Kleine Anfrage des Abg. Grüger (SPD) vom 28.11.2017 betreffend Entwicklungszusammenarbeit des Landes Hessen und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung des Fragestellers: Im Koalitionspapier der Hessischen Landesregierung steht unter der Überschrift "Außenwirtschaftsförderung und Entwicklungszusammenarbeit": "Die Aktivitäten der Außenwirtschaft des Landes und der jeweiligen kommunalen Akteure werden künftig besser koordiniert und auf die wichtigsten Wachstums- und Wirtschaftsregionen konzentriert. Hierzu soll ein Außenwirtschaftskonzept mit den betroffenen Akteuren (Kommunen, Kammern und Verbände) erarbeitet werden. Als Sitzland der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wollen wir in der Entwicklungszusammenarbeit neue Schwerpunkte setzen. Dabei prüfen wir auch die Möglichkeit einer gezielten bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Darüber hinaus wollen wir die Kooperation mit dem entwicklungspolitischen Netzwerk (EPN Hessen) stärken." Der zuständige Wirtschaftsminister hat darüber hinaus laut der Internet-Seite des EPN erklärt, das Land Hessen beabsichtigt bis Mitte 2016 neue Leitlinien zur Entwicklungspolitik zu verabschieden. Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und der Außenwirtschaft wurden neue Schwerpunkte gesetzt. Im Zuge der Weiterentwicklung der Außenwirtschaftsstrategie steht der Aufbau des neuen Korrespondenten-Netzwerks vor dem Abschluss. Im Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts hat sich die Landesregierung entschieden eine Entwicklungspartnerschaft mit Regionen in Albanien einzugehen. Hierzu wurden erstmals im Haushalt 2016 des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (HMWEVL) zusätzliche Mittel und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 400.000 € jährlich eingestellt. Hessen übernimmt auch humanitäre Verantwortung im Nordirak. Die Landesregierung unterstützt in Zusammenarbeit mit den Landtagsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hilfsmaßnahmen für Flüchtlinge in der Krisenregion des Nordiraks mit rund einer Million €. Dabei wurden 2017 drei Projekte gefördert. Im Einzelnen geht es um die Errichtung von Unterkünften für Flüchtlingsfamilien, die Eröffnung eines Waisenhauses sowie den Bau einer Schule. Neu ist auch die Kooperation im Bund-Länder-Projekt "Grüne Berufsbildungsinitiative Hessen - Vietnam" bei der die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Eschborn für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die operative Projektabwicklung übernommen hat. Für das Projekt wurden in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 für die Projektphase I insgesamt über 216.000 € Landesmittel zur Verfügung gestellt. Das Land Hessen unterhält seit vielen Jahren eine intensive Partnerschaft zu Vietnam und hat u.a. eine maßgebliche Rolle bei der Gründung der Deutsch-Vietnamesischen Universität gespielt, die vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst (HMWK) in 2015 mit 1,5 Mio. € unterstützt worden ist. Die Möglichkeit einer gezielten bilateralen Entwicklungszusammenarbeit wird weiterhin geprüft . Die zur Verfügung stehenden Mittel können daher auch für eine zukünftige, die bestehenden langjährigen Projektpartnerschaften ergänzende, räumliche Fokussierung der Entwicklungszusammenarbeit der Landesregierung auf eine Region, ein Land oder einen Landesteil eingesetzt werden (Landespartnerschaft). Die Landesregierung ist sich bewusst, dass sie gerade in der Entwicklungszusammenarbeit Erfolge nur gemeinsam und in Zusammenarbeit mit den anderen Akteurinnen und Akteuren in Hessen erzielen kann. Deshalb sieht es die Landesregierung auch als ihre Aufgabe an, den offe- Eingegangen am 18. Januar 2018 · Bearbeitet am 18. Januar 2018 · Ausgegeben am 22. Januar 2018 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/5466 18. 