Der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat namens der Landesregierung die Kleine 
Anfrage mit Schreiben vom 5. August 2013 beantwortet. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2082 
6. Wahlperiode 07.08.2013 
 
 
 
 
 
 
KLEINE ANFRAGE 
 
des Abgeordneten Torsten Koplin, Fraktion DIE LINKE 
 
 
Regionalisierungsmittel 
 
und 
 
ANTWORT 
 
der Landesregierung  
 
 
 

1. In welcher Höhe erhielt bzw. erhält das Land MecklenburgVorpommern
 in den Jahren 2012 und 2013 Regionalisierungsmittel 
vom Bund? 

 
 
 
Das Land Mecklenburg-Vorpommern erhielt vom Bund Regionalisierungsmittel in Höhe von 
235.208.776,44 Euro für das Jahr 2012 und erhält 238.736.908,10 Euro für das Jahr 2013. 
 
 
 

2. Wie wurden bzw. werden diese Mittel verwendet (bitte eine detaillierte
 Darstellung)? 

 
 
 
Die Regionalisierungsmittel des Bundes werden zur Gewährleistung und Durchführung des 
Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und des Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 
verwendet, im Einzelnen zählen dazu: 
 
- Verkehrsleistungen (SPNV-Leistungen, SPNV-Ersatzleistungen), 
- Investitionsförderung für den ÖPNV und den SPNV, insbesondere Infrastrukturinvesti-

tionen in Verkehrsanlagen und Personenbahnhöfe, 
- SPNV-Fahrzeugförderung, 
- Förderung für Tarifausgleiche (Verkehrskooperationsförderung, IC-Tarifkooperation, 

Ausgleichsleistungen Ausbildungsverkehr), 
  



Drucksache 6/2082 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 
  

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- Managementaufwand (Öffentlichkeitsarbeit, Gutachten, Finanzierung der VMV - 

Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH) und 
- Sonstiges (alternative Bedienungsformen, Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen, Erstattung 

Verwaltungskosten an das Eisenbahn-Bundesamt). 
 
 
 

3. Wie bewertet die Landesregierung die finanziellen Auswirkungen der 
zum Jahresende 2011 abgeschafften Regionalfaktoren und die damit 
einhergegangene Überarbeitung des Trassenpreissystems der DB Netz 
AG? 

 
 
 
Seit der Einführung der Regionalfaktoren im Jahr 2003 wurde ihre Erhebung von allen 
Aufgabenträgern, so auch vom Land Mecklenburg-Vorpommern, fortlaufend kritisiert und die 
Überprüfung durch die Regulierungsbehörde gefordert. Das Land begrüßt daher die gänzliche 
Abschaffung zum 11.12.2011. Zur Kompensation der Einnahmenverluste durch den Wegfall 
der Regionalfaktoren hat die DB Netz AG das Trassenpreissystem überarbeitet und eine 
Preiserhöhung bei zwei Streckenkategorien vorgenommen. 
 
In die Preisbildung der Trassennutzungsentgelte fließen verschiedene Faktoren ein. Die 
finanziellen Auswirkungen der Abschaffung der Regionalfaktoren für das Land MecklenburgVorpommern
 lassen sich daher nicht konkret beziffern. Die Summe der für den Schienenpersonennahverkehr
 (SPNV) in Mecklenburg-Vorpommern planmäßig anfallenden 
Trassennutzungsentgelte verringerte sich allerdings im Jahresvergleich 2011 (Preisbildung 
letztmals mit Regionalfaktoren) zu 2012 (Preisbildung erstmals ohne Regionalfaktoren) um 
etwa 3,7 Millionen Euro. Es ist anzunehmen, dass ein Großteil der vorstehend bezifferten 
finanziellen Entlastung des SPNV in Mecklenburg-Vorpommern auf den Wegfall der 
Regionalfaktoren zurückzuführen ist.