Kleine Anfrage der Abg. Waschke (SPD) vom 24.09.2014 betreffend EU Fördermaßnahme im Landkreis Fulda und Antwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund Im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung , dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und dem Hessischen Kultusministerium beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Für welche Projekte, in welcher Höhe und mit welcher Förderquote flossen EU-Mittel (EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EGFL, ELER, EFF, INTERREG VB, INTERREG EUROPE, URBACT, Europa für Bürgerinnen und Bürger, ERASMUS plus, Kreatives Europa, Horizon 2020, LIFE plus, COSME) in der Förderperiode 2007 bis 2013 in den Landkreis Fulda? Frage 2. Welche Projekte in den o.g. Bereichen wurden in welcher Höhe und mit welcher Förderquote in der o.g. Förderperiode in den Städten und Gemeinden im Landkreis Fulda bezuschusst? Wegen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen beantwortet. In der Förderperiode 2007 bis 2013 hat der Landkreis Fulda Mittel aus dem Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) erhalten. Der Abwicklungszeitraum, in dem aus der vergangenen Förderperiode Mittel ausgezahlt werden, hält zurzeit noch an. Aus INTERREG und LIFE plus sind in der Förderperiode 2007 bis 2013 keine Fördermittel in den Landkreis Fulda geflossen. Zu den weiteren genannten Förderprogrammen - URBACT, Europa für Bürgerinnen und Bürger, ERASMUS plus, Kreatives Europa, Horizon 2020 und COSME - verfügt die Hessische Landesregierung nicht über die erbetenen Informationen, da sie zentral von der Europäischen Kommission verwaltet werden. Im Folgenden werden die einzelnen Bereiche der Förderung aufgeführt: Europäischer Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) In der Förderperiode 2007 bis 2013 flossen bis zum Stichtag 09.10.2014 Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 8 Mio. € für 37 Projekte in den Landkreis Fulda. Die EFRE-Förderquote liegt bei rd. 31 % bezogen auf die zuwendungsfähigen Ausgaben der Projekte im Landkreis Fulda in Höhe von rund 26 Mio. €. Projekte dürfen zu maximal 50 % aus EFRE-Mitteln gefördert werden, die Kofinanzierung erfolgt aus nationalen öffentlichen Mitteln (Bundes-, Landes- oder Kommunale Mittel) oder aus nationalen privaten Mitteln (z.B. Eigenmittel). Die bewilligten 37 Projekte im Landkreis Fulda und deren Verteilung auf die Städte und Gemeinden im Landkreis Fulda sind der Anlage 1 zu entnehmen. Eingegangen am 13. November 2014 · Ausgegeben am 19. November 2014 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/921 13. 11. 2014 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/921 Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) Anlage 2 enthält eine Übersicht über die in der Frage genannten ELER- und EGFL-Mittel. Die reinen EU-Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) betrugen im Landkreis Fulda in der Förderperiode 2007 bis 2013 26.464.631 €. Die ELER-Mittel werden in der Regel zu 50 % aus nationalen Mitteln (Bundesund Landesmittel) kofinanziert, in Teilen der Förderung von Agrarumweltmaßnahmen beträgt der EU-Anteil 75 %. Die nationalen Mittel kommen zu den genannten EU-Mitteln hinzu. Die Direktzahlungen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) betrugen im genannten Zeitraum 126.334.157 €. Die Direktzahlungen nach EGFL umfassen überwiegend die sogenannte Betriebsprämie und bestehen zu 100 % aus Mitteln der Europäischen Gemeinschaft . Die Fördersätze bei ELER und EGFL sind je nach Förderverfahren unterschiedlich. In den Flächenförderungen wird ein Wert je Hektar gewährt, in Bereichen der investiven Förderung ein Fördersatz von ca. 20 % bis 40 % der förderfähigen Kosten. Eine Aufteilung der ELER-Mittel im Bereich der forstlichen Förderung ("Forstwirtschaftliche Infrastruktur" und "Naturnahe