Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 14. November 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2301 6. Wahlperiode 15.11.2013 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Besetzung der Funktionsstellen an den Schulen Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Seit wann ist der Landesregierung bekannt, dass die im Mitteilungs- blatt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Nr. 9/2013 ausgeschriebenen Leitungsstellen besetzt werden müssen (bitte getrennt nach Schulen und Leitungsstellen angeben)? In der Regel wurde ein mindestens halbjähriger bis einjähriger Vorlauf für die Besetzungsver- fahren angestrebt. Bei unvorhersehbaren Gründen kann dieser Zeitrahmen jedoch nicht immer eingehalten werden. Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn - vormals abgeordnete Lehrkräfte nicht wieder auf ihre vorübergehend besetzte und/oder befristet besetzte Stelle zurückkehren, - Stelleninhaberinnen oder Stelleninhaber aus gesundheitlichen und /oder sonstigen privaten Gründen von der Stelle zurücktreten und wenn - Stelleninhaberinnen oder Stelleninhaber sich auf andere Leitungsstellen erfolgreich beworben haben. Bei zahlreichen Besetzungsverfahren im Mitteilungsblatt 09/2013 handelt es sich um wiederholte Ausschreibungen. Zu näheren Angaben wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Drucksache 6/2301 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Welche Gründe führt die Landesregierung an, dass ab Januar 2014 die Stellenausschreibungen nicht mehr im amtlichen Mitteilungsblatt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur, sondern nur noch auf der „Homepage“ des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur erfolgen soll? Die Veröffentlichung auf der Internetseite lässt ein flexibleres und schnelleres Verwaltungs- handeln zur Besetzung der offenen Leitungsstellen zu. 3. Welche Gründe sind für die Mehrfachausschreibung für die Leitungs- stellen an der Regionalen Schule mit Grundschule Lübstorf maß- gebend? Auf die jeweiligen Ausschreibungen gingen keine Bewerbungen ein beziehungsweise die Bewerbungsvoraussetzungen konnten nicht erfüllt werden. 4. Welche der im o. a. Mitteilungsblatt Nr. 9/2013 ausgeschriebenen Leistungsstellen sind seit welchem Termin nicht besetzt und wie oft sind diese Stellen bereits ausgeschrieben worden (bitte für jede der ausgeschriebenen Stellen angeben)? Schulen in der Reihenfolge der Ausschreibung im Mitteilungsblatt 09/2013 Zeitpunkt des Bekanntwerdens des Ausscheidens der Stelleninhaberin/ des Stelleninhabers Zeitpunkt der Nichtbesetzung Anzahl der Ausschreibungen bis zum September 2013 Grundschule Kühlungsborn (Stellvertretung) 06/2012 08/2012 5. Ausschreibung Grundschule Graal-Müritz (Stellvertretung) 07/2012 02/2013 6. Ausschreibung Grundschule Güstrow (Schulleitung) 10/2012 08/2012 3. Ausschreibung Grundschule Schwerin (Stellvertretung) 08/2012 08/2013 4. Ausschreibung Grundschule Damshagen (Schulleitung) 12/2009 08/2013 4. Ausschreibung Grundschule Schwerin (Stellvertretung) 07/2013 08/2013 1. Ausschreibung Grundschule Kalkhorst (Schulleitung) 08/2001 02/2002 6. Ausschreibung Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2301 3 Schulen in der Reihenfolge der Ausschreibung im Mitteilungsblatt 09/2013 Zeitpunkt des Bekanntwerdens des Ausscheidens der Stelleninhaberin/ des Stelleninhabers Zeitpunkt der Nichtbesetzung Anzahl der Ausschreibungen bis zum September 2013 Grundschule Kalkhorst (Stellvertretung) 08/2001 08/2005 6. Ausschreibung Förderschule Teterow (Stellvertretung) 06/2013 08/2013 1. Ausschreibung Regionale Schule Feldberg (Schulleitung) - * 08/2013 1. Ausschreibung Regionale Schule Feldberg (Stellvertretung) - * 08/2013 1. Ausschreibung Regionale Schule Lübstorf (Schulleitung) 12/2009 08/2013 4. Ausschreibung Regionale Schule Krakow am See (Stellvertretung) 06/2013 08/2013 1. Ausschreibung Regionale Schule Ducherow (Schulleitung) 07/2013 08/2013 1. Ausschreibung Regionale Schule Strasburg (Stellvertretung) 06/2013 08/2013 1. Ausschreibung Regionale Schule Sanitz (Schulleitung) 08/2013 11/2012 1. Ausschreibung Regionale Schule Bernitt (Schulleitung) 08/2013 08/2013 1. Ausschreibung Regionale Schule Lübstorf (Stellvertretung) 12/2009 08/2013 4. Ausschreibung Regionale Schule Lübz (Stellvertretung) 07/2013 08/2013 1. Ausschreibung Regionale