Der Minister für Landwirtshaft, Umwelt und Verbraucherschutz hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 10. Februar 2012 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/226 6. Wahlperiode 14.02.2012 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Beate Schlupp, Fraktion der CDU Flächenverbrauch in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viel Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche gingen in den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009 und 2010 aufgrund von a) verkehrlichen Infrastrukturmaßnahmen und b) Investitionen in den Energiebereichen (Energieanlagen und Netz- infrastruktur) verloren? 2. Wie viel Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche gingen in den Jahren 2006, 2007, 2008, 2009 und 2010 aufgrund von a) Wohnbebauungen, b) Gewerbeansiedlungen und c) Ausgleichsmaßnahmen verloren? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Der Landesregierung liegen ausschließlich flächenbezogene Daten vor, die beim Liegenschaftskataster im Landesamt für innere Verwaltung nach der dortigen Systematik erhoben und vom Statistischen Amt Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht werden. Grundsätzlich gilt, dass keine statistischen Erfassungen der Überführung landwirtschaftlicher Nutzflächen in andere Flächennutzungsarten erfolgen. Die Art der Nutzungsänderung wird deshalb aus den statistisch erfassten Änderungen der Flächenanteile der verschiedenen Nutzungsarten abgeleitet. Diese Vorgehensweise stellt zurzeit die beste Möglichkeit dar, um Veränderungen in der Flächennutzung und die damit verbundenen Aspekte (zum Beispiel Ressourcenverbrauch und Verlust landwirtschaftlicher Produktionsgrundlagen) zu erfassen. Sie hat sich bewährt und wird sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene angewendet. Drucksache 6/226 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Im Einzelfall können Erkenntnisse zur Nutzungsänderung auf Landwirtschaftsflächen anhand der in den Katasterämtern der Landkreise vorliegenden flurstücksbezogenen Daten nachvollzogen werden. Hinzuweisen ist auch auf Verzerrungen, die sich dadurch ergeben, dass die amtliche Flächenstatistik verschiedene Entwicklungen der Flächeninanspruchnahme nicht abbildet, zum Beispiel wenn zwischen der (statistisch erfassten) Ausweisung von Baugebieten und ihrer tatsächlichen Bebauung ein deutlicher zeitlicher Verzug eintritt oder keine Bebauung absehbar ist. Allgemein anerkannt und in Fachkreisen unumstritten ist die Tatsache, dass das Siedlungsund Verkehrsflächenwachstum zum überwiegenden Teil zulasten landwirtschaftlicher Nutzflächen erfolgt, was auch die Flächenstatistiken auf Bundes- und Landesebene widerspiegeln. Die Landwirtschaftsfläche in Mecklenburg-Vorpommern hat sich zwischen 2006 und 2010 um 18.782 Hektar verringert. Im gleichen Zeitraum haben die Siedlungs- und Verkehrsfläche1 um 11.747 Hektar und die Waldfläche um 7.529 Hektar zugenommen. Der Flächenverbrauch für verkehrliche Infrastrukturmaßnahmen wird statistisch nicht separat erfasst. Statistisch erhoben wird die gesamte Verkehrsfläche (Fläche, die dem Straßen-, Schienenoder Luftverkehr sowie Landflächen, die dem Verkehr auf den Wasserstraßen dient, vgl. Tabelle 1). Sie ist zwischen 2006 und 2010 um 2.001 Hektar gewachsen. Der Flächenverbrauch für Investitionen in den Energiebereichen (Energieanlagen und Netzinfrastruktur) wird nicht statistisch erfasst und kann daher nicht bewertet werden. Die Gebäude- und Freifläche für Wohnen hat zwischen 2006 und 2010 um 3.990 Hektar zugenommen (vgl. Tabelle 1). Der Flächenverbrauch für Gewerbeansiedlungen wird nicht separat erfasst. Hilfsweise wird die Entwicklung von Gebäude- und Freiflächen für Handel und Dienstleistungen, Gewerbe und Industrie sowie Betriebsflächen (ohne Anbauland) herangezogen. Die Gebäude- und Freifläche für Handel und Dienstleistungen hat zwischen 2006 und 2010 um 708 Hektar zugenommen. Die Gebäude- und Freifläche für Gewerbe und Industrie hat in der gleichen Zeit um 4.860 Hektar abgenommen; Betriebsflächen (ohne Anbauland) haben um 711 Hektar zugenommen. 1 Zur Siedlungs- und Verkehrsfläche zählen neben Gebäude- und Freiflächen sowie Verkehrs- und Betriebsflächen (ohne Anbauland) auch Friedhöfe und Erholungsflächen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/226 3 Tabelle 1: Allgemeine Flächennutzung - Bodenfläche nach Art der tatsächlichen Nutzung Nutzungsart 2006* 2007* Diff.** 2008* Diff.** 2009* Diff.** 2010* Diff.** Angaben in Hektar Gebäudeund Freifläche insges. 83.218 82.606 - 612 81.908 - 698 81.671 - 237 82.144 + 473 - davon für Wohnen 29.187 30.444 + 1.257 31.611 + 1.167 32.435 + 824 33.177 + 742 - davon für Handel u. Dienstleistungen 2.262 2.472 + 210 2.741 + 269 2.845 + 104 2.970 + 125 - davon für Gewerbe u. Industrie 17.921 16.639 - 1.282 14.683 - 1.956 13.928 - 755 13.061 - 867 Betriebsfläche (ohne Anbauland) 2.656 2.771 + 115 2.992 + 221 3.198 + 206 3.367 + 169 Verkehrsfläche 66.722 67.187 + 465 67.584 + 397 68.519 + 935 68.723 + 204 Landwirtschafts - fläche 1.479.985 1.470.073 - 3.912 1.463.954 - 6.119 1.459.785 - 4.169 1.455.203 - 4.582 * Angaben jeweils zum 31.01. des Jahres; ** jeweilige Differenz zum Vorjahr (Quelle: Statistische Jahrbücher des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern) Der Flächenverbrauch für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wird statistisch nicht erfasst und kann deshalb nicht bewertet werden. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind, sofern sie räumlich vom Eingriffsort getrennt erfolgen, meist außerhalb der Siedlungsflächen gelegen, zum Beispiel auf landwirtschaftlichen Flächen. Die Einstufung als landwirtschaftliche Flächen in der Flächenstatistik ändert sich dadurch nicht. Entsprechendes gilt für Kompensationsmaßnahmen im Siedlungsbestand. 3. Wie stellte sich die Entwicklung im Jahr 2011 dar? Aussagen zum Jahr 2011 können nicht getroffen werden, da die entsprechenden Daten des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern noch nicht vorliegen.