Waldbewirtschaftung") auf die Städte und Gemeinden im Landkreis Fulda wird in Anlage 3 dargestellt. Die Höhe der reinen EU-Mittel betrug insgesamt 267.606,76 € (Kofinanzierungsanteil 50 %). Diese Mittel sind in den genannten ELER-Mitteln enthalten. Eine Zuordnung der landwirtschaftlichen Förderung zu einzelnen "Projekten" ist aus Datenschutzgründen sowie wegen der in der Regel hohen Fallzahlen (z.B. EU-Direktzahlungen des EGLF mit jährlich bis zu 21.000 Antragstellern) nicht möglich. Eine Zusammenstellung der im Rahmen der Flurneuordnung verausgabten EU-Mittel des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER) in der Förderperiode 2007 bis 2013 einschließlich der jeweiligen Förderquoten ist der Anlage 4 zu entnehmen . Europäischer Sozialfonds (ESF) In der Förderperiode 2007 bis 2013 sind bis zum Stichtag 01.10.2014 aus dem ESF ca. 3,6 Mio. € in Projekte aus dem Landkreis Fulda geflossen, die durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, das Hessische Ministerium der Justiz, das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst sowie das Hessische Kultusministerium für das Programm EIBE ab dem Schuljahr 20111 gefördert werden. Die einzelnen Projekte sind der Anlage 5 zu entnehmen. Hinzu kommen die ESF-Mittel, die durch das Hessische Kultusministerium über die ESFkofinanzierten Landesprogramme "Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt" (EIBE) bis zum Schuljahr 2010/2011 und "Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb" (SchuB) gefördert werden. Für das Programm EIBE vor 2011 sowie für das Programm SchuB des Hessischen Kultusministeriums sind in der Förderperiode 2007 bis 2013 bisher Mittel in Höhe von 305.959,82 € in Projekte aus dem Landkreis Fulda geflossen. Die Verteilung nach Einzelmaßnahmen (Projekten) ist der angefügten Übersicht (Anlage 6) zu entnehmen. Zu berücksichtigen ist, dass die EU-Mittel im Programm EIBE schuljahresbezogen und die Mittel im Programm SchuB für den Zeitrahmen der gesamten Förderperiode dargestellt sind. Über das ESF-Bundesprogramm "Integration durch Austausch - IdA" sind in der Förderperiode 2007 bis 2013 ESF-Mittel in Höhe von insgesamt 645.925,70 € im Landkreis Fulda verausgabt worden (Anlage 7). Wiesbaden, 13. November 2014 Lucia Puttrich Anlagen 1 Aufgrund der teilweisen Aufgabenübertragung an die WIBank ab dem Schuljahr 2011/2012 werden die Daten für das Programm EIBE zuvor vom HKM, ab diesem Zeitraum vom HMSI als ESF-Verwaltungsbehörde berichtet. Nr. Projekträger Städte/Landkreis Projektbezeichnung Bewilligte EFRE-Mittel Zuwendungsfähige Ausgaben 1 Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Hessisches Kegelspiel, Hünfeld Hünfeld Interkommunales Zentrum für Senioren und Soziales 1.273.495,19 2.546.990,38 2 Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Hessisches Kegelspiel, Hünfeld Nüsttal Neubau (Anbau) "Bürgerorientiertes Dienstleistungszentrum" Nüsttal 215.733,68 441.173,18 3 Gemeinde Burghaun, Burghaun Burghaun Freiflächengestaltung Stadtstraße, Ev. Kirche/Torhaus; OT Burghaun 76.252,03 152.565,08 4 Gemeinde Burghaun, Burghaun Burghaun Rundweg Burgmauer, OT Burghaun 26.350,56 52.701,11 5 Holzbau Gutmann GmbH, Hilders Hilders Demonstrationsvorhaben "Holzvergasungsanlage im Betrieb Holzbau Gutmann GmbH in Hilders- Brandt" 175.900,00 449.638,00 6 RhönEnergie Fulda GmbH Fulda Machbarkeitsstudie zur Vorbereitung von Breitbandinfrastruktur maßnahmen für ein regionales Hochleistungsnetz (NGA) 34.500,00 69.000,00 7 MUP Bürohandels GmbH Fulda, Stadt Erweiterung / Verlagerung einer Betriebsstätte in 36039 Fulda 350.200,00 1.401.000,00 8 Christoph Pappert GmbH & Co. KG (BsG) Pappert Hydrocut GmbH & Co. KG (BtG) Dipperz Verlagerung / Erweiterung einer Betriebsstätte in 36160 Dipperz 212.500,00 850.000,00 9 Grümel e.V. Fulda, Stadt Beschaffung von Ausstattungen für Unterrichts- und