Schule Brüel (Stellvertretung) 07/2013 08/2013 1. Ausschreibung Kooperative Gesamtschule Röbel (Schulleitung) - * 08/2013 1. Ausschreibung Kooperative Gesamtschule Röbel (Stellvertretung) - * 08/2013 1. Ausschreibung * Im Fall der Regionalen Schule mit Grundschule Feldberg sowie der Kooperativen Gesamtschule Röbel handelt es sich nicht um eine Ausschreibung von Stellen, die bislang nicht besetzt waren, sondern um Ausschreibungen von Funktionsstellen infolge einer Neuerrichtung von Schulen. Dies kann erst erfolgen, wenn die Errichtung genehmigt wurde. Im Fall der Regionalen Schule Feldberg konnte die Genehmigung mit Bescheid vom 12.07.2013 erteilt werden, im Fall der Kooperativen Gesamtschule Röbel ist die Genehmigung mit Bescheid vom 11.06.2013 erteilt worden. Drucksache 6/2301 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 5. Wie viele der in der Antwort auf meine Kleine Anfrage (Druck- sache 6/1944) vom 09.07.2013 als vakant ausgewiesenen Funktions- stellen wurden a) zu welchem Zeitpunkt besetzt, b) sind gegenwärtig noch offen und c) welche Stellen sind seit dem 09.07.2013 hinzugekommen? Zu 5 a und 5 b) Die Fragen 5 a) und 5 b) werden zusammenhängend beantwortet. Bezogen auf die Antwort zu der Frage 1 c) der Kleinen Anfrage auf Landtagsdrucksache 6/1944 vom 09.07.2013 wird wie folgt mitgeteilt: Es konnten 23 Verfahren abgeschlossen werden; 45 Verfahren sind gegenwärtig noch offen. Die einzelnen Verfahren sowie der Zeitpunkt der Besetzung können der folgenden Tabelle entnommen werden: Schule Stelle Besetzung Förderschule Röbel stellvertretende Schulleitung Grundschule Altenhof Schulleitung Förderschule Röbel Schulleitung Berufliche Schule des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte Wirtschaft und Verwaltung Schulleitung Berufliche Schule des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte Wirtschaft und Verwaltung stellvertretende Schulleitung Grundschule Altenhof stellvertretende Schulleitung Förderschule Altenhof stellvertretende Schulleitung Förderschule Sassnitz stellvertretende Schulleitung Grundschule Zirchow Schulleitung Abschluss des Verfahrens durch Aufhebung der Schule Grundschule Zirchow stellvertretende Schulleitung Abschluss des Verfahrens durch Aufhebung der Schule Gymnasium Waren stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule/Grundschule Wesenberg Schulleitung Integrierte Gesamtschule Neustrelitz Schulleitung Grundschule Altentreptow Schulleitung 01.09.2013 Regionale Schule/Grundschule „Inselsee“ Güstrow Schulleitung Regionale Schule Garz Schulleitung Regionale Schule Garz stellvertretende Schulleitung Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2301 5 Schule Stelle Besetzung Gymnasium Hansa Stralsund stellvertretende Schulleitung Grundschule Brandshagen Schulleitung Förderschule Demmin stellvertretende Schulleitung Förderschule „Tom Mutters“ Neustrelitz Schulleitung Förderschule „Tom Mutters“ Neustrelitz stellvertretende Schulleitung Förderschule Friedland stellvertretende Schulleitung Förderschule Neustrelitz stellvertretende Schulleitung Grundschule Kalkhorst Schulleitung Förderschule Neuburg Schulleitung Grundschule Kröslin stellvertretende Schulleitung Grundschule Schlatkow Schulleitung Grundschule Schlatkow stellvertretende Schulleitung Grundschule Andershof stellvertretende Schulleitung Grundschule Usedom stellvertretende Schulleitung Grundschule Lassan Schulleitung Grundschule Bad Sülze Schulleitung Grundschule Sellin stellvertretende Schulleitung Grundschule Wolgast Schulleitung Grundschule Wolgast stellvertretende Schulleitung Förderschule Pasewalk „Schlossberg“ Schulleitung Grundschule am Schmooksberg Diekhof stellvertretende Schulleitung Grundschule „Reuter“ Kühlungsborn stellvertretende Schulleitung Abendgymnasium Neubrandenburg stellvertretende Schulleitung Grundschule Burow stellvertretende Schulleitung 23.09.2013 Berufliche Schule Neustrelitz Schulleitung 01.08.2013 Grundschule Gammelin Schulleitung Grundschule Eldena Schulleitung Gymnasium Bützow stellvertretende Schulleitung 31.07.2013 Gymnasium Sanitz stellvertretende Schulleitung 01.02.2013 Grundschule Güstrow stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Drucksache 6/2301 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 6 Schule Stelle Besetzung Grundschule „Margarethenplatz“ Rostock stellvertretende Schulleitung 