Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 26. Januar 2012 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/233 6. Wahlperiode 27.01.2012 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Udo Pastörs, Fraktion der NPD Projekt „Bürgerarbeit“ und ANTWORT der Landesregierung „Das seit eineinhalb Jahren laufende Projekt ,Bürgerarbeit’ hat 1.537 Hartz-IV-Empfängern in Mecklenburg-Vorpommern einen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt eingebracht.“ So jedenfalls geht es aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur vom 06.12.2011 hervor. 1. Inwieweit ist die bei der DPA genannte Zahl so zu verstehen, dass es sich bei den Personen um ehemalige Bürgerarbeiter handelt, die jetzt einer normalen Beschäftigung nachgehen? Das Modellprojekt „Bürgerarbeit“ setzt sich aus einer Aktivierungsphase und einer Beschäftigungsphase, der eigentlichen Bürgerarbeit, zusammen. Vorrangiges Ziel des Modellprojekts ist es, erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) im Rahmen der Aktivierungsphase dabei zu unterstützen, auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Beschäftigung zu finden. In die Beschäftigungsphase sollen nur die Personen einmünden, die anderweitig keine Arbeit finden können. Bei den bezifferten Personen handelt es sich um die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Modellprojekt, die aus der Aktivierungsphase heraus in eine abhängige Beschäftigung beziehungsweise selbstständige Tätigkeit integriert werden konnten. Es sind keine Personen, die bereits an der Beschäftigungsphase teilgenommen haben und damit im Sinne der Fragestellung als Bürgerarbeiter oder Bürgerarbeiterin zu bezeichnen wären. Drucksache 6/233 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Sollte Frage 1 bejaht werden, wie verteilen sich die im Vortext genannten (ehemaligen) Bürgerarbeiter auf die einzelnen Kommunen bzw. Landkreise und kreisfreien Städte? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. 3. In welchen Bereichen haben die im Vortext genannten (ehemaligen) Bürgerarbeiter eine Beschäftigung gefunden (bitte nach dem jeweiligen durchschnittlichen Bruttomonatsverdienst aufführen und nach befristeten und unbefristeten Stellen differenzieren)? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.