Werkstatträume im Grümel Zentrum in der Steubenallee 6 in Fulda 45.500,00 91.000,00 10 Grümel e.V. Fulda, Stadt Errichtung und Ausbau von Unterrichts- und Werkstatträumen im Grümel Zentrum in der Steubenallee 6 in 36041 Fulda 61.889,47 123.778,94 11 3D-formen, Inhaber Jakob Wall Fulda, Stadt Erweiterung einer Betriebsstätte in 36039 Fulda 562.500,00 2.250.000,00 12 Leinweber Landtechnik Inh. Stefan Leinweber e.K. Neuhof Verlagerung und Erweit. einer Betriebsstätte nach 36119 Neuhof 375.000,00 1.500.000,00 13 Ausbildungsverbund Rhöner Lebensmittel e.V. Hilders Ergänzung der Küchenausstattung für das Ausbildungszentrum Handwerkerhof Hilders 5.300,00 10.700,00 14 Kreisausschuss des Landkreises Fulda Hünfeld Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung in der Konrad-Zuse-Schule in Hünfeld 40.834,00 81.669,00 15 Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda, Stadt Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung in der Eduard- Stieler-Schule in Fulda 40.304,00 80.609,00 16 Bioenergiedorf Heubach eG, Kalbach Kalbach Demonstrationsvorhaben "Holzvergaseranlage in Heubach" 145.750,00 337.686,00 17 Gebrüder Eckart GbR, Hünfeld Hünfeld Demonstrationsvorhaben "Holzvergaseranlage in Hünfeld-Michelsrombach" 115.446,69 243.085,67 18 Zeitsprung IT-Forum gGmbH Fulda, Stadt Fortführung einer Breitbandberatungsstelle in 2013 48.338,96 96.677,93 19 ROWIUS GmbH ROWIUS e. K., Inh. Knut Halder Kalbach Erweiterung einer Betriebsstätte in 36148 Kalbach 314.700,00 1.259.000,00 20 IK Arbeitsgemeinschaft Hessisches Kegelspiel Hünfeld Interkommunales Dienstleistungszentrum - Kegelspielhaus 274.575,00 986.600,00 21 EngRoTec GmbH & Co. KG (BtG) EngRoTec Immobilien GmbH & Co. KG (BsG) Hünfeld Erweiterung einer Betriebsstätte in 36088 Hünfeld 847.500,00 3.390.000,00 22 Zeitsprung IT-Forum gGmbH Fulda, Stadt Fortführung einer Breitbandberatungsstelle in 2014 49.800,00 99.600,00 23 Magistrat der Stadt Fulda Fulda, Stadt Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung beruflicher Schulen der Stadt Fulda 235.436,00 480.973,00 24 Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung beruflicher Schulen des Landkreises Fulda 128.000,00 259.600,00 25 Der Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda Erstellung eines touristischen Entwicklungsgutachtens mit Masterplan für das Gebiet der Wasserkuppe 85.100,00 170.360,00 26 Standortmarketing GbR Fulda Engineering-High-Tech-Cluster (EHC) Fulda Initiierungsphase 2.400,00 13.167,28 27 Gemeinde Bad Salzschlirf Bad Salzschlirf Errichtung eines Medical Wellness Centers 431.988,53 863.977,06 28 digitop media GmbH Fulda, Stadt Einstellung eines/r Innovationsassistenten/in in 36037 Fulda 13.050,00 74.000,00 29 Grümel e.V. Fulda, Stadt Errichtung von Unterrichts- und Werkstatträumen zur beruflichen Qualifizierung und Ausbildung von benachteiligten Jugendlichen 280.000,00 560.200,00 30 Freizeit-Unternehmens- Gesellschaft mbH Künzell & Co. Bäderpark KG Künzell Erweiterung einer Betriebsstätte in der Gemeinde Künzell 1.047.700,00 5.850.000,00 31 Buchbinderei Thomas Zinn Großenlüder Übernahme einer von der Stilllegung bedrohten Betriebsstätte mit Erweiterung in 36137 Kleinlüder 85.325,00 341.300,00 32 Gemeinde Hofbieber Hofbieber Erschließung Industriegebiet "Kreuzfeld" mit Anbindung an die L 3174 in der Gemeinde Hofbieber / OT Hofbieber 86.200,00 172.400,00 33 Grümel e.V. Fulda, Stadt Beschaffung von Ausstattungen für das Schulungszentrum Grümel in der Steubenallee 6 in 36041 Fulda 49.900,00 99.800,00 34 Magistrat der Stadt Fulda Fulda, Stadt Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung der beruflichen Schulen der Stadt Fulda 28.388,00 56.777,00 35 Magistrat der Stadt Fulda Fulda, Stadt Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung beruflicher Schulen der Stadt Fulda 22.586,00 45.173,00 36 Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda Modernisierung und Ergänzung der IUK- Ausstattung der beruflichen Schulen im Landkreis Fulda 37.545,75 75.091,50 37 Engineering-High-Tech-Cluster Fulda e.V. Fulda Engineering-High-Tech-Cluster Fulda - Aufbauphase 124.000,00 248.000,00 SUMMEN: 7.949.988,86 25.824.293,13 Mit EFRE-Mitteln geförderte Projekte im Landkreis Fulda Stand: 09.10.2014 Anlage1 EU- Fördermittel Landwirtschaft EU-Mittel (Fond) EU-Mittel (Fond) Förderperiode 2007 bis 2013 EGFL ELER im Eler Fulda Beträge in € Beträge in € Ausgleichszulage benachteiligte Gebiete 10.885.203 Betriebsprämie 123.396.653 Milchsonderprämie 2.937.504 Dorf- und Regionalentwicklung 2.051.546 Einzelbetriebliche Investitionen 4.895.210 AgrarumweltprogrammeHEKUL/HELP/HIAP 7.620.617 Flurneuordnung 744.449 Forstförderung 267.606 Summe: 126.334.157 26.464.631 Insgesamt aus EGFL und ELER 152.798.788 Anlage 2 Forstliche Infrastruktur(Wegebau) EU Kofinaziert(50% EU Anteil) Zeitraum 2007_2013 Gemeinde Gesamter Zuschuss EU Anteil Bad Salzschlirf 11.908,71 5.954,36 Dipperz 11.276,58 5.638,29 Ebersburg 7.500,00 3.750,00 Ehrenberg (Rhön) 7.115,01 3.557,51 Eichenzell 18.215,84 9.107,92 Eiterfeld 5.166,00 2.583,00 Flieden 4.073,69 2.036,85 Fulda 41.063,60 20.531,80 Gersfeld(Rhön) 24.250,55 12.125,28 Hilders 21.005,58 10.502,79 Hofbieber 10.724,29 5.362,15 Hünfeld 20.042,48 10.021,24 Künzell 11.112,71 5.556,36 Nüsttal 9.754,39 4.877,20 Poppenhausen (Wasserkuppe) 9.245,63 4.622,82 Rasdorf 6.999,10 3.499,55 Tann (Rhön) 15.175,05 7.587,53 234.629,21 117.314,61 Naturgemäße Waldwirtschaft (NAWA) EU Kofinaziert(50% EU Anteil) Zeitraum 2007_2013 Gemeinde Aktueller Zuschuss EU Anteil Bad Salzschlirf 1.455,00 727,50 Burghaun 1.262,50 631,25 Dipperz 2.820,00 1.410,00 Ebersburg 1.575,00 787,50 Ehrenberg(Rhön) 6.801,68 3.400,84 Eichenzell 7.810,00 3.905,00 Eiterfeld 37.797,59 18.898,80 Fulda 63.844,10 31.922,05 Gersfeld(Rhön) 37.196,51 18.598,26 Hilders 15.821,50 7.910,75 Hofbieber 29.264,00 14.632,00 Hünfeld 51.391,42 25.695,71 Neuhof 10.765,50 5.382,75 Nüsttal 14.684,00 7.342,00 Eiterfeld 15.366,30 7.683,15 Tann(Rhoen) 2.729,20 1.364,60 300.584,30 150.292,15 Gesamt 267.606,76 Anlage 3 KA 19/921 - Anlage 4 - HMWEVL Förderfonds Landkreis Fulda 8 Flurbereinigungsverfahren ELER ∑ = 744.449 € ø = 83% Förderfonds Gemeinde Ebersburg Flurbereinigungsverfahren Ebersburg-Unterstellberg ELER Gemeinde Ehrenberg Flurbereinigungsverfahren Ehrenberg-Grumbach ELER Gemeinde Eiterfeld Flurbereinigungsverfahren Eiterfeld- Großentaft ELER Gemeinde Großenlüder Flurbereinigungsverfahren Großenlüder-Uffhausen ELER Stadt Hünfeld Flurbereinigungsverfahren Hünfeld- Grossenbach ELER Stadt Hünfeld Flurbereinigungsverfahren Hünfeld B 84 ELER Gemeinde Poppenhausen Flurbereinigungsverfahren Poppenhausen-Guckaisee ELER Gemeinde Poppenhausen Flurbereinigungsverfahren Gersfeld-Fuldaaue ELER 2.400 € 16.374 € 7.666 € 75% Allgemeiner Zuschusssatz im Verfahren 90% 90% 90% 90% 75% 80% 75% 7.900 € 40.365 € 219.330 € 186.450 € Kreis Projekt Höhe Allgemeiner Zuschusssatz im Verfahren EU-Mittel in der Förderperiode 2007-2013 Projekt Städte und Gemeinden im Landkreis Fulda Höhe 263.964 € EU-Mittel in der Förderperiode 2007-2013 Anlage 4 Anlage 5 Beitrag HMSI: ESF-Mittelbindung im Landkreis Fulda in der Förderperiode 2007-2013 Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen Arbeitsmarkt/ ESF Consult Hessen II Stand: 06.10.2014, 09:11 Uhr Förderprogramm Träger Landkreis Aktenzeichen bewilligte ESF-Mittel (€) förderf. Ausgaben (€) Förder- quote Durchführungs zeitraum von Durchführungs-zeitraum bis Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Fachverband Gastronomie und Großküchen-Ausstattung e.V. Fulda WB05 0115/2010 168.700,00 339.900,00 49,63% 01.09.2011 28.02.2014 Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Propstei Johannesberg