Kleine Anfrage der Abg. Faeser und Rudolph (SPD) vom 13.03.2018 betreffend Besuch des Innenministers bei den Olympischen Winterspielen und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Vorbemerkung der Fragesteller: Ausweislich der Presseinformationen des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport hat Staatsminister Peter Beuth eine viertägige Reise zu den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang unternommen . Vorbemerkung des Ministers des Innern und für Sport: Für die Hessische Landesregierung besitzt der Sport einen herausragenden Stellenwert. Die Gründe für den einzigartigen Stellenwert des Sports liegen auf der Hand: Sport ist die größte Bürgerbewegung Hessens. Mehr als vier Millionen Menschen in unserem Bundesland treiben regelmäßig Sport. Über zwei Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger tun dies in einem der knapp 7.700 Sportvereine unseres Landes. Zudem genießt der Sport in der Hessischen Verfassung durch Artikel 62a auch den besonderen Schutz und die Pflege des Staates. Die Hessische Landesregierung hat der Bedeutung des Sports seit 1999 Rechnung getragen und die Zuwendungen für den Sport vervielfacht. Rund 44 Mio. € stellt die Landesregierung insgesamt für die jährliche Sportförderung bereit. Damit erreicht Hessen bundesweit einen Spitzenplatz in der Sportförderung. Die Hessische Landesregierung setzt auch im Leistungssport deutliche Akzente. Wir stellen in der Debatte um die Reform des deutschen Leistungssports das Miteinander heraus. Das Sportland Hessen geht seit vielen Jahren seinen eigenen, von Verbänden, Vereinen, Athleten und Trainern vielfach gelobten Weg. Gerade die Einbindung des Landessportbundes, das Zugehen auf die Top-Athleten und das Ausgestalten eines zielgerichteten Dialogprozesses halten wir daher in der anstehenden Reform auch des hessischen Leistungssports für zwingend notwendig. Für diesen "Hessischen Weg" erntet die Landesregierung von Seiten des Sports deutschlandweit Zustimmung und Anerkennung. Die Herangehensweise an die Reform des Leistungssports ist bundesweit einmalig. Deshalb wurden im Vorgriff auf die Reform des Leistungssports die Haushaltsmittel für diesen Bereich für die Jahre 2016 und 2017 um jeweils rund 700.000 € jährlich erhöht. Für 2018 und 2019 stehen nochmals weitere 400.000 € jährlich zusätzlich für den Leistungssport bereit. Leistungssport liefert uns allen Vorbilder. Athleten wie Stephan Leyhe oder Carolin Schäfer sind einer der Gründe, warum Jungen und Mädchen in Hessen verstärkt Lust haben, selbst Sport zu treiben. Dieser Ansatz verdient daher auch die Unterstützung der Hessischen Landesregierung. Der Wintersport besitzt dabei für die Hessische Landesregierung eine herausragende Bedeutung. Hierbei nimmt Willingen eine zentrale Position ein. Dort sind zentrale Einrichtungen des Leistungssports im Biathlon und im Bereich Ski nordisch angesiedelt. Die Willinger Upland-Schule fungiert als eine von zwei Eliteschulen in Hessen. Die in Willingen vorhandene Ausstattung von Trainern, Athleten und Trainingsgruppen hat das Bundesinnenministerium 2015 auf Antrag des Deutschen Ski-Verbandes veranlasst, Willingen als Bundesstützpunkt Nachwuchs für die Bereiche Ski nordisch und Biathlon anzuerkennen. Gerade auch in Kooperation mit dem benachbarten Winterberg hat Willingen als zentraler Standort des hessischen Wintersports seine Leistungsfähigkeit untermauert. In der aktuellen Eingegangen am 9. Mai 2018 · Bearbeitet am 14. Mai 2018 · Ausgegeben am 16. Mai 2018 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/6171 09. 05. 