Kleine Anfrage der Abg. May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolff (CDU) und Dr. Bartelt (CDU) vom 05.12.2017 betreffend Finanzierung des universitätsmedizinischen Standorts Frankfurt und Antwort des Ministers für Wissenschaft und Kunst Vorbemerkung des Ministers für Wissenschaft und Kunst: Der Begriff Universitätsmedizin steht für Forschung und Lehre sowie Krankenversorgung. Diese drei Bereiche sind in ihrer Aufgabenstellung untrennbar verwoben. Der universitätsmedizinische Standort Frankfurt am Main - Fachbereich Medizin der Goethe-Universität und Universitätsklinikum Frankfurt - wird finanziert einerseits über den Landeshaushalt, in dem Mittel für die Goethe-Universität, für Forschungszwecke und für Bauinvestitionen veranschlagt sind. Hervorzuheben ist an dieser Stelle, dass mit der Übertragung von leistungsbezogenen Globalbudgets die Finanzsteuerung der Hochschulen und die interne Mittelverteilung auf die Präsidien übertragen wurde. Andererseits wird das Universitätsklinikum finanziert über Mittel der Krankenversorgung. Nach dem Gesetz für die hessischen Universitätskliniken (§ 16) deckt das Universitätsklinikum Frankfurt seine Kosten mit den für seine Leistungen vereinbarten und festgelegten Vergütungen (in der Krankenversorgung in Deutschland u. a. nach dem sogenannten DRG-System). Für Investitionen gewährt das Land Zuschüsse nach Maßgabe des Landeshaushaltsplans. Dies entspricht der für alle Krankenhäuser in Deutschland geltenden sogenannten "Dualen Finanzierung". Ergänzend ist hinsichtlich der immer wieder angestrengten Ländervergleiche der Hochschulmedizin mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Vergleiche mit den Ausgaben für die Universitätsmedizin anderer Bundesländer hochproblematisch sind. Sie zeichnen keinesfalls ein adäquates Bild der finanziellen Leistungen, die das Land Hessen für die Universitätsmedizin aufbringt . Die Gründe für die mangelnde Vergleichbarkeit liegen darin, dass sich die veröffentlichten Beträge in den Ländern auf verschiedene Weise zusammensetzen, so werden z. B. Gemeinkosten der Universitäten, länderspezifische Forschungsförderung und Investitionen unterschiedlich erfasst. Ein seriöser Vergleich ist mithin nicht möglich. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie viel Euro hat die Universität seitens des Landes für die Forschungsförderung 2016 erhalten? Frage 5. Wie viel Landesmittel wurden im Jahr 2016 insgesamt an den universitätsmedizinischen Standort Frankfurt gezahlt? Die Fragen 1 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Im Jahr 2016 wurden seitens des Landes insgesamt 179,82 Mio. € an den universitätsmedizinischen Standort Frankfurt gezahlt. Diese Summe setzt sich aus den in folgender Tabelle dargestellten Positionen zusammen: Landesmittel für den universitätsmedizinischen Standort Frankfurt 2016 Aus dem Produkthaushalt 2016 der Goethe Universität entfallen auf den Fachbereich Medizin rd. 93,02 Mio. € Eingegangen am 6. Februar 2018 · Bearbeitet am 6. Februar 2018 · Ausgegeben am 9. Februar 2018 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/5708 06. 02. 2018 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/5708 Bauliche Maßnahmen (HEUREKA) und deren Erstausstattung am universitätsmedizinischen Standort Frankfurt (Ist-Zahlungen im Jahr 2016) rd. 57,25 Mio. € Im Rahmen der Förderung der Wissenschaft und Forschung, Kapitel 15 02 Förderprodukt 4 "Trägerzuschüsse an Universitätsklinika" wurde das Universitätsklinikum Frankfurt im Jahr 2016 am universitätsmedizinischen Standort Frankfurt anteilig gefördert mit insgesamt rd. 21,38 Mio. € LOEWE-Forschungsförderung an die Goethe Universität rd. 6,46 Mio. € Forschungsförderung aus Mitteln des Innovations- und Strukturentwicklungsbudgets sowie im Rahmen der deutschen Gesundheitszentren rd. 1,71 Mio. € Summe rd. 179,82 Mio. € Für die in Frage 1 angesprochene Forschungsförderung am universitatsmedizinischen Standort Frankfurt wurden 2016 - wie oben dargestellt - vom Wissenschaftsministerium rd. 1,71 Mio. € aus dem Innovations- und Strukturentwicklungsbudget und im Rahmen der Förderung der deutschen Gesundheitszentren zur Verfügung gestellt. Dies umfasst die Förderung der Exzellenzcluster "Dynamik Makromolekularer Komplexe" (EXC 115) und "Kardiopulmonales System" (EXC 147) im Rahmen der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder sowie die Förderung des Deutschen Konsortiums für Translationale Krebsforschung und des Deutschen Zentrums für