gGmbH Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung Fulda WB05 0111/2011 33.651,00 67.167,00 50,10% 01.07.2011 31.01.2013 Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Propstei Johannesberg gGmbH Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung Fulda WB05 0104/2008 50.117,00 100.175,00 50,03% 01.07.2008 30.06.2009 Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Propstei Johannesberg gGmbH Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung Fulda WB05 0103/2009 17.564,40 87.876,00 19,99% 01.08.2009 31.12.2010 Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Hochschule Fulda University of Applied Sciences Der Präsident Fulda WB05 0101/2010 133.600,00 267.400,00 49,96% 22.02.2010 31.12.2012 Fulda Summe: 403.632,40 862.518,00 Quit - Qualifizierungsberater Propstei Johannesberg gGmbH Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung Fulda WB01 0002/2012 70.000,00 155.600,00 44,99% 01.01.2012 31.12.2013 Quit - Qualifizierungsberater Propstei Johannesberg gGmbH Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung Fulda WB01 0002/2008 63.348,00 141.086,00 44,90% 01.07.2008 30.06.2010 Quit - Qualifizierungsberater Propstei Johannesberg gGmbH Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung Fulda WB01 0002/2010 58.527,00 117.054,00 50,00% 01.07.2010 31.12.2011 Fulda Summe: 191.875,00 413.740,00 Quit - Qualifizierungsbeauftragte Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda WB03 0024/2010 210.612,00 421.225,00 50,00% 01.11.2010 31.12.2012 Quit - Qualifizierungsbeauftragte Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda WB03 0014/2013 292.400,00 584.900,00 49,99% 01.01.2013 31.12.2014 Quit - Qualifizierungsbeauftragte BBZ Berufsbildungszentrum Fulda GmbH Fulda WB03 0011/2008 107.149,00 214.298,00 50,00% 01.10.2008 30.06.2010 Fulda Summe: 610.161,00 1.220.423,00 Verbesserung des Ausbildungsumfeldes Kreishandwerkerschaft Fulda Fulda AS08 0800/2010 212.566,00 425.133,00 50,00% 01.07.2010 31.12.2012 Fulda Summe: 212.566,00 425.133,00 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Grümel gGmbH Fulda ZJ09 0123/2010 18.000,00 122.612,00 14,68% 01.10.2010 30.09.2011 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Kreishandwerkerschaft Fulda Fulda ZJ09 0137/2010 12.983,00 69.983,00 18,55% 18.10.2010 17.08.2011 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Kreishandwerkerschaft Fulda Fulda ZJ08 0035/2008 39.368,00 85.975,00 45,79% 01.08.2008 31.07.2009 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Kreishandwerkerschaft Fulda Fulda ZJ08 0035/2009 29.357,00 86.057,00 34,11% 01.08.2009 31.07.2010 Fulda Summe: 99.708,00 364.627,00 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva gGmbH Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben Fulda ZJ05 0258/2012 13.300,00 35.697,00 37,26% 01.01.2012 30.06.2012 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Fulda-Stadt und -Land e.V. Fulda ZJ05 0247/2012 19.194,00 182.132,00 10,54% 01.01.2012 31.12.2012 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel gGmbH Fulda ZJ05 0215/2012 84.700,00 166.091,00 51,00% 01.01.2012 31.12.2012 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel gGmbH Fulda ZJ05 0215/2013 80.200,00 143.400,00 55,93% 01.01.2013 31.12.2013 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Fulda-Stadt und -Land e.V. Fulda ZJ05 0247/2013 55.300,00 168.700,00 32,78% 01.01.2013 31.12.2013 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva gGmbH Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben Fulda ZJ05 0258/2013 60.300,00 75.000,00 80,40% 01.02.2013 31.12.2013 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Fulda-Stadt und -Land e.V. Fulda ZJ05 0247/2014 38.400,00 175.800,00 21,84% 01.01.2014 31.12.2014 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel gGmbH Fulda ZJ05 0215/2014 57.000,00 