Der Minister für Inneres und Sport hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 28. Oktober 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2296 6. Wahlperiode 29.10.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Hikmat Al-Sabty, Fraktion DIE LINKE Weiterbildungsangebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gemeinschaftsunterkünften und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Nach § 2 Absatz 1 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes nehmen die Landkreise und kreisfreien Städte die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen als Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis wahr. Sie sind nach § 4 Absatz 1 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes auch Träger der Gemeinschaftsunterkünfte. Die Antworten zu den Fragen 1 bis 4 und 6 bis 8 beruhen deshalb auf den Angaben der Landkreise und kreisfreien Städte. 1. An welchen Angeboten der Fort- und Weiterbildung, Supervision sowie sonstigen Unterstützungsangeboten haben wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2006 bis 2013 teilgenommen (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten unterscheiden)? Auf die Antworten zu den Fragen 1 und 3 der Landtagsdrucksache 6/1596 wird verwiesen. Wie dort belegt ist, wechselten seit 2006 in vielen Unterkünften die Betreiber. Bei einem Betreiberwechsel werden jedoch die personenbezogenen Daten des Personals nicht in jedem Fall übergeben. Die Aufstellung kann schon deshalb nicht für den gesamten abgefragten Zeitraum vollständig sein. Drucksache 6/2296 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Auf die nachstehende Übersicht wird verwiesen. Landkreis/kreisfreie Stadt Angebote Hansestadt Rostock Die Hansestadt Rostock teilte mit, dass es nach dem Betreibervertrag Aufgabe des Auftragnehmers ist, sein Betreuungspersonal im notwendigen Umfang zur Erfüllung der vorgegebenen Aufgaben auf eigene Kosten zu schulen und weiterzubilden. Inbegriffen ist hier auch die Supervision . Folgende Veranstaltungen wurden 2013 durchgeführt: Erste-Hilfe-Lehrgang, Weiterbildung im Staatsangehörigkeitsrecht, Teilnahme an Workshops im Rahmen von Integrationstreffen , initiiert durch die Hansestadt Rostock, Teilnahme am Erfahrungsaustausch mit Diên Hông - Gemeinsam unter einem Dach e.V., Teilnahme am Erfahrungsaustausch mit dem Jugendmigrationsdienst , Durchführung von Teamsupervisionen und Gruppenveranstaltung mit einem Anwalt zum Aufenthaltsrecht. Angaben zu Veranstaltungen in den Vorjahren und zur Teilnehmerzahl wurden nicht gemacht. Landeshauptstadt Schwerin Die Einrichtung in Schwerin wird erst seit Dezember 2012 betrieben. Nach Angaben der Landeshauptstadt haben im Juni, Juli und August 2013 zwei Mitarbeiter der Betreuungsfirma am interkulturellen Training Teil 1, 2 und 3 im Rahmen des Projektes „Generationen Miteinander und füreinander“ teilgenommen Landkreis Rostock Vom Landkreis wurde mitgeteilt, dass die Malteser Werke gGmbH als Betreiber der Gemeinschaftsunterkünfte keine Statistiken zu diesem Punkt führt. Im Übrigen wurde auf Folgendes hingewiesen: Die Malteser Werke gGmbH verfügen über eine eigene Schulungsstätte (Malteser Akademie), die Weiterbildungsangebote aus verschiedenen Themenbereichen anbietet. Alle Mitarbeiter werden regelmäßig in Erster Hilfe und im Brandschutz ausgebildet. Die Einrichtungsleitung nimmt an der jährlich stattfindenden Leitertagung (gemeinsame Tagung aller Einrichtungsleiter) teil. Das Thema wird jährlich neu benannt. Für die Leiter der Migrationseinrichtungen wird neben der Leitertagung jährlich auch eine Migrationstagung angeboten; in diesem Jahr zum Thema „Vorbereitung auf dezentrale Unterbringung und Umgang mit Hochbelegungen“. Im Jahr 2011 fand die Migrationstagung in Neubrandenburg statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer besuchten im Rahmen dieser Veranstaltung auch die Gemeinschaftsunterkunft Markscheiderweg. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2296 3 Landkreis/kreisfreie Stadt Angebote Ferner nehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Betreuungsverbandes an Weiterbildungsangeboten des Flüchtlingsrates teil. Darüber hinaus wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Teilnahme an Schulungen der Deutschen AIDS-Hilfe, an Fremdsprachenkursen der Volkshochschule, an Seminaren zum Thema Psycho-Soziale Arbeit mit Migranten und Flüchtlingen an Supervisionen und Praxisbegleitungen und an Schulungen zu den Themen „Trauma bei Flüchtlingen“ und „Deeskalationstraining“ ermöglicht. Darüber hinaus werden bei den jährlich stattfindenden Personalgesprächen die Interessen und der Schulungsbedarf der Betreuerinnen und Betreuer hinterfragt und Umsetzungsmöglichkeiten zur Fortbildung vereinbart. Landkreis LudwigslustParchim Vollständige Angaben für den Zeitraum von 2006 bis 2013 konnte der Landkreis nicht übermitteln. Der aktuelle Betreiber am Standort Parchim betreut die Asylbewerber erst seit Juli 2011. Leitung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nahmen an einer Veranstaltung des Netzwerkes Arbeit für Flüchtlinge mit dem IQ Netzwerk zum Thema „Arbeitsmarktchancen für Flüchtlinge“ in Güstrow teil. Im Übrigen wird auf die Antwort zum Landkreis Rostock verwiesen, da es sich um dieselbe Betreiberfirma handelt. Die Gemeinschaftsunterkunft in Ludwigslust wurde im November 2010 wiedereröffnet. Im Jahr 2012 haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an einer Veranstaltung des Flüchtlingsrates teilgenommen. Bei Bedarf erfolgt auch ein Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinschaftsunterkunft in Parchim. Landkreis Mecklenburgische -Seenplatte In der Gemeinschaftsunterkunft Markscheiderweg wird einmal im Jahr mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Betreuungsunternehmens ein Deeskalationstraining durchgeführt. Ferner nehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Weiterbildungsveranstaltungen des Flüchtlingsrates und an Treffen im Netzwerk sowie alle zwei Jahre an Erste-Hilfe-Schulungen teil. Im Übrigen wird auf die Antwort zum Landkreis Rostock verwiesen, da es sich um dieselbe Betreiberfirma handelt. Landkreis Nordwestmecklenburg Drei Sozialarbeiter haben an Weiterbildungen teilgenommen . Dabei handelte es sich nach Angaben des Landkreises um inhaltliche Weiterbildungen, Erfahrungsaustausche und Fortbildungen im Bereich Erste Hilfe. Veranstaltungen im Bereich der Supervision waren in den Vorjahren nicht gewünscht. Drucksache 6/2296 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2296 5 Landkreis/kreisfreie Stadt Angebote Landkreis VorpommernGreifswald Der Landkreis hat lediglich mitgeteilt, dass die Betreibung der Gemeinschaftsunterkünfte an einen Dritten übertragen wurde. Dieser hat laut Betreibervertrag auch die Weiterbildungen durchzuführen Über die konkreten Inhalte der Weiterbildung ist der Landkreis nicht zu informieren. Derartiges geht aus dem Vertrag nicht hervor. Landkreis Vorpommern Rügen Eine Mitarbeiterin hat an einem Projektmanagementkurs, neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an einem Deeskalationskurs , eine Mitarbeiterin an einem Kurs zur Konfliktbewältigung und neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an einem Erste-Hilfe-Kurs teilgenommen. Im Übrigen wird auf die Antwort zum Landkreis Rostock verwiesen, da es sich um dieselbe Betreiberfirma handelt. 