Die Justizministerin hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 19. November 2012 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/1283 6. Wahlperiode 20.11.2012 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Barbara Borchardt, Fraktion DIE LINKE Arbeitssituation der Strafgefangenen und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie hoch ist der Bedarf an Arbeitsplätzen für Strafgefangene in den Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern (bitte für die Justizvollzugsanstalten separat angeben)? Der Bedarf an Arbeitsplätzen orientiert sich an der jeweiligen Jahresdurchschnittsbelegung aller Anstalten. Bis zum Stichtag 12. November 2012 befanden sich durchschnittlich 1.333 Gefangene in den Justizvollzugseinrichtungen des Landes. Nach langjährigen Erfahrungen ist davon auszugehen, dass rund 15 Prozent aller Gefangenen nicht zur Arbeit eingesetzt werden können. Der rechnerische Bedarf an Arbeitsplätzen liegt damit derzeit bei rund 1.130 Plätzen. Da zurzeit ein Bestand an 814 Arbeitsplätzen (siehe Antwort zu Frage 2) vorhanden ist, gibt es einen zusätzlichen Bedarf von rund 320 Plätzen. Sie verteilen sich auf die Anstalten wie folgt: Justizvollzugseinrichtung Belegung Arbeitsplätze Bestand Bedarf (gerundete Zahlen) Bützow 437 249 120 Waldeck 376 200 120 Neubrandenburg 129 79 20 ** Stralsund 187 99 60 Neustrelitz (Jugendanstalt) 192 187 0 Gesamt 1.321 814 320 ** Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Neubrandenburg nimmt landesweit Transportgefangene auf, die wegen kurzer Verweildauer in der Anstalt nicht zur Arbeit eingesetzt werden können; daher reduzierter Bedarf. Drucksache 6/1283 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Die Landesregierung ist seit Jahren bestrebt, die Anzahl von qualifizierten Arbeitsplätzen für Gefangene in den Justizvollzugseinrichtungen zu erhöhen. 2. Wie hoch ist der Bestand an Arbeitsplätzen für Strafgefangene in den Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern und wie ist ihre Auslastung (bitte für die Justizvollzugsanstalten separat angeben)? Bestand und Auslastung der Arbeitsplätze - einschließlich der Plätze für berufliche und schulische Ausbildung - sind in der folgenden Tabelle dargestellt (Stand: September 2012). Justizvollzugseinrichtung Bestand* Auslastung* Bützow 249 218 Waldeck 200 181 Neubrandenburg 79 76 Stralsund 99 88 Neustrelitz 187 151 Gesamt 814 714 * Es erfolgt keine Differenzierung nach Haftarten. Eine Vollauslastung der vorhandenen Arbeitsplätze wird nie erreicht, weil für bestimmte Tätigkeiten kurzfristig keine geeigneten Gefangenen gefunden werden oder Gefangene sich weigern, die ihnen angebotenen Tätigkeiten zu verrichten. Bei den Ausbildungsmaßnahmen kommt es häufiger zu vorzeitigen Beendigungen der Maßnahmen, unter anderem weil Gefangene die geforderten Leistungen nicht erbringen (können). Die frei werdenden Plätze können während einer laufenden Maßnahme regelmäßig nicht nachbesetzt werden. Davon waren im September 2012 insgesamt 47 Plätze betroffen.