150.000,00 38,00% 01.01.2014 31.12.2014 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva gGmbH Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben Fulda ZJ05 0258/2014 31.300,00 75.200,00 41,62% 01.01.2014 31.12.2014 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel gGmbH Fulda ZJ05 0215/2008 40.529,00 217.091,00 18,67% 01.01.2008 31.12.2009 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Fulda-Stadt und -Land e.V. Fulda ZJ05 0247/2008 33.800,00 172.452,00 19,60% 01.01.2008 31.12.2009 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Fulda-Stadt und -Land e.V. Fulda ZJ05 0247/2009 10.979,00 188.785,00 5,82% 01.01.2009 31.12.2009 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel gGmbH Fulda ZJ05 0215/2009 23.631,00 215.415,00 10,97% 01.01.2009 31.12.2009 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva gGmbH Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben Fulda ZJ05 0258/2009 8.600,00 89.734,00 9,58% 01.01.2009 31.12.2009 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Fulda-Stadt und -Land e.V. Fulda ZJ05 0247/2010 16.834,00 176.800,00 9,52% 01.01.2010 31.12.2010 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva gGmbH Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben Fulda ZJ05 0258/2010 11.834,00 71.419,00 16,57% 01.01.2010 31.12.2010 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Fulda-Stadt und -Land e.V. Fulda ZJ05 0247/2011 47.897,00 212.854,00 22,50% 01.01.2011 31.12.2011 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva gGmbH Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben Fulda ZJ05 0258/2011 38.600,00 77.124,00 50,05% 01.01.2011 31.12.2011 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel gGmbH Fulda ZJ05 0215/2011 77.838,00 213.079,00 36,53% 01.01.2011 31.12.2011 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel gGmbH Fulda ZJ05 0215/2010 39.996,00 215.057,00 18,60% 01.01.2010 31.12.2010 Fulda Summe: 790.232,00 3.021.830,00 Anlage 5 Anlage 5 Beitrag HMSI: ESF-Mittelbindung im Landkreis Fulda in der Förderperiode 2007-2013 Förderprogramm Träger Landkreis Aktenzeichen bewilligte ESF-Mittel (€) förderf. Ausgaben (€) Förder- quote Durchführungs zeitraum von Durchführungs-zeitraum bis Ausbildung in Partnerschaften Ausbildungsverbund Rhöner Lebensmittel e.V. Fulda AS15 0209/2008 18.971,00 41.453,00 45,77% 05.05.2008 31.07.2011 Ausbildung in Partnerschaften Ausbildungsverbund Rhöner Lebensmittel e.V. Fulda AS15 0209/2009 37.323,00 67.895,00 54,97% 18.05.2009 31.08.2012 Ausbildung in Partnerschaften Ausbildungsverbund Rhöner Lebensmittel e.V. Fulda AS15 0216/2010 27.348,00 63.346,00 43,17% 01.05.2010 31.08.2013 Fulda Summe: 83.642,00 172.694,00 Ausbildung in der Migration Grümel gGmbH Fulda AS06 0022/2007 39.118,00 96.742,00 40,44% 01.01.2008 28.02.2011 Ausbildung in der Migration Prisma gGmbH Fulda AS06 0009/2007 68.833,00 203.541,00 33,82% 01.09.2007 31.12.2009 Ausbildung in der Migration Grümel gGmbH Fulda AS06 0222/2008 24.349,00 81.292,00 29,95% 01.09.2008 28.02.2012 Ausbildung in der Migration Prisma gGmbH Fulda AS06 0209/2008 41.513,00 147.923,00 28,06% 01.08.2008 31.12.2009 Ausbildung in der Migration Prisma gGmbH Fulda AS06 0209/2009 24.100,00 29.088,00 82,85% 01.08.2009 31.12.2009 Ausbildung in der Migration Grümel gGmbH Fulda AS06 0222/2009 23.641,00 145.041,00 16,30% 01.09.2009 31.07.2013 Ausbildung in der Migration Bildungszentrum des Hessischen Handels gGmbH Fulda AS06 0279/2009 50.700,00 192.600,00 26,32% 01.01.2010 31.01.2013 Ausbildung in der Migration Bildungszentrum des Hessischen Handels gGmbH Fulda AS06 0279/2007 43.884,00 78.984,00 55,56% 01.01.2010 31.07.2011 Fulda Summe: 316.138,00 975.211,00 Übergang Hochschule zum Arbeitsmarkt und Lebenslanges Lernen Hochschule Fulda University of Applied Sciences Der Präsident Fulda HS10 0001/2013 72.000,00 