Kleine Anfrage der Abg. Eckert und Frankenberger (SPD) vom 09.05.2018 betreffend Befragung zum Straßen- und Verkehrsmanagement in Hessen und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung der Fragesteller: Hessen Mobil hat eine statistische Umfrage zum Bekanntheitsgrad von Hessen Mobil gemacht und im Rahmen dieser Umfrage auch nachgefragt, wie gut sich die Befragten über geplante und aktuelle Baumaßnahmen informiert fühlen. 61,3 % der Befragten geben an, sich kaum oder überhaupt nicht informiert zu fühlen. Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement beauftragte 2016 das Hessische Statistische Landesamt mit der Durchführung einer Befragung zum Straßen- und Verkehrsmanagement in Hessen. Die Umfrage wurde von März bis Juni 2017 durchgeführt. Das Erkenntnisinteresse dieser Befragung lag insbesondere im Bekanntheitsgrad von Hessen Mobil und den Kommunikationsmedien , über die die hessische Bevölkerung bisher Informationen über Hessen Mobil erhalten hatte, bzw. über die sich die Bevölkerung in Zukunft informieren möchte. Mit Blick auf den Bekanntheitsgrad von Hessen Mobil lässt sich zusammenfassend festhalten, dass knapp die Hälfte der hessischen Bevölkerung Hessen Mobil kennt und weiß, wofür es zuständig ist. In der Bevölkerung sehr bekannte Aufgaben von Hessen Mobil sind insbesondere die Erhaltung und der Bau des hessischen Straßennetzes. Rund 83 % der Bevölkerung kennen diese Aufgaben. Die hessischen Bürgerinnen und Bürger haben bislang über klassische Medien am häufigsten Informationen über Hessen Mobil erhalten. Diese bleiben auch weiterhin die bevorzugten Informationsquellen. Mehr als ein Drittel der hessischen Bevölkerung fühlt sich gut oder zumindest ausreichend informiert über geplante und aktuelle Baumaßnahmen auf Hessens Straßen. Dieses Ergebnis ist eine gute Grundlage, auf der Hessen Mobil aufbauen will. Hierzu hat Hessen Mobil zahlreiche zusätzliche Maßnahmen entwickelt wie hessenweite Baustellenführungen , Fachkonferenzen und Jahrespressekonferenzen zu Straßenbauprojekten in den Regionen , der Zusendung von Pressemitteilungen sowie regelmäßige Informationen auf Job- und Karrieremessen . Zu geplanten und aktuellen Bauvorhaben werden auf Nachfrage Pressemitteilungen zugesandt und telefonische Auskünfte gegeben. Darüber hinaus werden die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer über Baustelleninformationsschilder vor Ort informiert. Beispielsweise stellte Staatsminister Al-Wazir am 06.06.2018 auf einer Baustelle auf der A3 bei Idstein während eines Pressetermins die neuen Baustellenschilder "Bauen unter Verkehr" vor. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie bewertet die Landesregierung dieses Ergebnis der Umfrage? Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. Frage 2. Wie hoch ist das Budget von Hessen Mobil für die Information der Öffentlichkeit über die Arbeit von Hessen Mobil, insbesondere zu geplanten und aktuellen Baumaßnahmen? Hessen Mobil verfügt über ein Budget zur Information der Öffentlichkeit über seine Arbeit in Höhe von jährlich 100.000 €. Das Budget wird im Einzelplan 07, Kapitel 0720, Titel 53100 zur Verfügung gestellt. Eingegangen am 25. Juni 2018 · Bearbeitet am 26. Juni 2018 · Ausgegeben am 29. Juni 2018 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/6391 25. 06. 2018 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6391 Frage 3. Über welche Maßnahmen werden die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit von Hessen Mobil und geplante und aktuelle Bauvorhaben informiert? Die Information der Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit von Hessen Mobil erfolgt mittels folgender Maßnahmen: Homepage von Hessen Mobil (www.mobil.hessen.de) Die Homepage gibt einen Überblick über die Organisation und Zuständigkeiten, laufende Großprojekte , regionale Projekte und Saisonthemen wie Gehölzpflege, Gehölzarbeiten und Winterdienst . Außerdem informiert sie über Ausbildungsmöglichkeiten bei Hessen Mobil. Pressemeldungen Mittels Pressemeldungen werden die Bürgerinnen und Bürger über regionale Straßenbaumaßnahmen und deren Verlauf sowie über besondere Ereignisse informiert. Zusätzlich werden weitere Themen wie zum Beispiel die Verkehrssituation zu Ferienzeiten und an Feiertagen veröffentlicht . Broschüren und Flyer Zu unterschiedlichen Themen wie zum Beispiel Lärmschutz, Baustellenmanagement, Straßenverkehrszählung usw. werden Broschüren und Flyer herausgegeben, die auch als Download auf der Homepage abrufbar sind. Großprojekte Für Großprojekte wie "A 643 Schiersteiner Brücke" sowie "A 66 Riederwaldtunnel" gibt es zusätzlich zur allgemeinen Homepage eigenständige Projektseiten. Informationen an Baustellen Über Baustelleninformationsschilder werden die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer vorab über geplante anstehende Bauvorhaben vor Ort informiert. Hessen Mobil-Servicedienst "Verkehrsservice" (www.verkehrsservice.hessen.de) Hiermit werden Staumeldungen, Videosequenzen von Webcams an wichtigen Punkten im hessischen Autobahnnetz und Informationen zu freien Lkw-Stellplätzen, Tagesbaustellen und geplante anstehende Bauvorhaben zur Verfügung gestellt. Diese Informationen sind per Browser von unterschiedlichen Endgeräten wie PC, Tablet oder Smartphone ohne gesonderter App abrufbar. Darüber hinaus kann sich der Hörfunk in der Verkehrszentrale von Hessen Mobil insbesondere über die Verkehrssituation auf Hessens Straßen informieren und diese Informationen den Verkehrsteilnehmern sofort zur Verfügung stellen. Weiterhin stellt Hessen Mobil mit sechs Regionalen Bevollmächtigten vor Ort die erste Ansprechstelle sicher. In allen grundsätzlichen regionalen Angelegenheiten stehen die zuständigen Regionalen Bevollmächtigten mit Amts- und Mandatsträgern sowie weiteren Institutionen vor Ort in Kontakt. Ihnen und ihren Teams obliegt die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Region - auch die Pressekonferenzen zum jährlichen Bauprogramm. Frage 4. Welche Veränderungen will die Landesregierung vornehmen, damit die Bürgerinnen und Bürger besser informiert werden? Die umfangreichen Informationsmöglichkeiten und Aktivitäten, die in ihrer Vielzahl in der Antwort zu Frage 3 aufgezählt und beschrieben sind, stellen eine gute Grundlage dar, die Bürgerinnen und Bürger auf einem hohen Niveau zu informieren. Zu geplanten Weiterentwicklungen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Wiesbaden, 18. Juni 2018 Tarek Al-Wazir