Kleine Anfrage 

der Abg. Degen und Gnadl (SPD) vom 13.11.2018 

betreffend Aufstufung der Kommunen Nidderau und Karben zum Mittelzentrum 

und  

Antwort  

des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung 
 
 
 
Vorbemerkung der Fragesteller: 

Am 25.04.2018 veröffentlichte die "Frankfurter Neue Presse - Bad Vilbeler Neue Presse" einen Artikel bezüglich
 der Forderung der Städte Karben und Nidderau um Aufstufung zu Mittelzentren. Bevor es zu einer 
Entscheidung kommt, solle eine Expertenkommission darüber tagen ob und wie Aufstufungen stattfinden 
können. Die Ergebnisse sollen bis Ende 2018 vorliegen. Eine Entscheidung über den Sachverhalt soll 2019 
erfolgen. 
 
Die Vorbemerkung der Fragesteller vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1. Wird der Zeitplan über die Ergebnisse der Expertenkommission Ende 2018 voraussichtlich eingehalten
 werden können? Gibt es hierzu genauere Termine? 
 
Die Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur (ZORa) hat sich bisher in sechs Sitzungen
 zu unterschiedlichen Themenbereichen beraten. Eine weitere Sitzung im Januar 2019 ist 
vorgesehen. Im Frühjahr 2019 wird die Expertenkommission ihren Ergebnisbericht der Landesregierung
 vorlegen. 
 
 
Frage 2. Welche Personen bzw. welche Interessengruppen gehören der Expertenkommission an? 
 
Die Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur (ZORa) wurde im März dieses Jahres 
von der Landesregierung beauftragt und hat folgende Mitglieder: 
 
  Prof. Dr. Rolf-Dieter P., Präsident a.D. der Universität Kassel, Präsident der Akademie für 

Raumforschung und Landesplanung (Leitung), 

  Wolfram D., Oberbürgermeister a.D. der Stadt Wetzlar, 

  Bertram H., Oberbürgermeister a.D. der Stadt Kassel, 

  Jens Sch., ehemaliger Erster Beigeordnete des Planungsverbands Ballungsraum Frankfurt
/Rhein-Main, 

  Dr. Lars W., ehemaliger Regierungspräsident des Regierungsbezirks Gießen. 
 
 
Frage 3. Wie beurteilt die Landesregierung die Forderungen der Städte Nidderau und Karben nach Aufstufungen
 zu Mittelzentren? Was spricht für, was gegen die Forderung der Städte? 
 
Frage 4 Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um eine Aufstufung zu einem Mittelzentrum erfolgen
 zu lassen? 
 
Die Fragen 3 und 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. 

Das System der Zentralen Orte dient dazu, die Siedlungstätigkeit räumlich zu konzentrieren und 
landesweit eine überörtliche Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen sowie
 öffentlichen Einrichtungen in zumutbarer Entfernung sicherzustellen. Vor diesem Hintergrund
 haben Mittelzentren eine Mitversorgungsfunktion für umliegende Grundzentren. Die in 
diesem Zusammenhang maßgebliche Zentralität berücksichtigt zum einen das Angebot an Gesundheits
-, Bildungs-, Kultur- und Sporteinrichtungen sowie von Behörden und Verkehrsanbindungen
, zum anderen die Schul-, Arbeitsmarkt- und Einzelhandelszentralität. 
 

Eingegangen am 18. Dezember 2018   ·   Bearbeitet am 18. Dezember 2018   ·   Ausgegeben am 20. Dezember 2018 

Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags   ·   Postfach 3240   ·   65022 Wiesbaden   ·   www.Hessischer-Landtag.de  

Drucksache 19/6828  

 

 18. 12. 2018 

 

 

19. Wahlperiode 

HESSISCHER LANDTAG 



2 Hessischer Landtag   ·   19. Wahlperiode   ·   Drucksache 19/6828  

 

 
 
Die Zuordnung einzelner Städte- und Gemeinden in die verschiedenen Zentralitätsstufen wird 
nach Vorlage der Ergebnisse der Expertenkommission erarbeitet. 
 
 
Frage 5. Welche weiteren Schritte sind notwendig, bis die Aufstufungen in Kraft treten können? 
 
Die Mittelzentren werden im Landesentwicklungsplan festgelegt. Daher muss sowohl bei der 
Aufstufung als auch bei der Abstufung eines Zentralen Ortes die Änderung des Landesentwicklungsplans
 Hessen 2000 nach den Vorschriften des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG) 
vorgenommen werden. 
 
Wiesbaden, 10. Dezember 2018 

Tarek Al-Wazir