Der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 2. Dezember 2013 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2381 6. Wahlperiode 03.12.2013 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Jürgen Suhr und Johann-Georg Jaeger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mehrwöchige Bauarbeiten auf dem Bahnhof Bad Kleinen und deren Auswirkungen auf Bahnreisende unter Einsatz von Schienenersatzverkehren und ANTWORT der Landesregierung Der Bahnhof in Bad Kleinen wird nach Aussage der DB Netz AG ab Mitte November für mehrere Wochen durch Gleisbauarbeiten zur End- station. Die Bahnreisenden haben sich auf Schienenersatzverkehre einzu- stellen. Die Bahnstrecke in Richtung Wismar und die Strecke Richtung Bützow und Rostock wird während der Bauzeit nicht befahren. Züge, die aus Lübeck und Schwerin kommen, enden am Knotenpunkt Bad Kleinen. Die DB Netz kündigte des Weiteren an, dass sich die ca. vierwöchigen Bauarbeiten bei Frosteinbruch und Schlechtwetter um weitere Wochen verlängern könnten. Das würde bedeuten, der Weihnachtsreiseverkehr wäre unter diesen Umständen von Streckensperrungen und Schienen- ersatzverkehren betroffen. 1. In welcher Form und zu welchem Zeitpunkt wird die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern von geplanten Streckensperrungen im SPNV unterrichtet und in die Planung mit einbezogen? Die Landesregierung und die landeseigene VMV - Verkehrsgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern mbH (VMV) werden im Rahmen von Bauinformationsgesprächen regelmäßig von der DB Netz AG über geplante Streckensperrungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) unterrichtet. Eine formale Einbeziehung der Landesregierung und/oder der VMV in die Planung von Streckensperrungen erfolgt im Regelfall jedoch nicht. Die Planung des Schienenersatzverkehrs hingegen wird von den Eisenbahnverkehrsunter- nehmen in Abstimmung mit der VMV vorgenommen. Drucksache 6/2381 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Wie stellen sich aus Sicht der Landesregierung die Verfahrensabläufe zur Gewährleistung einer optimalen Koordination von Ersatz- verkehren und zu prüfenden Alternativen mit dem Ziel, die Belastung für Fahrgäste möglichst gering zu halten, dar (bitte detailliert erläutern)? Die Planung und die Abstimmung von Ersatzverkehren erfolgt unter zwei Prämissen. Einerseits sind die Belastungen für die Fahrgäste möglichst gering zu halten, andererseits stehen zur Finanzierung dieser Verkehre nur die Mittel zur Verfügung, die ansonsten für die Finanzierung des SPNV aufgewendet werden müssten. Ein verallgemeinerter Verfahrens- ablauf der Planung von Ersatzverkehren kann nicht benannt werden, da sich der Verfahrens- ablauf stets am jeweiligen Einzelfall orientiert. Die Landesregierung begrüßt Investitionen der Bahn in das Streckennetz, da dadurch Qualität und Sicherheit des Bahnverkehrs verbessert werden können. Dass solche Bauarbeiten ebenso wie beim Straßenbau vorübergehend mit Beeinträchtigungen verbunden sind, liegt in der Natur der Sache; im Gegenzug profitieren die Fahrgäste von den durch die Investitionen erreichten Verbesserungen. 3. Über welche bevorstehenden Streckensperrungen im SPNV ist die Landesregierung derzeit informiert? Die Landesregierung ist derzeit über folgende geplante Streckensperrungen in den Jahren 2014 und 2015 informiert worden: - 08.09. - 09.10.2014 Bergen auf Rügen - Sassnitz, - 20.11. - 24.11.2014 Stralsund Hauptbahnhof - Lietzow - Sassnitz/Binz, - 16.03. - 23.03.2015 Stralsund Hauptbahnhof - Lietzow - Sassnitz/Binz, - 24.05. - 13.07.2015 Holthusen - Ludwigslust. 