Der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 6. September 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2158 6. Wahlperiode 09.09.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD „Masterplan“ für Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Die Deutsche Presse-Agentur berichtete um Ostern 2012 über einen „Strategischen Masterplan“, den die Landesregierung gemeinsam mit dem Bündnis für Vorpommern erarbeiten wollte. Eine Beratungsfirma erstellte demnach im Auftrag des Energieministeriums für ein Honorar von 50.000 Euro eine wirtschaftliche Standortanalyse mit Vorschlägen für eine Verbesserung der Wirtschaftsstruktur im vorpommerschen Raum. Angemahnt wurden in dem Entwurf der Ausbau des verarbeitenden Gewerbes, eine Ansiedlungsoffensive sowie bessere Wirtschafts-Förderstrukturen . Laut DPA durchlief der Entwurf des „Masterplans“ die regionalen Gremien in Vorpommern, die so Gelegenheit erhielten, Vorschläge einzubringen. 1. Wie ist der Stand im Hinblick auf die Erarbeitung des „Masterplans“ für Vorpommern? a) Welche regionalen Gremien in Vorpommern brachten Vorschläge im Sinne des „Masterplan“-Entwurfes ein? b) Welche Vorschläge wurden dabei unterbreitet? c) Welche dieser Vorschläge hält die Landesregierung für umsetzbar (bitte auch mit angeben, welche der Vorschläge tatsächlich wann und mit welchen Mitteln umgesetzt werden sollen)? Die Strategie „Wirtschaftliche Entwicklung für Vorpommern“ (in der Erstellungsphase mit dem Arbeitstitel “Masterplan Vorpommern“) ist von der Arbeitsgruppe (AG) „Regionale Entwicklung Vorpommern“ im „Bündnis für Arbeit und Wettbewerbsfähigkeit MecklenburgVorpommern “ am 22. November 2012 in Grimmen beschlossen worden. Drucksache 6/2158 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Sie ist unter http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/ de/vm/Themen/Landes-_und_Regionalentwicklung/index.jsp veröffentlicht. Zu 1 a) Vorschläge wurden von den Akteuren der Region (siehe Anhang 2 „Gesprächspartner“ der Strategie „Wirtschaftliche Entwicklung für Vorpommern“) sowie der AG „Regionale Entwicklung Vorpommern“ im „Bündnis für Arbeit und Wettbewerbsfähigkeit MecklenburgVorpommern “ unterbreitet. Zu 1 b) und 1 c) Die Fragen 1 b) und 1 c) werden zusammenhängend beantwortet. Die eingebrachten Vorschläge sind in der Strategie „Wirtschaftliche Entwicklung für Vorpommern“ zusammengefasst. Die Landesregierung hält vom Grundsatz her alle Vorschläge für umsetzbar. Dem strategischen Charakter des Papiers entsprechend wurden Schwerpunkte für das gemeinsame Handeln von regionaler Wirtschaft und Politik in Zusammenarbeit mit der Landesregierung für die nächsten Jahre festgelegt. Konkrete Angaben zu Finanzierung und Umsetzungszeiträumen waren nicht Bestandteil der Erarbeitung. 2. Liegt der „Masterplan“ in der endgültigen Fassung mittlerweile vor? Wenn ja, a) welche konkreten Maßnahmen enthält der Plan? b) welche Zeitschienen sind mit den jeweiligen Maßnahmen verbun- den? c) welche finanziellen Mittel sind erforderlich (bitte auch die infrage kommenden Fördertöpfe bzw. -programme mit aufführen)? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 2 a) Die Angaben sind der Strategie „Wirtschaftliche Entwicklung für Vorpommern“ zu entnehmen. Zu 2 b) und 2 c) Die Fragen 2b) und 2 c) werden zusammenhängend beantwortet. Es wird auf die Antwort zu den Fragen 1 b) und 1 c) verwiesen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2158 3 3. Mit welchen Maßnahmen soll das verarbeitende Gewerbe im vorpommerschen Raum gestärkt bzw. ausgebaut werden (bitte auch die Zeitschienen und die Höhe der erforderlichen finanziellen Mittel angeben)? Die AG 3 „Regionale Entwicklung Vorpommern“ spricht sich dafür aus, der Förderung des verarbeitenden Gewerbes, zum Beispiel Energieerzeugung, Metallverarbeitung und -bearbeitung oder maritime Industrie, Priorität einzuräumen, da daran vielfältige Effekte für Vorpommern gekoppelt sind und der immer noch niedrige Industrialisierungsgrad gehoben werden kann. Insgesamt geht es um die Schaffung einer gesunden Mischung von Dienstleistungsunternehmen und Unternehmen des produzierenden Gewerbes. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu den Fragen 1b) und 1c) verwiesen. 4. Mit welchen Maßnahmen soll das touristische Hinterland im vorpommerschen Raum gestärkt bzw. ausgebaut werden (bitte auch die Zeitschienen und die Höhe der erforderlichen finanziellen Mittel angeben)? Die AG „Regionale Entwicklung Vorpommern“ sieht erhebliche Wachstumsreserven bei der touristischen Entwicklung in Bezug auf Kulturangebote, Schlösser- und Herrenhäuser sowie die Möglichkeiten für Wanderer, Rad- und Kanutouristen. Künftige Anstrengungen in der Tourismuswirtschaft Vorpommerns müssen insgesamt auf die Entwicklung innovativer Produkte und Angebote und die stärkere Vernetzung ausgerichtet werden. Dies betrifft insbesondere die Verknüpfung mit der Gesundheitswirtschaft und der Gastronomie. Insbesondere saisonverlängernde Maßnahmen in Freizeiteinrichtungen sind zu entwickeln. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu den Fragen 1 b) und 1 c) verwiesen.