2018 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6171 Diskussion um die Neuausrichtung des Leistungssports ist es wichtig, für den Leistungssportstandort Willingen zu werben und dessen Leistungsfähigkeit zu betonen. Es geht der Landesregierung darum, dass Willingen auch für den nächsten olympischen Zyklus seinen Status als Bundesstützpunkt Nachwuchs erhält. Das Anerkennungsverfahren hierzu wird noch in diesem Jahr starten. Dieses Vorhaben konnte im Rahmen der Reise zu den Olympischen Winterspielen mit vielen maßgeblichen Entscheidern des organisierten Sports besprochen und unverzichtbare Netzwerkarbeit für den Standort Willingen und den Wintersport in Hessen betrieben werden. Hessen ist zugleich auch der Sitz vieler nationaler Sport-Fachverbände, etwa des Deutschen Schwimm-Verbandes, des Deutschen Turner-Bundes des Deutschen Leichtathletik-Verbandes, des Deutschen Schützen-Bundes, des Deutschen Volleyball-Verbandes, des Deutschen Fußball- Bundes und auch des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) selbst. Weiterhin hat auch die Deutsche Olympische Akademie (DOA) ihren Sitz in Frankfurt und wird seit vielen Jahren von der Hessischen Landesregierung unterstützt. Ein Besuch der Delegation bei dem von der DOA organisierten Olympischen Jugendlager und eine Begegnung mit den jungen Sportlern, insbesondere den hessischen Teilnehmern, war daher Bestandteil des Reiseprogramms . Es ist unverzichtbarer Bestandteil der Tätigkeit der Landesregierung, die Arbeit der von ihr geförderten Institutionen und Veranstaltungen auch durch Besuche vor Ort wertzuschätzen . Der Sitz von zahlreichen Spitzenorganisationen des deutschen Sports bringt es mit sich, dass die Stadt Frankfurt nicht nur die "Hauptstadt des deutschen Sports" ist, sondern dass es für die Hessische Landesregierung Auftrag und Verpflichtung zugleich ist, sich dem Sport verbunden zu fühlen. Menschen finden hier in Hessen in den Sportverbänden Arbeit und hier in Hessen fallen zahlreiche für den deutschen Spitzensport relevante Entscheidungen. Es ist im Interesse einer erfolgreichen und nachhaltigen Sportpolitik der Landesregierung wichtig und unverzichtbar, sich in aktuelle sportpolitische Debatten auf Bundesebene einzubringen, sei es beim Neujahrsempfang des DOSB oder bei vielen regelmäßigen Treffen zwischen Vertretern der Hessischen Landesregierung und Vertretern des organisierten Sports. Darüber hinaus bringt die Hessische Landesregierung den Sportlerinnen und Sportlern durch den Besuch des hessischen Sportministers Anerkennung und Wertschätzung entgegen. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. In welchem Zeitraum hat Herr Beuth diese Reise durchgeführt und welche dienstlichen Termine hat er anlässlich dieser Reise wahrgenommen? Staatsminister Peter Beuth hat die Reise vom 19. bis 23. Februar 2018 durchgeführt. Folgende dienstliche Termine hat Staatsminister Peter Beuth im Zuge der Reise wahrgenommen : Gespräch mit dem Chef de Mission Team Deutschland. Gespräch mit der Vorstandsvorsitzenden des Deutschen Olympischen Sportbunds. Gespräch mit dem Präsident des Deutschen Olympischen Sportbunds. Besuch Biathlon, Entscheidung Mixed Staffel. Besuch Ski Alpin, Abfahrt der Damen. Besuch Nordische Kombination, Entscheidung Mannschaftswettbewerb. Besuch Bob, Entscheidung Zweier der Frauen. Besuch der Pressekonferenz im Deutschen Haus. Hessenabend im Deutschen Haus. Gespräch mit dem Vize-Präsidenten der Internationalen Biathlon-Union, Beiratsvorsitzender Deutsche Sportmarketing. Gespräch mit dem Leiter des Deutschen Hauses in Pyeongchang. Gespräch mit Fabian Hambüchen, Reck-Olympiasieger. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6171 3 Gespräch mit Stephan Leyhe, Skispringer des SC Willingen, Gewinner der Silbermedaille mit der deutschen Mannschaft. Gespräch mit Tina Hermann, Skeleton-Pilotin aus Hirzenhain, Olympia-Fünfte. Gespräch mit dem Präsidenten des Deutschen Ski-Verbands. Gespräch mit Vertretern der Sicherungsgruppe des BKA. Gespräch mit Vertretern der Sicherungsgruppe der Bundespolizei. Gespräch mit dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums. Besuch Ski Alpin, Freestyle, Entscheidung Halfpipe Herren. Besuch Ski Alpin, Freestyle, Entscheidung Skicross. Gespräch mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Südkorea. Gespräch mit einem Gesandten an der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Südkorea und Olympia-Beauftragter. Empfang für Gäste aus Wirtschaft und Politik. Besuch der Konrad-Adenauer-Stiftung, Büro Korea, und Gespräch mit dem Leiter der KAS. Gespräch mit dem Vorstandsmitglied des Nationalen Olympischen Komitees Koreas, Generalsekretär des Sportrates Seoul. Gespräch mit dem Generaldirektor der Abteilung Sport & Tourismus des Sportrates Seoul. Gespräch mit dem Generalsekretär