2. Von wem wurden die jeweiligen Fort- und Weiterbildungen, Supervisionen sowie sonstigen Unterstützungsmöglichkeiten angeboten (bitte nach Landkreis und kreisfreien Städten unterscheiden)? Auf die nachfolgende Übersicht wird verwiesen. Landkreis/kreisfreie Stadt Rechtsanbieter Hansestadt Rostock Hansestadt Rostock, Dien Hong-Gemeinsam unter einem Dach e.V und Jugendmigrationsdienst Landeshauptstadt Schwerin Diakonisches Werk Mecklenburg-Vorpommern e. V. Landkreis Rostock Bundespolizei, Malteser Akademie und Malteser Hilfsdienst Landkreis Ludwigslust-Parchim Siehe Antwort zu Frage 1. Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte Siehe Antwort zu Frage 1. Landkreis Nordwestmecklenburg Landkreis Nordwestmecklenburg, Flüchtlings- rat, Otte Benecke Stiftung und Landkreis Vorpommern-Greifswald Siehe Antwort zu Frage1. Landkreis Vorpommern Rügen Bundespolizei, Malteser Akademie und Malteser Hilfsdienst 3. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten fehlen entsprechende Angebote? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Drucksache 6/2296 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 6 4. Aus welchen Gründen konnten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Gemeinschaftsunterkünfte nicht an den angebotenen Fort- und Weiterbildungen, Supervisionen sowie sonstigen Unterstützungsangeboten teilnehmen (bitte nach Landkreis und kreisfreien Städten unterscheiden)? Auf die nachstehende Übersicht wird verwiesen: Landkreis/kreisfreie Stadt Gründe Landkreis Ludwigslust-Parchim 2013 konnten Mitarbeiter der Unterkunft in Ludwigslust aus zeitlichen und organisatorischen Gründen noch an keiner Veranstaltung teilnehmen. Landkreis Vorpommern-Greifswald Siehe Antwort zu Frage 1. Landkreis Vorpommern Rügen Wegen des Schichtsystems ist eine Teilnahme nicht immer möglich. Die übrigen Landkreise und kreisfreien Städte machten hierzu keine konkreten Angaben. 5. In welchen Bereichen bzw. zu welchen Themen besteht aus Sicht der Landesregierung maßgeblicher Fort- und Weiterbildungsbedarf für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinschaftsunterkünfte? In der Richtlinie für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung der Bewohner hat das Land die Verpflichtung zur Fortbildung der Betreuer festgelegt. Für die Umsetzung der Richtlinie sind die Landkreise und kreisfreien Städte im Rahmen des übertragenen Wirkungskreises zuständig. Betreuungsdefizite sind der Landesregierung nicht bekannt. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2296 7 6. Welche Maßnahmen und Aktivitäten werden regelmäßig unter- nommen, um die interkulturelle Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu fördern? Landkreis/kreisfreie Stadt Maßnahmen und Aktivitäten Hansestadt Rostock Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Landeshauptstadt Schwerin Die Mitarbeiter des Bewachungsunter- nehmens werden in regelmäßigen Abständen zum Erste-Hilfe-Lehrgang geschickt und zu allgemeinen Themen geschult, wie zum Beispiel Eigensicherung, Datenschutz, Verhalten im Extremfall und so weiter. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Landkreis Rostock Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Landkreis Ludwigslust-Parchim In den Gemeinschaftsunterkünften tauschen sich bei der Übergabe zwischen der Frühund Spätschicht die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter untereinander aus. Probleme werden besprochen und eventuelle Änderungen/Neuerungen und wichtige Informationen weitergegeben. Bei speziellen fachlichen Fragen stehen die Mitarbeiter des Sozialamtes, Bereich Asyl, sowie der Ausländerbehörde in Ludwigslust zur Verfügung. Einschlägige Rechtsvorschriften , insbesondere das Asylbewerberleistungsgesetz , das Asylverfahrensgesetz, das Aufenthaltsrecht und das Sozialhilferecht , stehen in den Gemeinschaftsunterkünften bereit. Zudem werden regelmäßig Aktivitäten organisiert, die die tägliche Zusammenarbeit und das Arbeiten mit den Asylbewerberinnen und Asylbewerbern