Kleine Anfrage der Abg. Gnadl (SPD) vom 31.07.2018 betreffend Radwegeausbau im Wetteraukreis und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung der Fragestellerin: Wie der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage betreffend Radwegeausbau in Hessen (Drucks. 19/4561) selbst hinweist, ist die "verstärkte Fahrradnutzung (…) Teil eines modernen Verständnisses von Mobilität. Dies gilt für den Freizeit- und den Alltagsverkehr genauso wie für den gerade im ländlichen Raum wirtschaftlich bedeutenden Fahrradtourismus. Fahrradfahren trägt dem Bedürfnis nach individueller Mobilität Rechnung, ist dabei emissionsfrei und eine hervorragende Ergänzung des öffentlichen Verkehrs." Allerdings wird aus der Antwort des Ministers auch ersichtlich , dass seit Amtsantritt der Landesregierung von CDU und Grünen in ganz Hessen lediglich 30 Kilometer Radwege an Bundes- und Landesstraßen neu gebaut wurden. Von diesen Neubauten profitieren nur 13 Landkreise (sowie anteilig die Stadt Frankfurt) von den insgesamt 26 hessischen Landkreisen und kreisfreien Städten . Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 enthält 54 Radwegevorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 33 Mio. €, für die eine Planung durchzuführen und Baurecht zu schaffen ist. Zu Beginn der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 waren 60 Radwegevorhaben vorgesehen. Einige Abschnitte wurden zwischenzeitlich aus planerischen Gründen zusammengelegt, so dass sich die Anzahl der Radwegevorhaben auf 54 reduziert. Die Gesamtlänge der vorgesehenen Radwege bleibt davon unverändert. Diese beträgt rund 92 km. Für Radwegemaßnahmen mit einem Baurechtsverfahren müssen mindestens 3 bis 5 Jahre angesetzt werden. Ein Rückblick zeigt jedoch, dass vor dem Jahr 2016 sich im Schnitt pro Jahr 13 Radwegemaßnahmen an Landesstraßen im Planungsprogramm befanden. Erst durch die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 der Landesregierung konnte diese Anzahl auf im Schnitt 45 (2016 bis 2019) und somit um mehr als das Dreifache erhöht werden. Unabhängig hiervon gewinnen Radschnellverbindungen zunehmend an Bedeutung. Im Bereich der schnellen Radverbindungen, die vor allem auf den Alltagsverkehr ausgerichtet sind, verfolgt die Landesregierung drei generelle Ansätze. Für Verbindungen mit Potenzialen von mehr als 2000 Fahrten an einem Werktag strebt sie Radschnellverbindungen an, die auf Grund ihrer Standards u.a. hinsichtlich Breite, Steigung, Kurvenradien und Ausgestaltung der Knotenpunkte eine Reisegeschwindigkeit einschließlich aller Halte von 20 km/h gewährleisten sollen. Für Verbindungen mit Potenzialen von 1500 bis 2000 Fahrten an einem Werktag strebt sie Raddirektverbindungen an, die ebenfalls Reisegeschwindigkeiten von 20 km/h ermöglichen, jedoch geringere Standards beispielsweise hinsichtlich der Breite aufweisen. Darüber hinaus unterstützt sie die Ertüchtigung des Radnetzes, um direkte und attraktive Verbindungen für den Alltagsverkehr zu schaffen. Mit dem Planungsprojekt "Radschnellverbindungen in Hessen: Qualitätsstandards , Nachfragepotenziale und Korridoranalyse" werden die Aktivitäten der unterschiedlichen Baulastträger koordiniert. In diesem Zusammenhang wurde bei Hessen Mobil eine Steuerungsgruppe Radverkehr eingerichtet. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie viele Landesmittel wurden den Wetterauer Kommunen seit 2014 bereitgestellt, um kommunale Radwegeinfrastrukturprojekte zu fördern (aufgeschlüsselt nach Kommunen)? In den Jahren 2014 bis Juli 2018 hat das Land Hessen im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung sowie der Nahmobilitätsrichtlinie die Kommunen im Wetteraukreis bei Radwegeinfra- Eingegangen am 17. September 2018 · Bearbeitet am 17. September 2018 · Ausgegeben am 21. September 2018 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/6613 17. 09. 