29.04.2013 Jenaplan Rostock stellvertretende Schulleitung 04.06.2013 Förderschule Wolgast stellvertretende Schulleitung 01.05.2013 Gymnasium Ueckermünde stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule Göhren stellvertretende Schulleitung 01.05.2013 Regionale Schule Göhren Schulleitung 01.02.2013 Förderschule Anklam stellvertretende Schulleitung 01.05.2013 Grundschule Barth Schulleitung Grundschule Gager stellvertretende Schulleitung Grundschule Leopoldshagen Schulleitung 01.08.2013 Förderschule „Sonnenblume“ Franzburg Schulleitung 01.04.2013 Förderschule Barth „Komensky“ stellvertretende Schulleitung Grundschule „Wander“ Grimmen stellvertretende Schulleitung 01.05.2013 Grundschule Kemnitz stellvertretende Schulleitung Grundschule Sassnitz stellvertretende Schulleitung Grundschule Torgelow stellvertretende Schulleitung 01.05.2013 Gymnasium Greifswald stellvertretende Schulleitung 01.05.2013 Abendgymnasium Greifswald Schulleitung 01.06.2013 Förderschule Greifswald stellvertretende Schulleitung 01.04.2013 Grundschule Velgast stellvertretende Schulleitung Grundschule Görmin stellvertretende Schulleitung Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2301 7 Bezogen auf die Antwort zu den Fragen 2 und 3 der Kleinen Anfrage auf Landtagsdrucksache 6/1944 vom 09.07.2013 wird wie folgt mitgeteilt: Schule Stelle Besetzung Grundschule „St.-Georg“ Rostock stellvertretende Schulleitung Grundschule „Kleine Birke“ Rostock stellvertretende Schulleitung Regionale Schule Ferdinandshof stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Kooperative Gesamtschule Dömitz stellvertretende Schulleitung 01.06.2013 Gymnasium Grevesmühlen stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Gymnasium Waren Schulleitung Sportgymnasium Neubrandenburg Schulleitung Musikgymnasium Demmin Schulleitung Berufliche Schule des Landkreises Vorpommern-Greifswald Eggesin stellvertretende Schulleitung Grundschule „Am Mühlenteich“ Hagenow stellvertretende Schulleitung Grundschule Bad Sülze Schulleitung Falsche Erfassung bereits in der Antwort zur Kleinen Anfrage auf Drucksache 6/1944 (bereits in oben aufgeführter Tabelle enthalten). Grundschule Nord am Reitbahnsee Neubrandenburg stellvertretende Schulleitung 01.07.2013 Grundschule Kargow Schulleitung Grundschule Ostseeschule Graal Müritz stellvertretende Schulleitung Grundschule am Schmooksberg Diekhof Schulleitung Grundschule Dummersdorf Schulleitung 14.08.2013 Grundschule „Am Hasenwald“ Güstrow Schulleitung Regionale Schule Blankensee stellvertretende Schulleitung Grundschule Zinnowitz stellvertretende Schulleitung Grundschule Friedensschule Schwerin stellvertretende Schulleitung Grundschule Damshagen Schulleitung Regionale Schule Lübstorf Schulleitung Regionale Schule Lübstorf stellvertretende Schulleitung Regionale Schule Teterow stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Gesamtschule „Südstadt“ Rostock stellvertretende Schulleitung 25.07.2013 Drucksache 6/2301 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 8 Schule Stelle Besetzung Grundschule „Kleine Birke“ Rostock Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule Schönberg stellvertretende Schulleitung Grundschule Bentwisch stellvertretende Schulleitung Regionale Schule Bad Kleinen Schulleitung Regionale Schule Lübtheen stellvertretende Schulleitung Förderschule Neuburg Schulleitung Falsche Erfassung bereits in der Antwort zur Kleinen Anfrage auf Drucksache 6/1944 (bereits in oben aufgeführter Tabelle enthalten). Förderzentrum „Scheel“ Rostock stellvertretende Schulleitung Kollwitz Gymnasium Rostock Schulleitung Grundschule Friedland Schulleitung Zu 5 c) Es sind folgende Verfahren seit der Antwort auf die Kleine Anfrage vom 09.07.2013 auf Drucksache 6/1944 hinzugekommen: Schule Stelle Besetzung Berufliche Schule Bad Doberan Schulleitung Regionale Schule Wesenberg stellvertretende Schulleitung Integrierte Gesamtschule Neustrelitz stellvertretende Schulleitung Gymnasium Fridericianum Schulleitung Grundschule Kalkhorst stellvertretende Schulleitung Grundschule Dreveskirchen stellvertretende Schulleitung Förderschule Neuburg stellvertretende Schulleitung Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Parchim stellvertretende Schulleitung Grundschule Kummer stellvertretende Schulleitung Grundschule Boizenburg stellvertretende Schulleitung Grundschule