Herzkreislaufforschung. Diese interdisziplinären Projekte umfassen dabei auch die Förderung benachbarter Fachbereiche. Frage 2. In welchem finanziellen Umfang profitierte der universitätsmedizinische Standort Frankfurt im Jahr 2016 vom LOEWE-Programm? Im Rahmen des Forschungsförderungsprogramms LOEWE wurden im Jahr 2016 am universitätsmedizinischen Standort Frankfurt zwei LOEWE-Zentren und zwei LOEWE-Schwerpunkte aus dem Bereich der Lebenswissenschaften anteilig mit insgesamt rd. 6,46 Mio. € gefördert (vgl. nachstehende Übersicht). Die Goethe-Universität Frankfurt hat bei drei LOEWE-Projekten die Federführung, bei dem vierten LOEWE-Projekt ist die Goethe-Universität Projektpartner. Da das LOEWE-Programm die profilbildende Vernetzung von Forschungsressourcen unterstützt, sind an den vier interdisziplinären Forschungsverbünden seitens der Goethe-Universität nicht nur Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Fachbereichs Medizin sondern z.B. auch der Fachbereiche Biochemie, Chemie und Pharmazie sowie Biowissenschaften oder des Fachbereichs Informatik und Mathematik beteiligt. In den Wirtschaftsplänen von LOEWE-Projekten werden grundsätzlich nur die Förderanteile der beteiligten Partnerinstitutionen pro Jahr ausgewiesen. Eine weitergehende Differenzierung wird nicht vorgenommen. LOEWE-Zentren (Bereich Lebenswissenschaften ) Federführender Partner Weitere Partner Förderanteil der GU Frankfurt (alle Fachbereiche inkl. Medizin) in 2016 Zentrum für Zell- und Gentherapie (CGT) Goethe-Universität Frankfurt Georg-Speyer-Haus (Frankfurt ); Max-Planck-Institut für Herz- und Lungenforschung (Bad Nauheim); Paul-Ehrlich- Institut (Langen) 4.215.000 € Translationale Medizin und Pharmakologie (TMP) Goethe-Universität Frankfurt Fraunhofer-Institut für Molekularbiologie und Angewandte Oekologie (Aachen) / Fraunhofer-Projektgruppe TMP (Frankfurt), Max-Planck- Institut für Herz- und Lungenforschung (Bad Nauheim) 792.840 € Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/5708 3 LOEWE-Schwerpunkte (Bereich Lebenswissenschaften ) Federführender Partner Weitere Partner Förderanteil der GU Frankfurt (alle Fachbereiche inkl. Medizin) in 2016 Ubiquitin-Netzwerke (Ub-Net): Von molekularen Mechanismen zu Erkrankungen Goethe-Universität Frankfurt Max-Planck-Institut für Herzund Lungenforschung (Bad Nauheim) 1.388.797 € Medical RNomics - RNA-regulierte Netzwerke bei humanen Erkrankungen Justus-Liebig- Universität Gießen Philipps-Universität Marburg; Goethe-Universität Frankfurt; Max-Planck-Institut für Herzund Lungenforschung (Bad Nauheim) 66.300 € Summe: 6.462.937 € Frage 3. Wie viele Landesmittel fließen nach aktuellem Stand im Rahmen des HEUREKA-Programms in die baulichen Maßnahmen am Standort des Universitätsklinikums Frankfurt? Im Rahmen des im Jahr 2008 aufgelegten HEUREKA-Programms fließen nach aktuellem Stand rund 750 Mio. € in die baulichen Maßnahmen am Standort des Universitätsklinikums Frankfurt (Krankenversorgung, Forschung/Lehre). Frage 4. Welche finanziellen Mittel wurden dem Fachbereich Medizin im Jahr 2016 seitens der Universität Frankfurt zur Verfügung gestellt? (bitte einzeln aufschlüsseln) Die Goethe-Universität Frankfurt hat mitgeteilt, dass der Fachbereich Medizin im Jahr 2016 Zuweisungen von insgesamt 85,41 Mio. € aus dem Produkthaushalt der Goethe-Universität wie folgt erhalten hat: 77,93 Mio. € konsumtiven Zuschuss und Nachhaltigkeit: - davon 69,68 Mio. € Fachbereich Medizin, - davon 7,68 Mio. € rechtliche Verpflichtungen gegenüber dem Zahnärztlichen Institut der Freiherr von Rothschildschen Stiftung Carolinum , - davon 0,57 Mio. € rechtliche Verpflichtung gegenüber den beiden Professuren an der Orthopädische Universitätsklinik Friedrichsheim gGmbH. 2,02 Mio. € investiven Zuschuss, inklusive investiver Zuschuss Carolinum: - davon 1,57 Mio. € Fachbereich Medizin, - davon 0,45 Mio. € rechtliche Verpflichtungen gegenüber dem Zahnärztlichen Institut der Freiherr von Rothschildschen Stiftung Carolinum. 4,00 Mio. € Zuschuss aus Mitteln des Hochschulpakts 2020 (HSP2020-Mittel). 1,46 Mio. € Mittel zur Qualitätssicherung von Forschung Lehre (QSL-Mittel). Hinzuzurechnen sind die auf den Fachbereich Medizin entfallenden zentralen Kosten in Höhe von 6,60 Mio. € und die Bezüge der entpflichteten Professoren (Emeriti) als durchlaufender Posten in Höhe von 1,01 Mio. €. Der Gesamtbetrag der Mittel aus dem Produkthaushalt 2016 beläuft sich somit auf rund 93,02 Mio. €. Wiesbaden, 24. Januar 2018 Boris Rhein