des Behindertensports des Sportrates Seoul. Gespräch mit Vertretern der Sicherheitsabteilung des Flughafenbetreibers Seoul-Incheon. Frage 2. Welche Treffen mit Vertretern des Deutschen Olympischen Sportbundes und welche Gespräche mit Vertretern des Bundeskriminalamtes und der Bundespolizei mussten aus welchen Gründen zwingend in Südkorea geführt werden, anstatt sie ohne großen Aufwand in Deutschland zu führen ? Olympische Spiele bieten die Chance, sich mit Athletinnen und Athleten sowie Trainern und Verbandsfunktionären vor Ort "bei ihrer Arbeit" auszutauschen. Gerade Trainer und Athleten bedürfen der Unterstützung und der Wertschätzung ihrer Arbeit und ihrer Leistungen vor Ort. Trainer und Athleten gehören zu den Persönlichkeiten mit großem Vorbildcharakter innerhalb des deutschen Sportsystems. Sie verdienen daher auch die öffentliche Wertschätzung durch den zuständigen Minister. Bei den zurückliegenden Olympischen Sommerspielen und den Paralympics von Rio de Janeiro hatten viele Athletinnen und Athleten das Fernbleiben deutscher Sportpolitikerinnen und - politiker massiv kritisiert. Den Sportlerinnen und Sportlern fehlte die Wertschätzung, Anerkennung und Unterstützung durch die entsprechenden Politikerinnen und Politiker. Wer die gesellschaftliche Bedeutung des Spitzensports betont, der muss die Spitzensportler auch bei ihrem Saison-Höhepunkt besuchen und ihnen dadurch den entsprechenden Respekt und die nötige Anerkennung erweisen. Im Rahmen von Sport-Großveranstaltungen lassen sich mit einem relativ überschaubaren Organisationsaufwand viele Gespräche mit relevanten Trainern, Athleten und Funktionären führen, wie die o.g. Antwort zu Frage 1 belegt. Dabei lassen sich auch Umstände und Arbeitsbedingungen aller Beteiligten sehr authentisch erörtern. Nur im Rahmen einer Sport-Großveranstaltung wie den Olympischen Spielen treten gewisse Phänomene wie Druck, mediale Aufmerksamkeit, hohe Leistungsdichte oder nicht alltägliche Wettkampfbedingungen ganz offen zu Tage. Die Folgen daraus lassen sich nur vor Ort mit allen betroffenen Personen besprechen und diskutieren . Gleiches gilt für Gespräche mit Vertretern der Bundespolizei oder des Bundeskriminalamts. Diese schildern ihre Erfahrungen im Rahmen eines Sport-Großereignisses. Dort sind die die Beamtinnen und Beamten innerhalb des deutschen Teams oder im Deutschen Haus eingesetzt und können sehr zeitnah und authentisch aus ihrem Arbeitsalltag berichten. Dies ist unmittelbar vor 4 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6171 Ort sehr viel wirklichkeitsnaher zu erfahren. Zugleich liefern die Gespräche Erkenntnisse, die für Hessen bei anderen Sport-Großveranstaltungen von großer Bedeutung sein können, etwa bei Fußball-Großereignissen oder auch Ski-Weltcup-Veranstaltungen oder anderen Sport- Großveranstaltungen. Frage 3. Welche Erkenntnisse, die auf deutschen Flughäfen nicht zu erwarten sind, hat Staatsminister Beuth aus den Gesprächen zur Flughafensicherheit gewonnen und was sind die konkreten Folgen für Maßnahmen der hessischen Sicherheitsbehörden? Der Flughafen Seoul-Incheon zählt zu den leistungsstärksten und am stärksten frequentierten Flughäfen der Welt. Zudem hat der Flughafen mehrfach Preise und Auszeichnungen als modernster und sicherster Flughafen der Welt gewonnen. Dies lässt ihn auch für andere Großflughäfen zum Vergleichsmaßstab werden, an dem sich Flughafenbetreiber orientieren können. Durch die Eröffnung eines zweiten Terminals kurz vor Beginn der Olympischen Spiele wuchs seine Kapazität um 18 Millionen Reisende auf nunmehr 72 Millionen Passagiere pro Jahr. Beide Terminals sind mit einer Bahnlinie verbunden. Zudem hat im Dezember 2017 eine Hochgeschwindigkeitsverbindung ihren Betrieb aufgenommen, um die olympischen Sportstätten noch schneller mit dem Flughafen Seoul-Incheon verbinden zu können. Die Tatsache, nach Ankunft und vor Abreise aus Südkorea am Flughafen Seoul-Incheon zu sein, bot die einmalige Gelegenheit, sich vor Ort einen Überblick über den aktuellen Sachstand zu verschaffen. Am Flughafen Seoul-Incheon konnte sich die Delegation über die neuesten Einrichtungen zum Schutze der Gefahrenabwehr bei Angriffen aus dem Innern oder von außen