01. 2018 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/5466 nen und partnerschaftlichen Dialog mit den unterschiedlichsten Akteurinnen und Akteuren im wechselseitigen Interesse zu verstetigen und zu intensivieren sowie auch deren Vernetzung untereinander weiterhin positiv zu begleiten. Insbesondere soll die fruchtbare Zusammenarbeit mit dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Hessen e.V. (EPN Hessen), dem als Dachverband entwicklungspolitischer Organisationen und Eine-Welt-Gruppen in Hessen eine zentrale Funktion bei Vernetzung, Beratung sowie Bildungs-, Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit zukommt, fortgeführt und ausgebaut werden. Hierzu wurden im Förderprodukt für entwicklungspolitische Zusammenarbeit die Haushaltsmittel für das EPN Hessen dauerhaft um bis zu 50.000 € erhöht sowie regelmäßige Gesprächsrunden auf Leitungs- und Arbeitsebene etabliert. Die Leitlinien der Landesregierung zur Entwicklungszusammenarbeit sollen im ersten Quartal 2018 der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Aufgrund der umfangreichen Arbeiten zur Erstellung der Leitlinien hat sich dieser Termin gegenüber der ursprünglichen Planung leider verzögert . Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wann werden die neuen Leitlinien zur Entwicklungspolitik von der Landesregierung vorgestellt? Es ist beabsichtigt, die Leitlinien der Landesregierung im ersten Quartal 2018 im Kabinett zu verabschieden. Danach werden sie der Öffentlichkeit vorgestellt. Frage 2. Wie sieht der Beteiligungsprozess bei der Entwicklung der Leitlinien aus? Auf Grundlage eines Ideenpapiers der beauftragten Hessen Agentur GmbH hat das HMWEVL einen Leitlinienentwurf gefertigt. Im März 2016 wurden die Ressorts der Landesregierung eingeladen , den Entwurf zu diskutieren, Änderungen vorzuschlagen und Ergänzungen vorzunehmen . Die abschließende Einarbeitung aller Vorschläge erfolgte im November 2016. Auf Grundlage dieses neuen Entwurfs erfolgte die Einladung an hessische Nichtregierungsorganisationen, deren Dachverband Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e. V. (EPN), weitere Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit mit Sitz in Hessen bzw. mit Zuständigkeit für Hessen und die Hessen Trade & Invest (HTAI). Im März 2017 erfolgte die Diskussion des Leitlinienentwurfs mit den Nichtregierungsorganisationen und Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit . Hieraus entstanden zahlreiche Vorschläge zur inhaltlichen Veränderung der Vorlage, die im Nachgang zur Veranstaltung schriftlich übermittelt und eingearbeitet wurden. Frage 3. Ist die Beteiligung der entwicklungspolitischen Zivilgesellschaft vorgesehen? Wenn ja, welche Akteure sind als Teilnehmer vorgesehen? Wenn nein, wie begründet die Landesregierung diese Entscheidung? Die Beteiligung der entwicklungspolitischen Zivilgesellschaft ist erfolgt. Im Einzelnen haben an den Beratungen folgende Institutionen - teilweise mit mehreren Teilnehmenden - teilgenommen: Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e. V., Karl Kübel Stiftung, Partnerschaftsverein Kreis Groß-Gerau - Masatepe/Nicaragua e. V., Werkhof Darmstadt, World University Service e. V., Engagement Global, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Hessen Trade & Invest. Zudem wurden zu den Beratungen weitere Nichtregierungsorganisationen eingeladen, die der Einladung leider nicht folgen konnten. Frage 4. Beabsichtigt die Landesregierung die Entwicklungspolitischen Leitlinien dem Landtag zur Debatte vorzulegen? Da es sich um Leitlinien zur Entwicklungszusammenarbeit der Landesregierung handelt, ist hier vorrangig die Kabinettsbehandlung vorgesehen. