Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 19. Juni 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/1943 6. Wahlperiode 19.06.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Militärische und sicherheitstechnische Forschung an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen und ANTWORT der Landesregierung 1. Welche Kooperationsvereinbarungen und/oder Drittmittelverträge (Auftragsforschung) bestehen derzeit zwischen den Hochschulen des Landes und a) der Bundeswehr (bitte aufschlüsseln nach Hochschule, Fakultät, Laufzeit und finanziellem Auftragsvolumen)? b) dem Bundesministerium für Verteidigung (bitte aufschlüsseln nach Hochschule, Fakultät, Laufzeit und finanziellem Auftragsvolumen )? c) wehrwissenschaftlichen Instituten (Ressortforschungseinrichtungen ) oder wehrtechnischen Dienststellen des Bundesministeriums für Verteidigung (bitte aufschlüsseln nach Hochschule, Fakultät, Laufzeit und finanziellem Auftragsvolumen)? Zu 1 a) Folgende Kooperationsverträge zwischen den Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern und der Bundeswehr bestehen: Drucksache 6/1943 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Hochschule Fakultät Laufzeit Finanzielles Auftragsvolumen (in Euro) Universität Rostock Fakultät für Maschinenbau und Schiffstechnik 01.03.2011 - 31.12.2013 331.798,52 * Hochschule Neubrandenburg Kooperationsvereinbarung Hochschule gesamt Unbefristet 0 Hochschule Neubrandenburg Fachbereich Landschaftswissenschaften und Geomatik 01.08.2012 - 30.11.2013 99.577,00 * Die Abweichung zur Kleinen Anfrage auf Drucksache 6/99 ergibt sich aus geringeren tatsächlichen Kosten und wurde durch einen Änderungsbescheid angepasst. Zu 1 b) und 1 c) Die Fragen 1 b) und 1 c) werden zusammenhängend beantwortet. Keine. 2. Welche Kooperationsvereinbarungen und/oder Drittmittelverträge (Auftragsforschung) bestehen derzeit zwischen Hochschulen des Landes und Unternehmen zum Zweck der Rüstungsforschung, der Erforschung von Wehrtechnik oder Sicherheitstechnik, der verteidigungsbezogenen oder militärrelevanten Forschung (bitte aufschlüsseln nach Hochschule, Fakultät, Kooperationspartner bzw. Drittmittelgeber , Laufzeit und finanziellem Auftragsvolumen.)? Keine. 3. Welche Kooperationsvereinbarungen und/oder Drittmittelverträge bestehen derzeit zwischen außeruniversitären Forschungseinrichtungen mit Landesfinanzierung und a) der Bundeswehr (bitte aufschlüsseln nach Forschungseinrichtung, Laufzeit und finanziellem Auftragsvolumen)? b) dem Bundesministerium für Verteidigung (bitte aufschlüsseln nach Forschungseinrichtung, Laufzeit und finanziellem Auftragsvolumen )? c) wehrwissenschaftlichen Instituten (Ressortforschungseinrichtungen ) oder wehrtechnischen Dienststellen des Bundesministeriums für Verteidigung (bitte aufschlüsseln nach Forschungseinrichtung , Laufzeit und finanziellem Auftragsvolumen)? Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/1943 3 Zu 3 a) Keine. Zu 3 b) Es gibt seit 1994 eine Drittmittel-Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Leibniz-Institut für Atmosphärenphysik (IAP) zur „Vorhersage für die Ausbreitung von Funkwellen durch die Ionosphäre (Funkwettervorhersage)“. Diese Vereinbarung verlängert sich automatisch um ein Jahr. Das Gesamtvolumen beträgt jährlich circa 120.000 Euro. Zu 3 c) Keine. 4. Welche Kooperationsvereinbarungen und/oder Drittmittelverträge bestehen derzeit zwischen außeruniversitären Forschungseinrichtungen , an deren Finanzierung das Land beteiligt ist, und Unternehmen zum Zweck der Rüstungsforschung, der Erforschung von Wehrtechnik oder Sicherheitstechnik, der verteidigungsbezogenen oder militärrelevanten Forschung (bitte aufschlüsseln nach Forschungseinrichtung, Kooperationspartner bzw. Drittmittelgeber, Laufzeit und finanziellem Auftragsvolumen)? Keine. 5. Ist der Landesregierung bekannt, ob die in Drucksache 6/99 genannte Kooperation zwischen der Fakultät für Maschinenbau und Schiffstechnik der Universität Rostock und der Bundeswehr über den 31.12.2013 hinaus verlängert wird? Wenn ja, mit welcher Laufzeit und mit welchem finanziellen Auftragsvolumen? Derzeit wurde noch kein Folgevertrag geschlossen, jedoch wird über eine Verlängerung bis 31.12.2014 mit einem Auftragsvolumen von voraussichtlich 211.000 Euro verhandelt. Drucksache 6/1943 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 6. Zwischen welchen Fakultäten der Universität Rostock und dem Bundesministerium für Verteidigung oder dessen nachgeordneten Ämtern oder Dienststellen bestanden in den Jahren 2004 bis 2008 Kooperationsvereinbarungen bzw. Drittmittelverträge, für die laut Bundestagsdrucksache 17/6200 insgesamt 478.089,00 € aus dem Haushalt des BMVg zur Verfügung gestellt wurden? Diese Vereinbarungen betrafen die Universitätsmedizin Rostock. 7. Welche Kenntnisse besitzt die Landesregierung, ob die Bundeswehr im Rahmen des auf Drucksache 6/99 genannten unbefristeten Kooperationsvertrags mit der Hochschule Neubrandenburg Veranstaltungen zum Zwecke der Praktikanten- oder Absolventenwerbung oder zu sonstigen Zwecken an der Hochschule Neubrandenburg durchführt oder durchgeführt hat? Die Bundeswehr hat mit der Hochschule Neubrandenburg keine Veranstaltungen im Rahmen des auf der Drucksache 6/99 genannten unbefristeten Kooperationsvertrages durchgeführt. 8. Welche Hochschulen des Landes und welche außeruniversitären Forschungseinrichtungen mit Landesfinanzierung forschen im Rahmen des Forschungsprogramms des BMBF „Forschung für die zivile Sicherheit 2012 bis 2017“? a) An welchen Programmlinien und Forschungsprojekten innerhalb des Forschungsprogramms sind welche Fakultäten der Hochschulen des Landes und außeruniversitären Forschungseinrichtungen jeweils beteiligt (bitte aufschlüsseln nach Programmlinie, Forschungsprojekt, Projektlaufzeit und finanziellem Projektvolumen )? b) Mit welchen Partnern (z. B. anderen Hochschulen oder Unternehmen ) kooperieren die Hochschulen des Landes und außeruniversitären Forschungseinrichtungen jeweils in den in Frage 8 a) genannten Forschungsprojekten? Zu 8, 8 a) und 8 b) Die Fragen 8, 8 a) und 8 b) werden zusammenhängend beantwortet. Keine.