verschaffen . Für den größten deutschen Flughafen in Frankfurt am Main lassen sich hieraus zusammen mit dem Flughafenbetreiber und der Lufthansa AG wertvolle Erkenntnisse ableiten. Frage 4. Welche außenwirtschaftlichen Zuständigkeiten sind dem hessischen Ministerium des Innern und für Sport zugeordnet? Der Hessische Minister des Innern und für Sport hat in Südkorea die Aufgabe wahrgenommen, für den Standort Hessen zu werben und auf die mit dem Brexit einhergehenden Veränderungen in Europa hinzuweisen. Sofern die Möglichkeit besteht, wird bei allen Auslandsaktivitäten der Landesregierung auch ein aktives Marketing für den Standort Hessen seitens der jeweiligen Hausspitze betrieben. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport wurde bei der Planung und Durchführung der Termine in Seoul von der Hessen Trade und Invest GmbH (HTAI) unterstützt. Aufgabe der HTAI ist es, den Wirtschafts- und Technologiestandort Hessen nachhaltig weiterzuentwickeln, um seine Wettbewerbsfähigkeit zu festigen und auszubauen. Durch gezielte Aktivitäten trägt die HTAI dazu bei, den Wohlstand und Lebensstandard aller Bürgerinnen und Bürger in Hessen langfristig zu erhalten und zu erhöhen. Dabei arbeitet die HTAI partnerschaftlich mit Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Politik zusammen. Frage 5. War das Auswärtige Amt in die Vorbereitung und die Durchführung der Reise eingebunden? Ja, die Reise erfolgte in Kenntnis und mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes. Frage 6. Welche Gäste haben an dem Empfang für Vertreter aus Wirtschaft und Politik in Seoul teilgenommen , den der Staatsminister ausgerichtet hat? Der Empfang wurde im Rahmen der Aktivitäten des Landes Hessen in Zusammenhang mit dem Thema Brexit von der HTAI ausgerichtet. Geladen waren Vertreter von Unternehmen, die in Hessen für viele tausende Arbeitnehmer Verantwortung tragen und die somit auch ganz direkt für den Wohlstand und den Lebensstandard vieler Hessen verantwortlich sind. Im Zuge des Brexits ergeben sich ferner auch für die hessische Wirtschaft neue Chancen in einem sich wandelnden Marktumfeld. Die HTAI hat im Zuge des Empfangs in Seoul auch hierzu wertvolle Hinweise an die anwesenden Unternehmen liefern können. An dem Empfang haben Vertreterinnen und Vertreter der in Anlage 1 genannten Institutionen teilgenommen. Frage 7: Welche Kosten sind für den Empfang entstanden? Für den Empfang sind der HTAI Kosten in Höhe von netto 1.993 € (brutto 2.372 €) entstanden. Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6171 5 Frage 8: Welche Personen gehörten zur hessischen Delegation der Südkorea-Reise? An der Reise haben der Hessische Minister des Innern und für Sport, der Leiter des Ministerbüros , der zuständige Abteilungsleiter Sport im Ministerium sowie Sicherheitsbeamte der Personenschutzgruppe der hessischen Polizei und - in Seoul - ein Vertreter der HTAI teilgenommen. Frage 9: Für welche Personen hat das Land Hessen die Reisekosten übernommen und welche Personen haben die Reisekosten privat oder über andere Kostenträger abgerechnet? Das Land Hessen hat die Reisekosten für die in der Antwort zu Frage 8 genannten Personen übernommen. Frage 10: Wie hoch waren die Reisekosten für die Delegationsreise nach Südkorea? Die Kosten der Reise belaufen sich für das HMdIS auf rund 42.200 €. Wiesbaden, 27. Mai 2018 Peter Beuth Anlage Anlage 1 zur KA 19/6171 An dem Empfang haben Vertreterinnen und Vertreter der folgenden Institutionen teilgenommen: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Hessen Trade & Invest GmbH Deutsche Botschaft Seoul Konrad-Adenauer-Stiftung Friedrich-Naumann-Stiftung Hanns Seidel Stiftung Deutsch-Koreanische Industrie- und Handelskammer (KGCCI) Deutsch-Koreanischer Business Club Merck Ltd. & Merck Performance Materials Ltd. Lufthansa Cargo AG B. Braun Korea Co., Ltd Fresenius-Kabi Korea Ltd. Rittal Co., Ltd. Veritas AG Asien Commerzbank AG Seoul Deutsche Bank AG, Seoul Branch Germany Trade and Invest GmbH (GTaI) Messe Frankfurt Korea Ltd. Samsung Electronics Co., Ltd. LG Electronics Hyundai Capital Landesbank Baden-Württemberg Seoul Branch ContiTech AG Bundespolizei Vertreter des koreanischen Sports (Fußball)