erleichtern, verbessern beziehungsweise weiter positiv verstärken. So wurde dieses Jahr unter anderem ein Sport- und Kinderfest organisiert sowie Maßnahmen der Freizeitgestaltung und Ausgestaltung von Feiertagen angeboten und durchgeführt. Ebenso wird die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch zwischen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gemeinschaftsunterkünften bei Bedarf genutzt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Drucksache 6/2296 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 8 Landkreis/kreisfreie Stadt Maßnahmen und Aktivitäten Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Landkreis Nordwestmecklenburg Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Landkreis Vorpommern-Greifswald Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Landkreis Vorpommern Rügen Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. 7. Welche Maßnahmen zur Fort- und Weiterbildung, Supervision sowie sonstige Unterstützungsangebote sind in den Jahren 2014 bis 2016 für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Gemeinschaftsunterkünfte geplant? Auf die nachstehende Übersicht wird verwiesen: Landkreis/kreisfreie Stadt Maßnahmen Hansestadt Rostock Keine Angaben. Landeshauptstadt Schwerin Keine Angaben Landkreis Rostock Bei den jährlich stattfindenden Personal- gesprächen hinterfragt die Leitung der Malteser Werke gGmbH die Interessen und den Schulungsbedarf der Betreuerinnen und Betreuer und vereinbart mit ihnen Umsetzungsmöglichkeiten zur Fortbildung. Konkrete Maßnahmen für die Jahre 2014 bis 2016 wurden nicht genannt. Landkreis Ludwigslust-Parchim Konkrete Maßnahmen für die Jahre 2014 bis 2016 wurden nicht genannt. Hinsichtlich der Gemeinschaftsunterkunft in Parchim wird auf die Antwort zum Landkreis Rostock verwiesen, da es sich um dieselbe Betreiberfirma handelt. Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte Auf die Antwort zum Landkreis Rostock wird verwiesen, weil es sich um dieselbe Betreiberfirma handelt. Landkreis Nordwestmecklenburg Für das Jahr 2014 ist Deeskalationstraining geplant. Weitere Angaben wurden nicht gemacht. Landkreis Vorpommern-Greifswald Siehe Antwort zu Frage 1. Landkreis Vorpommern Rügen Es sind Veranstaltungen zum Thema „Deeskalation“ und Erste-Hilfe-Kurse vorgesehen. Ferner sind Veranstaltungen mit dem Gesundheitsamt des Landkreises zum Thema „Aufklärung über ansteckende Krankheiten“ vorgesehen. Im Übrigen wird auf die Antwort zum Landkreis Rostock verwiesen, weil es sich um dieselbe Betreiberfirma handelt. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2296 9 8. Welche Maßnahmen sind geplant, um künftig noch mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinschaftsunterkünfte die Teilnahme an Fort- und Weiterbildungen, Supervisionen sowie sonstigen Unterstützungsangeboten zu ermöglichen (z. B. durch Regelungen zur Vertretung )? Landkreis/kreisfreie Stadt Maßnahmen Hansestadt Rostock Siehe Antwort zu Frage 1. Landeshauptstadt Schwerin Keine Angaben Landkreis Rostock Die Malteser Werke gGmbH hat geplant, den fachlichen Austausch der Mitarbeiter an den unterschiedlichen Standorten in Zukunft auszubauen. Landkreis Ludwigslust-Parchim Keine konkreten Angaben. Hinsichtlich der Gemeinschaftsunterkunft in Parchim wird auf die Antwort zum Landkreis Rostock verwiesen, weil es sich hier um dieselbe Betreiberfirma handelt. Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte Auf die Antwort zum Landkreis Rostock wird verwiesen, weil es sich um dieselbe Betreiberfirma handelt. Landkreis Nordwestmecklenburg Keine Maßnahmen geplant. Landkreis Vorpommern-Greifswald Siehe Antwort zu Frage 1. Landkreis Vorpommern Rügen Auf die Antwort zum Landkreis Rostock wird verwiesen, weil es sich um dieselbe Betreiberfirma handelt.