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/5466 3 Frage 5. Wie und mit welchem Zeithorizont sollen diese Leitlinien in die Arbeit der Landesregierung und der Ministerien umgesetzt werden? Sobald die Leitlinien vom Kabinett beschlossen wurden, sollen sie in die Arbeit der Ressorts einfließen, soweit die Themen nicht ohnehin schon von den betroffenen Ministerien bearbeitet werden. Frage 6. Wer wird zukünftig diese Arbeit federführend koordinieren und umsetzen? Die Koordination dieser Arbeit soll federführend im HMWEVL erfolgen. Für die Umsetzung von einzelnen Maßnahmen sind die Ressorts in eigener Zuständigkeit verantwortlich. Ein neu zu gründender Arbeitskreis der Ressorts soll insbesondere einen kontinuierlichen Informationsaustausch gewährleisten, die Einzelaktivitäten gewährleisten und gemeinsame Projekte der Entwicklungszusammenarbeit abstimmen. Frage 7. Wie ist der Stand der Umsetzung bei dem im Koalitionspapier festgelegten neuen Schwerpunktsetzung der Entwicklungszusammenarbeit und der gezielten bilateralen Entwicklungszusammenarbeit ? Mit welchen finanziellen Aufwendungen und für welche Projekte? Zum Stand der Umsetzung bei der neuen Schwerpunktsetzung der Entwicklungszusammenarbeit und der gezielten bilateralen Entwicklungszusammenarbeit wird auf die Vorbemerkung verwiesen . Eine Projektliste 2017, die alle im Rahmen des Förderprodukts 39 mitfinanzierten Projekte im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit enthält, ist der Anlage zu entnehmen. Wiesbaden, 4. Januar 2018 Tarek Al-Wazir Anlagen Entwicklungspolitische Zusammenarbeit 2017 Kleine Anfrage 19/5466 Anlage Inlands- und Auslandsprojekte: Leistungs Nr. 190705390200 Projekt-Nr. Antragsteller Projektbezeichnung In- / Ausland Gesamtbetrag Zuwendung Zuwendung Haushaltsmittel 2017 Zuwendung VE 2018 Zuwendung VE 2019 1 World University Service e.V. Wiesbaden Informationsstelle Bildungsauftrag Nord-Süd 2017 Inland 16.000,00 € 16.000,00 € 2 Weltläden Hessen Marburg Globales Lernen und Engagement für eine gerechtere Welt in Hessen stärken Inland 15.000,00 € 15.000,00 € 3 Ökumenische Initiative Eine Welt e.V. Diemelstadt verbinden und verändern: Nordhessisches Projekt transformativer Erd-Charta Bildung für eine partnerschaftliche Weltgemeinschaft 2017 Inland 9.500,00 € 9.500,00 € 4 Zentrum Oekumene Kassel Kassel Klimaboot 2017 Inland 8.800,00 € 8.800,00 € 5 Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie Bensheim Verbesserung der Situation im Bereich Gesundheit und Hygiene in den Panchayats Veerapandi und Najundaram, Distrikt Coimbatore, Indien Ausland 18.100,00 € 13.100,00 € 5.000,00 € 6 Masifunde Bildungsförderung e. V. Bensheim Lavel’ilanga Montessori Kindergarten Ausland 4.000,00 € 4.000,00 € 7 Le Chantier - Afrikawerkstatt e.V. Eschborn Verbesserung der Produktion, Verarbeitung und Vermarktung von Bio-Nahrungsmitteln durch Kleinbauerngruppen in Südkamerun Ausland 12.400,00 € 12.400,00 € 1 / 5 Druckdatum: 04.01.2018 Entwicklungspolitische Zusammenarbeit 2017 Kleine Anfrage 19/5466 Anlage Projekt-Nr. Antragsteller Projektbezeichnung In- / Ausland Gesamtbetrag Zuwendung Zuwendung Haushaltsmittel 2017 Zuwendung VE 2018 Zuwendung VE 2019 8 Probono Schulpartnerschaften für Eine Welt e.V. Frankfurt Beratung und Unterstützung entwicklungspolitischer Bildungsarbeit an deutschen Schulen im Rahmen von Nord-Süd- Schulpartnerschaften 2017 Inland 15.000,00 € 15.000,00 € 9 Pro Uganda Prothesen für ein neues Leben e.V. Usingen Bau einer Orthopädiewerkstatt / Fort- und Ausbildung in der Orthopädietechnik / Schaffung von Arbeitsplätzen und Austausch Auszubildende der Orthopädietechnik zwischen Uganda und Deutschland Ausland 39.500,00 € 39.500,00 € 10 LebKom e.V. Fulda Weibliche Genitalverstümmelung - mehr Engagement für bedrohte Mädchen und Frauen in Afrika! Inland 5.300,00 € 5.300,00 € 11 World University Service e.V. Wiesbaden Grenzenlos - Kulturelle Vielfalt und interkulturelles Lernen an