Kleine Anfrage der Abg. Löber und Dr. Neuschäfer (SPD) vom 14.07.2014 betreffend Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien und Antwort des Chefs der Staatskanzlei Vorbemerkung des Chefs der Staatskanzlei: Die Anfrage zur Teilnahme an der Fußballweltmeisterschaft vom 12. Juni bis 13. Juli 2014 in Brasilien wird für die Mitglieder der Landesregierung sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Hessischen Landesdienst beantwortet; für die Mitglieder des Landtages können hierzu keine Auskünfte erteilt werden. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Welche Mitglieder der Landesregierung (Ministerpräsident, Staatsminister, Staatssekretäre) oder Mitglieder des Landtags waren innerhalb des angegebenen Zeitraumes 12.06.2014 bis 13.07.2014 in Brasilien? Frage 2. Wie lange dauerten die in Frage 1 erfragten Reisen jeweils? (Bitte nach Mitglied der Landesre- gierung bzw. Mitglied des Landtags einzeln aufführen) Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam wie folgt beantwortet : Herr Staatsminister Beuth befand sich vom 18. Juni 2014 bis zum 22. Juni 2014 und Herr Staatssekretär Jung vom 12. Juli bis 14. Juli 2014 in Brasilien. Frage 3. Welche dienstlichen Gründe hatten die Reisen? (Bitte einzeln nach Mitglied der Landesregierung bzw. Mitglied des Landtags und Reise aufführen) Im Mittelpunkt der Reise von Herrn Staatsminister Beuth, der zugleich auch Vorsitzender der deutschen Sportministerkonferenz ist, standen Gespräche rund um das Thema Sicherheit und Sport. Dabei traf Herr Staatsminister Beuth mit dem Generalsekretär des Deutschen Fußball-Bundes, dem DFB-Sicherheitsbeauftragten, Sicherheitsbehörden und Vertretern staatlicher Stellen sowie dem obersten Sicherheitsbeauftragten der FIFA zusammen. Darüber hinaus führte Herr Staatsminister Beuth ein Gespräch mit einem Offenbacher Polizeibeamten , welcher als Kontaktbeamter die Hessische Polizei in Brasilien vertrat. In diesem Gespräch ging es u.a. um das Thema Fan-Sicherheit. Zudem informierte sich Herr Staatsminister Beuth im Zuge seines Besuchs über die bestehenden Sicherheitsstandards in Brasilien, um dadurch Eindrücke zu gewinnen, wie es um die Sicherheit der deutschen Athletinnen und Athleten bestellt sein wird, die im Jahr 2016 bei den Olympischen und Paralympischen Spielen in Rio de Janeiro an den Start gehen werden. Im Übrigen fanden auch Gespräche mit dem deutschen Generalkonsul sowie mit dem Leiter für institutionelle Beziehungen des brasilianischen Nationalen Olympischen Komitees statt. Bei der Reise von Herrn Staatssekretär Jung handelte es sich um keine Dienstreise, sondern um eine Reise, die er als Privatperson unternommen hat. Eingegangen am 18. August 2014 · Ausgegeben am 20. August 2014 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/674 18. 08. 2014 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/674 Frage 4. Wurden bei den Dienstreisen im Zeitraum vom 16. 06. 14 bis 13. 07. 14 auch ein oder mehrere Fußballspiele der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien besucht? Frage 5. Wenn Frage 4. bejaht wird: Welche? (Bitte einzeln nach Reise und Mitglied der Landesregie- rung bzw. Mitglied des Landtags aufführen) Frage 6. Wer trug die Kosten für Eintrittskarten für Spiele der Fußballweltmeister-schaft in Brasilien, die bei diesen Reisen besucht wurden? (Bitte einzeln nach Mitglied der Hessischen Landesregierung bzw. des Hessischen Landtags und für die besuchten Fußballspiele auflisten) Die Fragen 4 bis 6 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam wie folgt beantwortet: Herr Staatsminister Beuth besuchte in seiner Funktion als Vorsitzender der deutschen Sportministerkonferenz das WM-Vorrundenspiel der deutschen Nationalmannschaft am Samstag, 21. Juni 2014, gegen Ghana. Er war somit als Vertreter aller seiner Länderkollegen vor Ort anwesend und unterstützte die deutsche Nationalmannschaft demzufolge auch in deren Namen. Die Eintrittskarten wurden Herrn Staatsminister Beuth in seiner Funktion als Vorsitzender der deutschen Sportministerkonferenz durch die Kooperation des Auswärtigen Amtes mit der FIFA zur Verfügung gestellt. Dem Land Hessen sind hierfür keine Kosten entstanden. Frage 7. Von wem wurden die in der Antwort zu Frage 1. genannten Personen begleitet? Herr Staatsminister Beuth wurde von der Leiterin des Ministerbüros sowie von Personenschützern begleitet. Über die genaue Anzahl der Personenschützer kann aus einsatztaktischen Gründen keine Angabe gemacht werden. Frage 8. Welche dienstlichen Gründe gab es jeweils im Einzelnen für die Notwendigkeit einer Beglei- tung? Die dienstlichen Gründe für eine Begleitung durch den Personenschutz lagen in der Gewährleistung des Schutzes von Herrn Staatsminister Beuth vor Ort begründet. Die Leiterin des Ministerbüros nahm an sämtlichen Gesprächen teil und hielt deren Ergebnisse fest. Zudem war sie die Ansprechpartnerin vor Ort in sämtlichen Fragen der Vorbereitung und Koordinierung der Termine, sowohl inhaltlich als auch organisatorisch. Frage 9. Wer übernahm - wiederum im Einzelnen aufgelistet - die Reise- und Eintrittskosten? Die Reisekosten wurden vom Land Hessen übernommen. Hinsichtlich der Eintrittskosten wird auf die Antwort zu den Fragen 4 bis 6 verwiesen. Wiesbaden, 18. August 2014 Axel Wintermayer