Kleine Anfrage der Abg. Löber (SPD) vom 26.11.2018 betreffend Aufstufung der Gemeinde Dautphetal zum Mittelzentrum und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vorbemerkung der Fragestellerin: Herr Staatsminister Al-Wazir hat im April dieses Jahres eine Expertenkommission "Zentrale Orte und Raumstruktur " (ZORa) eingesetzt, deren Aufgabe es sein soll, die bisherigen Zentralitätsstrukturen in Bezug auf die Kommunen zu überprüfen. Verschiedene Gemeinden erhoffen sich durch eine Neubewertung eine Aufstufung zum Mittelzentrum - so auch die Gemeinde Dautphetal im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Die Vorbemerkung der Fragestellerin vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Hat die Expertenkommission ihre Arbeit bereits aufgenommen? Die Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur (ZORa) hat sich bisher in sechs Sitzungen zu unterschiedlichen Themenbereichen beraten. Eine weitere Sitzung im Januar 2019 ist vorgesehen. Im Frühjahr 2019 wird die Expertenkommission ihren Ergebnisbericht der Landesregierung vorlegen. Frage 2. Wer ist an der Arbeit der Expertenkommission aktiv beteiligt? Die Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur (ZORa) hat folgende Mitglieder: Prof. Dr. Rolf-Dieter Postlep, Präsident a.D. der Universität Kassel, Präsident der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Leitung), Wolfram Dette, Oberbürgermeister a. D. der Stadt Wetzlar, Bertram Hilgen, Oberbürgermeister a. D. der Stadt Kassel, Jens Scheller, ehemaliger Erster Beigeordnete des Planungsverbands Ballungsraum Frankfurt /Rhein-Main, Dr. Lars Witteck, Regierungspräsident a.D. des Regierungsbezirks Gießen. Frage 3. Sind die antragstellenden Kommunen, hier speziell die Gemeinde Dautphetal, an dem Prozess beteiligt ? Die Expertenkommission hat zum einen die hessischen kommunalen Spitzenverbände im Juni dieses Jahres gebeten, ihre Sichtweise zu Veränderungen im Zentrale-Orte-System und Kriterien für die kommunale Zuordnung zu formulieren. Zum anderen wurde in Zusammenarbeit mit der Universität Kassel vom 22. bis 23.11.2018 ein Symposium zum Thema Zentralitäten 4.0 – Mittelzentren im Zeitalter der Digitalisierung durchgeführt. Hierzu wurden alle hessischen Kommunen eingeladen um sich in größerem Zusammenhang über aktuelle Forschungsfragen und Zentralen-Orte-Konzepte in anderen Bundesländern zu informieren und zu diskutieren. Eine darüber hinaus gehende Einbeziehung einzelner hessischer Städte und Gemeinden in die Arbeit der Expertenkommission war in dieser Phase der Vorbereitung eines landesplanerischen Verfahrens nicht vorgesehen. Eingegangen am 9. Januar 2019 · Bearbeitet am 9. Januar 2019 · Ausgegeben am 11. Januar 2019 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/6842 09. 01. 2019 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/6842 Frage 4. Gibt es bereits erste Ergebnisse und Erkenntnisse aus der Arbeit der Expertenkommission? Frage 5. Wie beurteilt die Landesregierung den Wunsch der Gemeinde Dautphetal nach einer Aufstufung zum Mittelzentrum? Frage 6. Liegen bereits konkrete Überlegungen zu einer Neuordnung des Zentrale-Orte-Systems vor? Die Fragen 4, 5 und 6 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Das System der Zentralen Orte dient dazu, die Siedlungstätigkeit räumlich zu konzentrieren und landesweit eine überörtliche Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen sowie öffentlichen Einrichtungen in zumutbarer Entfernung sicherzustellen. Vor diesem Hintergrund haben Mittelzentren eine Mitversorgungsfunktion für umliegende Grundzentren. Die in diesem Zusammenhang maßgebliche Zentralität berücksichtigt zum einen das Angebot an Gesundheits -, Bildungs-, Kultur- und Sporteinrichtungen sowie von Behörden und Verkehrsanbindungen , zum anderen die Schul-, Arbeitsmarkt- und Einzelhandelszentralität. Die Zuordnung einzelner Städte- und Gemeinden in die verschiedenen Zentralitätsstufen wird nach Vorlage der Ergebnisse der Expertenkommission erarbeitet. Frage 7. Wie sieht der Zeitplan für die Arbeit der Expertenkommission aus? Wann ist mit Ergebnissen in Bezug auf eine Bewertung der Neuordnung zu rechnen? Im Frühjahr 2019 wird die Expertenkommission ihren Ergebnisbericht der Landesregierung vorlegen. Wiesbaden, 19. Dezember 2018 Tarek Al-Wazir