2018 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6613 strukturprojekten mit Zuwendungen in Höhe von 5.591.236 € unterstützt. Die gewünschte Aufschlüsselung nach Kommunen ist nicht möglich. Es handelt sich überwiegend um interkommunale Radwege, an denen mehrere Kommunen beteiligt sind. Die Federführung sowie Antragsstellung liegt jedoch bei einer Kommune. Die Projekte sind in der Tabelle in Anlage 1 dargestellt . Frage 2. Wie viele Kilometer Radwege wurden durch diese Förderung kommunaler Projekte im Wetteraukreis neu gebaut (aufgeschlüsselt nach Kommunen)? In den Jahren 2014 bis 2017 hat das Land Hessen im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung die Kommunen im Wetteraukreis beim Bau von Radwegen auf einer Gesamtlänge von rund 30 km unterstützt. Hinzu kommen die Bewilligungen von Fördermaßnahmen aus dem ersten Halbjahr des laufenden Jahres. Die gewünschte Aufschlüsselung nach Kommunen ist, wie in der Antwort zu Frage 1 dargelegt, nicht möglich. Die Radweglängen sind in der Anlage 1 dargestellt . Darüber hinaus wurde die Planung von Radinfrastruktur gefördert. Hierfür stehen die Kilometer noch nicht fest. Frage 3. Wie groß war der Landesanteil bei der Finanzierung dieser kommunalen Radweginfrastrukturprojekte ? Die Gesamtkosten für die genannten Radwegevorhaben (siehe Tabelle in Anlage 1) betragen 8.973.378 €. Die Zuwendungen durch das Land Hessen betragen 5.591.236 €, somit liegt der Landesanteil bei der Finanzierung bei rund 62,3 %. Für die derzeit in Planung befindlichen Radinfrastrukturprojekte sind die Gesamtkosten noch nicht absehbar, weshalb sie bei der Bestimmung des Landesanteils nicht berücksichtigt wurden. Frage 4. Hat aus Sicht der Landesregierung nicht auch der Wetteraukreis einen Anspruch auf einen verbesserten "Freizeit- und den Alltagsverkehr" per Rad und auf Förderung des "gerade im ländlichen Raum wirtschaftlich bedeutenden Fahrradtourismus" durch den Ausbau von Radwegen an Bundes - und Landesstraßen? Frage 5. In welchen Wetterauer Kommunen sollen nach den Planungen für die nächsten fünf Jahre (vgl. Antwort auf Frage 5 der Drucks. 19/4561) neue Radwege an Bundes- und Landesstraßen gebaut werden? Frage 6. Wie viele Kilometer an neuen Radwegen an Bundes- und Landesstraßen sollen nach diesen Plänen in den nächsten fünf Jahren insgesamt in der Wetterau gebaut werden? Die Fragen 4, 5 und 6 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Die geplanten Radwege an Bundes- und Landesstraßen im Wetteraukreis sind in der Tabelle in Anlage 2 dargestellt. Derzeit befinden sich alle Radwegeprojekte in der Planung. Die hier genannten Radwegeprojekte führen auch zu einer deutlichen Verbesserung des Fahrradtourismus im ländlichen Raum des Wetteraukreises. Das Land unterstützt zudem die Hessischen Radfernwege, indem es die wegweisende Beschilderung installiert und unterhält. Darüber hinaus wird der Ausbau der Hessischen Radfernwege mit einem erhöhten Fördersatz finanziell gefördert. Um die Nutzung zu erleichtern, betreibt das Land den Radroutenplaner Hessen und stärkt damit auch den Radtourismus, wovon wiederum auch der Wetteraukreis profitiert. Frage 7. Wie groß ist der Anteil des Fahrradverkehrs an den insgesamt in Hessen zurückgelegten Wegen (am gesamten Verkehrsaufkommen in Hessen)? Nach der Studie "Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)", die im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erstellt wird, ist in Hessen für 8 % der Befragten das Rad das Hauptverkehrsmittel. Dies ist im Vergleich zur letzten MiD-Studie aus dem Jahr 2008, nach der der hessische Radanteil mit 6,1 % angegeben wurde, eine im Vergleich zum Bundesdurchschnitt (von 10 % im Jahr 2008 auf 11 % im Jahr 2017) überproportionale Steigerung . Frage 8. Wie viele Kilometer Radschnellwege wurden seit 2014 in Hessen fertiggestellt (Neubau)? Frage 9. Wie viele Kilometer fertiggestellte Radschnellwege bestehen in Hessen? Die Fragen 8 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. In Hessen wurden noch keine Radschnellwege gebaut. Das Land Hessen fördert Machbarkeitsstudien und Planungen für folgende Projekte: Frankfurt - Darmstadt, Frankfurt - Hanau, Frank- Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6613 3 furt - Vordertaunus, Darmstadt - Heidelberg/Mannheim, Kassel - Vellmar, Kassel - Baunatal und Kassel - Kaufungen. Darüber hinaus werden die Planungen des Projektes Frankfurt - Gateway Gardens im Rahmen des EU-Förderprojekts CHIPS ("Cycle Highways Innovation for Smarter People Transport and Spatial Planning") umgesetzt. Als Ergebnis des Planungsprojektes "Radschnellverbindungen in Hessen: Qualitätsstandards, Nachfragepotenziale und Korridoranalyse" werden unter Beteiligung von Landkreisen und Kommunen weitere Korridore identifiziert, in denen Radschnell- bzw. Raddirektverbindungen verkehrlich sinnvoll sind. Da Radschnellverbindungen bzw. Raddirektverbindungen nur wirksam sein können, wenn sie in ein attraktives Gesamtnetz eingebunden sind, wird das hessische Rad-Hauptnetz definiert und bewertet. Kommunen und Landkreise werden bei der Konzeption regionaler und lokaler Netze sowie deren Umsetzung finanziell unterstützt. So wird im Rahmen der Nahmobilitätsrichtlinie auch die Radwegplanung "Kurze Wetterau" mit rund 63.000 € gefördert, mit der eine direkte und damit schnellere Verbindung entlang der Siedlungsachse zwischen Butzbach und Frankfurt über Bad Nauheim, Friedberg und Bad Vilbel erreicht werden soll. Wiesbaden, 10. September 2018 Tarek Al-Wazir Anlagen Anlage 1 Bewilligte Radwege im Wetteraukreis mit Urbescheid zw. 2014 und 1. Halbjahr 2018 Stand: 09.08.2018 ProjektID Antragsteller Projektbezeichnung Gesamtkosten Zuwendung GVFG-komp. Länge in km 2014 Radwege 14122 Wetteraukreis K184, Neubau Radweg zw. Ober-Widdersheim und B455 65.000 € 34.300 € 0,3 FFM00992 Butzbach Limesradweg, Hauptroute, 6.BA (Teil 1 + 2) 779.100 € 551.900 € 4,9 FFM00844 Friedberg Neubau Radweg Regionalparkroute West 1.BA 565.000 € 305.700 € 3,05 FFM01069 Karben Radwegeausbau in Karben/Petterweil 931.400 € 421.800 € 2,98 Gesamtsummen 2014 2.340.500 € 1.313.700 € 11,23 2015 Radwege FFM00991 Butzbach Limesradweg, Querverbindungen, 6.BA 170.000 € 98.000 € 0,25 DARM00824 Zweckverband Niddaradweg Ausbau Niddaradweg 3. BA-C, Bad Vilbel - Florstadt-Staden 712.871 € 427.500 € 2,02 FFM00975 Büdingen Neubau Rad- und Gehweg, L3195, zw.Hammersbach und Büdingen (Anteil Radweg) 395.200 € 222.700 € 1,73 FFM00846 Friedberg Neubau Radweg Regionalparkroute West 2.BA 313.000 € 194.000 € 1,04 DARM00836 Butzbach Limesradweg, Hauptroute, 6.BA (Teil 3) 469.400 € 332.900 € 1,5 Gesamtsummen 2015 2.060.471 € 1.275.100 € 6,29 2016 Radwege DARM00902 Zweckverband Niddaradweg Ausbau Niddaradweg 3. BA-D, Bad Vilbel - Florstadt-Staden 1.131.947 € 722.300 € 3,34 FFM00970 Wetteraukreis Ausb. Limesradweg Altenstadt - Nidda/Unter-Widdersheim,1.BA 691.310 € 453.517 € 2,7 FFM00972 Echzell Ausb. Limesradweg zw. Reichelsheim und Echzell 2.BA 254.550 € 176.519 € 1,13 Gesamtsummen 2016 2.077.807 € 1.352.336 € 7,17 2017 Radwege FFM00627 Zweckverband Niddaradweg Ausbau Niddaradweg 4. BA, Bad Vilbel - Florstadt-Staden 748.600 € 513.400 € 2,07 DARM00854 Butzbach Limesradweg 7. BA Römerturm-Limeshof + Wegweisung 185.000 € 122.500 € 0,07 Gesamtsummen 2017 933.600 € 635.900 € 2,14 2018 DARM00935 Karben Neub. Radweg L3351 zw. Burg-Gräfenrode-Ilbenstadt 698.000 € 414.000 € 1,33 DA00028 Altenstadt Ausbau Radweg zw. OT Waldsiedlung und Vulkanradweg 234.000 € 139.700 € 1,05 DA00015 Zweckverband Oberes Niddertal Lückenschluss Vulkanradweg in Gedern/Ober-Seemen 425.000 € 312.000 € 0,5 Gesamtsumme 1. Halbjahr 2018 1.357.000 € 865.700 € 2,88 Seite 1 KA 19/6613 Anlage 1 Bewilligte Radwege im Wetteraukreis mit Urbescheid zw. 2014 und 1. Halbjahr 2018 Stand: 09.08.2018 ProjektID Antragsteller Projektbezeichnung Gesamtkosten Zuwendung FAG-Mittel Nahmobilität Länge in km 2018 Radwege WI00045 Wetteraukreis Planung Ausbau "kurze Wetterau" 98.000 € 63.700 € WI00046 Zweckverband Regionalpark Niddatalradweg Ersatzneubau einer Brücke über die Nidda in Dortelweil 106.000 € 84.800 € Gesamtsumme 1. Halbjahr 2018 204.000 € 148.500 € Seite 2 KA 19/6613 Anlage 2 Geplante Radwege im Wetteraukreis Stand: 09.08.2018 Seite 1 KA 19/6613 Seite 3 Petry Rechteck 6613_Anlagen.pdf KLA 6613 Anlage 1 KLA 6613 Anlage 2