wisper, Kinzig, Schwarzbach 8.987,30 € 2011 Wiederansiedlung Schneider 13.110,94 € 2011 Artenhilfsprojekt (Edelkrebs) 2.284,80 € 2011 Artenhilfsprojekt (Schlammpeitzger) 3.421,25 € 2011 Artenhilfsprojekt (Steinkrebs) 11.288,34 € 2011 Wiederansiedlung der Bachmuschel 4.000,00 € 2012 Fischbesatz (Äschen und Forellen) 4.538,00 € 2012 Fischbesatz (Bachforellen) 1.095,00 € 2012 Aalmonitoring und Besatz 27.386,02 € 2012 4 Wathosen für Aalmangement-Beteiligte 990,08 € 2012 3 Aalbehälter für Aalmanagement 1.838,55 € 2012 Bachmuschelprojekt Seenbach 851,48 € 2012 Jungmuschelzucht in Aumenau, Vorbereitung der Freilandaufzuchtzonen, Elritzenbesatz, Monitoring 16.800,00 € 2012 wissenschaftliche Begleitung des Lachsprogramms 6.270,11 € 2012 Anlage KA 19/5011 Auslagenersatz Hälteranlage Aumenau und Lachsfang Lahnstein 7.397,03 € 2012 Ankauf von Junglachsen 7.982,20 € 2012 Wiedereinbürgerung des Schneiders in der hessischen Lahn 5.322,87 € 2012 Totholzprojekt: Untersuchung und Bewertung verschiedener Einbauvarianten von Totholz bei Renaturierungen zur Erhöhung der Biodiversität in Fließgewässern sowie Untersuchung und Bewertung von Referenzstrecken 28.264,75 € 2012 Gutachten Bitterling Schwanenteich 962,12 € 2012 Krebsuntersuchen Salzböde 526,04 € 2012 Lahn-Monitoring bei Caldern 9.296,28 € 2012 Aquarium Hessentag Wetzlar, Erstellung 3-D-Film, Gewässerführer-Lehrgang 58.124,02 € 2012 Wiederansiedlung Schneider 2.728,50 € 2012 Untersuchung Wasserkraftschnecke Bad Zwesten 7.476,14 € 2012 Wiederansiedlung Atlantischer Lachs und Meerforelle 38.744,02 € 2012 Lachsbesatz in den Fließgewässern Wisper, Kinzig, Schwarzbach 19.070,61 € 2012 Wiederansiedlung Schneider 15.521,65 € 2012 Artenhilfsprojekt (Edelkrebs) 2.290,75 € 2012 Artenhilfsprojekt (Schlammpeitzger) 7.253,05 € 2012 Artenhilfsprojekt (Steinkrebs) 11.526,32 € 2012 IKSR und WRRL-Befischung Rhein, 9 Messstellen 7.503,25 € 2012 Entwicklung und Etablierung der Krebspest durch DNA (Erbgut)-Nachweis 17.130,20 € 2012 Wiederansiedlung der Bachmuschel 4.000,00 € 2013 Besatz von Äschen und Nasen 4.820,00 € 2013 Besatz von Bachforellen 1.300,00 € 2013 Fischbesatz (Äschen) 2.291,00 € 2013 Aalmonitoring und Besatzmaßnahmen sowie Fang und Transport 37.652,36 € 2013 Erstattung Auslagen Aalmanagement 510,70 € 2013 Bachmuschelzucht 11.424,00 € 2013 Ankauf von Junglachsen 2.996,00 € 2013 wissenschaftliche Begleitung des Lachsprogramms 6.270,11 € 2013 Auslagenersatz Hälteranlage Aumenau und Lachsfang Lahnstein 3.803,56 € 2013 Untersuchung Wiederansiedlung Schneider 3.061,28 € 2013 Totholzprojekt: Untersuchung und Bewertung verschiedener Einbauvarianten von Totholz bei Renaturierungen zur Erhöhung der Biodiversität in Fließgewässern sowie Untersuchung und Bewertung von Referenzstrecken 28.264,75 € 2013 Erbgutuntersuchung (e- DNA) zur Krebspestbestimmung 20.565,90 € 2013 Gewässerführer-Lehrgang 10.340,79 € 2013 Wiederansiedlung Schneider 2.300,50 € 2013 Erbgutuntersuchung (e- DNA) zur Krebspestbestimmung 11.779,06 € (1.Rate) 2013 Anlage KA 19/5011 Wiederansiedlung Lachs und Meerforelle Untersuchung der Eignung des Fließgewässers Weschnitz 36.449,70 € 2013 Lachsbesatz in den Fließgewässern Wisper, Kinzig, Schwarzbach 29.877,61 € 2013 Wiederansiedlung Schneider 21.147,49 € 2013 Artenhilfsprojekt (Schlammpeitzger) 8.190,47 € 2013 Artenhilfsprojekt (Steinkrebs Schwarzbach) 13.333,55 € 2013 Artenhilfsprojekt (Steinkrebs Weschnitz) 16.686,18 € 2013 Artenhilfsprojekt (Stein- und Edelkrebs Gersprenz und Mümling) 18.426,44 € 2013 Artenhilfsprojekt (Edelkrebs Wiesbaden) 2.171,75 € 2013 Artenhilfsprojekt (Bachmuschel) 2.725,10 € 2013 Entwicklung und Etablierung durch Erbgutuntersuchung (e- DNA) zur Krebspestbestimmung 3.433,20 € 2013 Standortkonzept VAKI-Counter (Hochgeschwindigkeitszähler zur