141.900,00 50,74% 01.08.2013 31.12.2014 Fulda Summe: 72.000,00 141.900,00 Passgenau in Arbeit (PiA) Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda ZS50 0201/2008 105.192,00 196.133,00 53,63% 01.01.2008 31.12.2008 Passgenau in Arbeit (PiA) Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda ZS50 0201/2009 57.760,00 223.939,00 25,79% 01.01.2009 31.12.2009 Passgenau in Arbeit (PiA) Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda ZS50 0201/2010 61.499,00 203.439,00 30,23% 01.01.2010 31.12.2010 Fulda Summe: 224.451,00 623.511,00 Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen Fulda und Geisa e. V. Fulda GF21 0206/2011 5.625,00 18.194,00 30,92% 01.01.2011 31.12.2011 Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen Fulda und Geisa e. V. Fulda GF21 0206/2012 5.625,00 16.274,00 34,56% 01.01.2012 31.12.2012 Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen Fulda und Geisa e. V. Fulda GF21 0206/2013 5.625,00 16.300,00 34,51% 01.01.2013 31.12.2013 Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen Fulda und Geisa e. V. Fulda GF21 0206/2014 5.625,00 20.700,00 27,17% 01.01.2014 31.12.2014 Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen Fulda und Geisa e. V. Fulda GF21 0206/2008 5.625,00 14.984,00 37,54% 01.01.2008 31.12.2008 Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen Fulda und Geisa e. V. Fulda GF21 0206/2009 5.625,00 17.651,00 31,87% 01.01.2009 31.12.2009 Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen Fulda und Geisa e. V. Fulda GF21 0206/2010 5.625,00 13.531,00 41,57% 01.01.2010 31.12.2010 Fulda Summe: 39.375,00 117.634,00 Arbeitsmarktbudget Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda ZS50 0301/2011 93.364,00 230.664,00 40,48% 01.01.2011 31.12.2011 Arbeitsmarktbudget Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda ZS50 0301/2012 101.200,00 233.700,00 43,30% 01.01.2012 31.12.2012 Arbeitsmarktbudget Kreisausschuss des Landkreises Fulda Fulda ZS50 0301/2013 99.900,00 230.700,00 43,30% 01.01.2013 31.12.2013 Arbeitsmarktbudget Landkreis Fulda Fulda ZS50 0301/2014 109.500,00 528.300,00 20,73% 01.01.2014 31.12.2014 Fulda Summe: 403.964,00 1.223.364,00 Anlage 5 Beitrag HMSI: ESF-Mittelbindung im Landkreis Fulda in der Förderperiode 2007-2013 Förderprogramm Träger Landkreis Aktenzeichen bewilligte ESF-Mittel (€) förderf. Ausgaben (€) Förder- quote Durchführungs zeitraum von Durchführungs-zeitraum bis Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein der Eduard-Stieler-Schule e.V. Fulda ZJ10 0053/2011 38.550,00 38.664,00 99,71% 01.08.2011 31.07.2012 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Grümel gGmbH Fulda ZJ10 0051/2011 10.892,00 10.892,00 100,00% 01.08.2011 31.07.2012 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Hünfeld e.V. Fulda ZJ10 0059/2011 8.779,00 8.779,00 100,00% 01.08.2011 31.07.2012 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Hünfeld e.V. Fulda ZJ10 0059/2012 12.975,00 13.701,00 94,70% 01.08.2012 31.07.2013 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein der Eduard-Stieler-Schule e.V. Fulda ZJ10 0053/2012 38.925,00 44.168,00 88,13% 01.08.2012 31.07.2013 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein der Eduard-Stieler-Schule e.V. Fulda ZJ10 0053/2013 38.700,00 45.000,00 86,00% 01.08.2013 31.07.2014 Fulda Summe: 148.821,00 161.204,00 Geamtsumme: 3.596.565,40 9.723.789,00 Hessisches Kultusministerium Stand: 30.09.2014 Kleine Anfrage 19/921: ESF-Mittel für Landkreis Fulda Förderperiode 2007-2013 HKM Programme EIBE und SchuB Anlage 6 Förderprogramm Träger bzw. Schule Landkreis Aktenzeichen ESF-Mittel Förderquote Durchführungszeitraum von Durchführungszeitraum bis Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Grümel gGmbH Fulda 044-9706 10.726,09 € 100,00% 01.08.2008 31.07.2009 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein