Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 20. November 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2358 6. Wahlperiode 25.11.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Stefan Köster, Fraktion der NPD Pflegefachkräfte und ANTWORT der Landesregierung Nachstehende Fragen beziehen sich unter anderem auf die Drucksache 6/2140. Dort heißt es in der Antwort auf die Frage 8 unter anderem: „Es gibt zahlreiche Initiativen, um den Bedarf an Pflegefachkräften in Mecklenburg-Vorpommern zu decken. Ob dies mit einheimischen Kräften erfolgt, steht dabei nicht im Vordergrund.“ In einer Mitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gleichstellung und Soziales M-V vom 20. September d. J. hingegen wird der Staatssekretär dieses Ressorts unter anderem folgendermaßen zitiert: „Qualitativ hochwertige Pflege kann auch im Angesicht der immer älter werdenden Bevölkerung nur mit motivierten und gut ausgebildeten Fachkräften funktionieren. Der Einsatz ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist eine von vielen Qualitätssicherungsmöglichkeiten und eine zusätzliche Alternative für unsere Einrichtungen. Aber er kann nicht die Sicherung von vorhandenen Fachkräften und deren Gewinnung im Land ersetzen.“ Aus der tabellarischen Übersicht unter Frage 5 (bestandene Abschluss- prüfungen) geht hervor, dass die Zahl der Abschlüsse im Bereich der Kranken- und Altenpflegehilfe seit 2010 abgenommen hat (von 381 in 2010 auf 234 in 2012). 1. Inwieweit erblickt die Landesregierung in den beiden Äußerungen einen Widerspruch (Antwort bitte begründen)? 2. Inwieweit wird die Landesregierung im Bereich der Pflege der „Sicherung von vorhandenen Fachkräften und deren Gewinnung im Land“, wie vom Staatssekretär des Ministeriums für Arbeit, Gleichstellung und Soziales M-V zum Ausdruck gebracht, den Vorrang geben? Drucksache 6/2358 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Zu 1 und 2 Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Qualifiziertes Pflegepersonal aus dem In- und Ausland ist in Mecklenburg-Vorpommern willkommen. Die Suche und Gewinnung qualifizierten Pflegepersonals ist nicht auf Mecklenburg- Vorpommern beschränkt. Widersprüchliche Aussagen hierzu hat es vonseiten der Landes- regierung nicht gegeben. 3. Mit welchen Maßnahmen bzw. Konzepten hat die Landesregierung seit Beginn der Legislaturperiode ihren Beitrag zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Bereich der Pflege geleistet? 4. Mit welchen Maßnahmen bzw. Konzepten wird die Landesregierung zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Bereich der Pflege beitragen (bitte auch anführen, in welchen Zeiträumen die Maß- nahmen bzw. Konzepte umgesetzt werden sollen)? Zu 3 und 4 Die Fragen 3 und 4 werden zusammenhängend beantwortet. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern ist in erster Linie Aufgabe von Arbeitgebern, Betriebsräten und Gewerkschaften. Die Landesregierung unterstützt diesen Prozess durch vielfältige Aktivitäten zum Beispiel im Bereich des betrieblichen Gesund- heitsmanagements. Die Landesregierung hat des Weiteren die Verhandlungen im Bereich der Häuslichen Krankenpflege begleitend unterstützt und moderiert. Mit der kürzlich erzielten Einigung wurde für alle Beteiligten für die nächsten zwei Jahre Planungssicherheit geschaffen und eine qualitativ hochwertige Pflege für die Einwohner unseres Landes gesichert. Besonders hervorheben möchte die Landesregierung an dieser Stelle, dass eine Steigerung der Vergütung, welche die Leistungsanbieter von der gesetzlichen Sozialversicherung erhalten, bei der erzielten Einigung erstmalig an die Zahlung von Mindestlöhnen für die Beschäftigten geknüpft wurde (optionale Erhöhung der Vergütung um 4 % zum 01.07.2014). Gemäß der vom Runden Tisch Pflege Mecklenburg-Vorpommern beschlossenen Eckpunkte für eine Pflegestrategie 2030 haben die beteiligten Akteure im Zusammenwirken mit dem Landespflegeausschuss den Start einer Initiative für die Gewinnung und Sicherung des Pflegepersonals in Mecklenburg-Vorpommern verabredet und werden die konkrete Umsetzung dieser Schritte in den Mittelpunkt der nächsten Sitzung des Runden Tisches Pflege Mecklenburg-Vorpommern stellen. Die Umsetzung der Initiative umfasst den Zeitraum bis einschließlich 2016. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2358 3 5. Wie viele Personen waren in M-V zum jüngsten statistisch erfassten Zeitpunkt im Bereich der Pflege tätig (bitte differenzieren nach Gesundheits- und Krankenpfleger - Fachkraft/Helfer - und Altenpflege - Fachkraft/Helfer)? Personal in Pflegeeinrichtungen nach Berufsabschluss und Geschlecht, Mecklenburg-Vorpommern, 2011 Beschäftigungsverhältnis/ Tätigkeitsbereich/ Berufsabschluss Davon: Insgesamt ambulant tätig stationär/teilstationär tätig weiblich männlich weiblich männlich weiblich männlich Altenpflegerin/ Altenpfleger, Altenpflegehelferin/ Altenpflegehelfer 4.349 713 1.826 225 2.523 488 Gesundheits- und Krankenpflegerin/ Gesundheits- und Krankenpfleger, Helferin/Helfer in der Krankenpflege, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin/ Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger 5.132 396 2.536 221 2.596 175 sonstige nichtärztliche Heilberufe 525 63 129 7 396 56 weitere Berufsabschlüsse 6.935 1.037 2.072 186 4.863 851 ohne Berufsabschluss 1.013 281 195 39 818 242 Insgesamt 17.954 2.490 6.758 678 11.196 1.812 Datenquelle: Statistisches Amt, Pflegestatistik 6. Wie hoch wird in Mecklenburg-Vorpommern der Bedarf an Arbeits- kräften im Bereich der Pflege im Jahr 2020 voraussichtlich sein (bitte differenzieren nach Gesundheits- und Krankenpfleger - Fachkraft/Helfer - und Altenpflege - Fachkraft/Helfer)? Der Bedarf an Arbeitskräften im Bereich der Pflege im Jahr 2020 lässt sich nicht exakt vorhersagen. Weil jedoch bis zum Jahr 2020 mit einer steigenden Zahl von pflegebedürftigen Menschen zu rechnen ist, wird voraussichtlich auch der Bedarf an Arbeitskräften im Bereich der Altenpflege steigen. Drucksache 6/2358 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 7. Wie ist der o. g. Rückgang bei den Abschlüssen im Bereich der Kranken- und Altenpflegehilfe zu erklären? Im Bereich der Ausbildungsabschlüsse der Altenpflege und der Gesundheits- und Kranken- pflege ist seit 2009 beziehungsweise 2010 ein Anstieg zu verzeichnen. Demgegenüber ist ein Rückgang der Ausbildungsabschlüsse in der Kranken- und Altenpflegehilfe festzustellen. Belastbare Aussagen darüber, wie diese unterschiedlichen Entwicklungen zu erklären sind, können nicht getroffen werden. Deutlich ist aber, dass der Trend zeigt, dass zunehmend qualifizierte Abschlüsse angestrebt werden.