Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 30. Mai 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/1885 6. Wahlperiode 30.05.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Virenbeseitigung durch die Neubeschaffung von 170 Arbeitsplatz-PC für das Institut für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Bei der Überführung der Informationstechnik (IT) des Landesinstitutes für Schule und Ausbildung (L.I.S.A.) in das Institut für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern (IQ M-V) Anfang 2009 wurde festgestellt, dass mehr als 80 Prozent der PCs in den vier Standorten Schwerin, Rostock, Neubrandenburg und Greifswald veraltet waren und damit nicht mehr hinreichend den aktuellen Betriebs- und IT-Sicherheitsanforderungen der Landesregierung entsprachen. Deshalb wurde seitens des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf eine möglichst zeitnahe einheitliche PC-Neuausstattung orientiert. Mit Blick auf die damals geplante Einführung des IT-Grundsystems wurden die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanung jedoch noch nicht in den Haushaltsplan des Ressorts eingestellt, so dass in 2010 keine PC-Neuausstattung erfolgen konnte. Anfang September 2010 wurden dann auf den Servern des IQ M-V Aktivitäten von diversen Viren (unter anderem Conficker) festgestellt, so dass deren Weiterverbreitung durch die netzwerkseitige Trennung aller PCs von den IQ M-V-Servern unterbunden werden musste. Drucksache 6/1885 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurden daraufhin zwei Varianten zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit des IQ M-V untersucht: 1. Beseitigung der Viren auf den alten PCs Die Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH (DVZ M-V GmbH), die gemäß § 3 Absatz 1 Gesetz über die Rechtsstellung des Datenverarbeitungszentrums Mecklenburg-Vorpommern (DVZG M-V) mit der Dienstleistung der Virenbereinigung beauftragt worden wäre, wurde um eine Kostenschätzung gebeten. Sie schätzte die Kosten auf 130.000 Euro, wobei allerdings empfohlen wurde, in die alten PCs keinerlei Aufwand zu stecken. 2. Durchführung der PC-Neuausstattung Die Kosten der PC-Beschaffung wurden auf circa 145.000 Euro geschätzt. Im Ergebnis des Wirtschaftlichkeitsvergleichs zwischen den Varianten 1 und 2 wurde der Neuausstattung der Vorzug gegeben. Maßgebend war das Alter der betroffenen PCs. Die Nutzungsdauer für neu anzuschaffende PCs wurde mit fünf Jahren angesetzt. Reparaturkosten würden in dieser Zeit nicht anfallen, da der Hersteller für fünf Jahre die Funktionsfähigkeit garantiert. Der Behalt der alten PCs hätte zunächst einmalige geschätzte Ausgaben in Höhe von 130.000 Euro verursacht und es wären jährliche Wartungs- und Reparaturkosten zwischen geschätzt 5.000 Euro und 10.000 Euro hinzugekommen. Diese Variante war auch aus heutiger Sicht die einzig zielführende, denn nur auf diese Weise konnte für das IQ M-V eine zeitgemäße Arbeitsumgebung einschließlich der erforderlichen IT-Sicherheit und auch das IT-Sicherheitskonzept des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern (zum Beispiel moderne Virenscanner, administrative Verwaltung der USB-Schnittstellen) hergestellt werden. Die Entscheidung für die Variante 2 machte die Beschaffung von 170 PCs für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des IQ M-V in den Bereichen Schwerin, Rostock, Greifswald und Neubrandenburg sowie in drei Schulungskabinetten für die Lehrerfortbildung erforderlich. Nur so konnte eine einheitliche PC-Neuausstattung gewährleistet werden. Daraufhin wurde die DVZ M-V GmbH um ein Angebot für die Lieferung von 170 PCs gebeten. Mit Bereitstellung der Mittel aus dem Einzelplan 07 wurde der Auftrag zur Beschaffung der PC über 146.600 Euro ausgelöst. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/1885 3 Der Landesrechnungshof hat im Rahmen seiner jährlichen Prüfung die IT-Sicherheit und das Risikomanagement beim Institut für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern (IQMV) geprüft (vgl. Jahresbericht 2012 - Teil 2 - Landesfinanzbericht, Drucksache 6/1439). Der Landesrechnungshof hat dargestellt, dass Anfang 2010 ein massiver Virenbefall der IT-Systeme des IQMV festgestellt wurde. Die Virenbeseitigung erfolgte durch eine Bereinigung aller Server des IQMV sowie eine Neubeschaffung von 170 Arbeitsplatz-PC. 1. Wie viele Arbeitsplatz-PC waren durch den Virenbefall betroffen? Die diversen Viren (unter anderem Conficker) haben sich seinerzeit über die Server des IQ M-V in den Bereichen Schwerin, Neubrandenburg und Greifswald auf circa 100 angeschlossene PCs verbreitet. 2. Wie viele Arbeitsplatz-PC wurden im Rahmen der Neubeschaffung ausgesondert? a) Für wie viele der ausgesonderten Arbeitsplatz-PC erfolgte eine Folgeverwendung oder Verwertung und wo erfolgte diese jeweils? b) Wie viele der ausgesonderten Arbeitsplatz-PC wurden entsorgt? c) Für wie viele der entsorgten Arbeitsplatz-PC liegen Entsorgungs- nachweise vor? 140 PCs des IQ M-V wurden schrittweise durch neue PCs ersetzt. Zu 2 a) Lediglich neun PCs des IQ M-V waren jünger als fünf Jahre. Diese wurden nicht ausgesondert , sondern im IQ M-V einer weiteren Nutzung zugeführt. Zu 2 b) Es wurden 131 PCs entsorgt. Zu 2 c) Für diese 131 PCs liegen Entsorgungsnachweise vor. Drucksache 6/1885 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 3. Kann der Verbleib aller ausgesonderten Arbeitsplatz-PC lückenlos dargestellt werden? a) Für wie viele der ausgesonderten Arbeitsplatz-PC ist der Verbleib nicht ordnungsgemäß dokumentiert und kann daher nicht nachvollzogen werden? b) Liegen der Landesregierung anderweitige Erkenntnisse über den Verbleib der ausgesonderten Arbeitsplatz-PC vor, deren Verbleib nicht ordnungsgemäß dokumentiert wurde? c) Welche Maßnahmen hat die Landesregierung zu welchem Zeitpunkt ergriffen, um Kenntnisse über den Verbleib der ausgesonderten Arbeitsplatz-PC zu erlangen, deren Verbleib nicht ordnungsgemäß dokumentiert wurde? Zu 3, 3 a), 3 b) und 3 c) Die Fragen 3, 3 a), 3 b) und 3 c) werden zusammenhängend beantwortet. Der Verbleib aller ausgesonderten 131 Arbeitsplatz-PCs kann lückenlos dargestellt werden. Im Untersuchungszeitraum des Landesrechnungshofes wurde für 96 PCs der Entsorgungsnachweis beigebracht. Der Entsorgungsnachweis für die übrigen 35 PCs ging dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu einem späteren Zeitpunkt zu. Eine ordnungsgemäße Dokumentation ist erfolgt. 4. Wie alt waren die ausgesonderten Arbeitsplatz-PC (bitte jeweils Anschaffungsjahr und Anzahl - soweit bekannt - angeben)? Alle 131 ausgesonderten PCs waren älter als fünf Jahre.