Kleine Anfrage 

der Abg. Özgüven (SPD) vom 02.11.2017 

betreffend Landeszuweisungsbeträge 

und  

Antwort  

des Ministers für Wissenschaft und Kunst 
 
 
 
Vorbemerkung der Fragestellerin: 

Spitzenforschung, gute medizinische Versorgung und angemessene Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten
 sind unerlässliche Voraussetzungen für das Ansehen und die Qualität von Universitätskliniken. Hierfür 
ist jedoch eine ausreichende finanzielle Ausstattung erforderlich. 
 
 

Vorbemerkung des Ministers für Wissenschaft und Kunst: 
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage ist darauf hinzuweisen, dass die Budgetierung der Fachbereiche
, so auch der Fachbereiche Medizin, im Rahmen der Finanzautonomie der Hochschulen 
grundsätzlich als hochschulinterne Angelegenheit zu betrachten ist. Hessen hat sich für ein System
 der weitgehenden Hochschulautonomie entschieden, was bedeutet, dass das Land den 
Hochschulen ein Globalbudget zuweist und die Budgetierung der Fachbereiche Angelegenheit 
der jeweiligen Hochschule ist. Mit der Übertragung von leistungsbezogenen Globalbudgets 
wurden die Finanzsteuerung der Hochschulen und die interne Mittelverteilung auf die Präsidien 
übertragen. 
 
Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1. Wie haben sich die Landeszuführungsbeträge für das Universitätsklinikum Frankfurt von 2000 

bis heute entwickelt? (Bitte jeweils die Jahressumme, die jährliche prozentuale Entwicklung  
und nach einzelnen Fachbereichen aufschlüsseln). 

 
Frage 2. Wie haben sich die Landeszuführungsbeträge für das Universitätsklinikum Gießen-Marburg 

von 2000 bis heute entwickelt? (Bitte jeweils die Jahressumme, die jährliche prozentuale Entwicklung
  und nach einzelnen Fachbereichen aufschlüsseln). 

 
Frage 3. Wie setzen sich die oben dargelegten Landeszuführungsbeträge jeweils zusammen? (Bitte komplett
 aufschlüsseln, nach Höhe der Grundzuweisung, des Lehrbudgets, des Forschungsbudgets 
usw.). 

 
Frage 4. Wie haben sich die Landeszuführungsbeträge in den übrigen Bundesländern 2010 bis heute 

entwickelt? (Bitte nach Bundesländern und Klinikstandorten aufschlüsseln, nach Jahressummen 
und der jährlichen prozentualen Entwicklung auflisten). 

 
Die Fragen 1 bis 4 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. In den 
Fragen 1 bis 4 wird nach den Landeszuführungsbeträgen für das Universitätsklinikum Frankfurt 
bzw. das Universitätsklinikum Gießen und Marburg sowie im Bundesvergleich geschlüsselt 
nach Grundzuweisung, Lehrbudget, Forschungsbudget usw. gefragt. Eine Landeszuführung im 
Sinne der Finanzierung von laufenden Kosten für Forschung und Lehre erfolgt seitens des Landes
 ausschließlich zugunsten der Hochschulen, weshalb insoweit auf die Antworten zu den Fragen
 5 bis 8 verwiesen wird. 
 
 
Frage 5. Wie hat sich die leistungsorientierte Mittelvergabe (LOM) an die medizinische Fakultät der Johann
 Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt von 2000 bis heute entwickelt? (Bitte jeweils die 
Jahressumme, die jährliche prozentuale Entwicklung auflisten und nach Fachbereichen aufschlüsseln
). 

 
 

Eingegangen am 14. Dezember 2017   ·   Bearbeitet am 18. Dezember 2017   ·   Ausgegeben am 21. Dezember 2017 

Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags   ·   Postfach 3240   ·   65022 Wiesbaden   ·   www.Hessischer-Landtag.de  

Drucksache 19/5371  

 

 14. 12. 2017 

 

 

19. Wahlperiode 

HESSISCHER LANDTAG 



2 Hessischer Landtag   ·   19. Wahlperiode   ·   Drucksache 19/5371  

 

 
Frage 6. Wie hat sich die leistungsorientierte Mittelvergabe an die medizinische Fakultät der Justus-

Liebig-Universität Gießen von 2000 bis heute entwickelt? (Bitte jeweils die Jahressumme, die 
jährliche prozentuale Entwicklung auflisten und nach Fachbereichen aufschlüsseln). 

 
Frage 7. Wie hat sich die leistungsorientierte Mittelvergabe an die medizinische Fakultät der Philipps-

Universität Marburg von 2000 bis heute entwickelt? (Bitte jeweils die Jahressumme, die jährliche
 prozentuale Entwicklung auflisten und nach Fachbereichen aufschlüsseln). 

 
Die Fragen 5 bis 7 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Auf 
meine Vorbemerkung wird Bezug genommen. Das Land weist den Hochschulen leistungsbezogene
 Globalbudgets zu, aus welchen sie im Rahmen der ihnen zugestandenen Hochschulautonomie
 anhand hochschulinterner Verfahren zum einen zentrale Dienste und zum anderen ihre 
jeweiligen Fachbereiche finanzieren. Eine Budgetfestlegung der Fachbereiche und auch des 
Fachbereichs Medizin im Haushaltsplan des Landes besteht mithin nicht und liefe dem landespolitischen
 Grundsatz zur Stärkung der Hochschulautonomie zuwider. Zur Darstellung der leistungsorientierten
 Mittelvergabe des Landes an die Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg 
wird auf die beigefügten Tabellen zur Entwicklung des Grundbudgets für das Cluster X - Medizin
 und Zahnmedizin - ab 2003 verwiesen. Die Daten lassen sich nur zurück bis zum Haushaltsjahr
 2003 erheben, da zu diesem Haushaltsjahr die leistungsbezogene Mittelzuweisung (LOM) 
auf Basis des ersten Hochschulpaktes, der am 22.01.2002 unterzeichnet wurde, erstmals Anwendung
 gefunden hat. Insoweit erfolgte erst ab diesem Haushaltsjahr die outputorientierte 
Vergütung von Fächerclustern. Bis zum Jahr 2002 wurden die Mittel nach kameralistischen 
Haushaltsmethoden verteilt. Das heißt, die Budgetverwaltung und -bereitstellung erfolgte sachbezogen
 und orientierte sich nicht am Kostenverursachungs- oder Leistungserstellungsprinzip. 
 
 
Frage 8. Wie hat sich die leistungsorientierte Mittelvergabe an medizinische Fakultäten in den übrigen 

Bundesländern 2010 bis heute entwickelt? (Bitte nach Bundesländern und Standorten aufschlüsseln
, nach Jahressummen und der jährlichen prozentualen Entwicklung auflisten). 

 
Dem Ministerium liegen keine Angaben zur leistungsorientierten Mittelvergabe an medizinische 
Fakultäten in den übrigen Bundesländern 2010 bis heute vor. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen
, dass ein Vergleich der Mittelvergabe an medizinische Fakultäten in den Bundesländern 
aufgrund der mangelnden Vergleichbarkeit problematisch ist, da sich die Beträge in unterschiedlichen
 Ländern unterschiedlich zusammensetzen. 
 
Wiesbaden, 30. November 2017 

Boris Rhein 
 
 
 
 
Anlagen 



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