Ermittlung von Fischbrut und Fischjungtieren) Kostheim 4.193,56 € 2013 Wiederansiedlung der Bachmuschel 5.850,00 € 2014 Besatzmaßnahme (Bachforellen) 1.213,00 € 2014 Besatzmaßnahme (Äsche) 5.869,00 € 2014 Besatzmaßnahme (Äsche) 899,00 € 2014 Aalmonitoring sowie Besatz und Fang mit Transport 35.938,91 € 2014 Aalmangement 2013 261,50 € 2014 Bachmuschelzucht 3.200,00 € 2014 SD-Card zur Aufnahme der Beobachtung Muschelfresser 14,65 € 2014 Auslagenerstattung und Beobachtung im Bachmuschelprojekt 180,43 € 2014 Ankauf von Junglachsen 2.568,00 € 2014 wissenschaftliche Begleitung des Lachsprogramms 6.270,11 € 2014 Auslagenersatz Hälteranlage Aumenau und Lachsfang Lahnstein 3.769,73 € 2014 Untersuchung Wiederansiedlung Schneider 3.061,28 € 2014 Wiederansiedlung Schneider in oberer Lahn 7.493,75 € 2014 Notabfischung und Fischbergung 1.133,48 € 2014 Ausstattung und Betreuung und Wasserausstellung Landesgartenschau 53.801,59 € 2014 Wiederansiedlung Schneider 4.007,15 € 2014 Wiederansiedlung Edelkrebs 845,30 € 2014 Erbgutuntersuchung (e- DNA) zur Krebspestbestimmung 8.784,34 € (2. Rate) 2014 Untersuchung Krebsvorkommen 2.935,33 € 2014 Wiederansiedlung Lachs und Meerforelle Dokumentation und Testbesatz Weschnitz 46.386,46 € 2014 Lachsbesatz in den Fließgewässerns Wisper, Kinzig, Schwarzbach, Weschnitz 21.015,87 € 2014 Wiederansiedlung Äsche und Schneider 43.504,62 € 2014 Artenhilfsprojekt (Schlammpeitzger) 18.171,13 € 2014 Artenhilfsprojekt (Steinkrebs Schwarzbach) 11.715,85 € 2014 Anlage KA 19/5011 Artenhilfsprojekt (Steinkrebs Weschnitz) 14.039,38 € 2014 Artenhilfsporjekt (Stein- und Edelkrebs Gersprenz und Mümling) 12.023,76 € 2014 Artenhilfsprojekt (Edelkrebs Wiesbaden) 2.143,19 € 2014 Entwicklung und Etablierung der Erbgutuntersuchung- Nachweis Krebspest 9.527,28 € 2014 Erstellung IKSR (Internationale Kommission zum Schutz des Rheins) -Bericht Fische 15.398,01 € 2014 Wiederansiedlung der Bachmuschel 5.850,00 € 2015 Besatzmaßnahme (Äsche) 5.869,00 € 2015 Besatzmaßnahme (Bachforelle) 740,00 € 2015 Besatzmaßnahme (Bachforelle) 1.071,00 € 2015 Besatzmaßnahme (Äsche) 899,00 € 2015 Aalbesatz 6.955,00 € 2015 Ankauf von Junglachsen 11.693,89 € 2015 genetische Untersuchung Lachs 619,36 € 2015 Auslagen Lachswarte und Aumenau 4.289,81 € 2015 Besatzerfolgsmonitoring 5.970,11 € 2015 Koordination Quappenbesatz 623,56 € 2015 Ausstattung und Betreuung Gewässerinformationszentrum Lahnfenster 28.035,76 € 2015 Wiederansiedlung Schneider 4.660,92 € 2015 Wiederansiedlung Äsche und Schneider 33.396,76 € 2015 Lachsbesatz in den Fließgewässern Wisper, Kinzig, Schwarzbach 20.239,05 € 2015 Grabenbrücke Standort Kostheim 992,67 € 2015 Stabreuse Standort Kostheim 10.470,81 € 2015 Genetische Untersuchung Lachs 619,36 € 2015 Transport von Meerforellen-Rückkehrern vom Main (Kostheim) an die Nidda 415,01 € 2015 Wiederansiedlung der Bachmuschel 5.850,00 € 2016 Besatzmaßnahme (Äsche) 4.311,00 € 2016 Besatzmaßnahme (Bachforelle) 1.880,00 € 2016 Besatzmaßnahme (Bachforelle) 907,00 € 2016 Ankauf von Junglachsen 5.029,00 € 2016 Auslagenerstattung Hälteranlage Aumenau und Lachs 9.511,58 € 2016 Projektbetreuung und Unterhaltung 5.617,00 € 2016 Untersuchung Wiederansiedlungsprojekt 2.672,74 € 2016 Genetikuntersuchung Nase 1.450,00 € 2016 Ausstattung und Betreuung Gewässerinformationszentrum Lahnfenster 28.065,31 € 2016 Wiederansiedlung Schneider 4.668,95 € 2016 Wiederansiedlung Lachs und Meerforelle 29.433,46 € 2016 Wiederansiedlung Äsche und Schneider 29.510,57 € 2016 Wissenschaftliche Begleitung Aalbesatz im hessischen Rheinabschnitt 4.209,03 € 2016 Anlage KA 19/5011 Lachsbesatz in den Fließgewässern Wisper, Kinzig, Schwarzbach 21.346,23 € 2016 Transport von Meerforellen-Rückkehrern vom Main (Kostheim) an die Nidda 776,12 € 2016 Anlage KA 19/5011