Kleine Anfrage des Abg. Greilich (FDP) vom 02.07.2018 betreffend der Verleihung des Hessischen Verdienstordens und Antwort des Chefs der Staatskanzlei Vorbemerkung der Fragesteller: Der Hessische Verdienstorden ist die höchste staatliche Auszeichnung für hervorragende Verdienste um das Land Hessen und seine Bevölkerung. Der Ministerpräsident verleiht den Orden und zeichnet damit außergewöhnliche Leistungen aus. Vorbemerkung des Chefs der Staatskanzlei: Ministerpräsident Dr. Walter Wallmann ist es zu verdanken, dass auch das Land Hessen mit dem Hessischen Verdienstorden einen eigenen Landesorden besitzt. Er wurde am Hessischen Verfassungstag, dem 1. Dezember 1989, gestiftet. Von den damals 11 Ländern der Bundesrepublik Deutschland hatten zuvor bereits sieben Länder im Zeitraum 1957 bis 1987 einen eigenen Landesorden gestiftet. Ministerpräsident Wallmann füllte mit der Stiftung dieser staatlichen Auszeichnung somit eine wichtige Lücke, um ehrenamtliches Engagement auch in Hessen zu würdigen und öffentlich anzuerkennen. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. An welche Personen wurde der Hessische Verdienstorden im Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.05.2018 vergeben? Mit dem Hessischen Verdienstorden wurden im o.g. Zeitraum nachfolgende Persönlichkeiten ausgezeichnet (angegeben ist jeweils das Urkundendatum): 1. 13.03.2017 Dr. Günter Paul, Frankfurt am Main, 2. 24.03.2017 Brigadegeneral Eckart Klink, Wiesbaden, 3. 25.03.2017 Prof. Dr. med. Hansjörg Melchior, Kassel, 4. 28.04.2017 Dr. Bernd Heidenreich, Frankfurt am Main, 5. 17.05.2017 Rolf Lutz, Florstadt, 6. 19.05.2017 Prof. Dipl.-Ing. Hans Helmut Schetter, Seeheim-Jugenheim, 7. 19.05.2017 Bertram Hilgen, Kassel, 8. 10.08.2017 General-Lieutenant Frederick Benjamin Hodges, Wiesbaden, 9. 07.10.2017 Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Joachim Jentsch, Wiesbaden, 10. 21.10.2017 Thomas Aumüller, Liederbach am Taunus, 11. 10.11.2017 Erich Pipa, Gelnhausen, 12. 28.11.2017 Prof. Senator eh. Karl "Carlo" Giersch und Senatorin eh. Karin Giersch, Frankfurt am Main, 13. 28.11.2017 Hans Rüger, Linsengericht, 14. 01.12.2017 Dr. Rolf Müller, Gelnhausen, 15. 19.01.2018 Wolfgang Steubing, Frankfurt am Main. Frage 2. Wie lauten die einzelnen konkreten Begründungen, die für die Verleihungen dieser Auszeichnungen veröffentlicht wurden? Die vorgenannten Persönlichkeiten wurden für große Verdienste und Leistungen sowie ehrenamtlichen Einsatz in den nachfolgend genannten Bereichen geehrt: Eingegangen am 13. Juli 2018 · Bearbeitet am 13. Juli 2018 · Ausgegeben am 18. Juli 2018 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/6589 13. 07. 2018 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6589 1. Verdienste um die Rechtsprechung im Land Hessen und soziales Engagement, 2. Verdienste um das Landeskommando Hessen der Bundeswehr (Kommandeur), 3. Verdienste um das Gesundheitswesen in Hessen und kulturelles Engagement, 4. Verdienste um die politische Bildung und Wissenschaft in Hessen, 5. Verdienste um den Sport und die Nachwuchsförderung im Sport in Hessen, 6. Verdienste um die Wirtschaft und wirtschaftliche Entwicklung in Hessen, 7. Verdienste um die kommunalpolitische Entwicklung in Hessen, 8. Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft in Hessen, 9. Verdienste um die Rechtsprechung und die hessisch-thüringischen Beziehungen, nach der Deutschen Einheit, 10. Verdienste um die Justiz und Rechtsprechung im Land Hessen, 11. Verdienste um die kommunalpolitische Entwicklung in Hessen, 12. Verdienste um die Kunst und Kultur sowie die Wissenschaft im Land Hessen, 13. Verdienste um die kommunalpolitische Entwicklung in Hessen, 14. Verdienste um den Sport im Land Hessen, 15. Verdienste um den Sport, die Kultur und soziales Engagement in Hessen. Frage 3. Nach welchen inhaltlichen Kriterien wird der Verdienstorden des Landes verliehen? Gemäß dem Stiftungserlass werden mit der Verleihung des Hessischen Verdienstordens Frauen und Männer gewürdigt, die sich in außergewöhnlichem Maße für das Land Hessen und seine Bevölkerung eingesetzt haben und sich somit hervorragende Verdienste um das Land erworben haben. Die inhaltlichen Kriterien bzw. die Bandbreite werden aus der Antwort auf Frage 2 heraus ersichtlich. Gewürdigt werden Verdienste und Leistungen sowie ehrenamtliches Engagement in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Medizin, Kommunalpolitik, Kunst und Kultur, Rechtsprechung, Sicherheit, Soziales, Sport, Völkerverständigung, Wirtschaft und Wissenschaft . Wiesbaden, 10. Juli 2018 Axel Wintermeyer