Kleine Anfrage 

der Abg. Faeser und Rudolph (SPD) vom 18.01.2018 

betreffend Eingruppierung der Tarifbeschäftigten der Polizeibehörden 

und  

Antwort  

des Ministers des Innern und für Sport 
 
 
 
Vorbemerkung der Fragesteller: 

In den Stellenübersichten der Tarifbeschäftigten der Polizeibehörden (Kapitel 0381) wird lediglich unterschieden
 nach höherem, gehobenem sowie mittlerem Dienst, jedoch nicht nach genauen Entgeltgruppen. 
 
 

Vorbemerkung des Ministers des Innern und für Sport: 
Die in Gruppen unterteilte Darstellung der Stellenübersichten der Tarifbeschäftigten stellt keine 
Besonderheit allein für das Kapitel 0381 (Polizeibehörden) dar. Seit dem Haushaltsjahr 2011 
wird im gesamten Landeshaushalt bei den Stellenübersichten der Tarifbeschäftigten auf eine 
Einzeldarstellung der Entgeltgruppen laut TV-H verzichtet. Die Stellen werden in Gruppen ausgewiesen
, die sich an die Laufbahngruppen der Beamten anlehnen. Im Rahmen dieser Vorgaben 
sowie der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erfolgt die Zuweisung nach Entgeltgruppen 
an die Polizeibehörden, welche im Rahmen der laufenden Bewirtschaftung einzelfallbezogenen 
Änderungen unterliegt.  
 
Zum Zeitpunkt der Antworterstellung war der Doppelhaushalt 2018/2019 noch nicht verabschiedet
 und das Umsetzungsrundschreiben des Hessischen Ministeriums der Finanzen noch 
nicht ergangen. Die Darstellung beruht auf den zum 1. Januar 2018 bestehenden Planungen zur 
Umsetzung des Haushaltsentwurfes. 
 
Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1. Welchen genauen Entgeltgruppen entsprechen die 38 Stellen Höherer Dienst im Haushaltsjahr 

2018 und die 56 Stellen im Haushaltsjahr 2019? 
 

Entgeltgruppe Anzahl 2018 Anzahl 2019 

E 15 1 5 

E 14 16 22 

E 13 21 29 

Gesamt 38 56 

 
 
Frage 2. Welchen genauen Entgeltgruppen entsprechen die 796 Stellen Gehobener Dienst im Haushaltsjahr 

2018 und die 816 Stellen im Haushaltsjahr 2019? 
 

Entgeltgruppe Anzahl 2018 Anzahl 2019 

E 12 56 66 

E 11 94 104 

E 10 37 37 

E 9 609 609 

Gesamt 796 816 

 

Eingegangen am 19. Februar 2018   ·   Bearbeitet am 19. Februar 2018   ·   Ausgegeben am 22. Februar 2018 

Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags   ·   Postfach 3240   ·   65022 Wiesbaden   ·   www.Hessischer-Landtag.de  

Drucksache 19/5914  

 

 19. 02. 2018 

 

 

19. Wahlperiode 

HESSISCHER LANDTAG 



2 Hessischer Landtag   ·   19. Wahlperiode   ·   Drucksache 19/5914  

 

Frage 3. Welchen genauen Entgeltgruppen entsprechen die 1793 Stellen Mittlerer Dienst in den Haushaltsjahren
 2018 und 2019? 

 

Entgeltgruppe Anzahl 2018/2019 

E 9 511,5 

E 8 308 

E 7 17 

E 6 836 

E 5 42,5 

E 4 37,5 

E 3 40,5 

Gesamt 1793 

 
 
Frage 4. In welchen Entgeltgruppen sind die Tarifbeschäftigten der Polizeibehörden zum 15.01.2018 eingruppiert
? 
 

Entgeltgruppe Anzahl Tarifbeschäftigte 

E 15 1 

E 14 4 

E 13 27 

E 12 52 

E 11 124 

E 10 51 

E 9 1138 

E 8 329 

E 7 25 

E 6 951 

E 5 174 

E 4 55 

E 3 118 

Gesamt 3049 

 
 
Wiesbaden, 6. Februar 2018 

Peter Beuth