Kleine Anfrage der Abg. Rudolph und Müller (SPD) vom 21.02.2018 betreffend Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis, Schwalmstadt, Fritzlar und Melsungen und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1. Wie stellt sich die Stellenentwicklung der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den Polizeistationen Schwalmstadt, Fritzlar und Melsungen im Zeitraum vom 1. September 2016 bis 31. Dezember 2017 dar? Polizeivollzugsdienst Tarifbeschäftigte/ Fach- und Verwaltungsbeamte 1. September 2016 Polizeidirektion Schwalm-Eder inkl. RKI 45,50 18,80 Polizeistation Homberg 40,00 1,55 Polizeistation Schwalmstadt 41,50 2,50 Polizeistation Fritzlar 40,00 1,50 Polizeistation Melsungen 40,00 2,00 Gesamt 207,00 26,35 31. Dezember 2017 Polizeidirektion Schwalm-Eder inkl. RKI 45,50 18,66 Polizeistation Homberg 40,00 2,00 Polizeistation Schwalmstadt 41,50 2,20 Polizeistation Fritzlar 40,00 1,50 Polizeistation Melsungen 40,00 2,25 Gesamt 207,00 26,61 Eingegangen am 9. April 2018 · Bearbeitet am 10. April 2018 · Ausgegeben am 13. April 2018 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/6087 09. 04. 2018 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6087 Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt? Falls nein, bitten wir um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Polizeistationen und Polizeiposten. Bei der Polizeistation Homberg sind zum Stichtag 01.03.2018 insgesamt 1,11 Planstellen unbesetzt . Diese sind jedoch bei anderen Organisationseinheiten der Polizeidirektion Schwalm-Eder über Soll besetzt, so dass insgesamt bei der Polizeidirektion Schwalm-Eder keine Stelle frei ist. Frage 3. Wie viele Mehrarbeitsstunden sind bei den Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten derzeit in den jeweiligen Polizeidienststellen angefallen (bitte aufschlüsseln nach den einzelnen Polizeidienststellen )? Wie ist der rechnerische Durchschnitt der Mehrarbeitsstunden für die Beamtinnen und Beamten bei den einzelnen Dienststellen? Die Stundenkonten der Beamtinnen und Beamten weisen mit Ablauf des 31. Januar 2018 nachstehende Mehrarbeitsstunden-Stände je Polizeidienststelle aus. Polizeistation Mehrarbeitsstunden-Stände der Beamtinnen und Beamten mit Ablauf des 31. Januar 2018 Polizeistation Homberg rund 5.990 Stunden Polizeistation Fritzlar rund 4.730 Stunden Polizeistation Melsungen rund 5.220 Stunden Polizeistation Schwalmstadt rund 6.800 Stunden Polizeidirektion Schwalm-Eder, einschließlich regionale Kriminalinspektion (RKI) und regionalem Verkehrsdienst rund 11.600 Stunden Der rechnerische Durchschnitt für die Beamtinnen und Beamten liegt mithin bei rund 152 Stunden . Im Rahmen der Auszahlungstermine von Mehrarbeitsstunden im Jahr 2017 wurden den Beamtinnen und Beamten beim Polizeipräsidium Nordhessen mit den Bezügen im Juni 2017 rund 27.150 Stunden und mit den Bezügen im Dezember 2017 rund 33.450 Stunden auf deren Wunsch hin vergütet. Frage 4. Wie viele Krankheitstage sind im Jahr 2016 und 2017 in den Polizeidienststellen im Schwalm- Eder-Kreis angefallen? (Wir bitten um Aufschlüsselung nach den einzelnen Polizeistationen und Polizeiposten.) Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Auswertung der Krankheitstage aufgrund der unterschiedlichen Arbeitszeitmodelle bei der hessischen Polizei die Kalendertage der Abwesenheit und nicht die Arbeitstage ausgewertet werden. Dies bedeutet, dass ein dauerhaft krankgeschriebener Polizeibeamter mit vollen 365 Tagen in die Statistik eingeht und nicht mit seinen individuellen Arbeitstagen; im Jahr 2016 waren dies 253 Tage und im Jahr 2017 250 Tage. Ein Polizeibeamter , der im Jahresverlauf drei Erkrankungen (jeweils von Montag bis Sonntag) zu verzeichnen hatte, bei denen er jeweils fünf Arbeitstage dem Dienst fernblieb, wird somit aktuell mit 21 Kalendertagen und nicht mit 15 Arbeitstagen erfasst. Organisationseinheiten mit weniger als 10 Beschäftigten werden aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gesondert ausgewiesen und werden mit der übergeordneten Organisationseinheit zusammengeführt. Organisationseinheit Krankheitstage 2016 Krankheitstage 2017 Polizeidirektion Schwalm-Eder (inkl. RKI) 1.741 Tage 2.366 Tage Polizeistation Schwalmstadt 1.212 Tage 1.392 Tage Polizeistation Homberg 1.043 Tage 695 Tage Polizeistation Fritzlar 917 Tage 949 Tage Polizeistation Melsungen 895 Tage 654 Tage Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6087 3 Frage 5. Wie hoch ist die durchschnittliche Anzahl der Krankheitstage pro Person in den Jahren 2016 und 2017 in den jeweiligen Dienststellen? (Wir bitten um Aufschlüsselung nach den einzelnen Polizeistationen und Polizeiposten.) Organisationseinheit Durchschnittliche Anzahl der Krankheitstage 2016 pro Person Durchschnittliche Anzahl der Krankheitstage 2017 pro Person Polizeidirektion Schwalm-Eder (inkl. RKI) 25,99 Tage 34,79 Tage Polizeistation Schwalmstadt 28,19 Tage 30,93 Tage Polizeistation Homberg 22,67 Tage 15,44 Tage Polizeistation Fritzlar 22,37 Tage 24,97 Tage Polizeistation Melsungen 19,89 Tage 14,86 Tage Frage 6. Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte sind in den jeweiligen Dienststellen älter als 55 Jahre mit Stichtag 31. Dezember 2017? (Wir bitten um Aufschlüsselung nach den einzelnen Polizeistationen und Polizeiposten.) Dienststelle Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte älter als 55 Jahre (Stichtag 31.12.2017) Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte gesamt (Stichtag 31.12.2017) PD Schwalm-Eder inkl. RKI 8 47 Polizeistation Homberg 6 43 Polizeistation Schwalmstadt 9 43 Polizeistation Fritzlar 6 38 Polizeistation Melsungen 8 41 Hinsichtlich der Gesamtzahlen ist darauf hinzuweisen, dass diese nicht mit denen in der Tabelle zu Frage 1 genannten Zahlen vergleichbar sind, da sich z. B. mehrere Personen eine Stelle teilen können. Darüber hinaus waren zum Stichtag 31.12.2017 weniger Personen als zum Stichtag 01.03.2018 vorhanden, sodass damals Stellen in geringerem Umfang als in Frage 2 ausgewiesen , besetzt waren. Frage 7. Hat es im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2017 Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte gegeben? Falls ja, bitten wir um Aufschlüsselung nach den einzelnen Polizeidienststellen Der nachfolgende Fallzahlenvergleich bezieht sich ausnahmslos auf die Datenbasis der polizeilichen Kriminalstatistik und die in den jeweiligen Jahren abgeschlossenen Vorgänge. Anzahl Fälle "Angriffe auf PVB" 2016 bis 2017 Jahr Polizeistation Fritzlar Polizeistation Homberg Polizeistation Melsungen Polizeistation Schwalmstadt 2016 3 9 13 6 2017 6 9 4 7 Wiesbaden, 21. März 2018 Peter Beuth