Kleine Anfrage 

des Abg. Frankenberger (SPD) vom 24.07.2014 

betreffend Bundesverkehrswegeplan 

und  

Antwort  

des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung 
 
 
 
Vorbemerkung der Fragesteller: 

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Frühjahr diesen Jahres die Grundkonzeption
/Leitlinien des Bundesverkehrswegeplanes, die modernisierte Bewertungsmethodik und die Verkehrsprognose
 2030 vorgelegt. Auf dieser Grundlage wird jetzt die Bewertung der auch von Hessen angemeldeten
 Projekte vorgenommen. 
 
 

Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: 
Mit Schreiben vom 27.11.2013 wurden hessische Bundesfernstraßenprojekte beim Bundesverkehrsministerium
 zur Bewertung für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 angemeldet. 
Die Einstufung in die Bedarfsplankategorien (Vordringlicher Bedarf Plus, Vordringlicher Bedarf
, Weiterer Bedarf) wird nach der Projektbewertung vom Bund vorgenommen, der auch abschließend
 über die in den BVWP 2015 aufzunehmenden Projekte entscheidet. 
 
Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1. Wie viele Projekte sind angemeldet worden und ist innerhalb der Projekte eine Prioritätenset-

zung erfolgt? 
 
Dem Bundesverkehrsministerium wurden im Herbst 2013 insgesamt 206 Bundesfernstraßenprojekte
 zur Bewertung gemeldet. Da der Bund beabsichtigt, bei der Bewertung in manchen Fällen 
mehrere Projekte zu Streckenzügen zusammen zu fassen, hat sich die Zahl der Maßnahmen laut 
aktueller Liste auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums (Stand 25.07.2014) auf 148 
verringert. 
 
Eine Priorisierung innerhalb der Projekte wurde zum Zeitpunkt der Meldung nicht vorgenommen
, da das Bundesverkehrsministerium eine eigene Methodik zur Priorisierung verwendet. 
Vielmehr beabsichtigt die Hessische Landesregierung, nach Vorliegen des ersten Entwurfs des 
BVWP 2015 die hessischen Bundesfernstraßenprojekte in den Gruppen der vordringlichen Maßnahmen
 in einer landesinternen Bewertung nach den Kriterien verkehrlicher Nutzen, Zustimmung
 der betroffenen Kommunen, Planungs- und Genehmigungsfortschritt, Finanzierbarkeit 
sowie zeitliche Realisierbarkeit zu bewerten und zu priorisieren, um eine Konzentration des 
Planungs- und Genehmigungsaufwands auf Vorhaben mit einer zeitnahen Umsetzungsperspektive
 zu erreichen. 
 
 
Frage 2. Sind die Grundkonzeption, die modernisierte Bewertungsmethodik und die Verkehrsprognose 

2030 eine geeignete Grundlage, um die angemeldeten Projekte sachgerecht zu bewerten? 
 
Die Erstellung des Bundesverkehrswegeplans ist Angelegenheit des Bundes. Da der Bund hierzu 
u.a. die in der Frage genannten Unterlagen erstellen ließ, geht die Hessische Landesregierung 
davon aus, dass sie für den Bund geeignete Grundlagen sind, um die angemeldeten Projekte 
sachgerecht zu bewerten. 
 
 
Wiesbaden, 7. August 2014 

In Vertretung: 
Mathias Samson 

Eingegangen am 25. August 2014   ·   Ausgegeben am 27. August 2014 

Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags   ·   Postfach 3240   ·   65022 Wiesbaden   ·   www.Hessischer-Landtag.de  

Drucksache 19/729  

 

 25. 08. 2014 

 

 

19. Wahlperiode 

HESSISCHER LANDTAG