berufsbildenden Schulen 2017 Inland 15.300,00 € 15.300,00 € 12 World University Service e.V. Wiesbaden Portal der Länder 2017 Inland 1.200,00 € 1.200,00 € 13 Pachamama Connexion e.V. Marburg Minga Pachamama - Interkulturelle Projektwerkstatt für das "Buen Vivir" Inland 8.000,00 € 8.000,00 € 14 Motivés e.V. Kirchvers Regionales Bildungsangebot 2017/18 Inland 15.500,00 € 13.500,00 € 2.000,00 € 15 Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e.V. Frankfurt Globale Nachhaltigkeit im Spannungsfeld globaler Ungleichheiten … Teil II, Bildungsprogramm 2017 Inland 28.800,00 € 28.800,00 € 2 / 5 Druckdatum: 04.01.2018 Entwicklungspolitische Zusammenarbeit 2017 Kleine Anfrage 19/5466 Anlage Projekt-Nr. Antragsteller Projektbezeichnung In- / Ausland Gesamtbetrag Zuwendung Zuwendung Haushaltsmittel 2017 Zuwendung VE 2018 Zuwendung VE 2019 16 Afrika Foundation Frankfurt Africa Alive Festival 2017 Inland 1.400,00 € 1.400,00 € 17 Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e.V. Frankfurt Promotorenprogramm 2017 Inland 60.000,00 € 60.000,00 € 18 Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e.V. Frankfurt Förderung der Information, Beratung und Vernetzung der EZ - Inlands- und Projektarbeit 2017 Inland 50.000,00 € 50.000,00 € 19 World University Service Wiesbaden Stolpersteine - Botschafter der Erinnerung Ausland 21.200,00 € 21.200,00 € 20 World University Service Wiesbaden Erinnerungspädagogik – Schüler/-innen aus Valparaíso/Chile als Menschenrechts- und Erinnerungsbotschafter Ausland 12.100,00 € 12.100,00 € 21 You are not alone Wiesbaden Beschaffung von Schulbänken und Tischen für die Secondary School in der Parisch of Mayala/Zomba- District/Malawi Ausland 1.000,00 € 1.000,00 € 22 Marburger Weltladen Initiative solidarische Welt e.V. Marburg Empowerment im Globalen Süden und Norden Inland 29.500,00 € 6.500,00 € 11.000,00 € 12.000,00 € 23 Missionarisch Ökumenischer Dienst der Evang. Kirche der Pfalz Landau Regionale Kita-Fortbildungen in Hessen: In unserer Mitte: die Welt Inland 5.000,00 € 5.000,00 € 3 / 5 Druckdatum: 04.01.2018 Entwicklungspolitische Zusammenarbeit 2017 Kleine Anfrage 19/5466 Anlage Projekt-Nr. Antragsteller Projektbezeichnung In- / Ausland Gesamtbetrag Zuwendung Zuwendung Haushaltsmittel 2017 Zuwendung VE 2018 Zuwendung VE 2019 24 Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen Frankfurt Fachkonferenz für sozial verantwortliche Beschaffung von IT-Hardware 2017 in Mainz Inland 1.900,00 € 1.900,00 € 25 Kamer Group Frankfurt Bildungspolitik statt Asyl- & Flüchtlingspolitik Inland 4.000,00 € 4.000,00 € SUMME 398.500,00 € 368.500,00 € 18.000,00 € 12.000,00 € Albanienprojekte: Leistungs-Nr. 190705390500 26 World University Service Wiesbaden Berufliche Qualifizierung durch Ausbildung, Training und Existenzgründung – Phase II Ausland 200.000,00 € 150.000,00 € 50.000,00 € 27 Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Beschäftigungsförderung in traditionellen Gewerken in Albanien, 2017-2018 Ausland 200.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € SUMME 400.000,00 € 250.000,00 € 150.000,00 € Irakprojekte: Leistungs Nr.: 190705390600 28 DRK Berlin Verbesserung der Versorgung der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung im Irak Ausland 500.000,00 € 500.000,00 € 29 THW Schule und Freizeitmöglichkeiten für Flüchtlingskinder im Nord-Irak Ausland 450.000,00 € 450.000,00 € 4 / 5 Druckdatum: 04.01.2018 Entwicklungspolitische Zusammenarbeit 2017 Kleine Anfrage 19/5466 Anlage Projekt-Nr. Antragsteller Projektbezeichnung In- / Ausland Gesamtbetrag Zuwendung Zuwendung Haushaltsmittel 2017 Zuwendung VE 2018 Zuwendung VE 2019 30 Ezidische Gesellschaft Waisenhaus Helina Sewiya "Vogelnest" in Shekhan, Irak Ausland 50.000,00 € 50.000,00 € SUMME 1.000.000,00 € 1.000.000,00 € 0,00 € 5 / 5 Druckdatum: 04.01.2018