Boizenburg Schulleitung Förderschule Ludwigslust Schulleitung Förderschule Grevesmühlen Schulleitung Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2301 9 Schule Stelle Besetzung Förderschule Neustrelitz Schulleitung Kooperative Gesamtschule Röbel Schulleitung Kooperative Gesamtschule Röbel stellvertretende Schulleitung Regionale Schule Feldberg Schulleitung Regionale Schule Feldberg stellvertretende Schulleitung Grundschule Dargun Schulleitung Grundschule Groß Plasten stellvertretende Schulleitung Grundschule Groß Plasten Schulleitung Regionale Schule Neustrelitz stellvertretende Schulleitung Grundschule Ludwigslust stellvertretende Schulleitung Grundschule Dorf Mecklenburg Schulleitung Grundschule West Parchim Schulleitung Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Parchim stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Grundschule „Fritz Reuter“ Schwerin Schulleitung Integrierte Gesamtschule Schwerin Schulleitung Grundschule Neu Kaliß Schulleitung Grundschule Neu Kaliß stellvertretende Schulleitung Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Hagenow stellvertretende Schulleitung Grundschule Dabel stellvertretende Schulleitung Grundschule Cambs stellvertretende Schulleitung Grundschule Mestlin stellvertretende Schulleitung Grundschule Lübz stellvertretende Schulleitung Grundschule „Heinrich-Heine“ Schwerin stellvertretende Schulleitung Regionale Schule Lübz stellvertretende Schulleitung Regionale Schule Brüel stellvertretende Schulleitung Gymnasium Lübz Schulleitung Grundschule Reutershagen stellvertretende Schulleitung Regionale Schule/Grundschule Bernitt Schulleitung Förderschule Teterow stellvertretende Schulleitung Regionale Schule/Grundschule Krakow am See stellvertretende Schulleitung Drucksache 6/2301 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 10 Schule Stelle Besetzung Regionale Schule Sanitz Schulleitung Regionale Schule Stralsund Schulleitung 01.08.2013 Förderschule Rosenhof Ribnitz Schulleitung Grundschule „Schill“ Stralsund stellvertretende Schulleitung Regionale Schule Ducherow Schulleitung Regionale Schule Strasburg stellvertretende Schulleitung Gymnasium Gützkow stellvertretende Schulleitung Gymnasium Anklam stellvertretende Schulleitung Förderschule Grimmen stellvertretende Schulleitung Abendgymnasium Greifswald stellvertretende Schulleitung Grundschule Techentin stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Gymnasium „Scholl“ Wismar stellvertretende Schulleitung 27.05.2013 Kooperative Gesamtschule Dömitz Schulleitung 11.07.2013 Berufliche Schule Technik Schwerin Schulleitung 01.05.2013 Regionale Schule/Grundschule Neuburg Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule/Grundschule Neukloster Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule Lübz Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule „Ostsee“ Wismar stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule/Grundschule Schönberg Schulleitung 01.01.2013 Regionale Schule/Grundschule Rastow Schulleitung 01.08.2013 Grundschule „Nils Holgerson“ Schwerin Schulleitung 01.08.2013 Grundschule „Nils Holgerson“ Schwerin stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Grundschule „Heine“ Schwerin Schulleitung 01.08.2013 Grundschule Groß Godems stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Grundschule Lübz Schulleitung 01.08.2013 Grundschule „Goethe“ Parchim stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Grundschule Friedensschule Schwerin Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule/Grundschule Lützow stellvertretende Schulleitung 01.08.2013 Regionale Schule Warbel-Schule Gnoien Schulleitung 15.04.2013 Grundschule Dummerstorf Schulleitung 14.08.2013 Regionale Schule „Am See“ Krakow Schulleitung 25.07.2013 Berufliche Schule Sassnitz Schulleitung 01.07.2013 Gymnasium Löcknitz stellvertretende Schulleitung 01.06.2013 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2301 11 Schule Stelle Besetzung Regionale Schule Lubmin stellvertretende Schulleitung 01.03.2013 Gymnasium Bergen stellvertretende Schulleitung 01.06.2013 Regionale Schule Anklam Schulleitung 01.08.2013 Gymnasium Gützkow Schulleitung 01.08.2013 Gymnasium Anklam Schulleitung 01.08.2013 Grundschule Marlow Schulleitung 01.08.2013 Förderschule Grimmen Schulleitung 01.08.2013 Grundschule Tribsees stellvertretende Schulleitung 01.08.2013