Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 24. Oktober 2012 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/1171 6. Wahlperiode 24.10.2012 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Michael Andrejewski, Fraktion der NPD Kirchturmverein Mirow e. V. und ANTWORT der Landesregierung Der Verein beschäftigt sich mit der Erforschung der Geschichte des Johanniter-Ordens, vornehmlich der Johanniter-Komturei Mirow. Maßgeblich ist dabei das Projekt „Historischer Kulturtourismus - ein neues touristisches Netzwerk“. 1. Fördermittel in welcher Höhe hat der Verein seit seiner Gründung erhalten (bitte jahrweise, mit dem Zuwendungsempfänger, Verwen- dungszweck, Programm, Zuwendungsgeber, förderfähiger, beantragter und bewilligter Summe und dem Ergebnis der Verwendungsnachweis- prüfung aufführen)? 2. Aufgrund welcher Förderrichtlinien erhielt der Verein die Förder- mittel? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Im Jahr 2005 bewilligte die Landesregierung dem Kirchturm Mirow e. V. zur Erarbeitung einer ständigen Ausstellung im Johannitermuseum in Mirow aus der Kulturförderung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Mittel in Höhe von 5.200,00 Euro. Die zuwendungs- fähigen Ausgaben lagen bei 16.200,00 Euro und die beantragte Summe bei 5.200,00 Euro. Nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung wurden Mittel in Höhe von 19.376,99 Euro abgerechnet. Die Ausreichung der Mittel erfolgte aufgrund der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Projektförderung im kulturellen Bereich durch das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 23. August 2005. Drucksache 6/1171 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Im Jahr 2011 bewilligte die Landesregierung dem Kirchturm Mirow e. V. zur Weiter- entwicklung des Johannitermuseums in Mirow aus der Kulturförderung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Mittel in Höhe von 5.000,00 Euro. Die zuwendungsfähigen Ausgaben lagen bei 42.900,00 Euro und die beantragte Summe bei 14.000,00 Euro. Die Verwendungsnachweisprüfung ist noch nicht abgeschlossen. Die Ausreichung der Mittel erfolgte aufgrund der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Projektförderung im kulturellen Bereich sowie nach § 96 des Bundesvertriebenengesetztes vom 26. Februar 2008. In den Jahren 2011 und 2012 bewilligte das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern dem Kirchturm Mirow e. V. für das Projekt „Historischer Kulturtourismus - ein neues touristisches Netzwerk“ aus dem Operationellen Programm Mecklenburg-Vorpommern 2007 bis 2013 vom 25. Juni 2007, Spezifisches Ziel A.1. – Erhöhung des Qualifikationsniveaus der Beschäftigten und der Leistungsfähigkeit der Unternehmen, Mittel in Höhe von je 20.000,00 Euro. Die zuwendungsfähigen Ausgaben lagen je bei 25.000,00 Euro und die beantragten Summen je bei 20.000,00 Euro. Die Verwendungsnachweisprüfung für das im Jahr 2011 geförderte Projekt ist noch nicht abgeschlossen. Für das im Jahr 2012 geförderte Projekt ist der Verwendungsnachweis noch nicht fällig, da das Projekt noch andauert. Die Ausreichung der Mittel erfolgte aufgrund der Richtlinie zur Förderung von Strukturent- wicklungsmaßnahmen des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 5. September 2008. 3. Wurden die Fördermittel personenbezogen ausgereicht? Wenn ja, a) wann und in welcher Höhe geschah dies? b) von welcher Dauer einer Beschäftigung wurde im Einzelnen bei der Vergabe der Fördergelder ausgegangen? c) von wie vielen Historikern, Archäologen usw., die unter dem Dach des Vereins tätig sein sollen, ist man bei der Berechnung der Fördermittel ausgegangen? Zu 3, 3 a), 3 b) und 3 c) Die Fragen 3, 3 a), 3 b) und 3 c) werden zusammenhängend beantwortet. Nein. 4. Inwieweit sind bei der Vergabe mögliche Rückerstattungen von Fördermitteln vereinbart worden, wenn sich Beschäftigungs- verhältnisse mit Mitarbeitern ändern sollten? Es wurden keine diesbezüglichen Rückerstattungen vereinbart.