ESS Fulda Fulda 046-9709 38.326,89 € 100,00% 01.08.2008 31.07.2009 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE DRK Hünfeld Fulda 049-9714 12.132,95 € 100,00% 01.08.2008 31.07.2009 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Grümel gGmbH Fulda 044-9706 10.318,07 € 100,00% 01.08.2009 31.07.2010 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein ESS Fulda Fulda 046-9709 39.000,00 € 100,00% 01.08.2009 31.07.2010 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE DRK Hünfeld Fulda 049-9714 17.394,95 € 100,00% 01.08.2009 31.07.2010 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Grümel gGmbH Fulda 044-9706 10.627,79 € 100,00% 01.08.2010 31.07.2011 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein ESS Fulda Fulda 046-9709 38.773,40 € 100,00% 01.08.2010 31.07.2011 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE DRK Hünfeld Fulda 049-9714 15.655,93 € 100,00% 01.08.2010 31.07.2011 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Ferdinand-Braun-Schule Fulda Fulda 9706 1.190,28 € 100,00% 01.08.2008 31.07.2009 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Eduard-Stieler-Schule Fulda Fulda 9709 4.862,55 € 100,00% 01.08.2008 31.07.2009 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Konrad-Zuse-Schule Hünfeld Fulda 9714 1.067,07 € 100,00% 01.08.2008 31.07.2009 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Ferdinand-Braun-Schule Fulda Fulda 9706 1.269,68 € 100,00% 01.08.2009 31.07.2010 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Eduard-Stieler-Schule Fulda Fulda 9709 4.880,76 € 100,00% 01.08.2009 31.07.2010 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Konrad-Zuse-Schule Hünfeld Fulda 9714 2.361,73 € 100,00% 01.08.2009 31.07.2010 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Ferdinand-Braun-Schule Fulda Fulda 9706 1.348,26 € 100,00% 01.08.2010 31.07.2011 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Eduard-Stieler-Schule Fulda Fulda 9709 3.948,34 € 100,00% 01.08.2010 31.07.2011 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Konrad-Zuse-Schule Hünfeld Fulda 9714 2.330,72 € 100,00% 01.08.2010 31.07.2011 Summe: 216.215,46 € Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Albert-Schweitzer-Schule Fulda 8225 21.241,49 € 18,75% 01.08.2008 31.07.2015 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Anne-Frank-Schule Fulda 8247 14.702,38 € 17,96% 01.08.2008 31.07.2015 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Bardoschule Fulda 7102 5.010,36 € 18,49% 01.08.2008 31.07.2010 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Don-Bosco-Schule Fulda 7271 3.736,13 € 18,24% 01.08.2008 31.07.2010 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Geschwister-Scholl-Schule Fulda 7106 22.230,94 € 18,68% 01.08.2008 31.07.2014 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Jahnschule Fulda 7659 10.926,22 € 18,62% 01.08.2008 31.07.2013 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Lüdertalschule Fulda 7253 11.896,82 € 18,45% 01.08.2008 31.07.2015 Summe: 89.744,36 € Gesamtsumme: 305.959,82 € Anmerkung: Ab dem SJ 2011/2012 erfolgte eine teilweise Aufgabenübertragung an die WIBank. Für die SJ 2011/2012 bis 2013/2014 liefert das HMSI als ESF-Verwaltungsbehörde die Daten für das Programm EIBE. Die Ausgaben für SchuB beziehen sich auf den bescheinigten Zeitraum bis zum 31.12.2013. Hessisches Kultusministerium Stand: 30.06.2014 Kleine Anfrage 19/921: ESF-Mittel für Landkreis Fulda Förderperiode 2007-2013 HKM Bundesprogramm IdA Anlage 7 Förderprogramm Träger Landkreis Aktenzeichen ESF-Mittel ESF-Förder- quote Durchführungs- zeitraum von Durchführungs- zeitraum bis Integration durch Austausch - IdA Grümel gGmbH Fulda 234.000.066-00041 645.925,70 € 69,61% 01.09.2009 31.12.2013 Gesamt 645.925,70 € 0921_Anlagen.pdf Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7