4. Welche konkreten Maßnahmen hat die Landesregierung bislang unter- nommen, um die Nachteile für Fahrgäste aus den sich ergebenden Streckensperrungen im Rahmen der Gleisbauarbeiten in Bad Kleinen möglichst gering zu halten (bitte Angabe für alle davon betroffenen Strecken)? Für alle auf den Strecken Bad Kleinen - Bützow - Rostock Hauptbahnhof und Bad Kleinen - Wismar entfallenen Zugfahrten wird ein mit dem Land abgestimmter Ersatzverkehr mit Bussen durchgeführt. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2381 3 Im Einzelnen bedeutet dies: - Linie Regionalexpress (RE) 1 Hamburg - Schwerin - Rostock Ersatzverkehr mit drei Buslinien, davon eine als Direktverbindung Schwerin - Rostock ohne Zwischenhalte; - Linie RE 2 Wismar - Schwerin (- Berlin) Ersatzverkehr zwischen Wismar und Bad Kleinen sowie Anbindung des Haltepunktes Moidentin per Taxi; - Linie RE 5 Rostock - Güstrow - Neustrelitz (- Berlin) Umleitung aller Züge über Laage, Zwischenhalt in Plaaz mit Zu- und Abbringerverkehr für Güstrow per Bus; - Linie RE 6 Lübeck - Bad Kleinen - Bützow - Pasewalk Ersatzverkehr zwischen Bad Kleinen und Blankenberg bzw. Bützow mit zwei Buslinien; - Linie RE 7 Wismar - Schwerin - Ludwigslust Ersatzverkehr mit zwei Buslinien, davon eine als Schnellbus mit Zwischenhalt lediglich in Dorf Mecklenburg; - Linie RE 8 Wismar - Bad Doberan - Rostock Ersatz einzelner Zugleistungen durch Busleistungen wegen notwendiger Umleitungen von Güterzügen zwischen Wismar und Rostock über diese eingleisige Strecke; - Linie S 2 Rostock - Schwaan - Güstrow Ersatz der Züge zwischen Rostock und Schwaan durch Busse. 5. Wurde aufgrund der im Bahnhof Bad Kleinen durchgängig zwei- gleisigen Streckenführung geprüft, bei den vorzunehmenden Bau- arbeiten zunächst eine Richtung zu sanieren, um auf dem Gegengleis Zugverkehre stattfinden zu lassen und a) wenn ja, mit welchem Ergebnis, b) wenn nicht, warum wurde diese Option nicht geprüft? Die Fragen 5 a) und b) werden zusammenhängend beantwortet. Der Landesregierung ist nicht bekannt, welche Optionen die DB Netz AG bei der Planung der Streckensperrungen geprüft hat. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Drucksache 6/2381 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 6. Wurde im Rahmen der Planungen zu Bahnersatzleistungen geprüft, ob auf dem Bahnhof Bad Kleinen eine interne Umleitung der Zug- verkehre über Gleise ohne Bahnsteig möglich ist und a) somit nur der Verkehrshalt auf dem Bahnhof Bad Kleinen für die Regionalstrecke 1 entfallen würde, bis auf die Verbindung Rostock - Lübeck aber alle Zugverbindungen auf der R 1 Strecke während der Bauarbeiten erhalten bleiben und b) wenn ja, weshalb ist dieser Option nicht zu realisieren und c) wenn nicht, warum wurde diese Option nicht geprüft? Die Fragen 6 a), b) und c) werden zusammenhängend beantwortet. Der Landesregierung ist nicht bekannt, welche Optionen die DB Netz AG bei der Planung der Streckensperrungen geprüft hat. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 7. Trifft es zu, dass aufgrund der Gleisbauarbeiten in Bad Kleinen sämtliche Fernzüge zwischen Rostock und Stralsund ausfallen und a) nicht durch Pendelzüge ersetzt werden und b) während der Zeit der Bauarbeiten in Bad Kleinen auf der Strecke Rostock - Stralsund nur im Zwei-Stunden-Takt Zugverkehre statt- finden werden? Zu 7 a) Nein. Zu 7 b) Nein. Auf dieser Strecke verkehren zusätzlich zum etwa zweistündlich fahrenden SPNV mehrmals täglich Pendelzüge im Auftrag der DB Fernverkehr AG als teilweiser Ersatz der während der Bauzeit wegfallenden Intercity-Züge. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Monatskarten der Pendler in der Regel für das zweistündliche Regionalprodukt gekauft sind und die optionale Nutzung der Intercity-Züge nur aufgrund einer Förderung durch das Land (rund 1,5 Millionen Euro pro Jahr) ermöglicht wird.